Kommunalwahlen in Hongkong 2019

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Die Kommunalwahlen in Hongkong 2019 fanden am 24. November 2019 statt. Dabei wurden sämtliche Distriktvertretungen der 18 Distrikte von Hongkong gewählt. Dies entspricht 452 Sitzen. Die 27 Ex-officio-Sitze der Chairmen of the Rural Committees sind von der Wahl nicht betroffen.[1]

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Sitze in den Bezirksräten nach politischen Lagern vor der Wahl
   
Insgesamt 452 Sitze
  • Pro Demokratie: 126
  • Neutral: 27
  • Pro Peking: 299

Aufgrund der seit Monaten anhaltenden Proteste in Hongkong war die Abhaltung der Wahl einige Zeit unsicher.[2] Ursprünglich wollte sich auch der Aktivist Joshua Wong bei den Wahlen um einen Sitz bewerben, doch dies wurde ihm von der Hongkonger Regierung verwehrt.[3]

Ergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sitze in den Bezirksräten nach politischen Lagern nach der Wahl
   
Insgesamt 452 Sitze
  • Pro Demokratie: 388
  • Neutral: 2
  • Pro Peking: 62

Das Pro-Demokratie-Lager, welches der Sache der Protestierenden nahe steht, konnte bei einer Rekord-Wahlbeteiligung von über 71 %[4] 17 der 18 Distrikte von Hongkong deutlich für sich entscheiden.[5] Sie konnten ihr Ergebnis dabei von vorher 124 auf 388 Sitze (das entspricht über 85 %) mehr als verdreifachen, während Peking-nahe Parteien nur noch 62 Sitze (ca. 14 %) errangen; ein Verlust von über 242 Sitzen. Beobachter sprechen daher von einem „Erdrutschsieg“ für die Demokratiebewegung.[6] Obwohl die zur Wahl stehenden Bezirksräte nur wenig politischen Einfluss haben, gilt ihre Wahl als die einzig wirklich demokratische in Hongkong und das Ergebnis somit als symbolisch wichtige Bestätigung für die Protestbewegung; gerade auch, weil die Administration unter Carrie Lam zuvor immer wieder behauptet hatte, die Demonstranten würden nicht für eine Mehrheit der Bevölkerung sprechen.[7]

Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Pro-Peking-Lager:

Pro-Demokratie-Lager:

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Emma Graham-Harrison: How Hong Kong's local elections have become a proxy vote on the protests. In: The Guardian. 22. November 2019, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 22. November 2019]).
  2. Violent clashes 'reduce chance' of Sunday's local elections going ahead, says top Hong Kong minister. In: Hong Kong Free Press HKFP. 19. November 2019, abgerufen am 21. November 2019 (britisches Englisch).
  3. Hongkong: Aktivist Wong darf nicht bei Kommunalwahl antreten. In: Spiegel Online. 29. Oktober 2019 (spiegel.de [abgerufen am 21. November 2019]).
  4. 2019 District Councils Election - Voter Turnout Rate. Abgerufen am 26. November 2019.
  5. Keith Bradsher, Austin Ramzy, Tiffany May: Hong Kong Election Results Give Democracy Backers Big Win. In: The New York Times. 24. November 2019, ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 25. November 2019]).
  6. Emma Graham-Harrison, Verna Yu: Hong Kong voters deliver landslide victory for pro-democracy campaigners. In: The Guardian. 25. November 2019, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 26. November 2019]).
  7. Keith Bradsher, Austin Ramzy, Tiffany May: Hong Kong Election Results Give Democracy Backers Big Win. In: The New York Times. 24. November 2019, ISSN 0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 26. November 2019]).