Kabinett Shinzō Abe I (Umbildung)

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Kabinett Shinzō Abe I (Umbildung)
90. japanisches Kabinett (Umbildung)
dai-90-dai naikaku (kaizō)
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Shinzō Abe
Legislaturperiode 168. Kokkai
(44. Shūgiin, 21. Sangiin)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 27. August 2007
Ende 26. September 2007
Dauer 0 Jahre und 30 Tage
Vorgänger Kabinett Shinzō Abe I
Nachfolger Kabinett Yasuo Fukuda
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 18 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 2 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
24 „Vizeminister“
27 „parlamentarische Sekretäre“
Repräsentation
Shūgiin
336/480

(25.9.2007)
Sangiin
105/242

(31.8.2007)
Oppositionsführer Ichirō Ozawa (Shūgiin, DPJ)

Das umgebildete Kabinett Abe regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 27. August 2007 bis zum 26. September 2007. Am 29. Juli 2007 hatte Abes Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō bei der Wahl zum Sangiin, dem Oberhaus, unter dem Eindruck von mehreren Ministerrücktritten, Spenden- und Rentenskandalen die Mehrheit an die Opposition verloren. Durch das sogenannte „verdrehte Parlament“ (Nejire Kokkai), in dem die beiden Parlamentskammern von verschiedenen Parteien kontrolliert wurden, erschwerte sich die Regierungsarbeit. Zwar verfügte Abes Koalition im Shūgiin, dem Unterhaus, über eine Zweidrittelmehrheit, die ein Überstimmen des Sangiin ermöglichte. Dennoch verzögerten sich wichtige Gesetzesvorhaben, und aus der LDP wurden vereinzelte Rücktrittsforderungen gegen Abe laut. Nach einer Reise nach Süd- und Südostasien bildete Abe sein Kabinett am 27. August um und besetzte die Führungsposten der LDP neu. Die formale Ernennung der Staatsminister in der kaiserlichen Residenz erfolgte noch am Abend desselben Tages.[1]

Vier Minister (Amari, Ibuki, Fuyushiba, Ōta) behielten ihre Posten. Yoshimi Watanabe gehörte dem Kabinett in neuer Funktion weiterhin an; die Zuständigkeiten einiger Staatsminister wurden neu zugeschnitten. Der bisherige Außenminister Tarō Asō wechselte als Generalsekretär in die LDP-Führung.

Nach einem weiteren Ministerrücktritt und neuen Eingeständnissen von zwei Ministern, falsche Berichte über politische Spenden abgegeben zu haben, kündigte Abe am 9. September an, er werde zurücktreten, falls das Antiterrorismusgesetz, nach dem Japan mit einer Betankungsmission im Indischen Ozean an der Operation Enduring Freedom teilnimmt, nicht rechtzeitig verlängert werde.[2] Bereits drei Tage später, am 12. September, erklärte er seinen Rücktritt, um die politische Blockade aufzulösen und die Verlängerung des Gesetzes zu ermöglichen. – Ob tatsächlich die innenpolitische Blockade oder vielmehr Abes Gesundheitszustand oder innerparteiliche Rivalitäten ausschlaggebend für seinen Rücktritt waren, war ungeklärt.[3] Die resultierende vorzeitige Wahl des LDP-Vorsitzenden am 23. September entschied Yasuo Fukuda (Machimura-Faktion) gegen Tarō Asō (Asō-Faktion) für sich. Fukuda wurde am 25. September im Parlament gegen das Votum des Sangiin zum Premierminister gewählt und das neue Kabinett am 26. September formal ernannt.

Staatsminister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kabinett Abe nach der Kabinettsumbildung – vom 27. August 2007 bis zum Rücktritt am 26. September 2007
Amt Name Bild Kammer Fraktion Faktion
Premierminister Shinzō Abe Shinzō Abe Shūgiin LDP (Machimura)
Minister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation
Staatsminister für das Kabinettsbüro
    zuständig für Regionalreform, Postprivatisierung
Hiroya Masuda Hiroya Masuda  —
Justizminister Kunio Hatoyama Kunio Hatoyama  Shūgiin LDP Tsushima
Außenminister Nobutaka Machimura Machimura Nobutaka Shūgiin LDP Machimura
Finanzminister Fukushirō Nukaga Fukushirō Nukaga  Shūgiin LDP Tsushima
Minister für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie Bunmei Ibuki Bunmei Ibuki  Shūgiin LDP Ibuki
Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales Yōichi Masuzoe Yōichi Masuzoe  Sangiin LDP
Minister für Landwirtschaft, Forsten und Fischerei Takehiko Endō
bis 3. September 2007
Takehiko Endō  Shūgiin LDP Yamasaki
Akira Amari
kommissarisch
Akira Amari  Shūgiin LDP Yamasaki
Masatoshi Wakabayashi
ab 4. September 2007
Masatoshi Wakabayashi Sangiin LDP Machimura
Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie Akira Amari Akira Amari  Shūgiin LDP Yamasaki
Minister für Land, Infrastruktur und Transport
   zust. für Tourismus und maritime Angelegenheiten
Tetsuzō Fuyushiba Tetsuzō Fuyushiba Shūgiin Kōmeitō
Umweltminister
   zust. für globale Umweltfragen
Ichirō Kamoshita Ichirō Kamoshita  Shūgiin LDP Tsushima
Verteidigungsminister Masahiko Kōmura Masahiko Kōmrua Shūgiin LDP Kōmura
Chefkabinettssekretär
    zust. für die Entführungsfrage
Kaoru Yosano Kaoru Yosano Shūgiin LDP
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit
Staatsminister für Katastrophenschutz, Lebensmittelsicherheit
Shin’ya Izumi Shin’ya Izumi  Sangiin LDP Nikai
Staatsminister für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien, Deregulierung,
    Lebensqualität, Wissenschaft und Technologie
Fumio Kishida Fumio Kishida Shūgiin LDP Koga
Staatsminister für den Finanzsektor Yoshimi Watanabe Yoshimi Watanabe  Shūgiin LDP
Staatsministerin für Wirtschafts- und Steuerpolitik Hiroko Ōta Hiroko Ōta
Staatsministerin für die Bekämpfung des Geburtenrückgangs und für Geschlechtergleichstellung Yōko Kamikawa Yōko Kamikawa Shūgiin LDP Koga

Anmerkung: Der Premierminister gehört während seiner Amtszeit offiziell keiner Faktion an.

Rücktritte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Landwirtschaftsminister Endō trat wegen eines Skandals um missbräuchlich verwendete Subventionen zurück.[4]
  • Premierminister Abe kündigte am 12. September 2007 seinen Rücktritt an.[5][6]

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. No Surprises. Abe Taps Faction Veterans for Cabinet. In: The Japan Times. 28. August 2007, abgerufen am 6. Dezember 2009 (englisch).
  2. Abe Stakes His Job on Extension of Refueling Mission. In: The Japan Times. 10. September 2007, abgerufen am 6. Dezember 2009 (englisch).
  3. Chris Hogg: What Led Shinzo Abe to Resign? In: BBC News. 12. September 2007, abgerufen am 22. November 2011 (englisch).
  4. Endo to Quit over Subsidy Scandal. In: Japan Times. 3. September 2007, abgerufen im 1. März 2008 (englisch).
  5. Japanese Prime Minister Resigns. In: BBC News. 12. September 2007, abgerufen im 1. März 2008 (englisch).
  6. Abe Announces He Will Resign. In: The Japan Times. 12. September 2007, abgerufen am 22. November 2011 (englisch).