Josefa Schmid

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Josefa Schmid (* 12. Januar 1974 in Viechtach) ist eine deutsche Bundesbeamtin im höheren Dienst und Kommunalpolitikerin in Bayern und Baden-Württemberg. Seit 1. Juni 2021 ist sie Erste Bürgermeisterin der Großen Kreisstadt Leonberg (Kreis Böblingen), von Mai 2008 bis April 2020 war sie ehrenamtliche erste Bürgermeisterin von Kollnburg. Seit 2002 ist sie ohne Unterbrechung Kreisrätin im Landkreis Regen.

Ausbildung und Studium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Realschulabschluss absolvierte Schmid zunächst eine Ausbildung zur Finanzwirtin bei der bayerischen Steuerverwaltung und erwarb die Fachhochschulreife, um ein Studium als Diplom-Verwaltungswirtin (FH) an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern abzuschließen. Sie arbeitete dann als Polizeiinspektorin bei der Zentralen Bußgeldstelle in Viechtach. Schmied erhielt ein Hochbegabtenstipendium der Hanns-Seidel-Stiftung und absolvierte ein Doppelstudium zur Diplom-Juristin (Univ.) und Politikwissenschaftlerin (M.A.). Zusätzlich hat Schmid einen Fachjournalistenabschluss sowie die Qualifikation zur Wirtschaftsmediatorin. Seit 2018 übt sie eine Lehrtätigkeit an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, in Hof (Saale) aus.

Tätigkeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Josefa Schmid war von 2016 bis 2021 hauptberuflich Bundesbeamtin im höheren Dienst beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Von Juni 2016 bis Anfang Januar 2017 hatte sie als Referentin die Abwesenheitsvertretung der Referatsleitung in der BAMF-Außenstelle in Deggendorf inne. Sie wechselte anschließend zum Stab des neuen Beauftragten der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement Frank-Jürgen Weise (BFM), der zuvor als Präsident des BAMF tätig gewesen war. Dort erarbeitete sie an Standorten in fünf Bundesländern integrierte Flüchtlingsmodelle und optimierte Schnittstellenanalysen der verschiedenen Akteure (Bund, Ländern und Kommunen) im Flüchtlingsmanagement.[1]

Zum 1. Januar 2018 wurde sie als Referentin an die Dienststelle des BAMF in Bremen abgeordnet. Dort sollte sie unter anderem die bisherige Referatsleiterin Ulrike B. bei deren Abwesenheit ersetzen;[2] diese war wegen der dort aufgetretenen Unregelmäßigkeiten bei der unrechtmäßigen Anerkennung zahlreicher Asylbewerber seit Mai 2017 suspendiert. Schmid berichtete im April 2018 an das Bundesinnenministerium über Unregelmäßigkeiten in der Bearbeitung bei Asylanträgen. Sie gab der BAMF-Zentrale eine Mitverantwortung für die mutmaßlich illegalen Machenschaften ihrer Vorgängerin Ulrike B. und weiterer Personen. Sie äußerte den Verdacht, die Zentrale könne in den Fall verwickelt sein, da sie über Jahre nicht auf Hinweise von Mitarbeitern reagiert habe. Der Bundesrechnungshof hatte diese Vorwürfe später in einer Überprüfung bestätigt.[3]

Am 8. Mai 2018 wurde die Abordnung Schmids nach Bremen beendet.[2] Sie musste in die Außenstelle Deggendorf zurückkehren. BAMF-Insider sprachen von einer Strafversetzung wegen allzu deutlicher und kritischer Worte gegen die Leitung des BAMF. Die BAMF-Präsidentin Jutta Cordt bezeichnete die Beendigung der Abordnung hingegen als „ganz normal“; es habe sich von vornherein nur um eine vorübergehende Abordnung gehandelt.[4] Für die Frankfurter Allgemeine Zeitung stellte sich die Frage, ob es bei der Offenlegung der Vorgänge im BAMF durch Schmid auch um den bayerischen Wahlkampf gehe.[5] Schmids Versuch, die Versetzung vor dem Verwaltungsgericht Bremen per Eilantrag zu revidieren, scheiterte am 9. Mai 2018, obwohl der Personalrat nicht beteiligt worden war. Da keine schweren und unzumutbaren Nachteile drohten, blieb die Rücknahme der Abordnung bestehen. Schmid legte beim Oberverwaltungsgericht Bremen Beschwerde ein, die jedoch am 27. Juni 2018 unanfechtbar abgewiesen wurde.[6][7][8][9][2] Am 22. Juli 2018 wurde bekannt, dass Schmid über ihren Anwalt am Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Bremen einreichte.[10]

