Laissez-passer

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Situation außerhalb der Europäischen Union
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Ein Laissez-passer (französisch „Passierschein“; lɛse paˈseː) ist ein Reisedokument, das verschiedene Formen haben kann und von Internationalen Organisationen oder nationalen Behörden ausgestellt wird.

Reisedokument Internationaler Organisationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deckblatt eines Laissez-Passer für Bedienstete der Vereinten Nationen[1]

Der Laissez-passer wird von der Europäischen Kommission[2] und Internationalen Organisationen anstelle von Dienstpässen oder Diplomatenpässen für ausgewählte Mitarbeiter ausgestellt. Diese können einen Laissez-passer für dienstlich veranlasste Reisen bzw. den Grenzübergang verwenden, wobei in der Regel nur Mitgliedsstaaten der betroffenen Internationalen Organisation verpflichtet sind, das Dokument anzuerkennen.

Passersatz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorderseite eines deutschen Reiseausweises als Passersatz

Ein Laissez-passer wird mitunter als Passersatz zur einmaligen Einreise in ein bestimmtes Land, meist das Heimatland, ausgestellt. Ein Dokument zur Einreise in das Heimatland wird in der Regel von der jeweiligen Botschaft des Ziellandes ausgestellt, wenn ansonsten kein Reisedokument (Reisepass) existiert. Laissez-passer können ebenso von Ausländerbehörden ausgestellt werden, wenn nötige Abkommen zwischen Ländern bestehen. Das Dokument dient dann der freiwilligen Rückkehr bzw. der zwangsweisen Rückführung oder Abschiebung von Migranten in ihre Heimatländer, wenn diese über kein gültiges Reisedokument verfügen. Man kann es nicht als internationalen Passersatz ansehen.

Situation in der Europäischen Union[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ein multilaterales Transitabkommen wurde am 21. März 2000 von den jeweiligen Regierungsvertretern von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Deutschland, Italien, Kroatien, Österreich, der Schweiz, Slowenien und Ungarn unterzeichnet und fand seit dem 20. April 2000 vorläufig Anwendung.[3] Es trat dann endgültig am 17. Mai 2001 in Kraft.[4] Seit Oktober 2015 akzeptieren aber bestimmte Balkanländer die Ausstellung von Ersatz-Reisepapieren durch deutsche Ausländerbehörden, wenn sie vorher die Identität der Betroffenen geprüft haben.[5]

Die europäischen Innenminister nahmen am 13. Oktober 2016 einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Einführung eines europäischen Reisedokuments an. Dieses Dokument soll die die Rückführung von Drittstaatsangehörigen, die sich illegal in der EU aufhalten, erleichtern.[6]

Zudem gibt es ein innereuropäisches Reisedokument. Dieses durch einen EU-Mitgliedstaat ausgestelltes Reisedokument wird als EU-Laissez-passer bezeichnet. Mit dem EU-Laissez-passer wird eine Überstellung eines Asylsuchenden an den Staat möglich, der das Asylverfahren durchzuführen hat. Rechtsgrundlage ist Art. 19 Abs. 3, Art. 20 Dublin-II-Verordnung (jetzt: Art. 29 Abs. 1 Dublin-III-Verordnung).

Bei Staatsangehörigen aus Ländern mit denen keine entsprechenden Abkommen bestehen und die kein europäisches Reisedokument akzeptieren, ist eine Rückführung nicht möglich, sofern die ausreisepflichtigen Personen nicht eigenständig Reisedokumente bei den deutschen Behörden hinterlegen.[7]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Section 24 of the Convention on the Privileges and Immunities of the United Nations Abgerufen am 30.05.2018
  2. Verordnung (EU) Nr. 1417/2013 des Rates vom 17. Dezember 2013 zur Festlegung der Form der von der Europäischen Union ausgestellten Laissez-Passer
  3. Bayerisches Staatsministerium des Inneren: Ausländer- und Asylrecht: Aufenthaltsbeendigung von Kosovo-Albanern vom 12. April 2000 (deutsch, HTML) 12. April 2000. Abgerufen am 25. November 2015.
  4. Bundesgesetzblatt: Bekanntmachung der Vereinbarung über die Gestattung der Durchreise ausreisepflichtiger jugoslawischer Staatsangehöriger vom 17. Mai 2001 (deutsch, HTML) 17. Mai 2001. Abgerufen am 25. November 2015.
  5. Deutschland startet Abschiebungen mit Ersatzpapieren (deutsch, HTML) Reuters. 24. November 2015. Abgerufen am 25. November 2015.
  6. Neues europäisches Reisedokument zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen beschlossen. Europäische Kommission, 14. Oktober 2016, abgerufen am 25. Februar 2018 (HTML, deutsch).
  7. Nationale EMN-Kontaktstelle und Forschungszentrum Migration, Integration und Asyl: Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland. In: www.bamf.de. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Mai 2016, abgerufen am 2. Februar 2018.