Manuel Valls

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Manuel Valls (2015)

Manuel Carlos Valls (* 13. August 1962 in Barcelona, Katalonien, Spanien) ist ein französischer Politiker spanisch-schweizerischer Abstammung des Parti socialiste (PS). Er war vom 31. März 2014 bis zum 6. Dezember 2016 Premierminister der Französischen Republik. Seine Positionen werden der Mitte oder dem gemäßigten rechten Spektrum zugeordnet.

Am 5. Dezember 2016 kündigte er seine Kandidatur zur Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017 an[1][2] und trat daher am 6. Dezember als Premierminister zurück.[3]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Manuel Valls ist der Sohn des katalanischen Malers Xavier Valls (1923–2006) und dessen Ehefrau, der Schweizer Erzieherin Luisangela Galfetti.[4][5] Aufgrund seines familiären Hintergrunds wuchs er viersprachig (Französisch, Italienisch, Katalanisch, Spanisch) im links orientierten Pariser Intellektuellenmilieu auf.[6]

Valls studierte Geschichte an der Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne. 1982 erhielt er die französische Staatsbürgerschaft. 1987 heiratete er in erster Ehe Nathalie Soulié. Das Paar bekam vier Kinder: Benjamin (* 1991), Ugo (* 1993) sowie die Zwillinge Joachim und Alice. Seit 2010 ist Valls in zweiter Ehe mit der Violinistin Anne Gravoin verheiratet.[7]

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1980, im Alter von 17 Jahren, trat Valls aus Bewunderung für Michel Rocard dem Parti socialiste (PS) bei.[6] Aus dieser Zeit stammen zwei seiner engsten Freunde, Alain Bauer (* 1962), späterer Pate seines zweiten Sohnes, inzwischen ein in Frankreich bekannter Professor der Kriminologie und Valls politischer Berater, sowie Stéphane Fouks (* 1960), Kommunikationsberater und derzeit Vizepräsident der Nachrichten- und Werbeagentur Havas. Von 1989 bis 2005 war Valls Mitglied der Freimaurerloge Grand Orient de France.[8][9]

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Von 2001 bis 2012 war er Bürgermeister der Stadt Évry im Pariser Umland[10] und von 2002 bis 2012 Abgeordneter des Départments Essonne in der Nationalversammlung. Er legte gemäß Artikel 23 der französischen Verfassung seinen Parlamentssitz nieder, als er zum Regierungsmitglied ernannt wurde.[11] Valls hatte zuvor in verschiedenen Funktionen als Berater in der Regierung Lionel Jospins mitgewirkt.

Valls wird dem rechten bzw. zentristischen Flügel der Partei zugeordnet; er selbst bezeichnete sich als „blairistisch“ und „clintonianisch“. So forderte er unter anderem eine Abkehr vom Begriff des Sozialismus im Parteiprogramm, kritisierte die Umverteilung und überhöhte staatliche Transferleistungen. Als Bürgermeister einer Gemeinde mit einem hohen Anteil an Einwanderern vor allem aus Nordafrika und Schwarzafrika forderte er von diesen stärkere Integrationsbemühungen. Für diese Positionen erntete er heftige Kritik von Teilen der Partei. Die Parteivorsitzende Martine Aubry legte Valls in einem offenen Brief den Parteiaustritt nahe, da derartige Interventionen der Partei schadeten und seine Positionen nicht die der Partei seien. Valls bekräftigte dagegen, in der Partei bleiben zu wollen.

