Kommune (Dänemark)

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Dänemark gliedert sich in 98 Kommunen.

Die Kommune ist die kleinste eigenständige politische und organisatorische Einheit in Dänemark. Die kommunale Selbstverwaltung ist in der dänischen Verfassung festgeschrieben (Grundlov § 82).

In der amtlichen EU-Statistik bilden die dänischen Kommunen der Ebene LAU 1.[1] Eine dänische Kommune hat im Durchschnitt rund 55.000 Einwohner (England 137.000, Schweden 30.800, Deutschland 5.600).[2] Der Median - oder die „typische Größe“ einer Kommune - beträgt in Dänemark 43.000, dagegen in England 119.500, Schweden 15.500, Deutschland 1.300. In Deutschland haben 80 Prozent der Kommunen weniger als 5.000 Einwohner, in Dänemark sind es nur drei Prozent: konkret die Inselgemeinden Læsø, Fanø und Samsø.

Organisation[Bearbeiten]

Höchstes Gremium einer Kommune ist die demokratisch gewählte Gemeindevertretung (dän. kommunalbestyrelse; in einigen Kommunen byråd, dt. Stadtrat; in Kopenhagen borgerrepræsentation, dt. Bürgervertretung) mit dem Bürgermeister (borgmester) an der Spitze der Verwaltung.

Leitender Beamter ist der Gemeindedirektor (kommunaldirektør; in Aarhus Kommune und Odense Kommune stadsdirektør).

Hauptaufgaben[Bearbeiten]

  • Sozial-, Gesundheitswesen, Altenpflege
  • Schulen und Kindergärten
  • Jobcenter
  • Straßen und Wege (ausgenommen Autobahnen und Fernstraßen)
  • Bürgeramt, Pässe, Führerscheine
  • Parkanlagen, Stadtplanung, Bibliotheken
  • Öffentlicher Nahverkehr

Finanzierung[Bearbeiten]

Im europäischen Vergleich besitzen die dänischen Kommunen die größte Eigenständigkeit bei der Finanzierung ihrer Aufgaben.

Sie erheben eigenständig eine Kommunalsteuer (kommuneskat). Dabei handelt sich um eine Einkommensteuer auf private Einkommen (über 86 Prozent der Steuereinnahmen) und um verschiedene Grundsteuern (gut 11 Prozent). Die Steuersätze müssen vom Spitzenverband Kommunernes Landsforening (KL) mit dem Finanzminister ausgehandelt werden. 2015 liegt der durchschnittliche Steuersatz bei 24,9 Prozent.[3]

Hinzu kommen Einnahmen aus Kommunalabgaben (Verwaltungs- und Benutzungsgebühren). Außerdem gibt es staatliche Schlüsselzuweisungen (bloktilstud) und Kostenerstattungen für staatlicherseits auferlegte Pflichten der Kommunen.

Im Unterschied zu deutschen Kommunalfinanzen, die sich zu über 40 Prozent aus der Gewerbesteuer speisen, fließen Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Dänemark (selskabsskat) größtenteils an den Staat. Der Anteil, der an die Kommunen abgetreten wird, macht nur etwa 2 Prozent der kommunalen Steuereinnahmen aus.[4]

Wahlen[Bearbeiten]

Kommunalwahlen finden laut Gesetz alle vier Jahre am dritten Dienstag im November statt. Die Legislaturperiode beginnt mit dem folgenden 1. Januar und endet nach vier Jahren zum Jahreswechsel.

Die jüngste Kommunal- und Regionalwahl fand am 19. November 2013 statt. Die Sozialdemokraten blieben trotz leichter Verluste stärkste Partei, dicht gefolgt von der rechtsliberalen Venstre. Die linke Einheitsliste verbuchte starke Gewinne, vor allem auf Kosten der Sozialistischen Volkspartei. Dansk Folkeparti, Sozialliberale und Liberal Alliance legten zu, die Konservativen verloren leicht. Lokale Wählergruppen und andere Bewerber erhielten rund fünf Prozent der Stimmen.[5]

Die Bürgermeister werden nicht direkt vom Volk gewählt, sondern in den neu zusammengesetzten Kommunalvertretungen. Bei der Konstituierung des Gemeinderats schließen die Mehrheitsfraktionen eine Vereinbarung (konstitueringsaftale), die die Verteilung von Posten beinhaltet und wichtige Projekte skizziert. Nicht ungewöhnlich sind dabei Koalitionen quer zu den politischen Lagern in der nationalen Politik.

Aufsicht[Bearbeiten]

Die Kommunen unterstehen der staatlichen Kommunalaufsicht, ausgeübt von der zentralen Staatsverwaltung, Statsforvaltningen. Sie tritt nur ergänzend zur Fachaufsicht durch die Ministerien hinzu. Hier besitzen die Kommunen eine Auskunftspflicht gegenüber dem Minister im Rahmen seines Ressorts.

Verwaltungsreform 2007[Bearbeiten]

In einer Verwaltungsreform zum 1. Januar 2007 wurde die Anzahl an Kommunen von 268 auf 98 gesenkt. Dabei blieben nur 30 Gemeinden unangetastet, 68 wurden durch Zusammenlegungen gebildet. Gleichzeitig wurden die Amtsbezirke, zwischen staatlicher und kommunaler Ebene angesiedelt, aufgelöst. Die meisten ihrer Aufgaben wurden auf die Kommunen verlagert, denen zugleich vom Gesetzgeber neue Aufgaben übertragen wurden.

Zur Vorbereitung der Fusionen wurden in den betroffenen Gemeinden zum 1. Januar 2006 Zusammenlegungsausschüsse (sammenlægningsudvalg) gebildet: Sie bestanden aus den in der Kommunalwahl November 2005 gewählten Gemeindevertretern. Um die Alltagsgeschäfte wahrzunehmen, blieben die 2001 gewählten Gemeindevertretungen ein zusätzliches Jahr im Amt. Daraus folgt, dass wiedergewählte Lokalpolitiker in beiden Gremien Sitz und Stimme hatten.

Färöer und Grönland[Bearbeiten]

Hauptartikel: Kommune (Grönland)

Auf den selbstverwalteten Färöern gibt es 30 Kommunen. Auch Grönland hat seine Verwaltungsgliederung zuletzt stark reformiert: Seit 2009 gibt es 4 Kommunen.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Jens Garde, Karsten Revsbech: Kommunalret. Jurist- og Ökonomforbundets Forlag, Kopenhagen 3. Auflage 2011. ISBN 978-87-574-2202-3.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Übersichtsdarstellung der Verwaltungsstrukturen in der EU von Eurostat
  2. Poul Erik Mouritzen (red.): Stort er godt. Otte fortællinger om tilblivelsen af de nye kommuner. Syddansk Universitetsforlag, Odense 2006. ISBN 97-887-7674-185-3. S. 19.
  3. Centrale skattesatser i skattelovgivningen 2008-2015 Skatteministeriet, abgerufen am 22. Januar 2015
  4. Fakten zur Haushaltslage der Kommunen (dän.) Kommunernes Landsforening 2012, abgerufen am 24. Januar 2015
  5. Kaare Sørensen: Socialdemokraterne blev alligevel størst Jyllands-Posten online, abgerufen am 20. November 2013