Landeswahlleiter

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Der Landeswahlleiter ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen in den Ländern Deutschlands verantwortlich. Dazu gehören die Europawahl, die Bundestagswahl, die Landtagswahl und die Kommunalwahlen. Er bereitet die Wahlen vor und verkündet das amtliche Endergebnis. Er informiert die Öffentlichkeit über alle mit Wahlen zusammenhängenden Fragen.[1]

Baden-Württemberg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist die Referatsleiterin „Verfassung, Parlamentswahlen, Recht“ im Innenministerium Baden-Württemberg, Christiane Friedrich Landeswahlleiterin.

Bayern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist der Präsident des Bayerischen Landesamtes für Statistik, Thomas Gößl Landeswahlleiter.

Berlin[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Landeswahlleiterin für Berlin ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung aller politischen Wahlen sowie für die Ermittlung und Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses im Land Berlin verantwortlich. Die Landeswahlleiterin ist zugleich Landesabstimmungsleiterin (Volksbegehren, Volksentscheid).[2]

Zurzeit ist die Juristin Petra Michaelis-Merzbach Landeswahlleiterin.

Brandenburg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist Bruno Küpper Landeswahl- und -abstimmungsleiter.

Bremen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist der Leiter des Statistischen Landesamtes Bremen, Jürgen Wayand Landeswahlleiter.

Hamburg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist Oliver Rudolf Landeswahlleiter.

Hessen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist der Leiter der Rechtsabteilung im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, Wilhelm Kanther Landeswahlleiter.

Mecklenburg-Vorpommern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist Doris Petersen-Goes Landeswahlleiterin.

Niedersachsen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist Ulrike Sachs Landeswahlleiterin.[3]

Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Landeswahlleiter leitet den Landeswahlausschuss in Nordrhein-Westfalen. Dieser besteht aus dem Landeswahlleiter, seinem Stellvertreter und zehn Beisitzern (Landtagsabgeordnete). Er entscheidet nach dem 1993 verabschiedeten Landeswahlgesetz[4] über die Zulassung der Landesreservelisten für die Landtagswahl.

In Nordrhein-Westfalen ist der Landeswahlleiter der Leiter der Verfassungsabteilung im Ministerium für Inneres und Kommunales, dem Innenministerium des Landes.

Derzeitiger Landeswahlleiter ist Wolfgang Schellen als Nachfolger von Helga Block, die 2015 zur Landesdatenschutzbeauftragten ernannt wurde.[5]

Rheinland−Pfalz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist Jörg Berres Landeswahlleiter.

Saarland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist Monika Zöllner Landeswahlleiterin.

Sachsen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist der Präsident des Statistischen Landesamts des Freistaates Sachsen, Burkhard Müller Landeswahlleiter.

Sachsen−Anhalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist Christa Dieckmann Landeswahlleiterin. Ihr Stellvertreter ist der Präsident des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt, Michael Reichelt.

Schleswig−Holstein[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Landeswahlleiter ist als unabhängiges Wahlorgan zuständig und verantwortlich für die Vorbereitung und Durchführung der Europawahl, der Bundestagswahl und der Landtagswahl im Land Schleswig−Holstein. Der Landeswahlleiter ist auch zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Volksentscheide im Land nach dem Volksabstimmungsgesetz. In Schleswig-Holstein beinhaltet die Position des Abteilungsleiters der Kommunalabteilung im Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten zugleich auch die Funktion des Landeswahlleiters. Die Ernennung erfolgt durch die Landesregierung auf unbestimmte Zeit.[6]

Derzeitiger Landeswahlleiter ist seit dem 1. Oktober 2015 der Jurist Tilo von Riegen als Nachfolger von Manuela Söller-Winkler.[7]

Thüringen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zurzeit ist der Präsident des Thüringer Landesamtes für Statistik, Günter Krombholz Landeswahlleiter.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Informationsangebote der Landeswahlleiter/innen Abgerufen am 13. April 2017.
  2. Homepage der Landeswahlleitung in Berlin Abgerufen am 13. April 2017.
  3. Webseite der Landeswahlleiterin
  4. Landeswahlgesetz vom 16. August 1993 (GV. NRW. S. 516)
  5. MIK NRW: Landeswahlleiter Abgerufen am 13. April 2017.
  6. Der Landeswahlleiter von Schleswig-Holstein. Landesportal Schleswig-Holstein; abgerufen am 19. Juni 2017.
  7. Kommunalabteilung im Innenministerium erhält neue Leitung − Tilo von Riegen folgt auf Manuela Söller-Winkler. Landesportal Schleswig-Holstein, 23. September 2015; abgerufen am 19. Juni 2017.