Manuel Valls

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Manuel Valls (2015)

Manuel Carlos Valls (* 13. August 1962 in Barcelona, Katalonien, Spanien) ist ein französischer Politiker spanisch-schweizerischer Abstammung. Er war vom 31. März 2014 bis zum 6. Dezember 2016 Premierminister und zuvor seit 16. Mai 2012 Innenminister der Französischen Republik. Von 1980 bis 2017 gehörte er der Parti Socialiste an.[1]

Um sich für die Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017 als Kandidat der PS zu bewerben,[2][3] trat er am 6. Dezember 2016 als Premierminister zurück.[4] Er unterlag jedoch in der Stichwahl gegen Benoît Hamon.[5][6]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Manuel Valls ist der Sohn des katalanischen Malers Xavier Valls (1923–2006) und dessen Ehefrau, der Schweizer Erzieherin Luisangela Galfetti.[7][8] Aufgrund seines familiären Hintergrunds wuchs er viersprachig (Französisch, Italienisch, Katalanisch, Spanisch) im links orientierten Pariser Intellektuellenmilieu auf.[9]

Valls studierte Geschichte an der Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne. 1982 erhielt er die französische Staatsbürgerschaft. 1987 heiratete er in erster Ehe Nathalie Soulié. Das Paar bekam vier Kinder: Benjamin (* 1991), Ugo (* 1993) sowie die Zwillinge Joachim und Alice. Seit 2010 ist Valls in zweiter Ehe mit der Violinistin Anne Gravoin verheiratet.[10]

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1980, im Alter von 17 Jahren, trat Valls aus Bewunderung für Michel Rocard dem Parti socialiste (PS) bei.[9] Aus dieser Zeit stammen zwei seiner engsten Freunde, Alain Bauer (* 1962), späterer Pate seines zweiten Sohnes, inzwischen ein in Frankreich bekannter Professor der Kriminologie und Valls politischer Berater, sowie Stéphane Fouks (* 1960), Kommunikationsberater und derzeit Vizepräsident der Nachrichten- und Werbeagentur Havas. Von 1989 bis 2005 war Valls Mitglied der Freimaurerloge Grand Orient de France.[11][12]

Zwischen 1983 und 1986 war Valls zunächst Parlamentarischer Assistent des Abgeordneten für das Département Ardèche, Robert Chapuis. Er selbst wurde 1986 in das Regionalparlament von Île-de-France gewählt, dem er ab 1998 als Vizepräsident vorstand und dem er insgesamt bis 2002 angehörte.[13][14] Von 1989 bis 1998 war er stellvertretender Bürgermeister von Argenteuil und leitete außerdem den Ortsverband des PS.[15] Von 1988 bis 1991 gehörte er auf Vermittlung von Jean-Claude Huchon dem Mitarbeiterstab von Premierminister Michel Rocard an. Danach war er stellvertretender Delegierter für die Organisation der Olympischen Winterspiele 1992 in Albertville sowie unter Premierminister Lionel Jospin von 1997 bis 2002 zuständig für Kommunikations- und Pressearbeit.

Von 2001 bis 2012 war er Bürgermeister der Stadt Évry im Pariser Umland[16] und von 2002 bis 2012 Abgeordneter des Départments Essonne in der Nationalversammlung. Er legte gemäß Artikel 23 der französischen Verfassung seinen Parlamentssitz nieder, als er zum Regierungsmitglied ernannt wurde.[17] Valls hatte zuvor in verschiedenen Funktionen als Berater in der Regierung Lionel Jospins mitgewirkt.

Valls wird dem rechten bzw. zentristischen Flügel der Partei zugeordnet; er selbst bezeichnete sich als „blairistisch“ und „clintonianisch“. So forderte er unter anderem eine Abkehr vom Begriff des Sozialismus im Parteiprogramm, kritisierte die Umverteilung und überhöhte staatliche Transferleistungen. Als Bürgermeister einer Gemeinde mit einem hohen Anteil an Einwanderern vor allem aus Nordafrika und Schwarzafrika forderte er von diesen stärkere Integrationsbemühungen. Für diese Positionen erntete er heftige Kritik von Teilen der Partei. Die Parteivorsitzende Martine Aubry legte Valls in einem offenen Brief den Parteiaustritt nahe, da derartige Interventionen der Partei schadeten und seine Positionen nicht die der Partei seien. Valls bekräftigte dagegen, in der Partei bleiben zu wollen.

