Kommunistische Partei der Russischen Föderation

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Коммунистическая партия Российской Федерации
Kommunistische Partei der Russischen Föderation
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Flagge
КПРФ Logo.svg
Emblem


Gennadi Sjuganow
Partei­vorsitzender Gennadi Sjuganow
Entstehung Kommunistische Partei der RSFSR 19. Juni 1990
Gründung 14. Februar 1993
Gründungs­ort Moskau
Haupt­sitz Haus 3
Malyj Sucharewskij pereulok
103051 Moskau
Jugend­organisation Komsomol der Russischen Föderation
Zeitung Prawda
Aus­richtung Kommunismus
Marxismus-Leninismus
Sozialismus des 21. Jahrhunderts[1]
Gesellschaftspolitischer Konservatismus[2]
Farbe(n) Rot
Staatsduma
43/450
Gouverneure
2/85
Gebietsdumen
334/3928
Mitglieder­zahl 162.173
(Stand: 1. Januar 2016)
Internationale Verbindungen UdKP-KPdSU
Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien[3]
Website kprf.ru

Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) (russisch Коммунистическая партия Российской Федерации (КПРФ) / Transkription: Kommunistitscheskaja partija Rossiskoj Federazii (KPRF)) ist eine kommunistische Partei in Russland. Politische Ziele der KPRF sind unter anderem die Wiederverstaatlichung von Schlüsselindustrien und der Widerstand gegen die Privatisierung von Grund und Boden. Die Partei verbindet sozialistische und nationalistische, aber auch einige sozialdemokratische Ideale und hat 162.173 Mitglieder (Stand: 2016).[4] Sie sieht sich als Rechtsnachfolgerin der KPdSU in Russland.[1]

Inhaltliche Ausrichtung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eigene Positionierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im aktuellen Programm der Partei, welches im Jahr 2008 verabschiedet wurde, bezeichnet sich die KPRF als einzige politische Organisation, welche konsequent Arbeitnehmerrechte und nationalstaatliche Interessen verteidigt. Der Wahlspruch der Kommunistischen Partei, welcher auch in ihrem Emblem enthalten ist, lautet „Russland, Arbeit, Volksherrschaft, Sozialismus!“. Als Hymne der KPRF ist die Internationale festgelegt.[1]

Zentrale politische Forderungen sind:

  • sozialpolitisch die kostenlose medizinische Versorgung, Erholung und Ausbildung
  • wirtschafts- und finanzpolitisch die Abkehr vom die Reichen begünstigenden einheitlichen Einkommenssteuersatz von 13 % und dessen Ersatz durch eine Steuerprogression sowie die Vergesellschaftung der Produktionsmittel[5]
  • außenpolitisch eine Stärkung der Position Russlands in der internationalen Politik.

Als Hauptziel benennt man die Errichtung eines erneuerten „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ in Russland. Im Programm ist festgelegt, dass sich die Partei hierbei an den Lehren des Marxismus-Leninismus orientiert. Diese würden jedoch auf Grundlage neuer Erfahrungen und Errungenschaften in Wissenschaft und Kultur stets weiterentwickelt.[1]

Einen weiteren wichtigen Platz in der Parteiarbeit nimmt die proklamierte Unvereinbarkeit Russlands mit einer „Neuen Weltordnung“ unter westlicher Führung ein.[1][6] Das russische Volk würde aufgrund seiner tausendjährigen Geschichte, seinen Eigenschaften von Sobornost und Souveränitätsstreben, Gesellschaftsgefühl, tiefem Glauben und unzerstörbaren Altruismus die „konsumistischen Köder der Bourgeoisie“ und die Versprechen eines „liberal-demokratischen Paradieses“ mit Nachdruck ablehnen.[7] Seit der Einführung des Kapitalismus in Russland finde ein „Genozid an einer großen Nation“ statt. Dieser erfolge sowohl auf einer kulturellen als auch einer physischen Ebene, da die Bevölkerung, welche man nicht für die Wertschaffung benötige, wertlos sei im Kapitalismus.[8] Die KPRF hebt in diesem Kontext die Wichtigkeit von Patriotismus im Kampf gegen antikommunistische Kräfte hervor und spricht von einer „russischen Frage“. Die Lösung dieser Frage würde im Wesentlichen mit dem Kampf für den Sozialismus zusammenfallen.[9]

