Marco Wanderwitz

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Marco Wanderwitz (2014)
Video-Vorstellung (2014)

Marco Wanderwitz (* 10. Oktober 1975 in Karl-Marx-Stadt) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit Januar 2014 kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 1994 am Gymnasium „Prof. Dr. Max Schneider“ in Lichtenstein/Sa. leistete Wanderwitz seinen Wehrdienst ab und absolvierte ab 1995 ein Studium der Rechtswissenschaft an der Technischen Universität Dresden und der Universität Potsdam, das er 2000 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach dem Referendariat legte er 2002 auch das zweite Staatsexamen ab und ist seit Mai 2003 als Rechtsanwalt in Leipzig tätig.

Marco Wanderwitz ist verheiratet und Vater von drei Kindern.[1] Er ist evangelisch-lutherisch.

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wanderwitz trat 1990 in die Junge Union und 1998 in die CDU ein. Er war von 1999 bis 2012 stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Chemnitzer Land (ab 2009 Zwickau) und ist seit 2012 Kreisvorsitzender in Zwickau. Er gehört den Vorständen des evangelischen Arbeitskreises Zwickau und der kommunalpolitischen Vereinigung Zwickau an.

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wanderwitz gehört seit 2004 dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal und seit 2008 dem Kreisrat im Landkreis Zwickau an. Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Nachdem er von 2002 bis 2005 zunächst stellvertretender Vorsitzender war, wurde er im Dezember 2005 schließlich zum Vorsitzenden der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe und Mitglied im Vorstand der CDU/CSU-Fraktion. Wanderwitz gehörte zu den neun Bundestagsabgeordneten, die gegen die zwangsweise Veröffentlichung ihrer Nebeneinkünfte durch das 2005 verabschiedete Transparenzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht klagten[2] und dort scheiterten.[3]

Marco Wanderwitz ist 2002 und 2005 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Chemnitzer Land – Stollberg in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 37,5 % der Erststimmen. Weiterhin war er Direktkandidat der CDU im Bundeswahlkreis Chemnitzer Umland/Erzgebirgskreis II und erreichte 41,2 % der Erststimmen bei der Bundestagswahl 2009. Bei der Bundestagswahl 2013 wurde er im selben Wahlkreis mit 49,6 % der Erststimmen direkt gewählt. Seit Januar 2014 ist der Vorsitzender der Arbeitsgruppe Kultur und Medien und damit kultur- und medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion.[4] Er gehört den Ausschüssen für Recht und Verbraucherschutz sowie Kultur und Medien jeweils als ordentliches Mitglied an.

Politische Positionen und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Rahmen der Finanzkrise äußerte Wanderwitz in einem mit „Gebt her eure Inseln“ betitelten Interview, dass Griechenland Inseln privatisieren könne, „wenn Griechenland seinen Verpflichtungen nicht nachkommen kann.“[5] Im Sommer 2010 forderte er, sich ungesund ernährende Bürger müssten stärker zur Finanzierung der Krankenkassen herangezogen werden, da sie bewusst die Kosten der Kassen in die Höhe treiben würden.[6] Diese Vorschläge wurden in den Medien als „aberwitzig“ bezeichnet.[7] Die Grünen-Politikern Kerstin Andreae schlug Wanderwitz vor, man könne auch Helgoland verkaufen, um die deutsche Rekordverschuldung zu begrenzen.[8]

Wanderwitz stimmte im Jahr 2007 bei der Abstimmung des Deutschen Bundestages für die später durch das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärte Vorratsdatenspeicherung. Wanderwitz bezeichnete das Urteil des EuGH im April 2014 gegen die Vorratsdatenspeicherung als „Feiertag für das organisiertes Verbrechen“.[9] Im Internet wurde er für diese Äußerung heftig kritisiert.[10]

Im Februar 2012 forderte er höhere Sozialversicherungsbeiträge für Kinderlose, um damit Familien zu entlasten.[11]

Im März 2014 empfahl er, bei der Ausgestaltung des gesetzlichen Mindestlohns die Gruppe der Zeitungszusteller gesondert in den Blick zu nehmen. Durch den Mindestlohn für Zeitungszusteller entstehe den Zeitungsverlagen Mehrkosten von rund 225 Millionen Euro. Dies schade der Pressefreiheit.[12] Ein Rechtsgutachten von der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, das im Auftrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) erstellt wurde, kommt zu dem Schluss, dass der Mindestlohn die Pressefreiheit nicht gefährde.[13]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Marco Wanderwitz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.wanderwitz.de/index.php?id=210do2006
  2. Spiegel Online: Abgeordnete klagen gegen transparente Politiker-Gehälter
  3. Tagesschau.de: Abgeordnete müssen Einkünfte offenlegen (tagesschau.de-Archiv)
  4. Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 13. Januar 2014, abgerufen am 6. März 2014
  5. Der Standard vom 4. März 2010
  6. „Liebe Dicke“ in Berliner Zeitung vom 24. Juli 2010, Seite 4
  7. N-TV: Zwischenruf. Wanderwitz' aberwitzige Ideen, vom 14. Februar 2012
  8. Der Tagesspiegel: Inseln zu Geld, vom 5. März 2010
  9. Twitter-Eintrag vom 8. April 2014
  10. Freie Presse: "Wie ein Feiertag für das organisierte Verbrechen", vom 9. April 2014
  11. Handelsblatt vom 13. Februar 2012
  12. Pressemitteilung vom 17. März 2014
  13. ver.di Pressemitteilung: "Gutachten: Mindestlohn für Zeitungszusteller verletzt nicht die Pressefreiheit"