Lindsey Graham

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Lindsey Graham (2015)

Lindsey Graham (* 9. Juli 1955 in Central, Pickens County, South Carolina) ist ein US-amerikanischer Politiker der Republikanischen Partei und seit 2003 US-Senator für den Bundesstaat South Carolina, den er bis dahin ab 1995 im US-Repräsentantenhaus vertreten hatte. Er trat 2015 erfolglos in der Vorwahl für die US-Präsidentschaft an.

Biografie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lindsey Graham, der ein Mitglied der Southern Baptist Convention ist, studierte an der University of South Carolina, die er 1977 mit einem Bachelor in Psychologie und 1981 mit dem Juris Doctor abschloss. Anschließend diente er als Jurist in der United States Air Force, wobei er von 1984 bis 1988 in der Rhein-Main Air Base in Deutschland stationiert war. 1988 begann er als Rechtsanwalt zu praktizieren und arbeitete dabei zeitweise auch für das Oconee County und die Stadt Central.

Seine politische Karriere begann Graham 1992 bis 1994 als Abgeordneter im Repräsentantenhaus von South Carolina. 1994 gewann er das Mandat für den 3. Kongresswahlbezirk von South Carolina im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten, dessen Abgeordneter Graham von 1995 bis 2003 war. Dort gehörte er dem Justizausschuss an, in dem er an der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Bill Clinton beteiligt war. Seit 2003 ist Graham, nachdem er sich bei der Wahl 2002 gegen seinen demokratischen Konkurrenten Alex Sanders durchsetzen konnte, Vertreter für South Carolina im Senat der Vereinigten Staaten und folgte damit Strom Thurmond, der nicht mehr angetreten war.

Nach Grahams Ausscheiden aus dem aktiven Militärdienst 1988 bis zu seinem Eintritt in das US-Repräsentantenhaus 1995 war Graham bei der Air National Guard. Während des Zweiten Golfkrieges wurde er ins Judge Advocate General’s Corps (JAG Corps) einberufen, um Piloten im Kriegsvölkerrecht zu unterweisen, juristische Dokumente für den Einsatz der Truppen anzufertigen und für Familienmitglieder der Nationalgardisten juristische Dienstleistungen zu erbringen. Seit 1995 dient Graham als Reservist. Seine 2003 begonnene Tätigkeit als Richter der Reserve am Berufungsgericht der Luftwaffe in Strafsachen (Air Force Court of Criminal Appeals)[1] endete im September 2006, nachdem ein Soldat dagegen geklagt hatte, dass Graham ihn wegen Kokainkonsums verurteilt hatte – und gerichtlich festgestellt wurde, dass es mit der Gewaltenteilung nicht vereinbar sei, wenn ein Angeklagter durch ein Mitglied des Kongresses verurteilt werde.[2] Er wurde im April und August 2007 im Irak[3] und im Dezember 2008 in Afghanistan eingesetzt. Graham hat den Rang eines Obersts und ist Ausbilder an der Air Force JAG School.

Graham gab am 1. Juni 2015 bekannt, sich in der Primary (Vorwahl) der Republikaner für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten bei der Wahl 2016 zu bewerben.[4] Er setzte in diesem Wahlkampf auf seine Erfahrung und Expertise in der Sicherheitspolitik und kündigte einen harten außenpolitischen Kurs an, kam aber in Meinungsumfragen nie über den niedrigen einstelligen Prozentbereich hinaus. Am 21. Dezember 2015 erklärte er sein Ausscheiden aus dem Rennen.[5]

In weiterer Folge unterstützte Graham Jeb Bush bei dessen Kandidatur.[6] Nachdem sich auch Bush aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurückgezogen hatte, sprach sich Graham für die Unterstützung von Ted Cruz aus.[7] Er blieb auch nach dessen Triumph bei den Vorwahlen im Mai ein scharfer Kritiker von Donald Trump, den er als unwählbar bezeichnete und die Eignung für das Präsidentenamt absprach. Bereits im Sommer 2015 sorgte Trump für erhebliche Aufmerksamkeit als er Grahams Mobilfunknummer der Öffentlichkeit präsentierte während er seinen Mitbewerber als „Idioten“ und „Leichtgewicht“ verspottete. Trumps Anhänger ließen daraufhin Grahams Mobilanschluss kollabieren, woraufhin dieser sich ein neues Handy anschaffte. Zuvor zerstörte Graham sein altes Telefon medienwirksam.[8]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Graham bei einer Rede im Oktober 2015

Nachdem die New York Times berichtet hatte, dass der Iran zum Bau einer Atombombe fähig sei, forderte Graham, dass der US-Kongress es US-Präsident Barack Obama ermöglichen müsse, „hart zu sein und den Worten Taten folgen zu lassen.“[9]

