Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017

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Im Landtag Schleswig-Holstein werden mindestens 69 Mandate vergeben.

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017 ist die Wahl zum 19. Landtag von Schleswig-Holstein und soll am 7. Mai 2017 stattfinden.[1]

Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagswahl 2012
Amtliches Endergebnis (in %)[2]
 %
40
30
20
10
0
30,8
30,4
13,2
8,2
8,2
4,6
2,3
1,0
1,3
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
f von der Sperrklausel ausgenommen

Aus der letzten Wahl ging die CDU mit 30,8 Prozent als stärkste Partei hervor, gefolgt von der SPD mit 30,4 Prozent und den Grünen mit 13,2 Prozent. Die Linke schied mit 2,3 Prozent aus dem Landtag aus. Der Piratenpartei gelang mit 8,2 Prozent der Stimmen der Einzug in den Landtag. Die FDP lag 51 Stimmen vor der Piratenpartei. Der SSW ist infolge der Bonn-Kopenhagener Erklärungen von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen und ihm reichten somit 4,6 Prozent für den Einzug ins Parlament. Die Wahlbeteiligung sank um 13,4 Prozentpunkte auf nur 60,2 Prozent. Nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen kam es zur Koalitionsregierung aus SPD, Grünen und SSW in einer sogenannten Dänen-Ampel (auch Küstenkoalition genannt).

Siehe auch: Kabinett Albig

Parteien und Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Landeslisten der 13 folgenden Parteien wurden vom Landeswahlausschuss zugelassen:[3]

Partei Kürzel Mitglieder (2017)[4] Ergebnis 2012 Direktkandidaten[5] Spitzenkandidat
Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 19.521 30,8 % 35 Daniel Günther
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 17.300 30,4 % 35 Torsten Albig
Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE 2.391 13,2 % 35 Monika Heinold
Freie Demokratische Partei FDP 2.099 8,2 % 35 Wolfgang Kubicki
Piratenpartei PIRATEN 450 8,2 % 35 Patrick Breyer
Südschleswigscher Wählerverband SSW 3.550 4,6 % 12 Lars Harms
Die Linke DIE LINKE 1.051 2,3 % 35 Marianne Kolter
Familien-Partei Deutschlands FAMILIE 118 1,0 % 4 Kirsten Bollongino
Freie Wähler FREIE WÄHLER 90 0,6 % 16 Thomas Thedens
Alternative für Deutschland AfD 960 26 Jörg Nobis
Liberal-Konservative Reformer LKR 108 13 Jürgen Joost
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI 686 3 Hannah Bierstedt
Zukunft Schleswig-Holstein Z.SH 68 2 Lasse Lorenzen

15 Parteien und politische Vereinigungen haben fristgerecht bis zum 24. Februar ihre Wahlteilnahme angezeigt. Davon wurden 14 durch den Landeswahlausschuss als Parteien anerkannt. Die Initiative 146 wurde nicht als Partei anerkannt.[6] Sieben Parteien konnten Wahlvorschläge ohne Unterstützungsunterschriften einreichen, da sie im Landtag oder mit mindestens einem in Schleswig-Holstein gewählten Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten sind.[7] Nicht im Landtag vertretene Parteien hatten 1000 Unterstützungsunterschriften vorzulegen. Die Liste der Partei "Die Gerade Partei" (DGP) wurde nicht zugelassen, weil ihr nicht die mindestens 1.000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten mit der Bescheinigung des Wahlrechts der Unterzeichner beigefügt waren.

Wahlprogramme, Spitzenkandidaten und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Landesparlament vertretene Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Spitzenkandidat der CDU Schleswig-Holstein ist ihr Landes- und Fraktionsvorsitzender Daniel Günther. Die CDU setzt auf sicheres Leben in Schleswig-Holstein. Dazu gehört nicht nur die Innere Sicherheit, sondern auch das die Institutionen des Staates ihre Aufgaben zügig und verlässlich erledigen.[8]

Der Ministerpräsident Torsten Albig ist wie bei der Landtagswahl 2012 der Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein.

Spitzenkandidatin der Grünen ist ihre Finanzministerin Monika Heinold.