Gemäß ihrem Programm hält es die Kommunistische Partei für notwendig, das Land in drei Schritten zu reformieren.[1]

In der ersten Phase ist geplant, mit Hilfe einer von der KPRF geführten Koalition die „Herrschaft der Werktätigen“ herbeizuführen. Durch das Erreichen dieses Ziels will man die als katastrophal wahrgenommenen Folgen der in den letzten Jahrzehnten durchgeführten Reformen beseitigen. Insbesondere soll das in den neunziger Jahren privatisierte Eigentum wieder verstaatlicht werden. Gleichzeitig sollen kleine Warenproduzenten bestehenbleiben und vor dem Zugriff durch Großkapital, korrupte Beamte und organisierte Kriminalität geschützt werden. Anstelle der aktuellen Verwaltungsorgane Russlands sollen wieder Sowjets treten.[1]

In der zweiten Phase ist geplant, die Rolle von Sowjets und Gewerkschaften zu stärken. Es soll ein schrittweiser Übergang zu einer sozialistischen Wirtschaftsweise stattfinden, wobei kleines Privatkapital erhalten bleibt.[1]

In der dritten Phase ist schließlich der Aufbau des Sozialismus geplant.[1]

Auf gesellschaftspolitischer Ebene unterstützt die KPRF die Zusammenarbeit mit der Russisch-Orthodoxen Kirche, welche für ihren Einsatz für die „Schwachen, Kranken und Leidenden“ gelobt wird. In einer Beileidsbekundung zum Tod des Patriarchen Alexius II. im Jahr 2008 sagte der Parteivorsitzende Sjuganow: „Wir hoffen, die umfassende Zusammenarbeit mit der Russisch-Orthodoxen Kirche und der orthodoxen Welt fortzusetzen — denn wir selbst sind Teil der orthodoxen Welt, da etwa ein Drittel unserer Wähler und Unterstützer wirklich religiöse Menschen sind“. So unterstützte die KPRF auch zusammen mit der Orthodoxen Kirche die Verabschiedung eines Gesetzes „gegen das Eindringen ausländischer Sekten“ in Russland.[10]

Die KPRF erkennt bestimmte Verstöße gegen die „sozialistische Gesetzlichkeit“ in den 1930er und 1940er Jahren an und verurteilt diese.[1] Bei der Beurteilung der Rolle von Josef Stalin wird allerdings gefordert, die wirtschaftlichen Errungenschaften unter seiner Führung, den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg, die Schaffung eines „Atomschildes“ und den Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg zu berücksichtigen.[11] Zum Großen Terror bemerkte Sjuganow im Jahr 2009: „Was die Repressionen betrifft, so erklärte die Partei bereits in den 1950er Jahren ihre Unzulässigkeit und schwor, dass sie nie wieder vorkommen würden.“[12]

Politische Einordnung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aufgrund von Stalin-Bildern und Stalin-Büsten, welche in Parteibüros und im Wahlkampf allgegenwärtig sind,[5] lässt sich argumentieren, dass die Partei eine revisionistischere Haltung als die KPdSU nach 1956 einnimmt. Stalin habe, so Sjuganow, die Sowjetunion in ein Zeitalter beispielloser „Blüte und Geborgenheit“ geführt. Inwiefern hinter dem scheinbaren Stalinismus tatsächlich entsprechende Programmatik oder eher Symbolcharakter steht, ist nicht eindeutig. Ein Hauptgrund der Stalin-Nostalgie ist wohl der große Mitgliederstamm meist älterer Genossen aus der Epoche der UdSSR, die den Entwicklungen insbesondere unter Michail Gorbatschow ablehnend gegenüberstanden. Nur etwas mehr als zehn Prozent der Mitglieder sind unter vierzig Jahre alt. 1997 betrug die Mitgliederzahl 559.000.