Robert Draper sieht in Graham einen Republikaner, der derzeit noch am ehesten kompromissfähig sei und eine Vermittlerrolle zwischen den Parteien übernehmen könnte.[10] Im Juli 2010 stimmte er als einziges republikanisches Mitglied im Justizausschuss des Senats für die Ernennung von Solicitor General Elena Kagan zur Richterin am Obersten Gerichtshof. „Sie wird dieser Nation ehrenvoll dienen. Ich hätte diese Wahl nicht getroffen, aber derjenige, der es getan hat, Präsident Obama, hat weise entschieden, glaube ich“, erklärte Graham sein Votum entgegen der republikanischen Parteilinie. Kagans Nominierung wurde durch den Justizausschuss mit 13:6 Stimmen bestätigt.[11]

Während des syrischen Bürgerkrieges forderte Graham eine Sicherheitszone und eine Bewaffnung der syrischen Opposition.[12] Er unterstützte ebenso die von Barack Obama geplante Militärintervention in Syrien.[13]

Graham wirbt für die Integration von illegalen Einwanderern und will ihnen „eine zweite Chance“ geben.[14]

Graham kritisiert den Umsturz in Ägypten 2013 scharf. Er fordert die Freilassung Mohammed Mursis und erklärte: „Die derzeitige Übergangsregierung ist nicht gewählt, während die gewählte Regierung hinter Gittern sitzt.“[15]

Graham ist des Weiteren ein entschiedener Befürworter der US-Drohnenangriffe im Mittleren Osten. Im Februar 2013 sagte er dazu: „Wir haben 4700 getötet. Manchmal treffen wir Unschuldige, und ich hasse das, aber wir sind im Krieg und wir haben es so geschafft einige hochrangige Al-Qaida-Mitglieder auszuschalten.“[16] Den Tod Anwar al-Awlakis durch eine US-Drohne kommentierte er: „Gut! Ich wollte nicht, dass er einen Prozess bekommt, denn wir bekämpfen kein Verbrechen sondern wir führen einen Krieg.“ Er fügte hinzu, dass er eine Überwachung der US-Grenzen durch Drohnen für nötig halte, um die illegale Immigration in den Griff zu bekommen.[17]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Lindsey Graham – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. U.S. Sen. Lindsey Graham Sworn in as Air Force Judge. In: Free Republic, 5. November 2003 (englisch).
  2. Auch allgemein zu Grahams Karriere als Reservist Craig Whitlock: For Lindsey Graham, Years of Light Duty as a Lawmaker in the Air Reserve. In: The Charlotte Observer, 2. August 2015 (englisch).
  3. After Tour of Duty in Iraq, Graham Backs ‘Surge’. In: The Washington Post, 28. August 2007 (englisch).
  4. Lindsey Graham Enters White House Race With Emphasis on National Security. In: The New York Times, 1. Juni 2015 (englisch).
  5. Katie Glueck: Lindsey Graham Drops Out of Presidential Race. In: Politico, 21. Dezember 2015 (englisch).
  6. Lindsey Graham endorses Jeb Bush, CNN. 15. Januar 2016.  (englisch)
  7. Lindsey Graham endorsing Ted Cruz for president, Postandcourier. 17. März 2016.  (englisch)
  8. US-Wahlkampf ist, wenn Handys geschreddert werden, Sueddeutsche, 24. Juli 2015
  9. US-Senatoren wollen Iran auf Anti-Atomkurs zwingen. In: Spiegel Online. 5. Oktober 2009, abgerufen am 29. November 2014.
  10. Robert Draper: Lindsey Graham, This Year’s Maverick. The New York Times, 28. Juni 2010.
  11. Paul Kane: Kagan Nomination Approved by Senate Judiciary Panel. In: The Washington Post, 20. Juli 2010 (englisch).
  12.  afp, dpa und dapd: Bürgerkrieg: US-Senatoren wollen Waffen an syrische Rebellen liefern. In: zeit.de. 8. September 2012, abgerufen am 29. November 2014.
  13. Ansgar Graw: Einflussreiche Republikaner wollen Assad angreifen. In: welt.de. 3. September 2013, abgerufen am 29. November 2014.
  14. Sebastian Fischer: Republikanern droht Bruderkampf um Einwanderungsreform. In: Spiegel Online. 28. Juni 2013, abgerufen am 29. November 2014.
  15. US-Republikaner solidarisieren sich mit Muslimbrüdern. In: Spiegel Online. 6. August 2013, abgerufen am 29. November 2014.
  16. US Senator Says Drones Death Toll Is 4700. In: The Daily Telegraph, 21. Februar 2013 (englisch).
  17. Sen. Graham: I Support Drone Strikes. In: Patch.com, 21. Februar 2013 (englisch).