Martin Kohlmann

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Martin Kohlmann

Karl Martin Kohlmann (* 18. Juli 1977 in Karl-Marx-Stadt, heute Chemnitz) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker (Pro Chemnitz, DSU, früher Republikaner).

Persönliches[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kohlmann studierte Rechtswissenschaften in Leipzig und Basel. Zuvor leistete er von 1996 bis 1998 Wehrdienst bei der Bundeswehr.[1]

Kohlmann lebt in Chemnitz und arbeitet als selbstständiger Rechtsanwalt. Zu seinen Mandaten zählt auch der ehemalige Vorsitzende der NPD Günter Deckert.[2] Er ist verheiratet und hat ein Kind.[3]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Burschenschaft Arminia zu Leipzig[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Martin Kohlmann ist Mitglied der Burschenschaft Arminia zu Leipzig.[4] Als Rechtsanwalt hat er seinen Burschenbruder Bernd-Rüdiger Kern, Professor an der Universität Leipzig, vor Gericht vertreten. Es ging dabei um eine Auseinandersetzung in einer Jura-Vorlesung einer Erstsemesterinformationveranstaltung mit Kern im Korporationshaus der Burschenschaft Arminia zu Leipzig.[5][6]

Die Republikaner[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kohlmann wurde 1999 erstmals in den Stadtrat der Stadt Chemnitz gewählt. Im Jahr 2000 warf er dem damaligen Oberbürgermeister von Chemnitz, Peter Seifert (SPD), in einer Stadtratssitzung vor, einen Luftangriff auf Chemnitz im Zweiten Weltkrieg „verniedlicht“ zu haben.[7] Daraufhin beleidigte Seifert Kohlmann, wofür Seifert später zur Zahlung eines Schmerzensgeldes an Kohlmann verurteilt wurde.[8] Kohlmann kandidierte bei der Europawahl 2004 auf dem Listenplatz 3 der Republikaner.[9] Anfang 2004 organisierte er ein Konzert mit dem rechtsextremen Musiker Frank Rennicke in Chemnitz.[10] Nach dem Rücktritt der Landesvorsitzenden Kerstin Lorenz wurde Kohlmann am 24. Juli 2004 zum Landesvorsitzenden der Republikaner in Sachsen gewählt.[10] In dieser Funktion lehnte er eine Zusammenarbeit der Republikaner mit der NPD ab.[11] 2006 traten der nunmehrige Landesvorsitzende Mario Heinz aus der Partei und der Stadtrat Peter Grüning aus der Chemnitzer Fraktion und der Partei aus. Mario Heinz warf hierbei dem Fraktionsvorsitzenden Kohlmann vor, dass dieser ein „rechter Politclown“ sei.[12]

Deutsche Soziale Union[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im März 2006 wechselte Kohlmann zur Deutschen Sozialen Union (DSU) und wollte für diese bei der Oberbürgermeisterwahl antreten. Die Kandidatur wurde jedoch nicht zugelassen, da Kohlmann die notwendigen Unterstützerunterschriften nicht beibringen wollte. Die Nichtzulassung des Wahlvorschlages wurde letztendlich vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht bestätigt.[13] Der von Kohlmann eingeschlagene Rechtsweg gegen die Oberbürgermeisterwahl 2006 in Chemnitz bewirkte, dass der Amtsantritt der gewählten Bürgermeisterin um ein Jahr verzögert wurde, die während dieser Zeit jedoch als Amtsverweserin amtierte.[14] Im Jahr 2008 kandidierte er als DSU-Bewerber für das Amt des Landrats im Erzgebirgskreis und erhielt 1,2 % der Stimmen.[15]

Bürgerbewegung Pro Chemnitz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2009 gründete Kohlmann zusammen mit Reinhold Breede, Ex-CDU-Mitglied und ehemaliger Stadtparlamentspräsident der Stadt Chemnitz, die Bürgerbewegung Pro Chemnitz, die unter der Bezeichnung Bürgerbewegung Pro Chemnitz.DSU zur Kommunalwahl 2009 antrat. Die Wählervereinigung erreichte dabei ein Ergebnis von 4,57 Prozent der Wählerstimmen und stellt damit drei Stadträte, darunter auch Kohlmann selbst.[16]

