Maia Sandu

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Maia Sandu (2019)

Maia Sandu (* 24. Mai 1972 in Risipeni, Rajon Fălești, damals Moldauische SSR, Sowjetunion) ist eine moldauische Ökonomin und Politikerin. Sandu war vom 8. Juni 2019[1] bis zum 14. November 2019 Ministerpräsidentin der Republik Moldau.[2]

Am 15. November 2020 gewann Sandu die Stichwahl der Präsidentschaftswahl und wurde somit zur ersten Präsidentin der Republik Moldau gewählt.[3] Am 24. Dezember legte sie ihren Amtseid ab.

Ausbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1989 bis 1994 studierte sie Betriebswirtschaftslehre an der moldauischen Akademie für Wirtschaftswissenschaften (ASEM). Von 1995 bis 1998 absolvierte sie ein Studium in internationalen Beziehungen an der Akademie für öffentliche Administration (AAP) in Chișinău. 2010 schloss sie ihr Studium an der Harvard Kennedy School der Harvard University ab.

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 2010 bis 2012 arbeitete sie als Beraterin eines Executive Directors bei der Weltbank in Washington, D.C. Von 2012 bis 2015 war sie Bildungsministerin der Republik Moldau. Nach Zeitungsberichten erwarb sie sich in dieser Zeit eine große Popularität, weil sie konsequent gegen Korruption in den Schulen vorgegangen sei.[4]

Sie wurde am 23. Juli 2015 von der Liberalen Demokratischen Partei als Kandidatin für das Amt als Premierministerin von Moldau nominiert.[5] Am Tag, nachdem sie von einer neuen pro-europäischen Koalition vorgeschlagen wurde, nannte sie als Bedingung für ihre Kandidatur den Rücktritt des Chefs der moldauischen Nationalbank, Dorin Drăguțanu, sowie des Staatsanwalts Corneliu Gurin. Schließlich wurde Valeriu Streleț statt Sandu vom moldauischen Präsidenten zum Ministerpräsidenten ernannt.[6]

Am 23. Dezember 2015 gründete sie die „În/pas/cu Maia Sandu“-Plattform, die sich später zu einer politischen Partei entwickelte. Im Nachhinein wurde angekündigt, dass die künftige Partei den Namen „Partidul Acțiune și Solidaritate“ („Aktions- und Solidaritätspartei“) tragen solle.

Beim ersten Wahlgang der moldauischen Präsidentschaftswahlen am 31. Oktober 2016 erreichte sie mit 38,42 % der Stimmen den zweiten Platz. Igor Dodon erhielt 48,23 %. Junge Leute und Personen aus städtischen Gebieten hatten überwiegend für Maia Sandu gestimmt. Im autonomen Gebiet Gagausien holte der pro-russische Vorsitzende der Sozialistischen Partei Igor Dodon hingegen 91 % der Stimmen, während es bei Dodons Stimmenüberhang bei Wählern aus Transnistrien Unklarheiten gab.[7] Im zweiten Wahlgang konnte sich Sandu auf 47,82 % steigern, Igor Dodon gewann jedoch mit 52,18 %.

Ministerpräsidentin[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 8. Juni 2019 wurde Sandu als Kandidatin der Partei Aktion und Solidarität vom Parlament der Republik Moldau gegen den Willen des Verfassungsgerichts und gegen den Widerstand von Vladimir Plahotniuc, der die Legitimität des Parlaments und der Regierung nicht anerkennen wollte, zur neuen Regierungschefin gewählt.[1]

In Reaktion darauf suspendierte das Verfassungsgericht am 9. Juni 2019 Dodon von seinem Amt und setzte den bisherigen Regierungschef Pavel Filip als Interim-Staatspräsidenten ein.[8] Grund dafür sei, dass es den Parteien nicht gelungen sei, innerhalb der von der Verfassung vorgeschriebenen Frist zum 7. Juni eine Regierung zu bilden. Das Verfassungsgericht fordert daher auf Antrag der PDM (Vorsitzender: Plahotniuc) die für diesen Fall vorgesehene Auflösung des Parlaments und Neuwahlen ein, was aber nicht erfolgt ist, und erklärte alle Beschlüsse der Regierung Sandu für ungültig.[9] Filip dagegen unterzeichnete nach seiner Einsetzung einen Erlass zur Auflösung des Parlaments und Einberufung von Neuwahlen am 6. September 2019.