Im Herbst 2011 kandidierte Valls bei den Vorwahlen der Parti Socialiste für die Präsidentschaftswahl 2012; er schied mit 6 % der Stimmen im ersten Wahlgang aus. Vor der Stichwahl am 16. Oktober sprach er sich für François Hollande aus.[18] Seit dem 16. Mai 2012 war er Innenminister. Gemeinsam mit Industrieminister Arnaud Montebourg drohte Valls 2014 Hollande mit seinem Rücktritt, falls Jean-Marc Ayrault nicht entlassen werden würde. In der Folge drängte Hollande Ayrault am 31. März 2014 nach einem historisch schlechten Ergebnis bei der Regionalwahl zum Rücktritt.[19] Valls wurde zum Premierminister ernannt und Montebourgs Konkurrent Pierre Moscovici verlor sein Ministeramt. In der Regierung kam es zu Spannungen zwischen dem linken Flügel um Montebourg und Benoît Hamon und dem wirtschaftsfreundlichen Flügel über die Euro-Währungspolitik Deutschlands. Der linke Flügel forderte einen Bruch mit Deutschland und eine Abkehr von der Austeritätspolitik.[20][21] Nachdem Montebourgs Wolfgang Schäuble und Jens Weidmann öffentlich angriff, kritisierte Valls die Äußerungen Montebourgs, dieser habe sich im Ton vergriffen.[22] Die Kritik an Frankreichs wichtigsten Partner (Deutschland) sei nicht zu akzeptieren.[23] Am 25. August reichte Valls den Rücktritt der Regierung ein und wurde umgehend mit der Bildung einer neuen Regierung (Kabinett Valls II) beauftragt. Die Minister aus dem linken Flügel der Partei verloren ihre Ämter. Rund ein Drittel der Abgeordneten der PS unterstützten die linken Minister und verweigerten in der Folge bei diversen Abstimmungen Valls die Gefolgschaft. Die so genannten frondeurs erschwerten die Regierungsarbeit erheblich, die Regierung hatte ihre parlamentarische Mehrheit verloren. Manuel Valls konnte in der Folge Reformen des Arbeits- und Sozialrechts nur durch Notverordnungen gemäß Artikel 49 Absatz 3 der französischen Verfassung durchsetzen.[24]

Valls zählt zu den führenden Vertretern des „rechten“, das heißt pragmatisch-sozialdemokratisch ausgerichteten Parteiflügels. In einem Interview forderte er im Oktober 2014 die Bildung einer breiten politischen Bewegung aller „progressiven Kräfte“ und kritisierte die Befürworter einer traditionellen sozialistischen Politik scharf: Es müsse „Schluss sein mit einer ewiggestrigen Linken, die sich an einer längst vergangenen und nostalgischen Zeit festhält, geplagt von einem marxistischen Über-Ich“.[25]

Ende November 2015 sprach sich Valls während der Flüchtlingskrise in Europa ab 2015 dafür aus, keine weiteren Flüchtlinge aus dem Nahen Osten mehr in Europa aufzunehmen und stattdessen auf die Nachbarstaaten Syriens einzuwirken, mehr Flüchtlinge aufzunehmen und zu erfassen. Anderenfalls würden „die Völker sagen: Schluss mit Europa.“ In diesem Zusammenhang kritisierte er auch die Politik von Angela Merkel und stellte sich damit gegen die bisherige Position seiner Regierung und seiner Partei.[26] Mitte Februar 2016 schloss er aus, dass Frankreich über die zugesagten Kontingente hinaus weitere Flüchtlinge aufnimmt.[27]

Anfang 2017 bemerkte Valls in einer Fernsehdiskussion, in Tunesien würden Frauen zum Tragen eines Hidschābs gezwungen wie im Iran. Diese sachlich falsche Behauptung löste in Tunesien große Verärgerung aus.[28][29]

Kandidatur zur Präsidentschaftswahl 2017[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Valls galt, vor der Veröffentlichung des Buches von zwei französischen Journalisten unter dem Titel: Un président ne devrait dire ça... – im Oktober 2016 – über skandalöse Aussagen Hollandes, als loyal zum Präsidenten.[30] Im November distanzierte er sich von dessen Aussagen und legte Hollande nahe, nicht für eine zweite Amtszeit als Staatspräsident zu kandidieren.[31][32][33]

Am 5. Dezember 2016, wenige Tage nachdem Hollande seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt hatte, kündigte Valls seine Bewerbung um die Kandidatur der Parti socialiste bei der Präsidentschaftswahl 2017 an, die in einer offenen Vorwahl bestimmt werden sollte, und trat am 6. Dezember als Premierminister zurück.[34][35] Bei der ersten Runde der Vorwahl am 22. Januar 2017 lag er hinter dem zum linken Flügel der Partei zählenden Benoît Hamon an zweiter Stelle und kam in die Stichwahl, in der er am 29. Januar 2017 Hamon unterlag.

Bei der Parlamentswahl am 11. Juni und 18. Juni 2017 trat Valls als unabhängiger Kandidat an.[36] Valls erklärte am 27. Juni 2017 seinen Austritt aus der Sozialistischen Partei.[37] Er wird sich der Fraktion von Macrons Partei La République en Marche anschließen.

