Landesentwicklungsprogramm

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Das Landesentwicklungsprogramm (kurz LEPro) und der Landesentwicklungsplan (kurz LEP), in manchen Ländern auch das Landesraumordnungsprogramm, werden in den Bundesländern Festlegungen zur Raumordnung auf Landesebene bezeichnet. Sie sind die wichtigsten Instrumente der Landesplanung.
Die Pläne und Programme sind meist eine Mischung aus konkretisierten Zielsetzungen, raumbezogenen Planfestlegungen und allgemeinen Richtlinien für die weiteren Planungen der Länder, aber auch der Regionen und Gemeinden.

Deutschland[Bearbeiten]

Landesentwicklungspläne und Landesentwicklungsprogramme sind landesweite Raumordnungspläne i.S. des Raumordnungsgesetzes des Bundes (ROG). "Die Länder schaffen" nach § 6 ROG "Rechtsgrundlagen für eine Raumordnung in ihren Gebieten (Landesplanung)...". Die Länder haben gem. § 6 ROG weitergehende landesrechtliche Vorschriften erlassen, so dass sich in den Ländern unterschiedliche Begriffe und Verfahren etabliert haben. Nach § 8 ROG ist "für das Gebiet eines jeden Landes ein zusammenfassender und übergeordneter Plan aufzustellen. In den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg kann ein Flächennutzungsplan nach § 5 des Baugesetzbuchs die Funktion eines" Landesplans übernehmen.

Landesentwicklungspläne und Landesentwicklungsprogramme gelten für das gesamte Bundesland, während Regionale Entwicklungspläne oder Entwicklungsprogramme oder Regionalprogramme nur für eine bestimmte Region erlassen werden.

Baden-Württemberg[Bearbeiten]

In Baden-Württemberg[1] stellt das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur den auf der Grundlage des Landesentwicklungsgesetzes und des Raumordnungsgesetzes auf. Es gilt der 2002, der den Landesentwicklungsplan 1983 ersetzte und vom Wirtschaftsministerium erstellt wurde. Der Koalitionsvertrag für 2011 bis 2016 sah im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Energie- und Klimapolitik eine Novellierung des Landesentwicklungsplans vor, dieses Vorhaben wurde jedoch verworfen, was 2013 und 2014 auch für die Zukunft bestätigt wurde und begründet wurde mit der längeren Vorlaufzeit einer Landesentwicklungsplanänderung im Vergleich zur Vorlaufzeit der tatsächlich erfolgten Gesetzesänderungen.[2][3]

Bayern[Bearbeiten]

Das Landesentwicklungsprogramm Bayern[4] ist das querschnittsorientierte Zukunftskonzept der Bayerischen Staatsregierung. Zuständig ist seit Oktober 2013 das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Im LEP sind die für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns wichtigen Grundsätze und Ziele festgelegt. Das Landesentwicklungsprogramm wurde 1976 erstmals aufgestellt. Das aktuelle LEP ist am 1. September 2013 in Kraft getreten. Das nächste LEP soll Kommunen mehr Freiheiten zur Gewerbeansiedlung geben und die Stromtrassenfestlegung einengen.[5]

Seit über 30 Jahren ist das LEP Grundlage und Richtschnur für die räumliche Entwicklung des Freistaats. Es stellt ein wesentliches Instrument zur Verwirklichung des Leitziels bayerischer Landesentwicklungspolitik dar: Die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen.

Bremen[Bearbeiten]

Bremen[6] hat 1971/1975 erstmals ein Stadtentwicklungsprogramm veröffentlicht. 1999 wurde das Stadtentwicklungskonzept Bremen vom Senator für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung herausgegeben, welches jedoch nur den Stadtbereich von Bremen umfasst. Das Konzept hat als Bausteine Einzelkonzepte für Gewerbestandorte, Bürostandorte, Hafenreviere, Zentren, Innenstadt, Grün- und Freizeit, Verkehr, für Kultur, Freizeit und Tourismus und für sozialräumliche Belange zum Inhalt.

Verbindlich ist als Landesplanung gem § 8 ROG der vorbereitende Bauleitplan gem. § 5 Baugesetzbuch, also der jeweilige aktuelle Flächennutzungsplan Bremen vom Stadtplanungsamt Bremen und der Flächennutzungsplan Bremerhaven vom Stadtplanungsamt des Magistrats der Stadt Bremerhaven.