Daraufhin kritisierten drei ehemalige moldauische Verfassungsrichter die Urteile. Victor Puscas sagte, dass „nichts von dem, was das Verfassungsgericht in den vergangenen Tagen befunden hat, verfassungskonform“ sei. Nicolae Osmochescu sagte, das Verfassungsgericht habe die 90-Tage-Frist bis zur Auflösung des Parlaments eindeutig „falsch berechnet“. Laut Artikel 85 der moldauischen Verfassung laufe die Frist „nicht ab der Validierung der Abgeordnetenmandate, sondern beginnend mit der ersten Parlamentssitzung, die de facto am 21. März stattgefunden hat“. Zudem legten 84 moldauische Nichtregierungsorganisationen den sechs Plahotniuc nahestehenden Verfassungsrichtern den Rücktritt nahe.

Der Generalsekretär der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Thorbjørn Jagland, schaltete die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission), ein, um die jüngsten Urteile des Verfassungsgerichts zu überprüfen. Er bezeichnete die Urteile als „allem Anschein nach willkürlich“. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn äußerten, dass „die EU bereit sei, mit der aus demokratischer Sicht legitimen Regierung“ unter der neuen Ministerpräsidentin zusammenzuarbeiten. Das US-Außenministerium mahnte, dass der bei der Parlamentswahl vom 24. Februar zum Ausdruck gebrachte „Wille des moldauischen Volkes ohne weitere Einmischungen zu respektieren“ sei. Der russische Vizepremierminister Dmitri Kosak lobte den „Mut“ der moldauischen Sozialisten und Pro-Europäer zu einer Koalition, die Unterstützung durch die EU und die USA und begrüßte die Wahl von Zinaida Greceanîi zur neuen Parlamentspräsidentin.[10]

Am 12. November 2019 scheiterte ihre Regierung nach einem von der Demokratischen Partei Moldaus unterstützten Misstrauensvotum der mitregierenden Sozialisten.[11]

Präsidentin[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. November 2020 gewann Sandu mit fast 58 Prozent der Stimmen in der Stichwahl die Präsidentschaftswahl. Sie setzte sich gegen den Amtsinhaber Igor Dodon durch und wurde somit zur ersten Präsidentin der Republik Moldau gewählt.[12] Am 24. Dezember trat sie ihr Amt an.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Maia Sandu – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Krise in Moldau: Pro-europäische Regierungschefin gewählt auf stol.it vom 8. Juni 2019; abgerufen am 5. Juni 2019
  2. Keno Verseck: Moldau: Sturz der Regierung - Ende eines Reformsommers. In: Spiegel Online. 13. November 2019, abgerufen am 15. Mai 2020.
  3. Maia Sandu, aleasă președinte al Republicii Moldova. Victorie detașată în fața prorusului Dodon, la peste 15 puncte procentuale (ro). In: G4Media.ro, 16. November 2020. 
  4. Reinhard Veser: Der Schritt über den großen Graben. In: FAZ.net. 21. Juni 2019, abgerufen am 15. Mai 2020.
  5. Ex-World Bank economist set to become prime minister in Moldova. www.dw.com/en. Abgerufen am 24. Juli 2015.
  6. Moldova PM nominee pushes tough demands for taking top job. www.reuters.com/. Abgerufen am 25. Juli 2015.
  7. Republik Moldau – Kein Durchmarsch für den Mann Moskaus, NZZ, 1. November 2016
  8. Moldaus Präsident Dodon entmachtet. In: dw.com. 15. November 2019, abgerufen am 15. Mai 2020.
  9. beb/dpa: Republik Moldau: Staatskrise spitzt sich nach Abberufung des Präsidenten zu. In: Spiegel Online. 9. Juni 2019, abgerufen am 15. Mai 2020.
  10. „Machtkampf in der Republik Moldau“ (Memento vom 11. Juni 2019 im Internet Archive), Oberösterreichisches Volksblatt, 10. Juni 2019.
  11. Ungewöhnliches Regierungsbündnis in Moldau gescheitert, Spiegel online, 12. November 2019.
  12. Keno Verseck: Moldau: Sturz der Regierung - Ende eines Reformsommers. In: Spiegel Online. 13. November 2019, abgerufen am 15. Mai 2020.