Mit der Wahl zur Ersten Bürgermeisterin der Stadt Leonberg am 4. Mai 2021 für acht Jahre zur kommunalen Wahlbeamtin auf Zeit[11] befindet sich Josefa Schmid seitdem in einem ruhenden Beamtenverhältnis beim Bund.[12]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schmid trat 1995 in die CSU ein und war seit 1997 deren Schriftführerin im Landkreis Regen. Von 1999 an war sie sechs Jahre lang stellvertretende Bezirksvorsitzende der Jungen Union. Seit 2002 ist Schmid außerdem Kreisrätin und vhs-Verbandsrätin.

2008 trat sie bei der Bürgermeisterwahl in Kollnburg trotz CSU-Mitgliedschaft für die örtliche Freie Wählergemeinschaft an und gewann mit 55,22 Prozent der Stimmen. Durch ihren Einsatz entstand unter anderem ein interkommunales Industriegebiet[13] und wurden Kinderbetreuungsplätze durch den Neubau einer Kinderkrippe[14] und die Ansiedlung der Großtagespflege „Löwenzahn“ in Kirchaitnach geschaffen.

Am 13. November 2011 trat Josefa Schmid nach dem überraschenden Tod von Landrat Heinz Wölfl in der Wahl zum Regener Landrat gegen Michael Adam, Helmut Plenk, Heinrich Schmidt und Franz Xaver Eckl an. Dafür gründete sie eine eigene Wählergruppe namens „Aufbruch Regen“. Schmid, die das Regener Landratsamt bereits aus ihrer Ausbildungszeit kennt, drohte deshalb ein Parteiausschluss. Bei der Landratswahl am 13. November 2011 erreichte sie mit 8,95 % das drittbeste Ergebnis, verpasste allerdings die Stichwahl.[15]

Nach den Streitigkeiten mit der CSU trat sie 2012 aus und schloss sich der FDP an. Für diese kandidierte sie bei der Landtagswahl in Bayern 2013, bei der sie die höchste Anzahl an Erst- und Zweitstimmen der FDP in Niederbayern erreichte,[16] allerdings die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.

Bei den Kommunalwahlen 2014 setzte sie sich als Bürgermeister-Kandidatin der FDP und der Liste „Frauen für Kollnburg“ gegen einen CSU-Kandidaten mit 51,97 % erneut durch und wurde zum dritten Mal auch in den Kreistag gewählt.[17]

Bei der Landtagswahl in Bayern 2018 kandidierte sie erneut für die FDP im Stimmkreis Straubing[18], verpasste aber den Einzug in den Landtag.[19]

In der Stichwahl zu den Kommunalwahlen in Bayern 2020 unterlag Schmid am 29. März 2020 mit 44,9 Prozent ihrem Herausforderer Herbert Preuß (FW), der 55,1 Prozent der Stimmen erhielt.[20]

Im November 2020 kandidierte Schmid für den Posten der Finanzbürgermeisterin von Leonberg in Baden-Württemberg. Sie erreichte im ersten Wahlgang des Gemeinderats die drittmeisten Stimmen und verpasste wegen einer Stimme die Stichwahl.[21][22] Nachdem der gewählte Kandidat vor Amtsantritt seinen Rückzug erklärt hatte, kandidierte sie erneut und wurde als einzig verbliebene Kandidatin am 4. Mai 2021 mit 17 von 33 Stimmen im Gemeinderat für acht Jahre zur Ersten Bürgermeisterin von Leonberg und zur Stellvertreterin des dortigen Oberbürgermeisters gewählt.[23]