Wolfgang Kubicki ist zum sechsten mal Spitzenkandidat der FDP Schleswig-Holstein. In ihrem Wahlprogramm fordert die FDP, dass Elternbeiträge bei 200 Euro für Kinder unter drei Jahren und für die bis Sechsjährige maximal 150 Euro zu deckeln sein. Forderung nach einem Investitionsgebot in die Verfassung und eine Änderungen bei Grunderwerbssteuer sind weitere Kernpunkte im Wahlprogramm.[9]

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein setzt sich in ihrem Wahlprogramm auf ihre Kernthemen Transparenz, Bürgerbeteiligung, Datenschutz und Bildung ein.[10] Spitzenkandidat ist ihr Fraktionsvorsitzender Patrick Breyer.

Lars Harms ist Spitzenkandidat und Vorsitzender des SSW im Landtag Schleswig-Holstein.

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Daniel Günther[11] Torsten Albig[12] Monika Heinold[13] Wolfgang Kubicki[14] Patrick Breyer[15] Lars Harms[16]
CDU SPD Grüne FDP Piraten SSW

Nicht im Landtag vertretene Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Spitzenkandidat der AfD Schleswig-Holstein ist Jörg Nobis. Die AfD fordert direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, eine Stärkung von Polizei und Justiz, die Stärkung der klassischen Familie, die Erhaltung des Mehrgliedrigen Schulsystems, die Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung, die Abschaffung der Grunderwerbsteuer und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, Verbesserungen in der Nutztierhaltung, ein Ende der gegenwärtigen Flüchtlingspolitik, eine konsequente Durchsetzung von abgelehnten Asylanträgen und eine Mitbestimmung der Bürger über Integrations- und Zuwanderungsfragen.[17][18]

Die Spitzenkandidatin für Die Linke Schleswig-Holstein ist Marianne Kolter. Der Titel ihres Wahlprogramms lautet „Für ein solidarisches Schleswig-Holstein. Eine starke LINKE verändert das Land.“ Die Linke fordert in diesem unter anderem die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut, bezahlbare Wohnungen und gute Bildung.[19]

Spitzenkandidatin der Familien-Partei ist ihre stellvertretende Bundesvorsitzende Kirsten Bollongino aus Büchen. Die Familien-Partei fordert das Familienwahlrecht, da gesellschaftliche Prozesse für alle – ob jung, ob alt – entschieden werden. Bildung ist ein Schwerpunkt im Landeswahlprogramm. So soll unter anderem die Schülerbeförderung, die Erstausbildung und Sport- und Kulturvereine kostenfrei sein. Verbesserung der Infrastruktur und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind weitere Kernanliegen der Partei, sowie wie ein Zuschuss zum Familienurlaub für finanzschwache Familien.[20]

Kernanliegen der Freie Wähler in ihrem Wahlprogramm sind die Themen Bildung, Sicherheit und Infrastruktur. Ihr Spitzenkandidat ist Thomas Thedens aus Segeberg.[21]

Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) treten mit ihrem Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Jürgen Joost erstmals zu einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein an. Energiepolitik, Infrastruktur, Sicherheit, Familienpolitik und Bildungspolitik sind ihre Hauptanliegen.

Die Satire-Partei Die PARTEI tritt erstmals mit einer Landesliste zu einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein an. Sie fordert unter anderem die Umwandlung der HSH Nordbank in eine staatliche Brauerei, außerdem möchten sie eine Vergrößerung des Indianer-Reservats in Bad Segeberg und mehr Rechte für Nichtraucher und Raucher.

mit Aussicht auf Einzug
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Jörg Nobis Marianne Kolter
AfD Die Linke

Umfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Infratest dimap-Umfrage vom 27. April 2017
Vergleich zur Wahl 2012 (auf halbe %-Punkte gerundet)
 %
40
30
20
10
0
32
31
12
8,5
6
4,5
3
3
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2012
 %p
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
+1
+0,5
-1
+0,5
+6
+2,0
-1,5
-7,5
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
g von der Sperrklausel ausgenommen

Sollten die Linken im Parlament vertreten sein, wären unter Einbezug der aktuellen Sonntagsfragen verschiedener Meinungsforschungsinstitute und der weiteren zwischenparteilichen Ablehnungen eine Große Koalition, eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken, eine Ampelkoalition, eine Jamaika-Koalition und unter Umständen die Fortführung der Dänen-Ampel möglich, um eine Mehrheit im Landtag zu erreichen. Wolfgang Kubicki hält zwar eine Ampelkoalition für denkbar, eine Jamaika-Koalition sei jedoch „inhaltlich wahrscheinlicher“.[22] Regierungsbildungen sowohl aus CDU und FDP als auch aus CDU und Grünen erscheinen derzeit unwahrscheinlich. Eine Koalition aus SPD und Grünen erscheint unter anderem nur möglich, wenn die Linken nicht im Parlament vertreten sein würden. Eine Koalition mit der AfD lehnen alle in dieser Legislaturperiode im Landtag vertretenen Parteien und die Linken ab.

Institut Datum CDU SPD Grüne FDP Piraten SSW Linke AfD Sonst.
Infratest dimap[23] 27.04.2017 32 % 31 % 12 % 8,5 % 3 % 4,5 % 6 % 3 %
Forschungsgruppe Wahlen[23] 27.04.2017 32 % 30 % 12 % 9 % 3 % 5 % 6 % 3 %
Infratest dimap[23] 20.04.2017 31 % 33 % 12 % 9 % 3 % 4 % 5 % 3 %
Infratest dimap[23] 06.04.2017 30 % 33 % 12 % 9 % 3 % 4 % 7 % 2 %
Infratest dimap[23] 16.03.2017 27 % 33 % 14 % 9 % 3 % 4 % 7 % 3 %
Infratest dimap[23][24] 09.12.2016 34 % 26 % 15 % 9 % 3 % 5 % 6 % 2 %
INSA[23][25] 19.10.2016 26 % 31 % 13 % 12 % 1 % 4 % 4 % 6 % 3 %
Forsa[23] 16.04.2016 28 % 28 % 16 % 9 % 1 % 4 % 3 % 9 % 2 %
Infratest dimap[23] 31.10.2014 34 % 29 % 15 % 3 % 2 % 3 % 5 % 7 % 2 %
Infratest dimap[23] 07.05.2013 34 % 31 % 15 % 6 % 3 % 4 % 3 % 4 %
Landtagswahl 2012 [23] 06.05.2012 30,8 % 30,4 % 13,2 % 8,2 % 8,2 % 4,6 % 2,3 % n.k. 2,3 %

Ministerpräsidentenumfrage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für die Frage, wen die Bürger direkt zum Ministerpräsidenten wählen würden, gaben die Meinungsforschungsinstitute folgende Werte an:

Institut Datum Torsten Albig
(SPD)
Daniel Günther
(CDU)
Infratest dimap [26] 27.04.2017 48 % 27 %
Forschungsgruppe Wahlen[27] 27.04.2017 46 % 31 %
Infratest dimap [28] 20.04.2017 55 % 26 %
Infratest dimap [29] 06.04.2017 51 % 25 %
Infratest dimap [30] 16.03.2017 50 % 21 %
Infratest dimap [31][32] 09.12.2016 50 % 23 %

Wahlkreise und -verfahren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlkreiseinteilung 2017

Das aktive Wahlalter wurde erstmals auf 16 Jahre gesenkt.

Am 22. April 2015 beschloss der Wahlkreisausschluss des Landtages eine Neueinteilung der Wahlkreise zur kommenden Landtagswahl, die aufgrund der Bevölkerungsentwicklung notwendig wurde. So wurde der Wahlkreis Lübeck-Süd wieder hergestellt, während der Wahlkreis Schleswig-Nord aufgelöst wurde. Auch andere Wahlkreise erhielten eine neue Abgrenzung und teilweise auch einen neuen Namen. Die Neueinteilung trat am 29. Mai 2015 in Kraft.[33]

Es gilt die Fünf-Prozent-Hürde für die bei der Wahl teilnehmenden Parteien. Infolge der Bonn-Kopenhagener Erklärungen sind Parteien der dänischen Minderheit hiervon jedoch ausgenommen, was für den SSW zutrifft.