Hessen[Bearbeiten]

In Hessen[7] gibt es den vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung als Oberste Landesplanungsbehörde aufgestellten Landesentwicklungsplan und die Regionalpläne der kommunalen Planungsverbände und Gemeinden für Südhessen, Mittelhessen und Nordhessen. Der Landesentwicklungsplan Hessen 2000 wurde 2007 in Bezug auf die Flughafenerweiterung und 2013 in Bezug auf die Windenergienutzung geändert.

Der LEP behandelt die landesweite Raumstruktur, die Siedlungsstruktur mit der Siedlungsentwicklung und den zentralen Orten, die Freiraumstruktur, den Städtebau, den Verkehr, die Sicherung und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen, die Land- und Forstwirtschaft, die Energie und Rohstoffsicherung sowie die Ver- und Entsorgung von Wasser und Abfall.

Die landesrechtlichen Rechtsgrundlagen für den LEP ist das Hessische Landesplanungsgesetz (HLPG).

Mecklenburg-Vorpommern[Bearbeiten]

In Mecklenburg-Vorpommern schafft die Landes- und Regionalentwicklung einen gemeinsamen überörtlichen Rahmen, in den sich die Planungen der einzelnen Gemeinden einpassen, um die Planungen anderer öffentlicher Stellen zu koordinieren. Oberste Landesplanungsbehörde ist das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung (Verkehrsministerium), das die raumbedeutsamen Belange der Fachplanungen anderer Ressorts, der Nachbarländer und des Bundes in das Landesraumentwicklungsprogramm integriert. Die Fortschreibung des aktuellen LEP aus dem Jahr 2005 ist im Verfahren für die Bürgerbeteiligung (Stand 2015).[8]

Die vier regionalen Planungsverbände der Landkreise und kreisfreien Städte mit den Ämtern für Raumordnung und Landesplanung (AFRL, als untere staatliche Landesplanungsbehörde) entwickeln die Regionalen Raumentwicklungsprogramme (Planungsverband Mecklenburgische Seenplatte, Region Rostock, Westmecklenburg und Vorpommern).[9]

Die Ober- und Mittelzentren des Landes entwickeln zudem jeweils eigene Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (ISEK), die neben der Bauplanung auch ganzheitliche Leitbilder für eine Stadt entwickeln sollen, etwa für eine familien-, wirtschafts- und sportfreundliche und unbürokratische Stadt. Zudem sollen konkrete Projekte vorgeschlagen und priorisiert werden. Grundlage dafür ist auch die Erarbeitung von Prognosen zur Einwohner-, Haushalts-, Leerstands-, Wirtschafts-, Tourismus- und Wohnraumbedarfsentwicklung. Diese Konzepte werden regelmäßig fortgeschrieben, bei vielen Städten geschah dies im Jahr 2015.[10]

Niedersachsen[Bearbeiten]

Das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP)[11] wurde 1994 neu aufgestellt und seither alle vier Jahre aktualisiert. Er wurde 2008 neu bekanntgemacht, am 3. Oktober 2012 trat eine weitere Aktualisierung in Kraft. Die Einspruchsfrist zur kommenden Änderung endete mit Ablauf des Jahres 2014. Diese Änderung beinhaltet unter anderem erstmals umfangreiche Naturschutzziele wie die Festlegung von Vorranggebieten für einen landesweiten Biotopverbund. Außerdem werden Regelungen zum Flächenverbrauch aufgenommen, sowie gute Erreichbarkeit zentraler Orte bei niedrigen Gesamtkosten angestrebt. Sämtliche Vorranggebiete zum Torfabbau sollen auslaufen und durch Vorranggebiete zu Torferhaltung und Moorschutz erstetzt werden. Neben Festlegungen zur Netzanbindung für die Offshore-Windparks soll Gorleben als Vorrangstandort Endlager gestrichen werden. Für neue konventionelle Großkraftwerke in den Vorrangstandorten wird ein Wirkungsgrad von mindestens 55 Prozent gefordert. Herausgeber ist das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten]

Ziel der Landesplanung in Nordrhein-Westfalen[12] ist eine nachhaltige Entwicklung, die soziale und ökonomische Raumansprüche mit ökologischen Erfordernissen in Einklang bringt. Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) beinhaltet

  • die Raumstrukturellen Zielsetzungen mit den Entwicklungsachsen der Siedlungsräume und den natürlichen Lebensgrundlagen wie Freiraum, Natur, Landschaft, Wald und Wasser;
  • die Flächenvorsorge für Wohnbauland, für die Wirtschaft, für Großvorhaben, für Bodenschätze sowie für Freizeit und Erholung;
  • die Infrastruktur für Verkehr, Energieversorgung und Entsorgung.

Die landesrechtliche Rechtsgrundlage für den LEP und das LEPro NRW ist das Landesplanungsgesetz (LPlG).

Am 2. Februar 2010 beschloss die seinerzeitige Landesregierung Nordrhein-Westfalen (CDU/FDP), das Verfahren zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Energieversorgung – durchzuführen. Dieser Entwurf[13] dokumentiert ihre energiepolitischen Vorstellungen, die von denen der neuen Landesregierung (Kabinett Kraft I) erheblich abweichen.

Zurzeit (Mai 2015) in Kraft ist der Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) von 1995, der LEP IV Schutz vor Fluglärm und seit Juli 2013 der LEP Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel.

Am 25. Juni 2013 beschloss die Landesregierung das Aufstellungsverfahren für einen neuen LEP der die bestehenden LEP ersetzen soll, auf Basis eines Entwurfs vom Juni 2013 durchzuführen. Das Verfahren läuft (Stand 2015).

Rheinland-Pfalz[Bearbeiten]

In Rheinland-Pfalz wird das Landesentwicklungsprogramm (LEP) durch das Ministerium des Inneren und für Sport aufgestellt. Aktuell gültig ist der LEP IV, welcher am 25. November 2008 in Kraft trat und 2013 bezüglich erneuerbarer Energien teilfortgeschrieben wurde. Eine zweite Teilfortschreibung ist im Verfahren (Stand 2015).

Vorheriger LEP: LEP III von 1995.

Sachsen[Bearbeiten]

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In Sachsen[14] wurde durch das Staatsministerium des Innern ein Bericht zur Raumordnung und Landesentwicklung herausgegeben und der Landesentwicklungsplan – LEP 2003 – aufgestellt, der den LEP 1994 ersetzte. Es wird weitgehend der Begriff Landesentwicklung für Landesplanung verwendet.

Oberste Leitvorstellung in Sachsen war es, eine nachhaltige Raumentwicklung, welche die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang bringt, zu einer dauerhaften, großräumig ausgewogenen Ordnung zu führen. Aufgabe der Landesentwicklung soll es sein, auf der Grundlage aller raumbezogenen Fachplanungen, wie Verkehr, Wirtschaft, Wohnen, Ver- und Entsorgung, Arbeit und Freizeit wesentliche raumbedeutsame Entwicklungsziele zu erarbeiten.

Die Regionalpläne sollen von den Regionalen Planungsverbänden (RPV) aus dem LEP entwickelt werden als Rahmen für die Bauleitplanung der Gemeinden.

Neben den Regionalplänen sollen in den Braunkohlenplangebieten Westsachsen und Oberlausitz-Niederschlesien (z.B. Oberlausitzer Bergbaurevier) für den Tagebaue Braunkohlenpläne als Teilregionalpläne aufgestellt werden.

Die Regionalen Entwicklungs- und Handlungskonzepte (REK) für z.B. das Erzgebirge und die Lausitz sollen die Regionalpläne ergänzen.

Die landesrechtliche Grundlage bildet das Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG) von 2001.

Der fortgeschriebene Landesentwicklungsplan (LEP 2013) ist am 31. August 2013 in Kraft getreten.

Schleswig-Holstein[Bearbeiten]

In Schleswig-Holstein[15] wurde der Landesentwicklungsplan 2010 (LEP) durch das Innenministerium aufgestellt. Er ersetzt den Landesraumordnungsplan 1998. Der Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2010 (LEP) wurde am 6. Juli 2010 von der Landesregierung beschlossen und ist mit Bekanntmachung des Innenministeriums vom 13. Juli 2010 (Amtsblatt Schleswig-Holstein S. 719 Landesentwicklungsplan) am 4. Oktober 2010 in Kraft getreten.

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Im Planentwurf 2007 sollten

  • die entwicklungspolitischen Komponenten stärker betont werden;
  • Leitbilder zur Raumstruktur, Siedlungsentwicklung, wirtschaftlichen Entwicklung, Daseinsvorsorge und zum Ressourcenschutz enthalten sein;
  • der demographischen Wandel behandelt werden;
  • die Einbeziehung des Küstenmeeres erfolgen;
  • eine Strategie „Starke Regionen – starke Städte" enthalten sein;
  • der Rahmen der kommunalen Wohnungsbauentwicklung erneuert werden;
  • die klimaschutzpolitischen Zielsetzungen dargestellt werden.

Bereits neben dem abgelösten Landesraumordnungsplan gab es fünf Regionalpläne für Schleswig-Holstein Süd, Süd-Ost, Ost und Nord sowie für die Technologie-Region K.E.R.N. (Kiel, Neumünster, Kreise Plön und Flendsburg-Eckernförde). Die Regionalpläne hat die Landesplanung unter Beteiligung der kommunalen Gebietskörperschaften aufgestellt.

Die landesrechtlichen Grundlagen bilden das Gesetz über die Landesplanung (Landesplanungsgesetz-LaPlaG) von 1996 und das Landesentwicklungsgrundsätzegesetz (LEGG) von 1995.

Ab 2015 soll der Landesentwicklungsplan fortgeschrieben werden. Fracking soll ausgeschlossen werden. Dies wurde bereits bekanntgemacht, damit die Landesplanungbehörde Fracking schon während des Fortschreibungsverfahrens untersagen kann.[16]

Thüringen[Bearbeiten]

In Thüringen[17] wurde am 14. April 2014 die Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm beschlossen. Mit dem Inkrafttreten der Verordnung nach deren Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen wird das LEP 2025 rechtsverbindlich. Der erste Entwurf war 2011 erschienen. Mitte 2013 wurde ein zweiter Entwurf der Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt.[18] Es ersetzt den Landesentwicklungsplan von 2004[19].

Österreich[Bearbeiten]

In Österreich gibt es für die Landesebene der Raumplanung Landesentwicklungsprogramme[20] für die Bundesländer Burgenland[21], Steiermark[22] und Salzburg[23].

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Landesentwicklungsplan 2002 Baden-Württemberg
  2. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatDrucksache 15 / 4429, Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur. 3. Dezember 2013, abgerufen am 14. Mai 2015.
  3. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatDrucksache 15 / 5098, Antrag der Abg. Manfred Groh u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur. 16. April 2014, abgerufen am 14. Mai 2015.
  4. Landesentwicklungsprogramm 2013 Bayern; Abgerufen am 4. Dezember 2013
  5. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatRegina Kirschner: Mehr Gewerbegebiete und eine Trassenklausel. Bayerischer Rundfunk, 15. April 2015, abgerufen am 14. Mai 2015.
  6. Senator für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung: Stadtentwicklungskonzept Bremen, Bremen, ISBN 3-933229-04-9
  7. Landesentwicklungsplan Hessen
  8. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatFortschreibung Landesraumentwicklungsprogramm. Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, abgerufen am 14. Mai 2015.
  9. Mecklenburg-Vorpommern: Ämter für Raumordnung und Landesplanung, abgerufen am 16. Juli 2015
  10. Mecklenburg-Vorpommern: Integrierte Stadtentwicklungskonzepte, abgerufen am 16. Juli 2015
  11. Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen
  12. Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
  13. http://www.gis5.nrw.de/bo_lep/index_tabs.php
  14. Landesentwicklungsplan Sachsen
  15. Entwurf des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2009
  16. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatLandesplanung- Fortschreibung Landesentwicklungsplan. Staatskanzlei Schleswig-Holstein, abgerufen am 15. Mai 2015.
  17. [1]
  18. 2. Entwurf Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025
  19. Landesentwicklungsplan 2004 Thüringen
  20.  Eduard Kunze, Österreichische Raumordnungskonferenz (ÖROK) – Geschäftsstelle im Bundeskanzleramt (Hrsg.): Landesraumordnungprogramme und Landesentwicklungsleitbilder in Österreich. o.D. (Landesraumordnungprogramme und Landesentwicklungsleitbilder in Österreich, raumordnung-noe.at, abgerufen am 21. Dezember 2009).
  21. Hermann Fercsak, Landesmedienservice: Neuer Landesentwicklungsplan für das Burgenland. In: Aktuell. Amt der Burgenländischen Landesregierung, 13. Juni 2007, abgerufen am 21. Dezember 2009.
  22. Landesentwicklungs-Programm. In: Raumplanung Steiermark. Land Steiermark, Amt der Steirischen Landesregierung, 2009, abgerufen am 21. Dezember 2009.
  23. Landesentwicklungsprogramm. In: Bauen / Wohnen > Raumplanung > Landesplanung. Land Salzburg, Landespressebüro, 2009, abgerufen am 21. Dezember 2009.