Sonstiges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Josefa Schmid machte sich während ihrer Amtszeit als bayerische Bürgermeisterin einen Namen als „singende Bürgermeisterin“. Ihre Cover-Version von Rainhard Fendrichs Song „Weus’d a Herz hast wia a Bergwerk“ veröffentlichte sie im Internet. Nachdem sich der für den Song zuständige Musikverlag an sie gewandt hatte, einigte sie sich mit ihm darauf, den im Vorspann vorhandenen Hinweis auf ihr Bürgermeisteramt zu entfernen. Schmid hatte sich vor Veröffentlichung rechtlich informiert und war zu dem Schluss gekommen, es handle sich um eine rechtliche Grauzone und nicht um Wahlkampfwerbung. Bei Wahlkampfwerbung wäre eine Zustimmung des Rechteinhabers notwendig. Nach tagelangem Streit einigte sich Schmid mit dem Musikverlag darauf, dass ihre Version schließlich doch wieder ins Internet gestellt werden darf.[24][25][26] Nach zunächst Schlagern wechselte sie das Genre mit einem Swing, den sie im Konzerthaus Blaibach aufnahm.[27][28]

In dem deutschen Kinofilm Eine ganz heiße Nummer aus dem Jahr 2011 hatte sie eine Komparsenrolle und in der TV-Krimikomödie „Mord in bester GesellschaftDer Tod der Sünde“ 2012 eine kleine Rolle.[29]

Am 7. Dezember 2011 erhielt sie in Berlin durch Bundesministerin Kristina Schröder den Helene-Weber-Preis 2011 für ausgezeichnete Kommunalpolitik.[30]

Seit April 2019 ist Schmid Vorsitzende des Frauenbund-Bezirksverbandes für die Landkreise Deggendorf und Regen.[31]

