Luiz Inácio Lula da Silva

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Luiz Inácio Lula da Silva, 35. Präsident der Föderativen Republik Brasiliens (2007)

Luiz Inácio Lula da Silva [lu'iz i'nasju 'lulɐ da 'siwvɐ] (* 27. Oktober 1945 in Caetés, Brasilien) ist ein brasilianischer Politiker. Er war vom 1. Januar 2003 bis zum 1. Januar 2011 Präsident Brasiliens und ist Gründungsmitglied der brasilianischen Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores. Mit seiner Kombination aus assistenzialistischer Sozial- und entwicklungsorientierter Wirtschaftspolitik gelang es ihm während seiner Amtszeit die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu bringen. Programme wie Bolsa Família, Eine-Million-Häuser-Programm und Fome Zero konnten die extreme Armut und Hunger spürbar verringern und vom stetigen Wirtschaftswachstum profitierte insbesondere die Mittelschicht. Brasilien stieg zur Regionalmacht und zur BRIC-Nation auf.

Als Luiz Inácio da Silva geboren, nahm er den Kosenamen „Lula“ (Lula ist ein Spitzname für „Luis“), den ihm einst seine Mutter gab offiziell in seinen Namen auf. Als „Lula“ ist er auch in der brasilianischen Bevölkerung bekannt.

Familie, Ausbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lula da Silva war das siebte von acht Kindern von Aristides Inácio da Silva und Eurídice Ferreira de Mello. Sein Vater zog auf der Suche nach Arbeit in den Industriegürtel im Süden von São Paulo, 1952 folgte Lula mit seinen Geschwistern und seiner Mutter, sein Vater hatte jedoch eine neue Frau gefunden und wollte mit der alten Familie keinen Kontakt mehr haben. Er ging mangels Schulgeld nur wenige Jahre zur Schule. Bereits mit 12 Jahren musste er durch verschiedene Arbeiten, u. a. in einer Wäscherei, als Schuhputzer und als Botenjunge, einen Beitrag zum Lebensunterhalt der Familie leisten.

Später arbeitete er in einer Metallfabrik und konnte an einer Berufsbildungseinrichtung des Serviço Nacional de Aprendizagem Industrial eine Ausbildung zum Metallfacharbeiter absolvieren. Ab 1966 arbeitete er in einem großen Unternehmen der Metallindustrie in São Bernardo do Campo im Großraum São Paulo und wurde an einer Privatschule von José Efromovich, die damals dem heutigen Präsidenten von Avianca Brazil gehörte, weitergebildet.[1] 1979 wurde er zum Anführer eines Arbeiterstreiks, am 18. April 1980 wurde er von der Polizei der Militärdiktatur verhaftet, im Mai jedoch wieder freigelassen, nachdem der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt dies zu einer Bedingung für einen Besuch gemacht hatte.

Lula mit seiner Ehefrau, Marisa Letícia Lula da Silva.

Lula da Silva war zweimal verheiratet. Im Jahr 1969 ehelichte er Maria de Lourdes, welche 1971 während der Schwangerschaft mit dem ersten gemeinsamen Sohn des Paares an einer Hepatitisinfektion verstarb, nachdem er nicht das nötige Geld für eine Behandlung aufbringen konnte.[2] Im Jahr 1974 heiratete er Marisa Letícia Rocco (1951–2017), mit der er fünf Kinder hat. Darüber hinaus hat er noch eine Tochter aus einer Beziehung mit Miriam Cordeiro, welche 1974 geboren wurde.[3]

Ende Oktober 2011 wurde bekannt, dass Lula an einem kleinen und begrenzten Tumor am Kehlkopf erkrankt ist. Lula unterzog sich einer Chemotherapie und anschließend einer Strahlentherapie.[4]

Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Über seinen Bruder kam Lula da Silva in Kontakt mit der Gewerkschaftsbewegung. Bereits 1969 wählte ihn die Gewerkschaft der Metallarbeiter als Stellvertreter in den Vorstand der Regionalgruppe São Bernardo do Campo und Diadema. In den Wahlen 1972 wurde er als Generalsekretär wieder in den Vorstand gewählt. Mit 92 Prozent der Stimmen wählten ihn die Gewerkschaftsmitglieder 1975 zu ihrem Vorsitzenden. Lula da Silva vertrat etwa 100.000 Arbeiter.

Während der 1970er Jahre beteiligte sich der spätere Präsident des Landes an der Organisation verschiedener Gewerkschaftsaktivitäten und großer Streiks. Die brasilianische Niederlassung von Volkswagen, Volkswagen do Brasil, observierte Lula de Silva bei diesen Tätigkeiten und gab gesammelte Informationen an die Militärdiktatur weiter.[5] Dabei wurde er auch festgenommen und saß für einen Monat im Gefängnis. Mit den Ergebnissen der Streiks unzufrieden, gründete Lula da Silva gemeinsam mit anderen Gewerkschaftern, Intellektuellen und Vertretern verschiedener sozialer Gruppen am 10. Februar 1980 den Partido dos Trabalhadores, PT („Partei der Arbeiter“). Der PT war schon 1982 in weiten Teilen des Landes vertreten und hatte rund 400.000 Mitglieder.

