Markus Pieper (Politiker)

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Markus Pieper, 2014

Markus Pieper (* 15. Mai 1963 in Hameln) ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2004 Europaabgeordneter der CDU für Nordrhein-Westfalen und vertritt den CDU-Bezirksverband Münsterland. Im Europäischen Parlament ist er Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe und deren Mittelstandssprecher. Inhaltlich beschäftigt er sich schwerpunktmäßig mit Energie- und Klimapolitik im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie.

Biographie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Markus Pieper studierte Geographie, Volkswirtschaft und Raumplanung an den Universitäten Hannover und Göttingen. Als Diplom-Geograph promovierte er 1994 über den Bedeutungswandel industrieller Standortfaktoren bei Ludwig Schätzl zum Dr. rer. nat.[1] Ab 1989 und später parallel zur Dissertation arbeitete Pieper als Projektleiter bei der Unternehmens- und Kommunalberatung Troje GmbH in Hann. Münden. 1994 wechselte er zur Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland und wurde dort 1996 Geschäftsführer. Von 1998 bis 2005 war er auch stellvertretender Vorsitzender des niedersächsischen Verbandes für Sicherheit in der Wirtschaft.[2] Von 1994 bis 2004 war er zudem Lehrbeauftragter der Universität Osnabrück, seit 2014 lehrt Pieper an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit dem Schwerpunkt Europäische Integration und Lobbyeinfluss.

2004 wurde Markus Pieper in das Europäische Parlament gewählt. Zu seinen weiteren politischen Funktionen zählt seit 2007 die Mitgliedschaft im Landesvorstand der nordrhein-westfälischen CDU. Zudem ist er durch die Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU ständiger Gast im Bundesvorstand der CDU. In den Vorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU (MIT) ist Pieper als europapolitischer Sprecher kooptiert. Von 2001 bis 2004 war er Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Lotte, von 2010 bis 2019 stellvertretender Vorsitzender im CDU-Kreisverband Steinfurt.

Über die politischen Funktionen hinaus engagiert er sich ehrenamtlich in der Europa-Union sowie seit 2004 als stellvertretender Vorsitzender beim Deutschland- und Europapolitischen Bildungswerk NRW (DEPB), seit 2007 als Mitglied im Kuratorium des Max-Planck-Instituts für molekulare Biomedizin und seit 2016 als Mitglied im Kuratorium für Energie- und Bergrecht der Ruhr-Universität Bochum.[2]

Europäisches Parlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Pieper ist seit 2017 parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Gruppe und seit 2019 Mitglied im Vorstand der EVP-Fraktion. Er ist Mitglied im Ausschuss für Industrie, Energie und Forschung und im Haushaltskontrollausschuss.[3] Zudem befasst er sich im Europäischen Parlament mit der Mittelstands- und Verkehrspolitik und ist Sprecher des CDU/CSU-Parlamentskreises Mittelstand (PKM Europe). Weitere Mitgliedschaften hat er in der Russland-Delegation für parlamentarische Kooperation mit der EU und in der interfraktionellen Arbeitsgruppe „Nachhaltige Jagd, ländliche Entwicklung, Wald“.

Pieper beantwortet hat bis zum April 2021 keine Fragen auf der Webseite abgeordnetenwatch.de, welche Bürger an ihn gerichtet haben, beantwortet.[4]

Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Markus Pieper nimmt proeuropäische Positionen ein und sieht die EU als politische Erfolgsgeschichte.[5]

„Friedenssicherung und Handelserleichterung – gäbe es die EU nicht, man müsste sie im Zeitalter der Globalisierung schleunigst erfinden.“

Dr. Markus Pieper MdEP: Bericht "Westfälische Nachrichten" (Kreisseite Steinfurt) vom 08.10.2018 [6]

„Wenn wir wieder auf nationale Grenzen setzen, so wie es die Populisten tun, dann zerschneiden wir die Lebensadern der europäischen Wirtschaft. Dann machen wir uns zur Provinz in einer globalisierten Welt.“

Dr. Markus Pieper MdEP: Bericht "Wirtschaftsrat Deutschland" vom 01.09.2019 [7]

Als Abgeordneter spricht Markus Pieper sich für einen Bürokratieabbau aus, insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU). So warb er für Ausnahmen beim Emissionshandel und der Abfallgesetzgebung sowie eine längere Übergangsfrist bei Unternehmen, die aus der KMU-Definition herausfielen.[8]

„Wenn die Kommission – wohlgemerkt: nicht das Parlament – den Kleingärtnern das Saatgut verbieten oder die Duschköpfe in den Badezimmern regulieren will, Glühbirnen verbannt und auch vor dem Olivenkännchen-Verbot in der Pizzeria nicht zurückschreckt, dann frage ich mich: Merkt die EU-Kommission, merken die rot-grünen Unterstützer denn nicht, dass sie mit dieser Klein-Klein-Regulierung das Image der Europäischen Union auf Dauer ramponieren?“

