Markus Ulbig

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Markus Ulbig 2013

Markus Ulbig (* 1. April 1964 in Zinnwald) ist ein deutscher Politiker (CDU). Seit September 2009 ist er Sächsischer Staatsminister des Innern. Davor war er von 2001 bis 2009 Oberbürgermeister von Pirna.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach seiner Berufsausbildung und Tätigkeit als Funkmechaniker absolvierte Ulbig eine Weiterbildung an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie in Dresden mit dem Abschluss Verwaltungs-Betriebswirt (VWA). Zusätzlich absolvierte er ein Studium der Wirtschaftswissenschaften mit Schwerpunkt Unternehmensführung an der Hochschule Zittau/Görlitz, das er mit dem akademischen Grad Bachelor of Arts abschloss. Seit 1987 wohnt er in Pirna.

Ulbig arbeitete dort als Büroleiter des Bürgermeisters von Pirna. Als Leiter des Bauordnungs- und Bauverwaltungsamtes in Pirna wurde er 1998 zum Verwaltungsrat ernannt. 1999 wechselte Markus Ulbig als Referent in das Sächsische Innenministerium, wo er bis 2001 tätig war.

Markus Ulbig ist verheiratet und hat vier Kinder.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ab 1. August 2001 war Ulbig Oberbürgermeister der Stadt Pirna, er wurde zuletzt am 8. Juni 2008 mit 64,9 % der Stimmen wiedergewählt.

Am 30. September 2009 wurde Ulbig als sächsischer Innenminister in das Kabinett Tillich II berufen und vereidigt. Zu seinem Nachfolger als Oberbürgermeister wurde am 17. Januar 2010 Klaus-Peter Hanke gewählt.[1]

Am 8. November 2013 wurde Ulbig für den neuen Wahlkreis 47 (Dresden 7) als CDU-Direktkandidat zur Landtagswahl 2014 nominiert,[2] in dem ihm der Einzug in den Sächsischen Landtag gelang.

Nach der Ankündigung von Helma Orosz, zum 28. Februar 2015 von ihrem Amt als Oberbürgermeisterin von Dresden zurücktreten zu wollen, wurde Ulbig vom Dresdner CDU-Kreisausschuss einstimmig zum CDU-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni 2015 vorgeschlagen. Er erhielt im ersten Wahlgang 15,4 % der Stimmen woraufhin seine Kandidatur zurückgezogen wurde.[3]

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 13. April 2012 erhielt Ulbig für die massenhafte Erhebung von Bewegungsdaten durch die sächsische Polizei am 19. Februar 2011 mittels Funkzellenabfrage den BigBrotherAward 2012 in der Kategorie „Behörden und Verwaltung“.[4]

Er steht wegen seines Umgangs mit PEGIDA, den fremdenfeindlichen Protesten in Dresden und Freital und den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Heidenau in der Kritik. Vorgeworfen wird ihm u. a., im Umgang mit den Ausschreitungen überfordert zu sein und mehrfach nicht rechtzeitig mit Gegenmaßnahmen reagiert zu haben.[5] Anfang April 2015 besuchte Ulbig eine syrische Flüchtlingsfamilie mit vier Kindern in Stollberg/Erzgeb. Kritik an diesem von ihm selbst als „Gelebte Integration auf sächsisch“ bezeichneten Besuch kam Ende Mai 2015 auf, als diese Familie fünf Wochen nach dem Termin wieder abgeschoben werden sollte.[6] Auch die Polizeieinsätze zu den Ausschreitungen in Heidenau wurden kritisiert. Dabei wurden 31 Polizisten verletzt, ohne dass ein Angreifer festgenommen werden konnte.[7] Daraufhin wurde ein Versammlungsverbot für Heidenau veranlasst. Erst nachdem dieses vom Verwaltungsgericht Dresden teilweise für rechtswidrig erklärt wurde konnte ein Willkommensfest für Flüchtlinge des Bündnisses Dresden Nazifrei nahe dem Flüchtlingsheim in Heidenau am 28. August 2015 planmäßig stattfinden.[8]

Auf die Ankunft Ulbigs bei diesem Willkommensfest reagierten einige der Anwesenden mit Unverständnis und beschimpften ihn. Nach wenigen Minuten verließ er den Ort wieder.[9][10][11]

Engagement[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Markus Ulbig ist seit der Gründung 2002 Schirmherr der Pirnaer Initiative gegen Extremismus und für Zivilcourage.[12] Für sein Engagement bei der lokalen Demokratiegestaltung erhielt Markus Ulbig als damaliger Oberbürgermeister zusammen mit der Aktion Zivilcourage 2009 die Theodor-Heuss-Medaille.[13][14]

Zudem ist er seit Januar 2005 Mitglied bei Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden), einer Organisation mit dem Ziel der Erreichung des Friedens allgemein und speziell der weltweiten Abschaffung von Atomwaffen bis 2020.[15]

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Thomas Gockel, Markus Ulbig, Enrico Voigt: Leitfaden für den Wahlkampf von Bürgermeistern und Landräten. 1. Auflage. Saxonia Verlag, 2009, ISBN 978-3-940904300.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Markus Ulbig – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Mitteilung der vorläufigen Endergebnisse der Oberbürgermeisterwahl auf www.pirna.de (Abruf am 17. Januar 2010)
  2. Übersicht über Nominierungen der CDU-Direktkandidaten zur Landtagswahl 2014, abgerufen am 11. Juli 2014
  3. Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz tritt im Februar zurück – nun kandidiert Ulbig, in: DNN Online, abgerufen am 17. November 2014
  4. Mitteilung des FoeBuD e.V., abgerufen am 17. April 2012
  5. Ausschreitungen in Heidenau: Rechter Terror mit Ansage. In: Spiegel-Online, 22. August 2015. Abgerufen am 24. August 2015.
  6. Geplante Abschiebung in Sachsen: Minister in der PR-Falle, abgerufen am 28. August 2015
  7. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatMartin Machowecz und Stefan Schirmer: Heidenau: Kontrollverlust. In: zeit.de. 27. August 2015, abgerufen am 28. August 2015.
  8. Verwaltungsgericht Dresden: Allgemeinverfuegung zum Demonstrationsverbot fuer das Gebiet der Stadt Heidenau vom 28. bis 31. August 2015 ist rechtswidrig vom 28. August 2015
  9. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-Format"Hau ab"-Rufe für CDU-Innenminister: Heidenau feiert mit Flüchtlingen. In: fr-online.de. 28. August 2015, abgerufen am 28. August 2015.
  10. Flüchtlinge in Sachsen: Das hätte Gauck nicht passieren dürfen, Eckhard Jesse im Gespräch mit Dirk Müller, Deutschlandfunk, 29. August 2015
  11. Markus Ulbig: Sächsischer Innenminister flüchtet von Flüchtlingsfest, Die Zeit, 28.August 2015
  12. Markus Ulbig als Schirmherr der Pirnaer Initiative, abgerufen am 24. September 2009
  13. Preisverleihung Kolloquium 2009 – 44ster Theodor Heuss Preis: Theodor Heuss Medaille Markus Ulbig und die Aktion Zivilcourage, abgerufen am 24. September 2009
  14. Archiv von www.theodor-heuss-stiftung.de, abgerufen am 23. April 2013
  15. Markus Ulbig auf den Seiten von Mayors for Peace, abgerufen am 24. September 2009