Im Jahr 1986 wurde Luiz Inácio Lula da Silva mit einem Rekordergebnis als Vertreter des Bundesstaates São Paulo in die Abgeordnetenkammer des Nationalkongresses Brasiliens gewählt. Die PT beteiligte sich aktiv an der Entwicklung der neuen Verfassung Brasiliens von 1988 und konnte wichtige Rechte der Arbeiter darin verankern. In anderen Fragen, wie z. B. der Neugestaltung der Landbesitzverhältnisse, konnte sie sich hingegen nicht durchsetzen.

Bereits 1989 kämpfte Lula da Silva als Kandidat der PT um das Präsidentenamt. Obwohl er bei Teilen der Bevölkerung sehr beliebt war, wurde er nicht gewählt. Industrie und Finanzwesen fürchteten, dass ein Sozialist den wirtschaftlichen Interessen schaden könnte.

Lula da Silva (rechts) im Gespräch mit seinem Vize José Alencar (Mai 2004)

In allen folgenden Wahlen zum Präsidenten trat er erneut an. Erst in der Wahlkampagne zu den Wahlen 2002 verzichtete er bewusst auf sein Arbeiterimage und trat in Anzug und Krawatte auf. Außerdem betonte er nicht mehr seine Meinung, dass Brasilien seine Auslandsschulden nicht zurückzahlen solle. Stattdessen setzte er auf ein Programm gegen Hunger und Armut (Fome Zero) und für bessere Ausbildung.

Mit der Industrie gelang es ihm, ein vorsichtiges Vertrauensverhältnis aufzubauen. So überraschte es beispielsweise, als kurz vor den Wahlen ein Vertreter eines Automobilherstellers ankündigte, dass man eine neue Modellreihe in Brasilien produzieren werde und dafür auch neue Arbeitsplätze geschaffen würden. Diese Signale führten unter anderem auch zu einem Vertrauensgewinn beim Internationalen Währungsfonds (IWF), der schließlich die Wahl Lula da Silvas begrüßte.

Präsidentschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im zweiten Wahlgang am 27. Oktober 2002 gewann Lula da Silva gegen José Serra, den Kandidaten der Brasilianischen Sozialdemokratischen Partei PSDB (Partido da Social Democracia Brasileira). Er löste Fernando Henrique Cardoso, der seit 1995 Präsident Brasiliens gewesen war, im Amt ab.

Lula und seine Frau 2003 im Palácio da Alvorada, der offiziellen Residenz der brasilianischen Präsidenten in der Hauptstadt Brasília.

Zum Einflussbereich Lula da Silvas gehört auch der umstrittene Industrielle Blairo Maggi, der zugleich Gouverneur Mato Grossos war. Greenpeace bezeichnet Maggi als einen der Hauptverantwortlichen für die Zerstörung des brasilianischen Regenwaldes.

Im Juni 2006 gab Lula da Silva die Kandidatur für eine zweite Amtszeit bekannt. Gegen ihn trat der Sozialdemokrat Geraldo Alckmin an. Beim ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl am 1. Oktober 2006 verfehlte Lula mit 48,6 Prozent der Stimmen nur knapp die absolute Mehrheit. Er musste sich also in einem 2. Wahlgang seinem Herausforderer, Geraldo Alckmin, stellen. Heloísa Helena landete mit 6,8 Prozent der Stimmen auf Platz drei. Die meisten Stimmen gewann Lula im Nordosten Brasiliens, wo die in seiner Amtszeit eingeführten Sozialprogramme erste Wirkung zeigen. In seiner Heimat hingegen musste Lula herbe Verluste einstecken.[6]

Präsident Lula am 4. Juni 2005 in Diadema/São Bernardo do Campo bei einer Zeremonie für neue der Wohneinheiten finanziert aus den föderalen Hilfsprogrammen. In São Bernardo do Campo produziert Volkswagen und Daimler Nutzfahrzeuge auch für den Export.

Am 29. Oktober 2006 wurde Lula im Amt bestätigt. Mit 61 Prozent lag er eindeutig vor seinem Herausforderer Geraldo Alckmin (39 Prozent). Vor allem waren es die ärmeren Teile der Bevölkerung des Nordens und Nordostens Brasiliens, die Lula die Treue hielten. Die Zahl derer, die unterhalb der Armutsgrenze leben, soll seit 2002 von 40 Prozent auf 20 Prozent zurückgegangen sein.[7]

Lulas Inauguration in 2007.