Schriften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • La Laïcité en face, entretiens avec Virginie Malabard, éditions Desclée de Brouwer, 2005, ISBN 978-2-220-05645-6.
  • Les Habits neufs de la gauche, éditions Robert Laffont, 2006
  • Pour en finir avec le vieux socialisme … et être enfin de gauche, entretien avec Claude Askolovitch, Robert Laffont, 2008
  • Pouvoir, éditions Stock, Paris 2010, ISBN 978-2-234-06393-8.
  • Sécurité : la gauche peut tout changer, éditions du Moment, 2011, ISBN 978-2-35417-118-6.
  • L’énergie du changement – Abécédaire optimiste, éditions Eyrolles, 2011, détaille sous forme d’abécédaire son programme de campagne des primaires
  • La Laïcité en France, éditions Desclée De Brouwer, 2013

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Manuel Valls – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. https://www.lesechos.fr/elections/socialiste/030412228874-manuel-valls-quitte-le-parti-socialiste-2097777.php
  2. sueddeutsche.de 5. Dezember 2016: Premier Valls bewirbt sich ums Präsidentenamt - und tritt zurück
  3. Valls, Royal, Taubira... Qui pourrait remplacer Hollande ? In: Franceinfo. 30. Oktober 2016 (francetvinfo.fr [abgerufen am 30. Oktober 2016]).
  4. Bastien Bonnefous: Bernard Cazeneuve nommé premier ministre. Le Monde (online), 12. Juni 2016, abgerufen am 12. Juni 2016 (französisch).
  5. spiegel.de
  6. Sozialist Hamon gewinnt Stichwahl um Präsidentschaftskandidatur deutschlandfunk.de vom 30. Januar 2017
  7. Manuel Valls (italienisch) auf ti.ch/can/oltreconfiniti, abgerufen 24. Juli 2015.
  8. Munzinger: Manuel Valls
  9. a b Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2. April 2014, S. 8.
  10. Die gefeierte und vorlaute Frau des Premiers Basler Zeitung Online abgerufen am 17. April 2014
  11. François Koch: Un franc-maçon nommé Valls , lexpress.fr vom 23. Mai 2015, (abgerufen am 6. Dezember 2016)
  12. Valls, Bauer, Fouks : le pacte de Tolbiac, lemonde.fr vom 26. November 2012, (abgerufen am 6. Dezember 2016)
  13. Assemblée nationale ~ Les députés : M. Manuel Valls. Abgerufen am 14. Februar 2017 (französisch).
  14. Manuel Valls, France's new prime minister: profile. In: Telegraph.co.uk. (telegraph.co.uk [abgerufen am 14. Februar 2017]).
  15. Le Point, magazine: Manuel Valls : Biographie et articles – Le Point. Abgerufen am 14. Februar 2017 (französisch).
  16. Angaben zum Nachfolger auf der Seite der Stadt Évry (frz.), abgerufen am 10. September 2013
  17. Verfassungstext (deutsch) auf der Seite der französischen Nationalversammlung, abgerufen am 10. September 2013
  18. L.EQ.: Montebourg votera pour Hollande «à titre exclusivement personnel». Libération, 14. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011 (französisch).
  19. „Deutsche Kanzlerin tötet den Euro“ – Chaos in Frankreich: Linker Merkel-Feind ab jetzt für Wirtschaft zuständig Focus, 3. April 2014
  20. sueddeutsche.de 25. August 2014: Die Lage ist ernst; FAZ.net (Korrespondent Christian Schubert): Macht Montebourg die Niederlage zum Triumph?
  21. www.lefigaro.de 25. August 2014: Hollande et Valls projetés dans une crise sans précédent
  22. Berliner Zeitung „Duell der französischen Heißsporne“ vom 25. August 2014
  23. lemonde.fr: Arnaud Montebourg plaide pour un changement de cap économique du gouvernement vom 23. August 2014
  24. Premierminister Manuel Valls hebelt kurz mal die Demokratie aus, eurojournalist.eu, 19. Februar 2015
  25. Valls: "Schluss mit einer ewiggestrigen Linken" Die Presse, 23. Oktober 2014
  26. Frankreich fordert Aufnahmestopp für Flüchtlinge. www.faz.net, 25. November 2015
  27. Stuttgarter Zeitung: Merkels Flüchtlingspolitik: Zeit für einen Kurswechsel - Stuttgarter Zeitung. In: stuttgarter-zeitung.de. Abgerufen am 15. Februar 2016 (de-de).
  28. Aufgezwungener Schleier in Tunesien? Es hagelt Kritik gegen Valls, Euronews, 7. Januar 2017
  29. Une remarque de Manuel Valls sur le port du voile provoque la colère des internautes tunisiens, Rebecca Chaouch, Jeune Afrique, 6. Januar 2017
  30. das Buch (ISBN 978-2234075481) erschien am 12. Oktober 2016.
  31. Premier Manuel Valls wendet sich ab: Hollande verliert seinen letzten Verbündeten. (handelsblatt.com [abgerufen am 5. November 2016]).
  32. tagesschau.de
  33. Le Journal du Dimanche: Interview (27.11.2016), weitere Artikel
  34. Premier Valls bewirbt sich ums Präsidentenamt - und tritt zurück, auf sueddeutsche.de, vom 5. Dezember 2016.
  35. Valls, Royal, Taubira... Qui pourrait remplacer Hollande ? In: Franceinfo. 30. Oktober 2016 (francetvinfo.fr [abgerufen am 30. Oktober 2016]).
  36. https://www.merkur.de/politik/macron-lager-holt-absolute-mehrheit-wahlen-2017-in-frankreich-im-news-ticker-zr-8411145.html
  37. Dewezet vom 28. Juni 2017, Seite 2 und [1]