Dr. Markus Pieper MdEP: Bericht Neue Osnabrücker Zeitung vom 02.01.2014[9]

Im Bereich der Umweltpolitik drängt Markus Pieper auf einen angemessenen Ausgleich zwischen wirtschaftlichen und Umweltinteressen.[10]

Pieper setzte sich im Jahr 2020 dafür ein in Europa neue Infrastruktur zur Nutzung von Erdgas aufzubauen. Ohne neue Gaskraftwerke werde es in weiten Teilen Osteuropas keine Energiewende geben.[11] Im Interesse der deutschen Wirtschaft werde auch in Deutschland Erdgas als Brückentechnologie für die Grundlast und für Wasserstoffbeimischungen gebraucht.[12]

Pieper kritisierte im Oktober 2020 das Votum des Europäischen Parlament das Klimaziel der EU auf 60 Prozent anzuheben mit den Worten dies sei eine "Fehleinschätzung" und das Ziel ginge "extrem über die Pariser Klimaziele hinaus".[13]

Der Deutsche Naturschutzring beurteilt auf Basis von Abstimmungsaufzeichnungen aus seiner Zeit im Europaparlament seinen Einsatz für eine ehrgeizige Klima- und Energiepolitik als sehr schlecht.[14] 2019 sagte Pieper dem Naturschutzring er stehe für eine "realistische, faktenbasierte Klimaschutzpolitik". Er sei gegen reine Symbolpolitik und wolle das Klimaschutzziele- und Maßnahmen etwas bewirken. Das ginge "nur mit Augenmaß und Sachverstand, der Menschen und Finanzen im Blick behält."[15]

Privates Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Markus Pieper ist verheiratet und hat mit seiner Frau Sabine Lockstedt drei Kinder. Die Familie lebt in Lotte. Er ist evangelisch-lutherischer Konfession und Mitglied in örtlichen Vereinen, im regionalen Hegering sowie in der Europa-Union Steinfurt, dem Münsterland e.V. und kooptiert im Aufsichtsrat der Sportfreunde Lotte.[2]

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Markus Pieper MdEP: "Europa ist mehr als Griechenland und Gurkenkrümmung – ein Plädoyer für mehr Stabilität und Subsidiarität." Aufsatz in „Ordnungspolitik in Deutschland -Quo Vadis?“ S. 188–197 Hrsg. Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU Berlin 2011

Markus Pieper MdEP: "Soziale Marktwirtschaft in der Europäischen Union. Das Modell für Europas Zukunft im globalen Wettbewerb." Aufsatz in "Analysen und Argumente". Konrad-Adenauer-Stiftung. April 2018 (Ausgabe 298). Online abrufbar unter: [16]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Markus Pieper – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Link zur Dissertation mit dem Titel Das interregionale Standortwahlverhalten der Industrie in Deutschland
  2. a b c Angaben zum Lebenslauf im Webauftritt von Markus Pieper; abgerufen am 4. Oktober 2014
  3. https://www.europarl.europa.eu/committees/de/itre/members.html
  4. abgeordnetenwatch.de, Profil Markus Pieper
  5. https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Westerkappeln/3625036-Dr.-Markus-Pieper-Ehrengast-beim-CDU-Gruenkohlessen-Starkes-Plaedoyer-fuer-die-europaeische-Idee
  6. https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/3502204-CDU-im-Kreis-Steinfurt-nach-53.-Parteitag-ist-wieder-im-Wahlkampfmodus-Union-legt-den-Schalter-um
  7. https://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/sektion-muenster-im-gespraech-mit-cdu-europaabgeordneten-dr-markus-pieper-de
  8. http://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE-8-2018-07-03-INT-2-584-0000_DE.html?redirect
  9. https://www.noz.de/lokales/lotte/artikel/439780/lottes-eu-abgeordneter-markus-pieper-zur-doppelwahl
  10. https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Lotte/3825708-Gespraech-mit-dem-Lotter-EU-Abgeordneten-Dr.-Markus-Pieper-CDU-Wir-sind-nicht-modern-genug
  11. Süddeutsche Zeitung, Umweltverbände kämpfen gegen Gas-Beihilfen, 7. Oktober 2020
  12. Die Welt, Europa beschließt die „Öko“-Bibel – und Deutschland lässt seine Industrie im Stich, 16. April 2021
  13. Süddeutsche Zeitung, EU-Abgeordnete mehrheitlich für schärferes Klimaziel, 7. Oktober 2020
  14. Deutscher Naturschutzring, Markus Pieper, Umweltcheck EU-Parlament
  15. Deutscher Naturschutzring, Interview
  16. https://www.kas.de/documents/252038/253252/7_dokument_dok_pdf_52202_1.pdf/f2343b01-c26d-da40-dbef-53b4e959e3d1?version=1.0&t=1539647586976