Josefa Schmid

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Josefa Schmid (* 12. Januar 1974 in Viechtach) ist Beamtin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und ehrenamtliche Bürgermeisterin von Kollnburg.

Ausbildung und Studium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Realschulabschluss machte Schmid zunächst eine Ausbildung im Finanzamt in Viechtach und erwarb daraufhin auf dem zweiten Bildungsweg die Fachhochschulreife. Anschließend absolvierte sie eine verwaltungsdienstliche Ausbildung im Regener Landratsamt und arbeitete danach als Polizeiinspektorin bei der Zentralen Bußgeldstelle in Viechtach. An der Universität Passau studierte sie Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft und schloss das Studium mit dem Ersten Staatsexamen bzw. Master ab, woraufhin sie einige Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Passau tätig war. Daneben hat Schmid noch einen Finanzwirtschafts-Abschluss und ein FH-Diplom in Verwaltungswirtschaft.

Tätigkeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Josefa Schmid ist seit 2016 hauptberuflich Beamtin (Regierungsrätin) beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), nachdem sie vorher längere Zeit nur ehrenamtlich als Bürgermeisterin tätig war. Von Juni 2016 bis Anfang Januar 2017 hatte sie als Referentin die Abwesenheitsvertretung der Referatsleitung in der BAMF-Außenstelle in Deggendorf inne.[1] Sie wechselte anschließend zum Stab des neuen Beauftragten der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement Frank-Jürgen Weise (BFM), der zuvor als Präsident des BAMF tätig gewesen war. Dort erarbeitete sie an Standorten in fünf Bundesländern integrierte Flüchtlingsmodelle und optimierte Schnittstellenanalysen der verschiedenen Akteure (Bund, Ländern und Kommunen) im Flüchtlingsmanagement.[2]

Zum 1. Januar 2018 wurde sie als Referentin an die Dienststelle des BAMF in Bremen abgeordnet. Dort sollte sie unter anderem die bisherige Referatsleiterin Ulrike Bremermann bei deren Abwesenheit ersetzen;[1] diese war wegen der dort aufgetretenen Unregelmäßigkeiten bei der unrechtmäßigen Anerkennung zahlreicher Asylbewerber seit Mai 2017 suspendiert. Schmid berichtete im April 2018 an das Bundesinnenministerium, es seien mindestens 3332 Asylanträge unzulässigerweise in Bremen bearbeitet worden.[3] Sie gab der BAMF-Zentrale eine Mitverantwortung für die mutmaßlich illegalen Machenschaften ihrer Vorgängerin Ulrike B. und weiterer Personen. Sie äußerte den Verdacht, die Zentrale könne in den Fall verwickelt sein, da sie über Jahre nicht auf Hinweise von Mitarbeitern reagiert habe.

Am 8. Mai 2018 wurde die Abordnung Schmids nach Bremen beendet.[1] Sie musste in die Außenstelle Deggendorf zurückkehren. BAMF-Insider sprachen von einer Strafversetzung wegen allzu deutlicher und kritischer Worte gegen die Leitung des BAMF. Die BAMF-Präsidentin Jutta Cordt bezeichnete die Beendigung der Abordnung als „ganz normal“; es habe sich von vornherein nur um eine vorübergehende Abordnung gehandelt.[4] Für die Frankfurter Allgemeine Zeitung stellte sich die Frage, ob es bei der Offenlegung der Vorgänge im BAMF durch Schmid auch um den bayerischen Wahlkampf gehe.[5] Schmids Versuch, die Versetzung vor dem Verwaltungsgericht Bremen per Eilantrag zu revidieren, scheiterte am 9. Mai 2018, obwohl der Personalrat nicht beteiligt worden war. Da keine schweren und unzumutbaren Nachteile drohten, blieb die Rücknahme der Abordnung bestehen. Schmid legte beim Oberverwaltungsgericht Bremen Beschwerde ein, die jedoch am 27. Juni 2018 unanfechtbar abgewiesen wurde.[6][7][8][9][1] Am 22. Juli 2018 wurde bekannt, dass Schmid über ihren Anwalt am Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Bremen einreichte.[10]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schmid trat 1995 in die CSU ein und war seit 1997 deren Schriftführerin im Landkreis Regen. Von 1999 an war sie sechs Jahre lang stellvertretende Bezirksvorsitzende der Jungen Union. Seit 2002 ist Schmid außerdem Kreisrätin und vhs-Verbandsrätin.

