Kubanische Verfassung

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Die erste Kubanische Verfassung wurde im Jahr 1901 kurz vor der Unabhängigkeit Kubas verkündet. Davor gab es während der Unabhängigkeitskriege, unter anderem während der Republik in Waffen verschiedene Verfassungsentwürfe. Die derzeit gültige Verfassung trat 1976 in Kraft.

Verfassung von 1901[Bearbeiten]

Die Verfassung von 1901 war das erste Grundgesetz der gerade erst unabhängig gewordenen Republik. Sie war unter anderem vom US-amerikanischen Interventionalismus, festgelegt im Verfassungszusatz Platt Amendment, gekennzeichnet.

Verfassung von 1940[Bearbeiten]

Die im Jahre 1940 unter Federico Laredo Brú verabschiedete Verfassung gilt als eine der fortschrittlichsten Grundgesetze der damaligen Zeit. Sie war während der ersten Präsidentschaft des damals demokratisch gewählten und späteren Diktators Fulgencio Batista in Kraft und wurde 1952 von diesem teilweise außer Kraft gesetzt. In der Verfassung wurden zahlreiche politische und soziale Forderungen der 1930er Jahre aufgenommen. Dazu gehörten allgemeines, freies und geheimes Wahlrecht, auch für Frauen, Acht-Stunden-Arbeitstag, Mindestlöhne und Streikrecht. Auch Unterscheidung zwischen den Rassen und Großgrundbesitz wurden verboten. In die tägliche Praxis wurde allerdings kaum etwas von den heren Forderungen umgesetzt.

Verfassung von 1976[Bearbeiten]

Nach dem Sieg der Revolution 1959 folgten zunächst einige Jahre ohne gültige Verfassung. Zwar versprach Fidel Castro als eines der Ziele der Revolution, die Verfassung von 1940 wiederherzustellen und umzusetzen,[1] jedoch wurde dies nie politische Realität.

Nach der Konsolidierung der Revolution trat im Jahr 1976 eine neue, sozialistische Verfassung in Kraft, die nach Regierungsangaben von fast 98 % der Bevölkerung per Referendum bestätigt wurde. In ihr sind unter anderem die Führungsrolle der kommunistischen Partei, die zentrale Steuerung der Wirtschaft sowie freier Zugang zu Bildung und Gesundheit festgeschrieben.

Unter dem Eindruck des Zusammenbruch des Ostblocks um 1990 und der darauf folgenden Sonderperiode gab es 1992 einen Verfassungszusatz, der unter anderem Joint Ventures mit ausländischen Firmen erlaubt. Auch wurde die Religionsfreiheit festgeschrieben, was nun auch Mitgliedern der kommunistischen Partei erlaubte, sich zu ihrer Religion zu bekennen.

In der letzten Fassung von 2002 wurde das sozialistische System als „unwiderruflich“ festgeschrieben.

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Raul Chibas, Filipe Pazos, Fidel Castro: Manifesto de la Sierra. 28. Juli 1957