Malcolm Turnbull

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Malcolm Turnbull (2013)

Malcolm Bligh Turnbull (* 24. Oktober 1954 in Sydney, Australien) ist ein australischer Politiker der konservativen Liberal Party of Australia und seit dem 15. September 2015 Premierminister von Australien. Der vormalige Rechtsanwalt und Investmentbanker war zuletzt von September 2013 bis September 2015 Minister für das Fernmeldewesen unter Premierminister Tony Abbott. Unter Premierminister John Howard diente er von Januar zu dessen Abwahl im Dezember 2007 als Umweltminister. Anschließend war er zunächst Schattenminister für Finanzen und von September 2008 bis Dezember 2009 Oppositionsführer. Nachdem Premierminister Tony Abbott in ein Popularitätstief geraten war, wurde Turnbull, seit langem Abbotts innerparteilicher Widersacher, in einer Kampfabstimmung am 14. September 2015 an Abbotts Stelle zum Parteivorsitzenden der Liberalen Partei gewählt. Am Folgetag wurde er auch als Premierminister vereidigt.[1]

Turnbull, von 1993 bis 2000 Vorsitzender der Republikanischen Bewegung Australiens, wird dem zentristischen Flügel der Liberalen zugerechnet, für die er seit 2004 einen Wahlkreis im Osten von Sydney im Bundesparlament vertritt. Seine gesellschaftspolitischen Ansichten zu Themen wie gleichgeschlechtliche Ehe und Umwelt gelten als liberal und dem heutigen australischen Mainstream entsprechend. Schon bald nach seinem Eintritt in das Bundesparlament zählte er zu den populärsten Politikern des Landes.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jugend und beruflicher Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Malcolm Turnbull, in relativ einfachen Verhältnissen in den östlichen Vororten von Sydney aufgewachsen, studierte zunächst in seiner Heimatstadt Recht und Kunst, ehe er seine juristische Ausbildung an der englischen Eliteuniversität Oxford fortsetzte. Parallel zu seinem Studium arbeitete er in beiden Ländern auch als Journalist für Zeitungen, Magazine und Rundfunk.

Noch in England heiratete er 1980 die im australischen Mittagong geborene Lucy Hughes, Tochter des vormaligen liberalen Bundesjustizministers Tom Hughes und Nichte des Kunstkritikers und Autoren Robert Hughes. Noch im selben Jahr kehrte das Paar nach Australien zurück. Dort arbeitete Malcom Turnbull zunächst als Rechtsanwalt, ehe er 1983 Rechtsberater des Großverlegers von Magazinen Australian Consolidated Press des Medienzaren Kerry Packer wurde, den er dabei erfolgreich im Zusammenhang mit einer Aufsehen erregenden Steuerminimierungsangelegenheit, der sogenannten „Goanna-Affäre“, verteidigte. In den Jahren 1982 und 1985 wurden Sohn Alex und Tochter Daisy geboren.

1985 eröffnete er zusammen mit Bruce McWilliam die Anwaltskanzlei Turnbull McWilliam. 1986 erreichte er Bekanntheit, als er gegen britische Interessen die Veröffentlichung des Buches Spycatcher des ehemaligen britischen Geheimagenten Peter Wright durchsetzen konnte. 1987 eröffnete er zusammen mit Nicholas Whitlam, einem Sohn des ehemaligen australischen Ministerpräsidenten Gough Whitlam und Neville Wran die Investmentbank Whitlam Turnbull & Co Ltd. Nach dem Ausscheiden Whitlams 1990 firmierte die Bank als Turnbull & Partners Ltd.

In jener Zeit trat Turnbull in den Aufsichtsrat diverser Firmen ein und erwarb auch diverse Beteiligungen. 1997 wurde er Leiter von Goldman Sachs in Australien und stieg im Jahr darauf zum Partner auf. Die Zusammenarbeit mit Goldman Sachs dauerte bis 2001 an. 1999 verkaufte er seinen 1994 für 500.000 australische Dollar erworbenen Anteil am Internet Service Provider OzEmail nach Berichten für 57 Millionen australische Dollar an WorldCom.[2]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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1981 machte er seinen ersten Ausflug in die Politik, als er sich erfolglos um die Kandidatur der Liberalen für den in den wohlhabenden östlichen Vororten Sydneys gelegenen Bundes-Parlamentssitz von Wentworth bemühte.

1993 wurde er Vorsitzender der antimonarchistischen Bewegung in Australien, des Australian Republican Movement. Nach dessen Niederlage in einem Referendum 1999 behielt er den Vorsitz bis 2000 bei.

Malcolm Turnbull (2005)

2004 bewarb er sich erneut um den Sitz von Wentworth. Er investierte dabei nach Berichten rund 600.000 australische Dollar seines eigenen Vermögens. Zunächst schlug er dabei den amtierenden Abgeordneten Peter King um die Kandidatur für die Liberalen und gewann schließlich den Sitz trotz der Tatsache, dass die Partei in Wentworth rund 10 % der Stimmen im Vergleich zur vorhergehenden Wahl einbüßten. 2006 wurde er von Premierminister John Howard zunächst mit der Leitung des Amtes für Wasserressourcen betraut, ehe er Anfang des darauf folgenden Jahres zum Minister für Umwelt und Wasserressourcen wurde.

