Laissez-passer

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Ein Laissez-passer (franz. „Passierschein“) ist ein Reisedokument. Das Papier wird von einer Ausländerbehörde für Personen ohne gültige Reisepapiere ausgestellt. Das Dokument dient der freiwilligen Rückkehr bzw. der zwangsweisen Rückführung oder Abschiebung von Migranten in ihre Heimatländer, wenn diese vorher ihre Pässe verloren oder vernichtet haben. Man kann es auch als internationalen Passersatz ansehen. Die Nutzbarkeit des Laissez-passer-Verfahrens hängt davon ab, ob der Zielstaat das Dokument als Einreisedokument anerkennt. Das ist häufig nicht der Fall.

Als EU-Laissez-passer wird ein durch einen EU-Mitgliedstaat ausgestelltes Reisedokument bezeichnet, mit dem eine Überstellung eines Asylsuchenden an den Staat möglich wird, der das Asylverfahren durchzuführen hat. Rechtsgrundlage ist Art. 19 Abs. 3, Art. 20 Dublin-II-Verordnung (jetzt: Art. 29 Abs. 1 Dublin-III-Verordnung).

Ein multilaterales Transitabkommen wurde am 21. März 2000 von den jeweiligen Regierungsvertretern von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Deutschland, Italien, Kroatien, Österreich, der Schweiz, Slowenien und Ungarn unterzeichnet und fand seit dem 20. April 2000 vorläufig Anwendung.[1] Es trat dann endgültig am 17. Mai 2001 in Kraft.[2] Seit Oktober 2015 akzeptieren aber bestimmte Balkanländer die Ausstellung von Ersatz-Reisepapieren durch deutsche Ausländerbehörden, wenn sie vorher die Identität der Betroffenen geprüft haben.[3]

Die europäischen Innenminister nahmen am 13. Oktober 2016 einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Einführung eines europäischen Reisedokuments an. Dieses Dokument soll die die Rückführung von Drittstaatsangehörigen, die sich illegal in der EU aufhalten, erleichtern.[4]

Allerdings gibt es immer noch Probleme bei der Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer, wenn diese aus Afrika oder Pakistan stammen. Vielfach lehnen diese Länder die Rücknahme von Personen mit ungeklärter Staatsbürgerschaft ab.[3]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bayerisches Staatsministerium des Inneren: Ausländer- und Asylrecht: Aufenthaltsbeendigung von Kosovo-Albanern vom 12. April 2000 (deutsch, HTML) 12. April 2000. Abgerufen am 25. November 2015.
  2. Bundesgesetzblatt: Bekanntmachung der Vereinbarung über die Gestattung der Durchreise ausreisepflichtiger jugoslawischer Staatsangehöriger vom 17. Mai 2001 (deutsch, HTML) 17. Mai 2001. Abgerufen am 25. November 2015.
  3. a b Deutschland startet Abschiebungen mit Ersatzpapieren (deutsch, HTML) Reuters. 24. November 2015. Abgerufen am 25. November 2015.
  4. [Neues europäisches Reisedokument zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen beschlossen Neues europäisches Reisedokument zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen beschlossen.] Europäische Kommission, 14. Oktober 2016, abgerufen am 22. Dezember 2016.