Löschen statt Sperren

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Löschen statt Sperren ist ein politisches Schlagwort, welches die Meinung darstellt, dass illegale Inhalte, die über das Internet erreichbar sind, gelöscht werden sollten statt nur gesperrt.

Diese wird vom „Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur“[1] und der Piratenpartei Deutschland[2] vertreten. Auch die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist vom Grundsatz Löschen statt Sperren überzeugt.[3] Dieses wurde auch durch den damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler befürwortet.[4] Die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes wurde in den Medien großteils als Zustimmung zum Grundsatz Löschen statt Sperren aufgefasst.[5]

Die Befürworter des Prinzips Löschen statt Sperren widersprechen dem für Internetsperren angeführten Argument, dass es oft entweder gar nicht oder nur sehr schwierig möglich wäre, strafrechtlich relevante Inhalte entfernen zu lassen oder den Täter ausfindig zu machen. Tatsächlich sei es laut den Befürwortern von Löschen statt Sperren einfach, kinderpornographische Angebote im Internet löschen zu lassen, indem man dem Provider eine E-Mail schickt und dieser die illegalen Inhalte dann freiwillig löscht. Genau dieses Prinzip verfolgt die Meldestelle INHOPE.[6][7]

Einzelnachweise

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  1. AK Zensur: Löschen statt verstecken: Es funktioniert!
  2. Piratenpartei Deutschland: Koordination der Demonstrationen "Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur" am 20. Juni 2009 um 12:00 Uhr
  3. Die Bundesregierung: Löschen statt Sperren (Memento des Originals vom 3. Juni 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundesregierung.de (Mi, 25. Mai 2011)
  4. Koalition plant "Löschgesetz": Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab auf Spiegel online
  5. Zugangserschwerungsgesetz Löschen statt Sperren auf datenschutz-praxis.de (Memento des Originals vom 11. Mai 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.datenschutz-praxis.de
  6. "Löschen statt Sperren" funktioniert doch: eco weist wegen "Fehlinterpretationen" einen Zeitungsbericht zurück (Memento des Originals vom 21. Dezember 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.aktion-freiheitstattangst.org
  7. Provider: "Löschen statt Sperren" funktioniert auf heise