Kabinett Böhmer II

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Das Kabinett Böhmer II bildete von 2006 bis 2011 die Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Da mit einer Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt von 2005 die Wahlperiode des Landtags von vier auf fünf Jahre verlängert wurde, war die Landesregierung korrespondierend mit der 5. Legislaturperiode des Landesparlaments länger im Amt als alle bisherigen Kabinette seit 1990.

Die Wahl zum 5. Landtag von Sachsen-Anhalt am 26. März 2006 brachte der bisher als „Juniorpartner“ mitregierenden FDP deutliche Stimmenverluste von 6,4 Prozentpunkten, sodass sie für eine Regierungsbeteiligung nicht mehr in Frage kam. Die CDU mit dem seit 2002 amtierenden Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer bildete eine neue Koalition mit der drittplatzierten SPD und ihrem Spitzenkandidaten Jens Bullerjahn, der nach der Wahl die Ämter des Finanzministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten erhielt. Gemeinsam verfügte das Regierungsbündnis über 64 der 97 Sitze im Landtag; „Die Linke“ (bis 2005 unter dem Namen Partei des Demokratischen Sozialismus im Parlament vertreten) und die FDP bildeten die Opposition.

In der konstituierenden Sitzung des 5. Landtags von Sachsen-Anhalt am 24. April 2006 wählten die Abgeordneten erneut Wolfgang Böhmer zum Ministerpräsidenten. Er erhielt 60 Stimmen, 35 Abgeordnete stimmten gegen ihn und ein Mitglied des Landtags enthielt sich der Stimme. Im Anschluss wurde das von Böhmer ernannte Kabinett vor dem Landtag vereidigt.[1]

Die Koalition von CDU und SPD wurde auch über die folgende Landtagswahl 2011 hinaus fortgesetzt. Da Regierungschef Wolfgang Böhmer frühzeitig angekündigt hatte, sich aus Altersgründen – er war zum Zeitpunkt des Wahltermins 75 Jahre alt – aus der Politik zurückzuziehen, baute die CDU Sachsen-Anhalt den Wirtschaftsminister Reiner Haseloff als dessen Nachfolger und Spitzenkandidaten für die Wahl 2011 auf. Mit dem Amtsantritt des Kabinetts Haseloff I am 19. April 2011 endete die Amtszeit der von Böhmer geführten Landesregierung.

Mitglieder der Landesregierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kabinett Böhmer II – 24. April 2006 bis 19. April 2011
Amt Name Partei
Ministerpräsident Wolfgang Böhmer CDU
Stellvertreter des Ministerpräsidenten Jens Bullerjahn SPD
Staatsminister1 und Chef der Staatskanzlei Rainer Robra CDU
Minister des Innern Holger Hövelmann SPD
Ministerin der Justiz Angela Kolb-Janssen SPD
Minister der Finanzen Jens Bullerjahn SPD
Minister(in) für Gesundheit und Soziales Gerlinde Kuppe (bis 31. Dezember 2009)
Norbert Bischoff (ab 1. Januar 2010)[2]
SPD
Kultusminister(in) Jan-Hendrik Olbertz (bis 31. Mai 2010) parteilos
Birgitta Wolff (ab 1. Juni 2010)[3] CDU
Minister für Wirtschaft und Arbeit Reiner Haseloff CDU
Minister(in) für Landwirtschaft und Umwelt Petra Wernicke (bis 12. Oktober 2009)
Hermann Onko Aeikens (ab 13. Oktober 2009)[4]
CDU
Minister für Landesentwicklung und Verkehr Karl-Heinz Daehre CDU
1 Minister des Landes Sachsen-Anhalt mit der Funktionsbezeichnung „Staatsminister“.

Ministerien und Staatssekretäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Staatssekretäre sind die obersten Beamten des Landes Sachsen-Anhalt. Sie fungieren als Amtschefs der Ministerien, ständige Vertreter der Minister oder übernehmen – wie der Bevollmächtigte des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund – Sonderaufgaben.

Staatskanzlei und Ministerien Staatssekretäre[5]
Staatskanzlei Michael Schneider
Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigter des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund
Ministerium des Innern Rüdiger Erben
Ministerium der Justiz Burkhard Lischka (bis 14. Oktober 2009)
Bernhard Sterz (ab 21. Oktober 2009)
Ministerium der Finanzen Christian Sundermann (bis 18. Februar 2009)
Helmut Stegmann (ab 25. Februar 2009)
Ministerium für Gesundheit und Soziales Christiane Dienel (bis 5. Oktober 2009)
Beate Bröcker (ab 5. Oktober 2009)
Kultusministerium Valentin Gramlich
Staatssekretär für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Winfried Willems
Staatssekretär für Bildung und Amtschef
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Thomas Pleye
Detlef Schubert
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Hermann Onko Aeikens (bis 12. Oktober 2009)[4]
Jürgen Stadelmann (ab 21. Oktober 2009)
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Hans-Joachim Gottschalk (bis 31. August 2008)
André Schröder (ab 8. September 2008)

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Wahl des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt; Vereidigung des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt; Vorstellung der Mitglieder der Landesregierung; Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung. In: Plenarprotokoll 5/1. Landtag von Sachsen-Anhalt, 24. April 2006, S. 10–14, abgerufen am 12. August 2017 (PDF; 145 kB).
  2. Unterrichtung: Mitglieder der Landesregierung. In: Drucksache 5/2373. Landtag von Sachsen-Anhalt, 15. Januar 2010, abgerufen am 12. August 2017 (PDF; 61 kB).
  3. Unterrichtung: Mitglieder der Landesregierung. In: Drucksache 5/2663. Landtag von Sachsen-Anhalt, 11. Juni 2010, abgerufen am 12. August 2017 (PDF; 64 kB).
  4. a b Unterrichtung: Mitglieder der Landesregierung. In: Drucksache 5/2233. Landtag von Sachsen-Anhalt, 28. Oktober 2009, abgerufen am 12. August 2017 (PDF; 63 kB).
  5. Enrico Seppelt: Böhmer ernennt Staatssekretäre. In: hallelife. hallelife IT Online- und Medienservice, 25. April 2006, abgerufen am 12. August 2017.