Liste der amtierenden deutschen Verbraucherschutzminister
Als Landesverbraucherschutzminister werden umgangssprachlich die für den Verbraucherschutz zuständigen Minister der deutschen Bundesländer bezeichnet, unabhängig von der jeweils geltenden offiziellen Ressortbezeichnung. Die Verbraucherschutzminister der Länder arbeiten seit dem BSE-Skandal 2001 in einer eigenen Fachministerkonferenz, der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) zusammen, an der auch der zuständige Bundesminister teilnimmt.
Da Aufgaben des Verbraucherschutzes in einigen Ländern auf mehrere Ministerien verteilt ist, gehören der VSMK derzeit 21 Länderminister sowie die Bundesministerin Christine Lambrecht (Justiz und Verbraucherschutz) und Julia Klöckner (Ernährung und Landwirtschaft) an.[1]
Von den Länderministern sind dreizehn Frauen und acht Männer. Sieben sind Mitglied der Grünen, sechs der CDU, vier der SPD, drei der Linken und einer der CSU. Die gegenwärtig längste Amtszeit hat Till Backhaus aus Mecklenburg-Vorpommern (seit November 2006).
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Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Gegründet 2002 als Länderarbeitsgemeinschaft gesundheitlicher Verbraucherschutz (LAGV) durch die Agrarminister- (AMK) und die Gesundheitsministerkonferenz wurde sie 2007 umbenannt und arbeitet der VSMK und AMK zu[3]. Da der Vollzug regelmäßig Sache der Länder ist, dient sie einer untereinander abgestimmten Rechtsanwendung in den Bereichen
- Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit und Ernährung,
- Tierschutz und -gesundheit,
- wirtschaftlicher Verbraucherschutz und
- damit zusammenhängendem Berufsrecht.
Dazu sind Arbeitsgruppen[4] gebildet, die mit Vertretern der höchsten Landesbehörden unter Einbindung von Sachverständigen und Praktikern insbesondere Auslegungsfragen beantworten und Anwendungshilfen für die örtlichen Verwaltungs-, also auch Polizeibehörden entwickeln. So haben die von der Arbeitsgemeinschaft Tierschutz (LAV-AGT) erarbeiteten Handbücher[5] für die Kontrolle von Tiertransporten, Nutztierhaltungen und Schlachtungen starke praktische Bedeutung, da die meisten deutschen Amtstierärzte nach diesen Vollzugshinweisen verfahren[6].
Weblink[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Offizielle Homepage der VSMK
Erläuterungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Mitglieder der VSMK. Verbraucherschutzministerkonferenz. Abgerufen am 20. Mai 2017.
- ↑ In den Bundesländern Berlin, Hamburg und Bremen heißt die Regierung „Senat“, in Bayern und Sachsen „Staatsregierung“, in Rheinland-Pfalz „Ministerrat“ und in den restlichen Bundesländern „Landesregierung“.
- ↑ Eigendarstellung der VMSK
- ↑ Ziff. 7 der Geschäftsordnung der LAV
- ↑ abrufbar über das Friedrich-Löffler-Institut
- ↑ am Beispiel Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt
