Kabinett Beck V

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Kurt Beck 2010 Ddorf.jpg
2014-02-19 - Eveline Lemke - Landesregierung Rheinland-Pfalz - 2223.jpg
Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und seine Stellvertreterin Eveline Lemke (B’90/Grüne)

Das Kabinett Beck V bildete vom 18. Mai 2011 bis 16. Januar 2013 die Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Es war das 22. Kabinett von Rheinland-Pfalz.

Kabinett[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Amt Amtsinhaber[1] Partei Staatssekretäre Partei
Ministerpräsident 0Kurt Beck SPD 0Martin Stadelmaier SPD
Stellvertreterin des Ministerpräsidenten 0Eveline Lemke B’90/Grüne 0- 0- 0-
Minister des Inneren, für Sport und Infrastruktur 0Roger Lewentz SPD 0Jürgen Häfner
0Heike Raab
SPD
Minister der Finanzen 0Carsten Kühl SPD 0Salvatore Barbaro SPD
Minister der Justiz und für Verbraucherschutz 0Jochen Hartloff SPD 0Beate Reich SPD
Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 0Malu Dreyer SPD 0Jacqueline Kraege SPD
Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 0Eveline Lemke B’90/Grüne 0Ernst-Christoph Stolper
0(bis Juni 2012)
0Uwe Hüser
0(seit 1. August 2012)
B’90/Grüne
Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 0Doris Ahnen SPD 0Hans Beckmann
0(seit März 2012)
0Michael Ebling
0(bis 18. April 2012)
0Vera Reiß
0Walter Schumacher
SPD
Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 0Ulrike Höfken B’90/Grüne 0Thomas Griese B’90/Grüne
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 0Irene Alt B’90/Grüne 0Margit Gottstein B’90/Grüne
Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Staatskanzlei 0Margit Conrad SPD 0- 0- 0-

Ausgangslage und Koalitionsverhandlungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Landtagswahl 2011 verlor die SPD ihre bisherige absolute Mehrheit der Mandate. In der Folge nahmen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Koalitionsverhandlungen auf.

Bei der Verteilung der Regierungsposten hätten, Gepflogenheiten bei der Aufteilung von Kabinettsposten folgend, drei der acht Regierungspositionen (Stand des Kabinetts Beck IV einschließlich Ministerpräsident am Ende der Legislaturperiode) durch Grünen-Politiker besetzt werden müssen, also ohne Vergrößerung der Regierung drei SPD-Minister ausscheiden müssen.

Von den Ministern des Kabinetts Beck IV wurde der als Netzwerker bekannte Wirtschaftsminister Hendrik Hering als Chef der sozialdemokratischen Landtagsfraktion gehandelt. Auch im Justizministerium stand ein Wechsel an, nachdem Heinz Georg Bamberger in die Kritik geraten war.[2] Innenminister Karl Peter Bruch schloss nach der sogenannten „Schwiegersohn-Affäre“ nicht aus, dass er der künftigen Landesregierung nicht mehr angehört. Er wird im Juli 2011 65 Jahre alt.[3]

Das Ministerium für „Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz“, welches im Kabinett Beck IV von Margit Conrad geleitet wurde, gilt als klassisches Ressort einer grünen Partei, umso mehr als dieses Ministerium die Klagen gegen Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke vertritt.[4]

Mit Abschluss der Koalitionsverhandlungen Anfang Mai 2011 einigten sich die beiden Parteien auf die unter Kabinett genannte Aufteilung der Ressorts. Die Regierung wurde um zwei Ministerposten (Ministerin für Integration und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, letztere angesiedelt in der Staatskanzlei) erweitert. Drei der insgesamt zehn Regierungsmitglieder stellen die Grünen, sieben die SPD. Erstmals gehören einer Regierung in Rheinland-Pfalz mehr Frauen (sechs) als Männer (vier) an.

Bei Parteitagen am 7. (SPD) und 8. Mai (Grüne) 2011 bestätigten die Koalitionsparteien den Koalitionsvertrag und damit auch die Aufteilung des Kabinetts.[5] Am 18. Mai 2011 wurde Kurt Beck als Ministerpräsident wiedergewählt und anschließend die Regierung ernannt und vereidigt.[6]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Rot-Grün legt sich fest: Die Hochmoselbrücke kommt – und das Kabinett steht Rhein-Zeitung exklusiv vom 2. Mai 2011
  2. Landtag:@1@2Vorlage:Toter Link/www.echo-online.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Julia Klöckner will CDU-Fraktion anführen, Hendrik Hering die SPD-Fraktion
  3. Innenminister Bruch denkt übers Aufhören nach
  4. Fünf Länder klagen gegen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke: Bundesrat hätte zustimmen müssen
  5. spiegel-online.de: SPD und Grüne segnen Koalitionsvertrag ab
  6. swr.de: Beck als Ministerpräsident wiedergewählt