Kennzeichen (Recht)

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Kennzeichen sind im juristischen Sprachgebrauch alle Zeichen, insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Gesten, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form oder sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Personen, Gegenstände oder Handlungen von anderen zu unterscheiden.

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Kennzeichenrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kennzeichen können in Spezialgesetzen vor unbefugter Verwendung geschützt sein; insbesondere sind das:

Die zugehörigen Vorschriften werden auch unter dem Begriff Kennzeichenrecht zusammengefasst.

Strafrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben einem nebenstrafrechtlichen Schutz vor unbefugter Verwendung kann die Verwendung eines Kennzeichens auch von sich aus unter Strafe stehen, z.B. ist die Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in Deutschland nach § 86a StGB unter Strafe gestellt.

Ordnungswidrigkeitenrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lückenhaft In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen folgende wichtige Informationen:
Inhalt, z.B. § 125 OWiG (D) [1]
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Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • decisions.ch Entscheidungen zum Schweizer Kennzeichenrecht (Marken und Handelsnamen)
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