Marion Walsmann

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Marion Walsmann 2009

Marion Erika Walsmann (* 17. März 1963 in Erfurt) ist eine deutsche Politikerin (CDU-Ost, CDU). Sie war von 1986 bis 1990 Mitglied der Volkskammer und ist seit 2004 Mitglied des Thüringer Landtags. Zudem war sie von Mai 2008 bis November 2009 Justizministerin, von November 2009 bis Dezember 2010 Finanzministerin und von Dezember 2010 bis September 2013 Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten von Thüringen sowie Chefin der Staatskanzlei.

Biografie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Marion Walsmann geb. Schau wuchs in Bischleben auf. Nach dem Abitur am Heinrich-Mann-Gymnasium Erfurt studierte sie von 1981 bis 1985 Rechtswissenschaft an der Universität Leipzig, kehrte dann nach Erfurt zurück und arbeitete zunächst als Juristin des VEB Robotron-Vertrieb. 1986 wechselte sie als Justitiarin in das Stadtbauamt Erfurt. 1990 war sie kurzzeitig Leiterin des Rechtsamts der Stadt Erfurt, übernahm aber noch im gleichen Jahr nach der Wiedergründung des Landes Thüringen federführend den Aufbau des Thüringer Justizministeriums. Später stand sie innerhalb des Ministeriums in verschiedenen Funktionen, unter anderem als Leiterin des Referats Verfassungsrecht. Zuletzt war sie als stellvertretende Abteilungsleiterin und Referatsleiterin Personal in der Abteilung Justizvollzug tätig.

Walsmann ist evangelisch, verheiratet und hat zwei Kinder.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der DDR übte Walsmann ein erstes politisches Mandat aus. Von 1986 bis 1990 gehörte sie der CDU-Fraktion der Volkskammer an. Verschiedene Medien berichteten, sie habe als Mitglied der Volkskammer der DDR 1989 einer Resolution zugestimmt, die das Massaker auf dem Pekinger Tiananmen-Platz rechtfertigte.[1] Tatsächlich gab es einen Redebeitrag des SED-Abgeordneten Ernst Timm, in dem er unter Beifall die Solidarität der Volkskammer mit der Pekinger Führung erklärte.[2] Walsmann betont, dass in der Volkskammer über diese Erklärung nicht abgestimmt worden sei.[3] Das sei lediglich durch einen Bericht der DDR-Nachrichtensendung Aktuelle Kamera suggeriert worden, in der Timms Erklärung zitiert und zugleich mit dem Bild von Abgeordneten bei einer Abstimmung überblendet worden sei, was den falschen Eindruck einer abgestimmten Resolution erzeugt habe.[4]

Während der politischen Wende 1989 war Walsmann eine der Vertreterinnen der CDU der DDR beim Zentralen Runden Tisch sowie Mitglied im Politisch-Beratenden Ausschuss in Erfurt zur Vorbereitung des Landes Thüringen. Joachim Linck beschreibt die Erinnerungen Walsmanns an diese Aufbauzeit als „verklärt“ und in der Deutung ihres Einflusses als „ziemlich realitätsferne Überschätzung“.[5] Nach der Wiedervereinigung wurde sie 1990 zur Vorsitzenden des Landesarbeitskreises Christlich-Demokratischer Juristen in Thüringen gewählt. 1995 übernahm sie den Kreisvorsitz der CDU Erfurt; in dieser Funktion wurde sie wiederholt bestätigt, zuletzt im Dezember 2013. Bei der Landtagswahl am 13. Juni 2004 gewann sie den Wahlkreis Erfurt III und zog erstmals in den Thüringer Landtag ein. Bei der Landtagswahl 2009 verlor sie ihr Direktmandat, da sie mit 26,6 Prozent der Erststimmen knapp dem Spitzenkandidaten der Linkspartei Bodo Ramelow unterlag (26,8 Prozent), zog aber über die Landesliste wieder ins Parlament ein. 2014 gewann sie das Direktmandat mit 33,8 Prozent gegen Ramelow (31,5 Prozent) zurück.[6]

Im Mai 2008 wurde Walsmann im Rahmen einer Kabinettsumbildung Justizministerin unter Dieter Althaus und löste damit den wegen Krankheit ausscheidenden Harald Schliemann ab. Nach der Landtagswahl 2009 wurde sie im November Finanzministerin im Kabinett Lieberknecht. Am 8. Dezember 2010 übernahm sie im Rahmen einer Kabinettsumbildung die Leitung der Staatskanzlei.[7] Am 24. September 2013 wurde sie als Ministerin entlassen. Laut MDR war Ministerpräsidentin Lieberknecht „dem Vernehmen nach“ mit ihrer Arbeit unzufrieden und hatte Zweifel an ihrer Loyalität; letzteres bestritt Lieberknecht allerdings.[8] Mit ihrem Ausscheiden aus der Landesregierung waren alle Chefs der Staatskanzleien in den Neuen Ländern Westdeutsche.[9]

Im Zuge der Kommunalwahlen in Thüringen 2018 war Walsmann Kandidatin bei den Wahlen zum Erfurter Oberbürgermeister. Mit 21,9 % der Stimmen im ersten Wahlgang qualifizierte sie sich für die Stichwahl und unterlag dort mit 41,5 % der Stimmen dem Amtsinhaber Andreas Bausewein.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Marion Walsmann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Rückzug noch vor Amtsantritt. In: Hamburger Abendblatt, 6. Mai 2008; Veit Medick: Blockflötchen pfeift auf die alten Zeiten. In: taz, 28. April 2008; Michael Bartsch: Althaus allein zu Haus. In: taz, 6. Mai 2008.
  2. Julia Weber: Niederschlagung der Protestbewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking 1989. In: Deutsches Rundfunkarchiv.
  3. Walsmann trägt symbolträchtige Deutschland-Fahne bei Erfurter Demo. In: Thüringische Landeszeitung, 12. November 2014.
  4. Frage und Antwort zu Arbeit für die Block-CDU. Abgeordnetenwatch, abgerufen am 12. November 2014.
  5. Joachim Linck: Wie ein Landtag laufen lernte. Erinnerungen eines westdeutschen Aufbauhelfers in Thüringen. Böhlau, Köln / Weimar / Wien 2010, ISBN 978-3-412-20468-6, S. 235, Anm. 1.
  6. Landtagswahl 2014 – Ergebnisse. In: Erfurt.de.
  7. Ministerpräsidentin Lieberknecht ernennt neue Minister. Pressemitteilung, 8. Dezember 2010.
  8. MDR Thüringen – Staatskanzlei-Chefin Walsmann entlassen. (Memento vom 28. Oktober 2013 im Internet Archive)
  9. Markus Decker: Zweite Heimat. Westdeutsche im Osten. 2., durchgesehene Auflage. Ch. Links, Berlin 2014, ISBN 978-3-86153-798-4, S. 19.