Erstmals wurden die Wahlbenachrichtigungen in Leichter Sprache verfasst, was bei den Bürgern zu Diskussionen führte. [34]

Wie bei anderen Wahlen auch ist bei dieser Wahl die Briefwahl bzw. die Wahl vor dem eigentlichen Wahltermin im Wahlbüro möglich. Der späteste Termin dafür ist der 5. Mai.[35]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Wahltermine
  2. Amtliches Endergebnis (PDF; 25 kB). Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein.
  3. 13 Landeslisten zur Landtagswahl zugelassen
  4. Wer steht zu Wahl?, auf bpb.de. aufgerufen am 04. April 2017
  5. Zugelassene Wahlkreisbewerberinnen und Wahlkreisbewerber zur Landtagswahl 2017 aufgerufen am 08. April 2017
  6. https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162362506/14-Parteien-fuer-Landtagswahl-im-Norden-anerkannt.html
  7. http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/W/wahlen/Landtagswahl/PDF/aufforderungLandtagswahl.pdf?__blob=publicationFile&v=4
  8. CDU-Wahlprogramm setzt auf sicheres Leben in Schleswig-Holstein
  9. FDP spricht über Programm und politische Linie
  10. [1]
  11. CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther: Ausdauersportler im Spagat auf taz.de, vom 21. November 2016. Abgerufen am 19. Januar 2017
  12. Schleswig-holsteinische SPD nominiert Torsten Albig als Spitzenkandidaten auf msn.com, vom 26. November 2016. Abgerufen am 19. Januar 2017
  13. Parteien: Monika Heinold als Grünen-Spitzenkandidatin nominiert auf shz.de, vom 27. November 2016. Abgerufen am 19. Januar 2017
  14. FDP-Spitzenkandidat für Landtagswahl 2017: 99 Prozent für Wolfgang Kubicki auf shz.de, vom 12. November 2016. Abgerufen am 19. Januar 2017
  15. Zugelassene Landeslisten zur Landtagswahl 2017 auf schleswig-holstein.de. Abgerufen am 26. März 2017
  16. SSW wählt Harms zum Spitzenkandidaten auf ndr.de, vom 24. September 2016. Abgerufen am 19. Januar 2017
  17. Wahlprogramm der AfD Schleswig-Holstein zur Landtagswahl 2017. AfD Schleswig-Holstein, 22. November 2016, abgerufen am 15. April 2017 (deutsch).
  18. Wilhelm Knelangen: Alternative für Deutschland. In: Bundeszentrale für politische Bildung. 4. April 2017, abgerufen am 5. April 2017.
  19. Programm zur Landtagswahl 2017. LINKE Schleswig-Holstein, abgerufen am 27. April 2017 (deutsch).
  20. Wahlprogramm der Familien-Partei
  21. FREIE WÄHLER treten zur Landtagswahl 2017 an
  22. Kubicki favorisiert weiter Jamaika-Koalition statt Ampel auf welt.de, vom 27. Dezember 2016. Abgerufen am 10. Januar 2017
  23. a b c d e f g h i j k Wahlrecht.de: Wahlumfragen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein.
  24. ndr.de: NDR Umfrage: Keine Mehrheit für Küstenkoalition
  25. shz.de: Umfrage zur Landtagswahl 2017 in Schleswig-Holstein
  26. shz.de: Knappes Rennen in SH: CDU liegt in neuen Umfragen vor der SPD
  27. zdf.de: Umfrage: Enges Rennen zwischen SPD und CDU
  28. ndr.de: CDU knapp vor SPD - Linke auf der Kippe
  29. ndr.de: Umfrage: SPD bleibt stabil, CDU holt auf
  30. ndr.de: Umfrage: SPD gewinnt deutlich - CDU mit Verlusten
  31. [2]
  32. ndr.de: NDR Umfrage: Keine Mehrheit für Küstenkoalition
  33. Wahlkreiseinteilung zur Landtagswahl beschlossen aus: Landesportal Schleswig-Holstein, Meldung vom 23. April 2015
  34. Leichte Sprache verschreckt Wähler
  35. NDR: Wie funktioniert die Briefwahl? Abgerufen am 27. April 2017 (deutsch).