2008 trat sie bei der Bürgermeisterwahl in Kollnburg trotz CSU-Mitgliedschaft für die Freien Wähler an und gewann mit 55,22 Prozent der Stimmen. Durch ihren Einsatz kam die Großtagespflege „Löwenzahn“ nach Kirchaitnach.

Am 13. November 2011 trat Josefa Schmid in der Wahl zum Regener Landrat gegen Michael Adam, Helmut Plenk, Heinrich Schmidt und Franz Xaver Eckl an. Dafür gründete sie eine eigene Wählergruppe namens „Aufbruch Regen“. Schmid, die das Regener Landratsamt bereits aus ihrer Ausbildungszeit kennt, drohte deshalb ein Parteiausschluss. Bei der Landratswahl am 13. November 2011 erreichte sie 8,95 %.[11]

Nach den Streitigkeiten mit der CSU trat sie 2012 aus und schloss sich der FDP an. Für diese kandidierte sie bei der Landtagswahl in Bayern 2013, bei der die FDP jedoch an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.

Bei den Kommunalwahlen 2014 setzte sie sich als Bürgermeister-Kandidatin der FDP und der Liste „Frauen für Kollnburg“ gegen einen CSU-Kandidaten mit 51,97 % erneut durch und wurde auch in den Kreistag gewählt.[12]

Bei der Landtagswahl in Bayern 2018 kandidierte sie erneut für die FDP im Stimmkreis Straubing[13], verpasste aber den Einzug in den Landtag.[14]

Sonstiges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Josefa Schmid tritt gerne als „singende Bürgermeisterin“ im Dirndl auf. Ihre Cover-Version von Rainhard Fendrichs Song „Weus’d a Herz hast wie a Bergwerk“ veröffentlichte sie im Internet. Nachdem sich der für den Song zuständige Musikverlag an sie gewandt hatte, einigte sie sich mit ihm darauf, den im Vorspann vorhandenen Hinweis auf ihr Bürgermeisteramt zu entfernen. Schmid hatte sich vor Veröffentlichung rechtlich informiert und war zu dem Schluss gekommen, es handle sich um eine rechtliche Grauzone und nicht um Wahlkampfwerbung. Bei Wahlkampfwerbung wäre eine Zustimmung des Rechteinhabers notwendig.[15][16][17]

2006 ließ sich Schmid in einer Diskothek in Passau im Bikini für ein Casting des Penthouse-Magazins fotografieren. Laut eigener Aussage wollte sie einmal „mit weiblichen Waffen“ darauf antworten, dass es Frauen im „Männergeschäft der Politik“ nach wie vor nicht einfach hätten. Die Resonanz auf die Fotos sei im Übrigen positiv gewesen. Nochmal, meinte Schmid nach ihrer Aufstellung für die Landratswahl, werde es solche Aufnahmen jedoch nicht geben.

In dem deutschen Kinofilm Eine ganz heiße Nummer aus dem Jahr 2011 hatte sie eine Komparsenrolle und in der TV-Krimikomödie „Mord in bester Gesellschaft – Der Tod der Sünde“ 2012 eine kleine Rolle.[18]

Am 7. Dezember 2011 erhielt sie in Berlin durch Bundesministerin Kristina Schröder den Helene-Weber-Preis 2011 für ausgezeichnete Kommunalpolitik.[19]