„In Person Kohlmanns verfügt PRO CHEMNITZ über gute Verbindungen zur NPD in Sachsen“, so eine „Situationsanalyse der 'rechten Szene' in Chemnitz“ im Auftrag des DGB Region Südwestsachsen. So habe Kohlmann zum Beispiel 2010 zugunsten der NPD auf eine konkurrierende Kundgebung verzichtet.[17] Zudem habe er 2009 gemeinsam mit Vertretern des neonazistischen[18] Aktionsbündnisses Erzgebirge bei einer von ihm angemeldeten Demonstration ein Transparent getragen.[19]

Ende April 2009 bezeichnete Kohlmann während einer Stadtratssitzung Bürgermeister Berthold Brehm (CDU), welcher ein Wandbild in einer Schule hatte entfernen lassen,[20] als „Kultur-Taliban“ sowie „Bilderstürmer“ und entgegnete dem Fraktionsvorsitzenden der Linken, Hubert Gintschel, die Worte „Der Nazi sind doch Sie!“, nachdem Gintschel Kohlmann zuvor seinerseits in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt hatte.[21] Daraufhin wurde Kohlmann schließlich von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) des Saales verwiesen. Kohlmann weigerte sich zu gehen und wurde durch die Polizei aus dem Saal getragen. In der Folge wurde er vom Amtsgericht Chemnitz zu einer Geldstrafe von 2275 Euro wegen Hausfriedensbruchs verurteilt, jedoch von den Vorwürfen der Beleidigung gegenüber Brehm und Gintschel freigesprochen.[21]

Kohlmann ist Vorsitzender der Pro-Chemnitz-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat.[22] Des Weiteren gehört er verschiedenen Ausschüssen des Chemnitzer Stadtrates an: dem Planungs-, Bau- und Umweltausschuss und dem Verwaltungs- und Finanzausschuss als Mitglied sowie dem Petitionsausschuss, dem Sozialausschuss und dem Schulausschuss als stellvertretendes Mitglied. Darüber hinaus ist er stellvertretendes Mitglied im Verbandsrat des Sparkassenzweckverbands, des Trägers der Sparkasse Chemnitz.[1]