Nachdem die Howard-Regierung noch im November desselben Jahres der Labor Party unter Kevin Rudd bei den Wahlen unterlag - Turnbull gelang dabei in seinem Sitz entgegen dem Bundestrend ein leichter Stimmengewinn - bemühte er sich um das Amt des Oppositionsführers. Bei der Kampfabstimmung in der liberalen Fraktion unterlag er aber gegen den Ex-Verteidigungsminister Brendan Nelson mit 45 zu 42 Stimmen. Unter diesem wurde Turnbull Schattenminister für Finanzen. Im September 2008 kam es zu einer erneuten Kampfabstimmung zwischen den beiden um die Oppositionsführung. Turnbull siegte diesmal mit 45 zu 41 Stimmen.

Unter Turnbull verbesserten sich die Umfragewerte für die Opposition zwar, es gelang ihm aber nicht, eine Mehrheit der Wähler zu überzeugen. Ernsthaften Schaden nahm das Ansehen von Turnbull, als er Mitte 2009 in der sogenannten OzCar Affäre Fehlinformationen und einer gefälschten E-Mail eines den Liberalen nahestehenden hohen Beamten des Finanzministeriums, Godwin Grech, aufsass und in der Folge Premierminister Rudd im Parlament mit falschen Anschuldigungen belastete.

Das Ende der Führung Turnbulls kam aber durch seinen nachhaltigen Eintritt für den auch seinerzeit von der Regierung befürworteten Emissionsrechtehandel zustande; die Mehrheit der liberalen Fraktionskollegen war dagegen und Turnbulls Position wurde in Umfragen nicht durch Zustimmungswerte für die Opposition belohnt. Dies resultierte im Dezember 2009 in einer erneuten Kampfabstimmung um die Führung der Opposition. Diesmal unterlag Turnbull dem konservativen vormaligen Priesteramtsstudenten und Monarchisten Tony Abbott mit 41 zu 42 Stimmen.

Turnbull bekam keine Berufung in dessen Schattenkabinett und kündigte seinen Verzicht auf eine Wiederwahl als Abgeordneter bei den für Ende 2010 anstehenden Parlamentswahlen an, was er aber wenige Monate später widerrief. Nach den Wahlen, bei denen die Liberalen Stimmengewinne verbuchten, aber am Ende mangels Vertrauen durch die unabhängigen Abgeordneten nicht die Regierung bilden konnten, wurde er Schattenminister für Telekommunikation.

Im September 2013 gelang den Liberalen der Wahlsieg, nachdem die Labor-Regierung unter Ministerpräsidentin Gillard nicht überzeugen und der wenige Wochen vor den Wahlen wieder ins Amt berufene Kevin Rudd den Rückstand in den Umfragen nur geringfügig aufholen konnte. Der neue Ministerpräsident Tony Abbott berief Turnbull zum Minister für das Fernmeldewesen mit Sitz im Kabinett. Als seine Hauptaufgabe wurde die Reorganisation des Aufbaus des unter der ersten Ministerpräsidentschaft von Kevin Rudd und mit Kosten von 40 Milliarden australische Dollar veranschlagten National Broadband Network (NBN) angesehen.

Am 14. September 2015 trat Turnbull als Minister zurück, um den Ministerpräsidenten Abbott in einer parteiinternen Abstimmung herauszufordern und dessen Amt zu übernehmen. Als Ergebnis von Abbotts Amtsführung fiel die Regierung in den Umfragen schon bald nach den Wahlen hinter die Labor-Opposition zurück und konnte nicht mehr aufholen. Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Außenministerin Julie Bishop sicherte Turnbull ihre Unterstützung zu. Turnbull wurde von der Liberalen Fraktion mit 54 zu 44 Stimmen bei einer ungültigen Stimme zum neuen Anführer der Partei gewählt. Am Folgetag wurde er auch als Premierminister vereidigt.[1]

Während seiner Regierung wurden mehrere Gesetzesvorhaben durch den Senat blockiert, so dass Turnbull Neuwahlen ankündigte. Mit einer Neuwahl wollte sich Turnbull auch ein persönliches Mandat für seine Regierung verschaffen. Am 8. Mai 2016 wurde der 2. Juli 2016 als Wahltermin endgültig festgelegt.[3]

Vermögen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Malcolm Turnbull galt 2009 mit einem Vermögen von geschätzten 186 Millionen Australischen Dollar als einer der „200 reichsten Australier“ und als der vermögendste Parlamentarier. 2014 wurde er nicht mehr in der Liste der 200 reichsten Australier aufgeführt, wofür ein Vermögen von mindestens 250 Millionen Dollar notwendig gewesen wäre.[4] Sein Haus am Hafen in Point Piper, einem Vorort im Osten Sydneys, wurde 2015 mit einem Wert von rund 50 Millionen Dollar beziffert.[5]

Einzelnachweise und Anmerkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Anna Henderson: Malcolm Turnbull keeps same-sex marriage, climate change policies on first day as Prime Minister. ABC News, 15. September 2015; abgerufen am 8. Mai 2016 (englisch).
  2. A decade of life with OzEmail, Sydney Morning Herald vom 14. Oktober 2002
  3. Poll date for Australia election officially confirmed. BBC News, 8. Mai 2016; abgerufen am 8. Mai 2016 (englisch).
  4. BRW Rich 200, Business Review Weekly, 2014.
  5. Lucy Macken: Inside Malcolm Turnbull's Point Piper mansion, Domain, 6. Februar 2015

Weblinks und Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Malcolm Turnbull – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien