Kultusamt

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Das Kultusamt ist eine im Bundeskanzleramt (BKA) etablierte Dienststelle, die als oberste Kultusbehörde die staatlichen religionsrechtlichen Vorschriften in Österreich zu vollziehen hat. Dazu zählen im Speziellen die Entscheidungen über Anträge zur Registrierung religiöser Bekenntnisgemeinschaften und die Anerkennung von Kirchen und Religionsgemeinschaften, mit der Wirkung, dass diese dann die Stellung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts (Österreich) innehaben. Das Kultusamt war bis 2014 im Unterrichtsministerium angesiedelt.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Kultusamt gehört im BKA keiner Sektion an, in ihm arbeiten vier Personen. Es gliedert sich in das Referat a, (zuständig für Angelegenheiten der katholischen Kirche und der übrigen Kirchen und Religionsgesellschaften (ausgenommen evangelische Kirche) und interkonfessionelle Kultusangelegenheiten; Teilbereiche des Bundesgesetzes über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften; allgemeine Rechts- und legistische Angelegenheiten) und das Referat b (zuständig für Angelegenheiten der evangelischen Kirche; Teilbereiche des Bundesgesetzes über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften).

Vorgeschlagene Aufwertung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jänner 2015 schlug Außenminister Sebastian Kurz vor, das Kultusamt zu einer "operativen Religionsbehörde" aufzuwerten, die insbesondere im Hinblick auf das Islamgesetz auch Kontrollrechte z.B. in Moscheen erhalten soll.[1] Von Vertretern der Muslime wurde dieser Vorschlag mit dem Vorwurf, Kurz wolle eine "Religionspolizei" installieren, abgelehnt.[2] Im August 2017 wurde von der zuständigen Staatssekretärin Muna Duzdar vorgeschlagen, das Kultusamt finanziell, personell und auch hinsichtlich der Kompetenzen aufzuwerten.[3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. kleinezeitung.at - "Kurz will Kultusamt aufwerten"
  2. wienerzeitung.at - "Religionspolizei?"
  3. wienerzeitung.at - "Duzdar fordert mehr Personal"