Im August 2019 sorgte sie bundesweit für Aufsehen, als sie bei der Suche nach einem Hausarzt für ihre Gemeinde eine Annonce im Deutschen Ärzteblatt mit dem Hinweis schaltete, dass sie unverheiratet sei, um damit auf den Landarztmangel aufmerksam zu machen. Darauf siedelte sich ein Facharzt in der Gemeinde an.[32][33]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • PNP: Ein offenherziges Bild und seine Geschichte. In: Passauer Neue Presse vom 20. Dezember 2006 (S. 27)
  • Stefan Endl: Von der Uni auf den Bürgermeisterstuhl. In: Passauer Neue Presse vom 5. März 2008 (S. 35)
  • PNP: Josefa Schmid will Landrätin in Regen werden. In: Passauer Neue Presse vom 17. September 2011 (S. 10)
  • PNP: Unterschriften für „Aufbruch Regen“. In: Passauer Neue Presse vom 20. September 2011 (S. 19)
  • Karolina Mahrla: „Ich fühle mich von der CSU gemobbt.“ In: Passauer Neue Presse vom 21. September 2011 (S. 11)
  • PNP: Josefa Schmid stellt sich selbst auf... In: Passauer Neue Presse vom 21. September 2011 (S. 24)
  • PNP: Josefa Schmid hat schon genug Unterstützer. In: Passauer Neue Presse vom 28. September 2011 (S. 19)
  • PNP: Flinke Finger und ausführliche Antworten. In: Passauer Neue Presse vom 22. Oktober 2011 (S. 19)
  • Julia Ried: Mit den Waffen einer Frau. In: Passauer Neue Presse vom 28. Oktober 2011 (S. 21)
  • Michael Lukaschik: Der Jubel der Genossen. In: Passauer Neue Presse vom 14. November 2011 (S. 10)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Josefa Schmid präsentierte integriertes Flüchtlingsmanagement Wochenblatt vom 1. Juli 2017
  2. a b c Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen Beschluss OVG: 2 B 132/18. (PDF) oberverwaltungsgericht.bremen.de, 27. Juni 2018, abgerufen am 29. Juni 2018.
  3. Asylverfahren - Unregelmäßigkeiten in der Außenstelle Bremen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Abgerufen am 27. November 2021 (englisch).
  4. [1] Süddeutsche Zeitung vom 18. Mai 2018: Wie die Bamf-Chefin versucht, den Ruf ihrer Behörde zu retten
  5. Reinhard Bingener und Timo Frasch: Das bunte Leben einer Beamtin faz.net vom 16. Mai 2018, abgerufen am 19. Mai 2018.
  6. Nach Deggendorf versetzt Süddeutsche.de vom 10. Mai 2018
  7. Josefa Schmid kämpft weiter vor Gericht gegen Versetzung im BAMF. pnp.de, 14. Mai 2018, abgerufen am 14. Mai 2018.
  8. „BAMF-Skandal – Warum Josefa Schmid für Seehofer gefährlich wird“ (Der Spiegel)
  9. dpa: Versetzung im BAMF rechtmäßig: Josefa Schmid scheitert vor Gericht. pnp.de, 29. Juni 2018, abgerufen am 29. Juni 2018.
  10. mw: Versetzung im BAMF: Josefa Schmid zieht vors Bundesverfassungsgericht. pnp.de, 22. Juli 2018, abgerufen am 24. Juli 2018.
  11. Stuttgarter Zeitung, Stuttgart Germany: Josefa Schmid gewinnt Wahl: „Singende Bürgermeisterin“ geht nach Leonberg. Abgerufen am 27. November 2021.
  12. § 40 BBG - Einzelnorm. Abgerufen am 27. November 2021.
  13. 2012-05-07 Gemeindebote Nr. 32.cdr (kollnburg.de)
  14. GemdeindeboteNr43.cdr (kollnburg.de)
  15. Landratswahl in Regen: Der Jubel der Genossen – Video und Fotos auf pnp.de Passauer Neue Presse am 14. November 2011
  16. PNP.de: Josefa Schmid ist Stimmenkönigin der niederbayerischen FDP. Abgerufen am 27. November 2021.
  17. Wahl-Info der Passauer Neuen Presse [2]
  18. Landtagswahl: Josefa Schmid steigt für die FDP in den Ring – Das Ziel der Liberalen „zweistellig“. Abgerufen am 17. Juni 2018.
  19. Kollnburgerin Josefa Schmid ist nicht im Landtag. Abgerufen am 16. Oktober 2018.
  20. Die Stichwahlen am Sonntag, 29. März 2020. In: Wahl.info. 30. März 2020, abgerufen am 30. März 2020.
  21. Josefa Schmid plant Bürgermeister-Comeback. In: pnp.de. 12. November 2020, abgerufen am 3. Dezember 2020.
  22. „Singende Bürgermeisterin“ Josefa Schmid scheitert in Leonberg. In: pnp.de. 18. November 2020, abgerufen am 3. Dezember 2020.
  23. Sebastian Lippert: Knappste Mehrheit: Josefa Schmid feiert Polit-Comeback in Leonberg. In: pnp.de. 4. Mai 2021, abgerufen am 6. Mai 2021.
  24. Josefa Schmid: „Weus’d a Herz hast wie a Bergwerk“ bei YouTube.com
  25. Josefa Schmid einigt sich mit Musikverlag. In: Münchner Merkur. 2. September 2013 (merkur.de [abgerufen am 25. Mai 2018]).
  26. Bürgermeisterin covert Fendrich-Song und bekommt Ärger. Abgerufen am 25. Mai 2018.
  27. Bayerische Staatszeitung. Abgerufen am 27. November 2021 (amerikanisches Englisch).
  28. Josefa Schmid - Mein Lied. Abgerufen am 27. November 2021 (deutsch).
  29. Wochenblatt vom 24. Februar 2013
  30. Josefa Schmid mit dem Helene-Weber-Preis geehrt. pnp.de, 7. Dezember 2011, abgerufen am 29. Juni 2018.
  31. Josefa Schmid leitet nun Frauenbund-Bezirksverband. In: pnp.de. 29. April 2019, abgerufen am 3. Mai 2019.
  32. Ärztemangel: Bürgermeisterin wirbt als Single um Hausarzt. In: Ärztezeitung. 15. August 2019, abgerufen am 4. Oktober 2019.
  33. P. N. P. Plus: Ein Nervenarzt für Kollnburg. Abgerufen am 27. November 2021.