Manfred Götzl

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Manfred Götzl (* 12. Dezember 1953[1] in Franken[2]) ist ein deutscher Jurist, seit 2010 Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München[1] und seit Dezember 2018 Vizepräsident des Bayerischen Obersten Landesgerichts. Er ist als Vorsitzender Richter im NSU-Prozess bekannt.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Juristische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Studium begann Götzl 1983 als Staatsanwalt zu arbeiten und war bei der Münchner Staatsanwaltschaft sechs Jahre lang für Wirtschaftsdelikte zuständig. 1990 wurde er Richter am Landgericht München I, wo er Zivilsachen verhandelte und Beisitzer am Schwurgericht war. 1992 wechselte er zurück zur Staatsanwaltschaft und wurde Gruppenleiter für Kapitaldelikte. 1999 wurde Götzl zum Vorsitzenden Richter am Landgericht ernannt. Seit 2010 ist er Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München, wo er dem 6. Strafsenat (Staatsschutzsenat) vorsitzt.[2][3][4] Am 16. Dezember wurde er zum Vizepräsidenten des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) ernannt.[5]

Wichtige Verfahren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Götzl leitete einige Verfahren, die eine große Medienaufmerksamkeit erhielten, darunter zum Mord an Rudolph Moshammer, im Mordfall Charlotte Böhringer,[6] gegen den Kriegsverbrecher Josef Scheungraber[2] und den mutmaßlichen NS-Verbrecher Ladislav Nižňanský.[3] Im Prozess wegen zweifachen Neonatizids verurteilte die von Götzl geleitete Strafkammer die „Todesmutter“ aus Haar im Februar 2010 zu 10 Jahren Haft.[7]

In zwei umstrittenen Urteilen verhängte eine von Götzl geleitete Strafkammer gegen zwei Angeklagte, die sich auf Notwehr oder Nothilfe beriefen, mehrjährige Haftstrafen:

  • Götzls Kammer verurteilte 2008 einen 57-jährigen Radfahrer zu einer Haftstrafe von viereinhalb Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung. Der Radfahrer hatte frühmorgens in einer Unterführung ein junges Mädchen „Geh’ weg, ich will nicht mehr“ schreien hören und einem ihm aggressiv erscheinenden Jugendlichen zugerufen: „Lass’ sie doch in Ruhe!“. Dieser rannte daraufhin dem Radfahrer hinterher und erreichte ihn. Der nach eigenen Angaben völlig verängstigte Radler, der früher von Jugendlichen schwer misshandelt worden war, stach dem Verfolger mit einem Taschenmesser in die Achselhöhle.[8]
  • Anfang 2009 verurteilte Götzls Kammer den 30-jährigen Informatikstudenten Sven G., der sich mit einem Messer gegen fünf Albaner zur Wehr gesetzt hatte, zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten. Götzl erkannte zwar auf eine Notwehrsituation, beurteilte aber die Reaktion des Studenten kontroverserweise als unverhältnismäßig.[9] Der Bundesgerichtshof hob das Urteil in einem Revisionsverfahren im Hinblick auf die Strafzumessung auf, da strafmildernde Umstände nicht ausreichend berücksichtigt worden seien, während die Feststellungen zur Überschreitung der Notwehrlage nicht beanstandet wurden. Das Strafmaß wurde anschließend auf 3 Jahre und 3 Monate festgesetzt.[10]

Götzl leitete die Hauptverhandlung im NSU-Prozess, einem der langwierigsten Prozesse der Bundesrepublik, die vom 6. Mai 2013 bis zum 11. Juli 2018 dauerte.[3]

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Götzl ist verheiratet und hat zwei Kinder.[2]

Film[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Dokudrama Letzte Ausfahrt Gera – Acht Stunden mit Beate Zschäpe des Regisseurs Raymond Ley wird er von Axel Milberg dargestellt.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Deutscher Richterbund (Hrsg.): Handbuch der Justiz 2012/2013. 31. Jahrgang, Müller, Heidelberg 2012, ISBN 978-3-8114-3631-2, S. 93
  2. a b c d Martin Debes: Zschäpes Richter: hart, aber fair. In: Thüringer Allgemeine, 25. Februar 2013.
  3. a b c Tim Aßmann: Leitender Richter im NSU-Prozess. Der Wahrheit verpflichtet (Memento vom 9. Januar 2014 im Internet Archive). In: Tagesschau.de, 3. Mai 2013.
  4. Richter Götzl führt NSU-Prozess – Schon vor Beginn im Kreuzfeuer. In: General-Anzeiger Bonn, 2. Mai 2013.
  5. LTO: Manfred Götzl wird Vizepräsident des BayObLG. Abgerufen am 5. Januar 2019.
  6. Christian Rost: Mord an Parkhausbesitzerin – Im Zweifel für den Verurteilten. In: Süddeutsche Zeitung, 25. Mai 2013.
  7. Mutter tötet ihre Babys. In: Welt Online, 1. Februar 2010.
  8. Münchner Urteile gegen Zivilcourage. In: Heise Online, 22. September 2009.
  9. „Ich habe noch nie so viel Angst gehabt“. In: Spiegel Online, 6. November 2009; „Opfer oder Täter?“ In: Süddeutsche Zeitung, 17. Mai 2010.
  10. BGH, 4. August 2009 – 1 StR 297/09; Streitfall Notwehr: Student Sven G. auf freiem Fuß. In: Spiegel Online, 9. November 2009.