Im Herbst 2011 kandidierte Valls bei den Vorwahlen des Parti Socialiste für die Präsidentschaftswahl 2012; er schied mit sechs Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang aus. Vor der Stichwahl am 16. Oktober sprach er sich für François Hollande aus.[12] Seit dem 16. Mai 2012 war er Innenminister. Gemeinsam mit Industrieminister Arnaud Montebourg drohte Valls 2014 Hollande mit seinem Rücktritt, falls Jean-Marc Ayrault nicht entlassen werden würde. In der Folge drängte Hollande Ayrault am 31. März 2014 nach einem historischen schlechten Ergebnis bei der Regionalwahl zum Rücktritt.[13] Valls wurde zum Premierminister ernannt und Montebourgs Konkurrent Pierre Moscovici verlor sein Ministeramt. In der Regierung kam es zu Spannungen zwischen dem linken Flügel um Montebourg und Benoît Hamon und dem wirtschaftsfreundlichen Flügel über die Euro-Währungspolitik Deutschlands. Der linke Flügel forderte einen Bruch mit Deutschland und eine Abkehr von der angeblichen Austeritätspolitik[14][15] Nachdem Montebourgs den Ton gegenüber der Eurorettungspolitik verschärfte, kritisierte Valls die Äußerungen Montebourgs, dieser habe sich im Ton vergriffen.[16] Die Kritik an Frankreichs wichtigsten Partner (Deutschland) sei nicht zu akzeptieren.[17] Am 25. August reichte Valls den Rücktritt der Regierung ein und wurde umgehend mit der Bildung einer neuen Regierung (Kabinett Valls II) beauftragt. Die Minister aus dem linken Flügel der Partei verloren ihre Ämter.

Valls zählt zu den führenden Vertretern des „rechten“, das heißt pragmatisch-sozialliberal ausgerichteten Parteiflügels. In einem Interview forderte er im Oktober 2014 die Bildung einer breiten politischen Bewegung aller progressiven Kräfte und kritisierte die Befürworter einer traditionellen sozialistischen Politik scharf: Es müsse „Schluss sein mit einer ewiggestrigen Linken, die sich an einer längst vergangenen und nostalgischen Zeit festhält, geplagt von einem marxistischen Über-Ich“.[18]

Ende November 2015 sprach Valls sich dafür aus, keine weiteren Flüchtlinge aus dem Nahen Osten mehr in Europa aufzunehmen und stattdessen auf die syrischen Nachbarstaaten einzuwirken, mehr Flüchtlinge aufzunehmen und zu erfassen. Anderenfalls würden „die Völker sagen: Schluss mit Europa.“[19] Mitte Februar 2016 schloss er aus, dass Frankreich über die zugesagten Kontingente hinaus weitere Flüchtlinge aufnimmt.[20]

Kandidatur zur Präsidentschaftswahl 2017[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Valls galt, vor der Veröffentlichung des Buches von zwei französischen Journalisten unter dem Titel: Un président ne devrait dire ça... – im Oktober 2016 – über skandalöse Aussagen Hollandes, als loyal zum Präsidenten.[21] Im November distanzierte er sich von dessen Aussagen und legte Hollande nahe, nicht für eine zweite Amtszeit als Staatspräsident zu kandidieren. [22] [23] [24]

Am 5. Dezember 2016, wenige Tage nachdem Hollande seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt hatte, kündigte Valls seine Bewerbung um die sozialistische Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2017 an, die in einer offenen Vorwahl bestimmt wird, und trat daher am 6. Dezember als Premierminister zurück.[25][26] Als sein größter Rivale um die Präsidentschaftskandidatur der PS gilt Arnaud Montebourg.[27] Valls gilt als Vertreter des rechten Parteiflügels, Montebourg als Vertreter des linken Parteiflügels.

Schriften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • La Laïcité en face, entretiens avec Virginie Malabard, éditions Desclée de Brouwer, 2005, ISBN 978-2-220-05645-6.
  • Les Habits neufs de la gauche, éditions Robert Laffont, 2006
  • Pour en finir avec le vieux socialisme … et être enfin de gauche, entretien avec Claude Askolovitch, Robert Laffont, 2008
  • Pouvoir, éditions Stock, Paris 2010, ISBN 978-2-234-06393-8.
  • Sécurité : la gauche peut tout changer, éditions du Moment, 2011, ISBN 978-2-35417-118-6.
  • L’énergie du changement – Abécédaire optimiste, éditions Eyrolles, 2011, détaille sous forme d’abécédaire son programme de campagne des primaires
  • La Laïcité en France, éditions Desclée De Brouwer, 2013

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Manuel Valls – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. sueddeutsche.de 5. Dezember 2016: Premier Valls bewirbt sich ums Präsidentenamt - und tritt zurück
  2. Valls, Royal, Taubira... Qui pourrait remplacer Hollande ? In: Franceinfo. 30. Oktober 2016 (francetvinfo.fr [abgerufen am 30. Oktober 2016]).
  3. Bastien Bonnefous: Bernard Cazeneuve nommé premier ministre. Le Monde (online), 12. Juni 2016, abgerufen am 12. Juni 2016 (französisch).
  4. Manuel Valls (italienisch) auf ti.ch/can/oltreconfiniti, abgerufen 24. Juli 2015.
  5. Munzinger: Manuel Valls
  6. a b Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2. April 2014, S. 8.
  7. Die gefeierte und vorlaute Frau des Premiers Basler Zeitung Online abgerufen am 17. April 2014
  8. François Koch: Un franc-maçon nommé Valls , lexpress.fr vom 23. Mai 2015, (abgerufen am 6. Dezember 2016
  9. Valls, Bauer, Fouks : le pacte de Tolbiac, lemonde.fr vom 26. November 2012, (abgerufen am 6. Dezember 2016)
  10. Angaben zum Nachfolger auf der Seite der Stadt Évry (frz.), abgerufen am 10. September 2013
  11. Verfassungstext (deutsch) auf der Seite der französischen Nationalversammlung, abgerufen am 10. September 2013
  12. L.EQ.: Montebourg votera pour Hollande «à titre exclusivement personnel». Libération, 14. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011 (französisch).
  13. „Deutsche Kanzlerin tötet den Euro“ – Chaos in Frankreich: Linker Merkel-Feind ab jetzt für Wirtschaft zuständig Focus, 3. April 2014
  14. sueddeutsche.de 25. August 2014: Die Lage ist ernst; FAZ.net (Korrespondent Christian Schubert): Macht Montebourg die Niederlage zum Triumph?
  15. www.lefigaro.de 25. August 2014: Hollande et Valls projetés dans une crise sans précédent
  16. Berliner Zeitung „Duell der französischen Heißsporne“ vom 25. August 2014
  17. lemonde.fr: Arnaud Montebourg plaide pour un changement de cap économique du gouvernement vom 23. August 2014
  18. Valls: "Schluss mit einer ewiggestrigen Linken" Die Presse, 23. Oktober 2014
  19. Frankreich fordert Aufnahmestopp für Flüchtlinge. www.faz.net, 25. November 2015
  20. Stuttgarter Zeitung: Merkels Flüchtlingspolitik: Zeit für einen Kurswechsel - Stuttgarter Zeitung. In: stuttgarter-zeitung.de. Abgerufen am 15. Februar 2016 (de-de).
  21. das Buch (ISBN 978-2234075481) erschien am 12. Oktober 2016.
  22. Premier Manuel Valls wendet sich ab: Hollande verliert seinen letzten Verbündeten. (handelsblatt.com [abgerufen am 5. November 2016]).
  23. tagesschau.de
  24. Le Journal du Dimanche: Interview (27.11.2016), weitere Artikel
  25. Premier Valls bewirbt sich ums Präsidentenamt - und tritt zurück, auf sueddeutsche.de, vom 5. Dezember 2016.
  26. Valls, Royal, Taubira... Qui pourrait remplacer Hollande ? In: Franceinfo. 30. Oktober 2016 (francetvinfo.fr [abgerufen am 30. Oktober 2016]).
  27. Frankreichs Sozialdemokraten: Parteilinke gegen Kapitulation, auf neues Deutschland, vom 2. Dezember 2016.