Landschaftsversammlung Rheinland

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Kommunalwahlergebnisse im LVR 2014
in Prozent
 %
40
30
20
10
0
37,1 %
29,8 %
12,4 %
5,3 %
4,8 %
3,7 %
2,9 %
1,8 %
2,2 %
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2009
 %p
   4
   2
   0
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+1,7 %p
± 0,0 %p
aktuelle Sitzverteilung in der
Landschaftsversammlung Rheinland
        
Insgesamt 124 Sitze

Die Landschaftsversammlung Rheinland (oder auch Rheinischer Rat) ist die Verbandsversammlung des höheren Kommunalverbandes Landschaftsverband Rheinland.

Die Landschaftsversammlung steht in der Tradition der Provinziallandtage (Provinzialstände) der Rheinprovinz, deren Tagungsort bis in die 1930er Jahre das Ständehaus in Düsseldorf gewesen war.

Mitglieder der Landschaftsversammlung sind 128 gewählte Vertreter der Verbandsmitglieder, d. h. der Kreise und kreisfreien Städte. Diese sind in der Regel Vertreter der Parteien, der freien Wählergemeinschaften oder der sonst in den Kommunen vertretenen Gruppierungen. Die Zahl der Mandate richtet sich nach den Ergebnissen der letzten Kommunalwahlen. Wählbar sind nicht nur Mitglieder der Kreistage und Stadträte, sondern auch Beamte und sonstige Beschäftigte der Mitgliedskommunen. Innerhalb der Landschaftsversammlung schließen sich die Versammlungsmitglieder zu Fraktionen zusammen.

Vorsitzender der 13. und 14.[1] Landschaftsversammlung ist Jürgen Wilhelm (SPD).

Aufgabe der Landschaftsversammlung ist der Beschluss über grundsätzliche Fragen und die Verabschiedung des Haushaltes des Landschaftsverbandes. Für die verschiedenen Aufgabengebiete des Verbandes bildet die Versammlung besondere Ausschüsse. Das Plenum tagt in der Regel zwei Mal im Jahr öffentlich im Haus des Landschaftsverbandes in Köln. Es wählt den Landschaftsausschuss, den Landesdirektor und die Landesräte.

Da der Landschaftsverband Rheinland im Gegensatz zum Land Nordrhein-Westfalen keine Staatsqualität aufweist, hat er keine Legislative, sondern ist Teil der Exekutive.

Aktuelle Sitzverteilung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die 13. Landschaftsversammlung (2009–2014) hatte 128 Mitglieder. Die 14. Landschaftsversammlung (2014–2020) hat 124 Mitglieder:

CDU SPD GRÜNE FDP DIE LINKE FW AfD PIRATEN Deine Freunde DAL Gesamt
2010 51 37 17 13 6 3 1 128
2014 47 38 16 7 6 03*** 03**** 02*** 01* 01** 124

In der Wahlperiode 2009–2014 bildeten SPD, Grüne und FDP eine "Ampelkoalition". In der Wahlperiode 2014–2020 bilden CDU und SPD eine große Koalition.[2]

* 0000 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beigetreten
** 000 der FDP-Fraktion beigetreten[3]
*** 00 bilden eine gemeinsame Fraktion.[3]
**** 0 aufgeteilt in die Gruppe "Allianz in der LVers" und einen fraktionslosen Abgeordneten.[3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Landschaftsversammlung Rheinland wählt Prof. Dr. Jürgen Wilhelm zum Vorsitzenden. Landschaftsverband Rheinland, abgerufen am 30. September 2014.
  2. http://www.cdu-kreisneuss.de/news/show.php?id=670
  3. a b c Die Landschaftsversammlung Rheinland (14. WP) abgerufen am 11. November 2015