Seit April 2019 ist Schmid Vorsitzende des Frauenbund-Bezirksverbandes für die Landkreise Deggendorf und Regen.[20]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • PNP: Ein offenherziges Bild und seine Geschichte. In: Passauer Neue Presse vom 20. Dezember 2006 (S. 27)
  • Stefan Endl: Von der Uni auf den Bürgermeisterstuhl. In: Passauer Neue Presse vom 5. März 2008 (S. 35)
  • PNP: Josefa Schmid will Landrätin in Regen werden. In: Passauer Neue Presse vom 17. September 2011 (S. 10)
  • PNP: Unterschriften für „Aufbruch Regen“. In: Passauer Neue Presse vom 20. September 2011 (S. 19)
  • Karolina Mahrla: „Ich fühle mich von der CSU gemobbt.“ In: Passauer Neue Presse vom 21. September 2011 (S. 11)
  • PNP: Josefa Schmid stellt sich selbst auf... In: Passauer Neue Presse vom 21. September 2011 (S. 24)
  • PNP: Josefa Schmid hat schon genug Unterstützer. In: Passauer Neue Presse vom 28. September 2011 (S. 19)
  • PNP: Flinke Finger und ausführliche Antworten. In: Passauer Neue Presse vom 22. Oktober 2011 (S. 19)
  • Julia Ried: Mit den Waffen einer Frau. In: Passauer Neue Presse vom 28. Oktober 2011 (S. 21)
  • Michael Lukaschik: Der Jubel der Genossen. In: Passauer Neue Presse vom 14. November 2011 (S. 10)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen Beschluss OVG: 2 B 132/18. oberverwaltungsgericht.bremen.de, 27. Juni 2018, abgerufen am 29. Juni 2018.
  2. Josefa Schmid präsentierte integriertes Flüchtlingsmanagement Wochenblatt vom 1. Juli 2017
  3. Andrea Dernbach: Flucht und Ausflucht in der Bremer Außenstelle Tagesspiegel vom 11. Mai 2018
  4. [1] Süddeutsche Zeitung vom 18. Mai 2018: Wie die Bamf-Chefin versucht, den Ruf ihrer Behörde zu retten
  5. Reinhard Bingener und Timo Frasch: Das bunte Leben einer Beamtin faz.net vom 16. Mai 2018, abgerufen am 19. Mai 2018.
  6. Nach Deggendorf versetzt Süddeutsche.de vom 10. Mai 2018
  7. Josefa Schmid kämpft weiter vor Gericht gegen Versetzung im BAMF. pnp.de, 14. Mai 2018, abgerufen am 14. Mai 2018.
  8. „BAMF-Skandal – Warum Josefa Schmid für Seehofer gefährlich wird“ (Der Spiegel)
  9. dpa: Versetzung im BAMF rechtmäßig: Josefa Schmid scheitert vor Gericht. pnp.de, 29. Juni 2018, abgerufen am 29. Juni 2018.
  10. mw: Versetzung im BAMF: Josefa Schmid zieht vors Bundesverfassungsgericht. pnp.de, 22. Juli 2018, abgerufen am 24. Juli 2018.
  11. Landratswahl in Regen: Der Jubel der Genossen – Video und Fotos auf pnp.de Passauer Neue Presse am 14. November 2011
  12. Wahl-Info der Passauer Neuen Presse [2]
  13. Landtagswahl: Josefa Schmid steigt für die FDP in den Ring – Das Ziel der Liberalen „zweistellig“. Abgerufen am 17. Juni 2018.
  14. Kollnburgerin Josefa Schmid ist nicht im Landtag. Abgerufen am 16. Oktober 2018.
  15. Josefa Schmid: „Weus’d a Herz hast wie a Bergwerk“ bei YouTube.com
  16. Josefa Schmid einigt sich mit Musikverlag. In: https://www.merkur.de. 2. September 2013 (merkur.de [abgerufen am 25. Mai 2018]).
  17. Bürgermeisterin covert Fendrich-Song und bekommt Ärger. Abgerufen am 25. Mai 2018.
  18. Wochenblatt vom 24. Februar 2013
  19. Josefa Schmid mit dem Helene-Weber-Preis geehrt. pnp.de, 7. Dezember 2011, abgerufen am 29. Juni 2018.
  20. Josefa Schmid leitet nun Frauenbund-Bezirksverband. In: pnp.de. 29. April 2019, abgerufen am 3. Mai 2019.