Martin Kohlmann war Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl 2013 in Chemnitz.[23][24][25] Bei der Wahl am 16. Juni erreichte er ein Ergebnis von 5,6 % der Stimmen.[26] Da keiner der Bewerber bei dieser Wahl die absolute Mehrheit erreichte, fand am 30. Juni 2013 eine Neuwahl statt, bei der auch Martin Kohlmann wieder antrat und 5,5 % der Stimmen erhielt.[27][28] Zuvor hatte Martin Kohlmann allen Herausforderern der Amtsinhaberin vorgeschlagen, sich für die Neuwahl auf einen neuen, überparteilichen Kandidaten zu einigen und zu dessen Gunsten auf einen Wiederantritt zu verzichten,[29] konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen. Am 25. Mai 2014 wurde Kohlmann erneut in den Stadtrat gewählt.[30]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Martin Kohlmann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Profil von Martin Kohlmann im Bürgerinformationssystem der Stadt Chemnitz, abgerufen am 19. April 2013.
  2. Anna Müller: Ex-NPD-Chef Deckert lädt zur privaten Diskussionsrunde über „alliierten Bombenterror“, Endstation Rechts, 9. Februar 2012.
  3. http://kohlmann2013.de/uber-martin-kohlmann/
  4. Broschüre „Getrennt in den Farben – vereint in der Sache?“ – StuRa Universität
  5. Pressemitteilung des StudentInnenrates der Uni Leipzig vom 21. Oktober 2009. Abgerufen am 27. Oktober 2009.
  6. Patrick Limbach: „Kern vs. Külow:Deutschtümelei im Hörsaal oder Verleumdung in der Tagespresse?“ in der Leipziger Internet-Zeitung vom 11. Januar 2010, abgerufen am 4. August 2010; Ders.: "Von Kommunistenschweinen, Immunitäten und rechtlichen Konsequenzen: Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Kern im Interview Teil 1 und Teil 2 in der Leipziger Internet-Zeitung vom 12. bzw. 13. Januar 2010, abgerufen am 28. November 2013
  7. Staatsanwalt ermittelt: Morddrohungen gegen Chemnitzer Oberbürgermeister, spiegel.de, 27. April 2000.
  8. OB muss zahlen, sz-online.de, 19. September 2003.
  9. Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2003, Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz, Erfurt 2004, S. 46 (PDF; 714 kB).
  10. a b Verfassungsschutzbericht 2004, Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen, S. 51 (PDF; 1,9 MB).
  11. Zahlen und Fakten, sz-online.de, 27. August 2004
  12. Sächsische Zeitung vom 29. September 2006
  13. Sächsisches Oberverwaltungsgericht: Keine Wahlzulassung von Martin Kohlmann in Chemnitz, sachsen.de, 1. Juni 2006.
  14. Endlich: Barbara Ludwig ist echte Oberbürgermeisterin, sz-online.de, 9. Juni 2007.
  15. Landratswahl 2008 – Ergebnisseite, sachsen.de, abgerufen am 17. April 2013.
  16. Der Stadtrat: Fraktionen / Stadträte, chemnitz.de, abgerufen am 17. April 2013.
  17. DGB Region Südwestsachsen (2011): „Rechts“ sind doch die anderen!? Eine Auseinandersetzung mit menschenverachtenden Einstellungen und ein aktueller Überblick über die Neonazi-Szene und die „Neue Rechte“ in Chemnitz, S. 54 (PDF, 1,4 MB)
  18. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen 2012, Vorabfassung, S. 15
  19. DGB Region Südwestsachsen (2011): „Rechts“ sind doch die anderen!? Eine Auseinandersetzung mit menschenverachtenden Einstellungen und ein aktueller Überblick über die Neonazi-Szene und die „Neue Rechte“ in Chemnitz, S. 55 (PDF; 1,4 MB)
  20. Marc Felix Serrao: Streit um Wandgemälde: Chemnitzer Ansichten, Süddeutsche.de, 16. April 2009.
  21. a b Michael Müller: Nach Eklat im Stadtrat: Gericht verurteilt Pro-Chemnitz-Chef (Memento vom 11. September 2011 im Internet Archive), freiepresse.de, 18. August 2011.
  22. Ratsfraktion PRO CHEMNITZ, pro-chemnitz.de, abgerufen am 19. April 2013.
  23. Zugelassene Wahlvorschläge für die Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz am 16. Juni 2013, chemnitz.de, 22. Mai 2013.
  24. Swen Uhlig: OB-Wahl: Sieben Kandidaten treten in Chemnitz an, Freie Presse (freiepresse.de), 22. Mai 2013.
  25. Sieben Bewerber für Oberbürgermeisteramt in Chemnitz, Sächsische Zeitung (sz-online.de), 22. Mai 2013.
  26. http://chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/wahlen/wahlen_2013/oberbuergermeisterwahl/ergebnisse_20130616.html
  27. http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/thema-ob-wahl-chemnitz-2013/Vier-Bewerber-fuer-Wahl-zum-Stadt-Chef-von-Chemnitz-bestaetigt-artikel8431143.php
  28. http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/OB-Wahl-in-Chemnitz-Klarer-Wahlsieg-fuer-Barbara-Ludwig-artikel8444056.php
  29. Swen Uhlig: „Ergebnis war so zu erwarten“, in: Freie Presse vom 18. Juni 2013, S. 9.
  30. Endgültiges Wahlergebnis der Stadtratswahl in Chemnitz. Abgerufen am 1. August 2014