Katja Meier

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Katja Meier (2019)

Katja Meier (* 10. September 1979 in Zwickau) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) und seit Dezember 2019 Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Sie war seit 2015 Abgeordnete im Sächsischen Landtag und bei der Landtagswahl in Sachsen 2019 die Spitzenkandidatin der Grünen.

Biografie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Katja Meier spielte in ihrer Jugend in der Zwickauer Punkband Harlekins Bass.[1] Sie studierte nach ihrem Abitur von 1998 bis 2004 in Jena, Tartu und Münster mit Abschluss als Magistra Artium 2004 Politikwissenschaft, Neuere und Neueste Geschichte und Soziologie. Anschließend war sie in verschiedenen Funktionen bei Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt, zuletzt von 2010 bis 2015 als Referentin der sächsischen Landtagsfraktion.

Meier lebt in Dresden.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Meier gehört seit 2005 Bündnis 90/Den Grünen an. Als Nachrückerin für Eva Jähnigen sitzt sie seit 12. September 2015 im sächsischen Landtag. Sie bearbeitet in ihrer Fraktion die Themengebiete Verkehrspolitik, Rechtspolitik, Gleichstellung und Demokratie und gehört dem Verfassungs- und Rechtsausschuss an.

Am 13. April 2019 wurde Meier durch eine Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei mit 97,27 Prozent der Stimmen für die Landtagswahl in Sachsen 2019 auf den ersten Listenplatz der Grünen gewählt und somit zusammen mit Wolfram Günther als Spitzenkandidatin der Grünen nominiert.[2]

Nach der Wahl bildete sich das Kabinett Kretschmer II mit einer schwarz-grün-roten Koalition, in der Meier am 20. Dezember 2019 das Amt der Sächsischen Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung übernahm. Dabei verzichtete sie auf ihr Landtagsmandat.

Kontroverse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem es in der Neujahrsnacht 2020 im Leipziger Stadtteil Connewitz zu Ausschreitungen durch mutmaßlich linksextreme Randalierer kam, wobei auch Polizisten verletzt wurden,[3] wurde im Internet ein Demo-Tape des Liedes „Hurra, der Mai ist da“ von Meiers früherer Band Harlekins verbreitet, das auch die Zeile „Advent, Advent, ein Bulle brennt. Erst 1, dann 2, dann 3“ enthielt.[4] Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, forderte daraufhin Meiers Rücktritt.[5] Auch der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt verlangte eine „ehrliche und aufrichtige Entschuldigung“: Das Mitspielen in dieser Band sei „ein harter Schlag ins Gesicht aller Polizisten- und Einsatzkräfte, die für unsere Sicherheit alles geben“ und deren Vertrauen Meier für ihre Arbeit brauche.[6] Meier äußerte, sie habe „immer gesagt, nicht alle Texte, zu denen ich mit 16 Jahren Bass gespielt habe, teile ich über 20 Jahre später inhaltlich“. Sie verurteile „jegliche Form von Gewalt“, die „durch nichts zu rechtfertigen“ sei und der mit Mitteln des Rechtsstaates begegnet werden müsse.[7]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Katja Meier (B’90/Grüne). Mitteldeutscher Rundfunk, 20. Dezember 2019, abgerufen am 2. Januar 2020.
  2. Katja Meier und Wolfram Günther führen die Grünen in die Landtagswahl Bündnis 90/Die Grünen Sachsen 14. April 2019
  3. Ricardo Schulz, Tom Bernhardt: Soko LinX des LKA Sachsen führt Ermittlungen zu Angriffen auf Polizeibeamte in der Silvesternacht in Leipziger Stadtteil Connewitz. In: polizei.sachsen.de. Polizei Sachsen, 2. Januar 2020, abgerufen am 2. Januar 2020.
  4. Meier distanziert sich von Liedtexten. Sächsische Zeitung, 2. Januar 2020, abgerufen am 3. Januar 2020.
  5. Nach AfD-Kritik: Sachsens Justizministerin erklärt sich zu ihrer Punkvergangenheit. Frankfurter Rundschau, 2. Januar 2020, abgerufen am 2. Januar 2020.
  6. „Ein Bulle brennt“ – Katja Meier rechtfertigt sich für Punkrock-Lied, WeltN24, 4. Januar 2020.
  7. Sachsens Justizministerin äußert sich zu ihrer Punkvergangenheit. Der Spiegel, 2. Januar 2020, abgerufen am 2. Januar 2020.