Justiziar

Ein Justitiar (in traditioneller Rechtschreibung nur so, in Reformschreibung auch Justiziar) ist ein beamteter oder angestellter Rechtsberater.

Geschichte

Sizilien

Im normannischen Königreich Sizilien war der iustitiarius der höchste Provinzialbeamte. Er war insbesondere für die Strafgerichtsbarkeit zuständig. Das Amt wurde von den normannischen Königen um 1140 eingerichtet und bestand bis zur Angliederung an die spanische Krone im 15. Jahrhundert.

Im 12. Jahrhundert trat ein magister justitiarius im Königreich Sizilien auf, der dem königlichen Gerichtshof (Magna Curia) vorsaß, und der – mit Unterstützung von Assistenten – unter anderem alle Fälle entschied, die der Krone vorbehalten waren. Es ist denkbar, dass Titel und Amt aus England übernommen worden waren.

England

→ Hauptartikel: Justiciar

Im Königreich England war im 12. und 13. Jahrhundert der Justiciar der leitende Minister der englischen Könige, der nicht nur oberster Richter war, sondern auch die Verwaltung leitete und im Falle der Abwesenheit des Königs als Vizekönig fungierte.

Schottland

In Schottland waren unter den frühen Königen zwei hohe Beamte – einer für das Gebiet nördlich, der andere für das Gebiet südlich des Forth – die Stellvertreter des Königs in der Rechtsprechung und der Verwaltung. Das Amt wurde im 12. Jahrhundert unter König Alexander I. oder König David I. eingerichtet.

Der Titel eines 'Justiciar' war dann für zwei oder drei hohe Beamte reserviert, der oberste – der Justiciar of Scotia – hatte die Rechtsprechung nördlich des Forth unter sich. Der Justiciar of Lothian und der Justiciar of Galloway (ein Amt, das nicht ständig besetzt war) kümmerten sich um den Süden des Königreichs.

Die Rolle des Justiciar mündete in die des heutigen Lord Justice-General, dem Oberhaupt des High Court of Justiciary und der schottischen Rechtsprechung und Mitglied des königlichen Haushalts.

Der Herzog von Argyll führt den erblichen Titel eines High Justiciar of Argyll, mit dem jedoch keine Aufgaben verbunden sind.

Aufgaben und Ausbildung in Deutschland

Aufgaben

Der Justiziar beschäftigt sich in Behörden, Verbänden und Unternehmen (meist in der Rechtsabteilung) mit vielfältigen juristischen Sachverhalten. Er berät die ihn anstellende Einrichtung in allen rechtlichen Fragestellungen und erstellt für sie Rechtsgutachten. Seine Aufgabe ist es, als juristischer Berater rechtliche Probleme im Vorfeld zu erkennen und Lösungen hierfür zu entwickeln und umzusetzen. Ziel dieser vorsorgenden Rechtspflege ist es, Streitigkeiten zu vermeiden.

Der Dienstherr oder Arbeitgeber kann sich vor Behörden und Untergerichten, wie dem Amtsgericht, Verwaltungsgericht, Finanzgericht, Sozialgericht oder Arbeitsgericht durch seinen Justiziar vertreten lassen. Vor dem Landgericht und höheren Gerichten muss er sich jedoch durch eine vor dem Gericht postulationsfähige Person (z. B. einen Rechtsanwalt), die mit ihm nicht in einem ständigen Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis steht, vertreten lassen. Syndikus­anwälten ist es aufgrund des Vertretungsverbots aus § 46c Abs. 2 BRAO teilweise berufsrechtlich versagt, für ihren Arbeitgeber in ihrer Eigenschaft als Rechtsanwalt vor Gerichten und Schiedsgerichten aufzutreten.

Verbeamtete Justiziare einer Behörde, welche Rechtsassessoren sind, sind vor allen Gerichten in der Verwaltungsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit und Sozialgerichtsbarkeit postulationsfähig, obgleich sie keine Rechtsanwälte sind (sog. Mitarbeiter mit der Befähigung zum Richteramt, vgl. z. B. § 67 Abs. 4 VwGO, § 78 Abs. 2 ZPO, § 10 Abs. 4 FamFG).

Ausbildung

Für die Tätigkeit eines Justiziars gibt es in Deutschland keine gesetzlich vorgeschriebene Ausbildung. Arbeitgeber verlangen üblicherweise ein mit der Ersten juristischen Prüfung abgeschlossenes Hochschulstudium (Diplom-Jurist, Master of Laws (LL.M.)), zumindest jedoch einen akademischen Abschluss als Wirtschaftsjurist oder als Diplom-Rechtspfleger bzw. Diplom-Verwaltungswirt. Manchmal ist für die Tätigkeit als Justiziar in der Praxis auch der Abschluss als Rechtsassessor (Volljurist) erwünscht.

Soweit der Justiziar jedoch als Syndikus tätig ist, muss er als Rechtsanwalt in einer Rechtsanwaltskammer zugelassen sein. Aus sozialversicherungsrechtlichen Gründen haben Justiziare häufig die Zulassung als Syndikusanwälte angestrebt, wenn sie die Voraussetzungen dafür erfüllen; mit Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 3. April 2014 (u. a. B 5 RE 13/14 R) sind diese Vorteile aber aufgehoben worden, soweit nicht schon Vertrauensschutz in die bisherige Praxis eingetreten ist.

Literatur

• Du Cange, Glossarium (Niort, f885) s.v.Justitiarius (in Latein).

Weblinks

 Wiktionary: Justiziar – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen