Kabinett Milbradt I

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Georg Milbradt (CDU), Sächsischer Ministerpräsident von 2002 bis 2008

Das Kabinett Milbradt I bildete von 2002 bis 2004 die Sächsische Staatsregierung. Nachdem der seit 1990 amtierende Sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf seinen Rücktritt zum 17. April 2002 erklärt hatte, wählte der Sächsische Landtag den Vorsitzenden der CDU Sachsen und früheren Finanzminister Georg Milbradt am 18. April 2002 zu dessen Nachfolger. Auf ihn entfielen 72 Stimmen und damit vier Stimmen weniger, als die CDU-Landtagsfraktion an Abgeordneten zählte.[1]

Am 2. Mai 2002 ernannte Milbradt die Mitglieder seiner Staatsregierung.[2] Im Vergleich zum vorherigen Kabinett wurde die neue Regierung um zwei Ministerposten reduziert: Für den weiterhin in der Sächsischen Staatskanzlei angesiedelten Geschäftsbereich „Bundes- und Europaangelegenheiten“ wurde kein eigener Staatsminister mehr berufen und der zuvor von einer Staatsministerin in der Staatskanzlei verantwortete Bereich „Gleichstellung“ wurde ins Sozialministerium eingegliedert.

Mit dem Zusammentritt des 4. Landtags am 19. Oktober 2004 endete gemäß Artikel 68 Absatz 2 der Verfassung des Freistaats Sachsen die Amtszeit der Staatsregierung. Bis zur Amtsübernahme des neuen, ebenfalls von Georg Milbradt gebildeten Kabinetts Milbradt II am 11. November 2004 nahmen die Regierungsmitglieder ihre Ämter geschäftsführend wahr.

Mitglieder der Staatsregierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kabinett Milbradt I – 2. Mai 2002 bis 11. November 2004
Amt[3] Name Partei
Ministerpräsident Georg Milbradt CDU
Stellvertreter des Ministerpräsidenten Karl Mannsfeld CDU
Staatsminister des Innern Horst Rasch CDU
Staatsminister der Finanzen Horst Metz CDU
Staatsminister der Justiz Thomas de Maizière CDU
Staatsminister für Kultus Karl Mannsfeld CDU
Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Matthias Rößler CDU
Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit Martin Gillo CDU1
Staatsministerin für Soziales Christine Weber (bis 18. Juni 2003)[4]
Helma Orosz (ab 10. Juli 2003)[5]
CDU
Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Steffen Flath CDU
Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Stanislaw Tillich CDU
1 Bei seiner Ernennung parteilos. Ab 9. Januar 2003 Mitglied der CDU.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Wahl des Ministerpräsidenten; Vereidigung des Ministerpräsidenten. In: Plenarprotokoll 3/60. Sächsischer Landtag, 18. April 2002, S. 4158–4159, abgerufen am 18. Juni 2017 (PDF; 3,0 MB).
  2. Vereidigung der weiteren Mitglieder der Sächsischen Staatsregierung gemäß Artikel 61 der Verfassung des Freistaates Sachsen. In: Plenarprotokoll 3/62. Sächsischer Landtag, 2. Mai 2002, S. 4247–4249, abgerufen am 18. Juni 2017 (PDF; 224 kB).
  3. Bekanntmachung der Neufassung des Beschlusses der Sächsischen Staatsregierung über die Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsministerien. In: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 2002 Nr. 10. 11. Juli 2002, S. 225, abgerufen am 18. Juni 2017.
  4. Amtliche Mitteilungen. In: Plenarprotokoll 791. Bundesrat, 26. September 2003, S. 281, abgerufen am 18. Juni 2017 (PDF; 898 kB).
  5. Vereidigung der Staatsministerin für Soziales (gemäß Artikel 61 der Verfassung des Freistaates Sachsen). In: Plenarprotokoll 3/87. Sächsischer Landtag, 10. Juli 2003, S. 6173, abgerufen am 18. Juni 2017 (PDF; 9,6 MB).