Nach zwei Amtszeiten in Folge durfte Lula der Verfassung nach bei der Präsidentschaftswahl 2010 nicht erneut kandidieren. Zu seiner Nachfolgerin wurde die von ihm vorgeschlagene Kandidatin des PT, Dilma Rousseff, gewählt. Ihr übergab er am 1. Januar 2011 das Präsidentenamt.

BRIC-Gipfeltreffen 2010 in Brasília - Dmitri Medwedew, Lula, Hu Jintao und Manmohan Singh.

Am 16. März 2016 wurde Lula von Präsidentin Rousseff zum Kabinettschef ernannt.[8]

Im Mai 2017 gab Lula da Silva bekannt, bei den Wahlen in Brasilien 2018 für das Präsidentenamt kandidieren zu wollen.[9]

Präsident Lula in der Fabrik Companhia Brasileira de Aluminio (CBA), begleitet von Mitarbeitern des Unternehmens.

Ermittlungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im April 2013 nahm die Generalstaatsanwaltschaft Brasiliens in Zusammenhang mit dem sogenannten Mensalão-Skandal Ermittlungen auch gegen Lula auf. Zwischen 2003 und 2005, während Lulas erster Amtszeit, soll sich seine Arbeiterpartei durch Barzahlungen an Abgeordnete des brasilianischen Parlaments die Zustimmung zu Lula da Silvas Politik erkauft haben. Ende 2012 wurden 25 Politiker, Juristen und Unternehmer für schuldig befunden, am Skandal beteiligt gewesen zu sein. Lula hatte immer beteuert, von den Zahlungen nichts gewusst zu haben. Der zu 40 Jahren Haft verurteilte Geschäftsmann Marcos Valério beschuldigt ihn, selbst in den Skandal verstrickt zu sein.[10]

Im April 2015 wurden Ermittlungen gegen Lula unter dem Verdacht der Bestechlichkeit im Amt aufgenommen. Ihm wurde vorgeworfen, sich als Präsident dafür eingesetzt zu haben, dass die Baufirma Odebrecht lukrative öffentliche Bauaufträge in anderen Ländern (Ghana, Angola, Kuba, Dominikanische Republik) bekam. Im Gegenzug soll er dafür Zahlungen von Odebrecht erhalten haben.[11] Im Juni 2016 wurden mehrere Vorstandsvorsitzende von Odebrecht festgenommen. Der Firma wurde vorgeworfen, umgerechnet etwa 230 Millionen US$ Bestechungsgelder an verschiedene Politiker gezahlt zu haben.[12]

Lula in Juni 2015.

Am 4. März 2016 wurde Lula da Silvas Haus im Zuge der Operation Aletheia (Operação Aletheia, 24. Phase der Operation Lava Jato) von 200 Beamten der Bundespolizei durchsucht. Dabei wurde er festgenommen und zum Verhör auf eine Polizeistation gebracht. Auch das Haus seines Sohnes Fábio Luís Lula da Silva wurde Ziel der Durchsuchungen.[13][14] Am 10. März 2016 gab die Staatsanwaltschaft von São Paulo bekannt, dass eine Anklageschrift gegen Lula da Silva eingebracht wurde.[15] Präsidentin Dilma Rousseff ernannte Lula da Silva daraufhin am 16. März 2016 zum quasi-Ministerpräsidenten, was weithin als ein Versuch gesehen wurde, ihm Immunität vor drohender Strafverfolgung und Verhaftung zu verschaffen.[16] Die Ernennung wurde durch das Oberste Gericht Brasiliens jedoch am 19. März 2017 annulliert, mit der Begründung, dass diese nur erfolgt sei, um Lula da Silva Straffreiheit zu verschaffen.[17]

Ende Juli 2016 wurde bekannt, dass ein Gericht in Brasília den Anklageantrag der Staatsanwaltschaft gegen Lula wegen mutmaßlicher Behinderung laufender Ermittlungen in der Petrobras-Korruptionsaffäre angenommen hat. Er soll an dem Versuch teilgenommen haben, einen Zeugen des Korruptionsskandals zum Schweigen zu bringen.[18]

Verurteilung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 12. Juli 2017 wurde Lula da Silva durch den Richter Sérgio Moro zu neun Jahren und sechs Monaten Haft wegen Korruption verurteilt.[19][20] Er wurde für schuldig befunden, umgerechnet insgesamt fast 1,1 Millionen US-$ in Form von Bauarbeiten in seinem Appartement von der Firma Odebrecht im Gegenzug für vermittelte Geschäftskontrakte erhalten zu haben.[21] Allerdings blieb Lula da Silva zunächst auf freiem Fuß, bis über seinen Revisionsantrag entschieden ist. Lula da Silva bestritt alle Beschuldigungen, und seine Anhänger sprachen von einem politisch motivierten Verfahren, das Lula da Silva davon abhalten solle, bei den Wahlen 2018 erneut für die Präsidentschaft zu kandidieren.[22]

Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Film[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Im Dokumentarfilm South of the Border von Oliver Stone aus dem Jahr 2009 wird Lula da Silva neben anderen Regierungspräsidenten Lateinamerikas interviewt.
  • Der Spielfilm Lula, o Filho do Brasil (2009) verfolgt Lulas Leben bis zum Tod seiner Mutter.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Luiz Inácio Lula da Silva – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. José Efromovich: o imigrante que construiu um império ao lado do irmão (Der Immigrant der mit seinem Bruder ein Imperium gründete) Estadão, 5. Juni 2011 (pt)
  2. Narciso, Paulo: Da distante Paulicéia, Lula vinha namorar todas as noites (Portuguese). In: Hoje em Dia. Archiviert vom Original am 21. Oktober 2011. Abgerufen am 14. Dezember 2009. 
  3. Fordeleone, Yolanda: Lurian, filha de Lula, foi atendida no hospital Sírio-Libanês. In: Estadão, Grupo Estado. Abgerufen am 3. Oktober 2010. 
  4. Brasiliens Ex-Präsident Lula hat Krebs. In: Spiegel Online vom 29. Oktober 2011
  5. Volkswagen spionierte Ex-Präsident Lula aus, abgerufen am 11. Dezember 2014.
  6. Sandra Weiss: Lula muss in Brasilien in Stichwahl; in: Der Tagesspiegel, 4. Oktober 2006.
  7. Deutliche Mehrheit: Brasilianer wählen Lula wieder zum Präsidenten; Spiegel Online, 30. Oktober 2006.
  8. Ministerposten für Brasiliens Ex-Präsidenten Rousseff holt Vorgänger Lula ins Kabinett. Tagesschau.de, 16. März 2016, abgerufen am 16. März 2016.
  9. Lula plant politisches Comeback in: Spiegel Online, 11. Mai 2017, abgerufen am 23. Juni 2017
  10. Gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula wird ermittelt swr.de, 7. April 2013
  11. Samantha Pearson, Joe Leahy: Prosecutors in Brazil investigate Lula for alleged influence peddling. 4. Mai 2015, abgerufen am 12. Juli 2017 (englisch).
  12. Dan Horch: Brazil Arrests Head of Odebrecht in Petrobras Scandal. The New York Times, 19. Juni 2015, abgerufen am 12. Juli 2017 (englisch).
  13. Petrobras-Skandal: Ex-Präsident Lula bei Razzia festgenommen
  14. Rodrigo Rangel, Laryssa Borges, Felipe Frazão: Lula é levado pela Polícia Federal para depor na 24ª fase da Lava Jato. In: veja.com. 4. März 2016, abgerufen am 4. März 2016 (portugiesisch).
  15. Ex-Präsident Lula soll angeklagt werden. In: Die Zeit vom 10. März 2016, abgerufen am 10. März 2016.
  16. Simon Romero: Ex-President ‘Lula’ Joins Brazil’s Cabinet, Gaining Legal Shield. The New York Times, 16. März 2016, abgerufen am 12. Juli 2017 (englisch).
  17. Supreme Court Justice in Brazil Blocks appointment for Ex-President. Premium Herald, 19. März 2016, abgerufen am 12. Juli 2017 (englisch).
  18. Korruptionsverfahren in Brasilien: Ex-Präsident Lula muss vor Gericht. In: tagesschau.de. 30. Juli 2016, abgerufen am 26. Januar 2017.
  19. Fausto Decedo u. a.: Lula é condenado a 9 anos e seis meses; Moro não decreta prisão do petista. In: O Estadão. 12. Juli 2017, abgerufen am 12. Juli 2017 (portugiesisch).
  20. Rodrigo Rangel: Lula é condenado a nove anos de prisão. In: Veja. 12. Juli 2017, abgerufen am 12. Juli 2017 (portugiesisch).
  21. Ernesto Londoño: Ex-President of Brazil Sentenced to Nearly 10 Years in Prison for Corruption. In: New York Times. 12. Juli 2017, abgerufen am 12. Juli 2017 (englisch).
  22. Brazil's ex-President Lula convicted of corruption. BBC News, 12. Juli 2017, abgerufen am 12. Juli 2017 (englisch).
  23. Präsidentenerlass vom 24. November 2009 Nummer 960/2009, abgerufen am 7. September 2014
  24. Lula auf der Website des Welternährungspreis
Vorgänger Amt Nachfolger
Fernando Henrique Cardoso Präsident Brasiliens
2003–2011
Dilma Rousseff