Die Partei spiele gemäß verschiedener Einschätzungen die Rolle eines Ventils nach links innerhalb des putinschen Systems, ohne aber dessen Macht in Frage zu stellen.[13] Es handele sich um eine sogenannte Spoiler-Partei.[14] Die KPRF stimmt in der Duma bei wichtigen Abstimmungen nur selten gegen die Partei Einiges Russland[15] und wurde deswegen schon 2012 wie von Jürgen Hartmann gar als „Juniorpartner der Staatspartei“ bezeichnet.[16] Das Verhältnis zum Kreml war auch bei der Abspaltung von 2012 ein Thema: Während die abspaltenden Kommunisten Russlands der KPRF Zusammenarbeit mit dem Kreml vorwarfen, warf die KPRF ihrerseits den Abspaltern vor, vom Kreml gesteuert zu sein.[17]

Innere Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die KPRF ist in Russland mit mehr als 14.000 lokalen Organisationen in allen 85 Föderationssubjekten vertreten.[18]

Das oberste Organ der Kommunistischen Partei ist der Parteikongress. Zwischen den Kongressen ist das Zentralkomitee, dessen Mitglieder vom Parteikongress gewählt werden, das oberste Organ. Das Zentralkomitee erarbeitet auf der Grundlage des Programms und der Entscheidungen der Kongresse Dokumente zu den wichtigsten Parteifragen. Die Exekutivorgane des Zentralkomitees, welche von demselben gewählt werden, sind das Präsidium und das Sekretariat. Das Präsidium soll politische und organisatorische Fragen zwischen den Mitgliedern des Zentralkomitees zu erörtern. Das Sekretariat dient dazu, die laufende Parteiarbeit zu organisieren und die Umsetzung der Entscheidungen der Parteiorgane zu überwachen. Das Sekretariat erstattet dem Präsidium Bericht.[19]

Das Durchschnittsalter der Mitglieder betrug im Jahr 2016 laut eigener Angabe 55,6 Jahre.[18] Viele Mitglieder kommen noch aus dem Bestand der KPdSU.

Geschichte der Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die KPRF wurde im Sommer 1990 als Kommunistische Partei der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (KP der RSFSR) von Parteimitgliedern der KPdSU gegründet, die sich nicht mit dem Reformkurs (Perestrojka) des Parteivorsitzenden Michail Gorbatschow abfinden wollten. Bei der Wahl zum ersten Sekretär der Partei gewann Iwan Poloskow mit 1386:1251 Stimmen gegen Oleg Lobow mit 1581:1066 Stimmen. Nach dem Putschversuch im August 1991 gegen den Präsidenten der Sowjetunion Gorbatschow verbot der russische Präsident Jelzin sowohl die KPdSU als auch die KP der RSFSR. 1992 bestätigte das russische Verfassungsgericht die Auflösung des Politbüros und des Zentralkomitees, ließ die Basisorganisationen der Partei jedoch wieder zu. 1993 wurde die KPRF formell gegründet und erklärte sich zur Nachfolgerin der KP der RSFSR sowie ihrem Selbstverständnis nach auch als Rechtsnachfolgerin der KPdSU. Seit 1993 wird die Partei von Gennadi Sjuganow geführt.

Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit ihrer erneuten Gründung 1993 wuchs die Partei stetig an, sie war bis 2003 die größte Fraktion in der Duma, verlor jedoch bei der russischen Parlamentswahl 2003 die Hälfte ihrer Stimmen. Sjuganow sprach von Wahlfälschung und beschuldigte die Regierung unter Wladimir Putin, mit der Bildung der Partei Rodina gezielt eine linksnationalistische Konkurrenzpartei zur KP geschaffen zu haben. Nach Ansicht der OSZE wurde der Wahlkampf „in Teilen nicht fair“ geführt und verfehlte „demokratische Standards“. Die deutsche Wahlbeobachterin Rita Süssmuth (CDU) sagte: „Putin und seine Partei hatten eine dominierende Präsenz im Staats-TV.“

Im Jahre 1992 nahm die KPRF (wie andere kommunistische Parteien Russlands) an der Front der Nationalen Rettung (von Ilja Konstantinow) teil, die mehrere Parteien aus „linken“ (kommunistischen) und „rechten“ (nationalistischen, zum Teil monarchistischen) Opposition enthielt. Für die Präsidentenwahl 1996, die Sjuganow fast gewann, wurde unter Führung der KPRF eine Dachorganisation von mehr als 30 kommunistischen und nationalistischen Organisationen geschaffen.

Aufgrund der Fünf-Prozent-Hürde gelangten nur noch vier Parteien in Fraktionsstärke (35 Sitze) ins Parlament. Putins Partei Einiges Russland erreichte 37,57 % und 222 Sitze, die KPRF 12,61 % und 52 Sitze, die Liberal-Demokratische Partei Russlands von Wladimir Schirinowski 11,45 % und 38 Sitze und die putintreue Partei Rodina 9,02 % und 45 Sitze. Weitere 80 Sitze kleinerer Parteien sind über Direktmandate vergeben. Da die LDPR an der Regierung beteiligt ist, ist die KPRF seit den Wahlen die einzige Oppositionspartei in Fraktionsstärke in Russland.

Bei der russischen Präsidentschaftswahlen 2004 trat Sjuganow, wie andere Parteivorsitzende, nicht mehr an, da ihnen gegen Putin keine Chancen eingeräumt wurden. Die Partei nominierte den 55-jährigen Oberst des Inlandsgeheimdienstes FSB Nikolai Charitonow, einen ehemaligen Sowchosen-Direktor und ehemaligen Vorsitzenden der der KPRF nahestehenden Agrarpartei Russlands. Charitonow wurde mit 13,74 % der Stimmen zum erfolgreichsten Gegenkandidaten Putins. Charitonow hatte sich zuvor parteiintern gegen den Geschäftsmann Gennadi Semigin durchgesetzt. Ziel der Kandidatur Charitonows war, die russische Landbevölkerung zu vereinen und ein Abwandern der Wähler zur Partei Rodina zu verhindern. Zur Wahl erklärte Sjuganow gegenüber Beobachtern des Europarats: „Es gab keine Gleichheit, Transparenz und Demokratie, und es wird auch keine geben.“

Bei den Dumawahlen 2007 verlor die KPRF erneut deutlich an Wählerstimmen zugunsten von Einiges Russland und brachte es auf nur 11,3 %.

Vier Jahre später, bei den Dumawahlen 2011, konnte die KPRF ihren Stimmenanteil auf 19,2 % verbessern. Ihr bestes Resultat fuhr die KPRF in der Oblast Orjol ein, wo sie 32,0 % der Wählerstimmen für sich gewinnen konnte.

Bei den Dumawahlen 2016 brachte es die KPRF auf nur 13,4 %, da sie zugunsten von Einiges Russland erneut deutlich an Wählerstimmen verlor.

XIII. Kongress der KPRF (29. November 2008)
Kundgebung der KPRF auf dem Maneschnaja-Platz in Moskau (18. Dezember 2011)
Jahr Wahlen Kandidat Prozent Direktmandate Sitze
12. Dezember 1993 Duma x 12,4 % 13 48
17. Dezember 1995 Duma x 22,3 % 125 58
18. Juni 1996 Präsident Gennadi Andrejewitsch Sjuganow 30,2 % 1. Wahlgang
40,3 % 2. Wahlgang
x x
19. Dezember 1999 Duma x 24,29 % 46 113
26. März 2000 Präsident Gennadi Andrejewitsch Sjuganow 29,2 % 1. Wahlgang x x
7. Dezember 2003 Duma x 12,61 % 12 52
14. März 2004 Präsident Nikolaj Charitonow (Agrarpartei Russlands) 13,74 % 1. Wahlgang x x
3. Dezember 2007 Duma x 11,57 % x 57
3. März 2008 Präsident Gennadi Andrejewitsch Sjuganow 17,72 % 1. Wahlgang x x
4. Dezember 2011 Duma x 19,2 % x 92
4. März 2012 Präsident Gennadi Andrejewitsch Sjuganow 17,18 % 1. Wahlgang x x
18. September 2016 Duma x 13,4 % x 42
18. März 2018 Präsident Pawel Nikolajewitsch Grudinin 6,9 % 1. Wahlgang x x

Spaltung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1999 wurde die KPRF stärkste Partei und besetzte fast alle Ausschussposten in der Duma. 2002 entzogen regierungstreue Abgeordnete verschiedener Parteien kommunistischen Abgeordneten den Vorsitz wichtiger Komitees. Die KPRF beschloss, dass die verbliebenen kommunistischen Parlamentarier in Parlamentsämtern diese verlassen sollten. Parteimitglieder die diesem Beschluss nicht nachkamen, wie bspw. der Duma-Präsident Gennadi Selesnjow, wurden aus der Partei ausgeschlossen. Nach dem schlechten Abschneiden bei der Wahl zur Duma 2004 mit nur 12,6 % (−11,7 Prozentpunkte) fanden zwei konkurrierende Parteitage statt. 248 Delegierte trafen sich am 2./3. Juli im Moskauer Hotelkomplex Ismajlowo und wählten Sjuganow erneut zum Vorsitzenden. Unter Anwesenheit von Mitgliedern der Wahlkommission trafen sich am Donnerstag zuvor 148 Delegierte zu einem Gegenparteitag an einem geheimen Ort und wählten den Gouverneur von Iwanowo, Wladimir Iljitsch Tichonow, zu ihrem Vorsitzenden. Beide Parteien bezeichneten sich als die rechtlich wahre KPRF. Die Spaltung wurde durch den Multimillionär und Dumaabgeordneten Gennadij Semigin finanziert, der im Auftrag der Präsidialverwaltung neben einer konservativen auch eine gemäßigte linke Partei etablieren sollte. Die Beschlüsse des Gegenparteitages wurden am 3. August 2004 vom russischen Justizministerium für illegitim erklärt. Die Anhänger Tichonows vereinigten sich am 11. September 2004 zur „Allrussischen Kommunistischen Partei der Zukunft“ (VKPB, Всероссийская коммунистическая партия будущего, ВКПБ), deren Vorsitzender des Politbüros Tichonow wurde.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • KP Russlands. In: Süddeutsche Zeitung. Nr. 294, 20. Dezember 1999, S. 2.
  • Kommunistische Partei der Russischen Föderation. In: Süddeutsche Zeitung. Nr. 289, 16. Dezember 1999, Vermischtes S. 9.
  • Die Parteien, 28 Blöcke streben in die Duma. In: Süddeutsche Zeitung. Nr. 293, 18. Dezember 1999, S. 14.
  • Russland: KP vor der Spaltung. Der Spiegel, Nr. 24, 2002, S. 145.
  • Lenins letztes Aufgebot, KP erreicht die Jugend nicht mehr. In: Süddeutsche Zeitung. Nr. 283, 9. Dezember 2003, S. 2.
  • Dämmernde Kommunisten. In: Süddeutsche Zeitung. Nr. 299, 30. Dezember 2003.
  • Schaulaufen der Aussichtslosen, Die fünf verbliebenen Gegenkandidaten Putins. In: Süddeutsche Zeitung. Nr. 59, 11. März 2004.
  • Internationale Kritik an Präsidentenwahl in Russland. In: Süddeutsche Zeitung. Nr. 63, 16. März 2004, S. 9.
  • Russische Kommunisten gespalten. Sjuganow den Strom abgestellt / Konkurrierende Parteitage. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nr. 153, 5. Juli 2004, S. 4.
  • András Bozóki, John T. Ishiyama: The Communist Successor Parties of Central and Eastern Europe. Routledge, 2002.
  • Taras Kuzio: Theoretical and Comparative Perspectives on Nationalism: New Directions in Cross-Cultural and Post-Communist Studies. ibidem-Verlag, 2014.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e f g h i j Programm der Partei. In: KPRF. Archiviert vom Original am 30. Januar 2012.
  2. Kommunisten und traditionelle Werte (auf Russisch). KPRF. 21. Oktober 2012. Abgerufen am 23. Juni 2020.
  3. solidnet.org (Memento des Originals vom 7. Januar 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.solidnet.org
  4. О партии. Краткая справка (kurze Selbstvorstellung) auf der Webseite der KPRF, abgerufen am 24. Oktober 2016 (russisch).
  5. a b Daniel Wechlin: Stimmenfang mit Stalin. Russlands Kommunisten inszenieren sich als Partei der Arbeiter. In: Neue Zürcher Zeitung, 16. September 2016, S. 7.
  6. Das Konzept der Globalisten (auf Russisch). KPRF. 13. Dezember 2002. Abgerufen am 27. Juni 2020.
  7. Gennadi Sjuganow: Parteikader in Aktion. (auf Russisch) ITRK-Verlag, 2001, ISBN 5-88010-083-9, S. 11.
  8. Die geistige Macht des Volkes stärken (auf Russisch). Sowetskaja Rossija. 10. August 2007. Abgerufen am 21. Juni 2020.
  9. Die russische Frage und die Kommunisten Russlands (auf Russisch). Prawda. 20. Februar 2008. Abgerufen am 21. Juni 2020.
  10. G. A. Sjuganow über den Tod des Patriarchen Alexius II.: Er leistete einen großen Beitrag zur Wiederbelebung der Kirche (auf Russisch). KPRF. 5. Dezember 2008. Abgerufen am 21. Juni 2020.
  11. In Nischni Nowgorod wurde das erste Denkmal der Region für I. W. Stalin errichtet (auf Russisch). KPRF Moskau. 25. Juni 2020. Abgerufen am 27. Juni 2020.
  12. Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) (auf Russisch). Rusbase. 29. September 2011. Abgerufen am 21. Juni 2020.
  13. Auf Redaktionsbesuch bei der «Pravda». In: Echo der Zeit. 6. November 2017.
  14. Putin, Stalin und der liebe Gott. In: Basler Zeitung. 7. November 2017.
  15. KPRF auf Dekoder.org, Stand 28. September 2016; „Trotz solch harscher Kritik gilt die KPRF in der gelenkten russischen Demokratie als Teil der sogenannten Systemopposition, da sie, wie auch die anderen beiden großen Oppositionsparteien Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR – Liberalno-Demokratitscheskaja Partija Rossii) und Gerechtes Russland (SR – Sprawedliwaja Rossija), bei wichtigen Abstimmungen nur selten gegen die Regierung votiert und deren Politik so letztlich mitträgt.“
  16. Jürgen Hartmann: Russland: Einführung in das politische System und Vergleich mit den postsowjetischen Staaten. Springer-Verlag, 2012, ISBN 978-3-658-00175-9, S. 140.
  17. Wohin steuern die russischen Kommunisten? In: RBTH. 29. November 2013.
  18. a b Über die Partei. Kurzübersicht. In: KPRF. Archiviert vom Original am 12. Mai 2020.
  19. Charta der KPRF (auf Russisch). KPRF. 14. Februar 1993. Abgerufen am 29. Juni 2020.