Matthias Pröfrock

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Matthias Pröfrock 2013

Matthias Christoph Pröfrock (* 14. Mai 1977 in Düren / Nordrhein-Westfalen) ist ein deutscher Jurist und Politiker in der baden-württembergischen CDU.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausbildung, Wehrdienst[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Matthias Pröfrock bestand 1996 die Reifeprüfung am Albertus-Magnus-Gymnasium Stuttgart und leistete anschließend den Grundwehrdienst ab. Bei der Bundeswehr wurde er zwischenzeitlich zum Major der Reserve befördert. Von 1998 bis 2003 studierte er Rechtswissenschaften in Tübingen und legte die Erste Staatsprüfung ab, nach dem Referendariat die Zweite Staatsprüfung im Jahr 2005. Pröfrock wurde 2007 an der Juristischen Fakultät in Tübingen promoviert. Das Thema lautete „Energieversorgungssicherheit im Recht der Europäischen Union/ Europäischen Gemeinschaften“.[1] Im April 2011 berichteten Medien über Plagiatsvorwürfe bezüglich der Doktorarbeit.[2] Am 6. Juli 2011 entzog die Eberhard Karls Universität Tübingen Matthias Pröfrock den Doktorgrad.[3]

Politische Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Junge Union[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglied der Jungen Union (JU) ist Matthias Pröfrock seit 1991. Von 1994 bis 1996 war er Jugendgemeinderat in Waiblingen, von 1995 bis 1996 Vorsitzender der Schüler Union und von 1995 bis 2002 Mitglied im Landesvorstand der Jungen Union Baden-Württemberg. Von 1996 bis 1997 stand er als Kreisvorsitzender der JU Rems-Murr vor und schließlich war er von 2002 bis 2004 Mitglied im Bundesvorstand der JU Deutschlands.

Berufliche Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Matthias Pröfrock war im politischen Raum in verschiedenen Funktionen beruflich tätig:

CDU[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglied der CDU ist Matthias Pröfrock seit 1995. Von 2002 bis 2010 war er Pressesprecher der CDU Rems-Murr. Seit 2007 hat Pröfrock den Vorsitz der CDU Region Stuttgart inne, seit 2010 ist er Vorsitzender der CDU Korb. Von 2010 bis 2013 war er stellvertretender Vorsitzender der CDU Rems-Murr.

Am 19. März 2010 wurde Pröfrock bei der Nominierungsversammlung der CDU in Winnenden im dritten Wahlgang als Erstkandidat für den Landtagswahlkreis Waiblingen mit 56,1 % der Stimmen gewählt. Neben seiner Abgeordnetentätigkeit ist Pröfrock seit 2007 Koordinator der Kreisverbände der CDU in der Region Stuttgart. Von 1999 bis 2009 und seit 2013 ist Pröfrock Mitglied der Regionalversammlung im Verband Region Stuttgart.[4] Weiter ist Pröfrock seit Mai 2014 Mitglied der Initiative CDU 2017.[5]

Engagement für das nächtliche Nahverkehrsangebot im Großraum Stuttgart[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit seiner ersten Wahl in die Regionalversammlung im Verband Region Stuttgart im Jahr 1999 setzt sich Pröfrock für die Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs ein. An dem im Jahr 2000 gestartete Nachtbussystem und den Umstieg vom Nachtbus auf die Nacht S-Bahn war Pröfrock maßgeblich beteiligt. „Zu einem international geprägten Ballungsraum gehören diese Angebote einfach dazu“, begründet Pröfrock sein Engagement für den nächtlichen öffentlichen Nahverkehr im Großraum Stuttgart.[6]

Abgeordneter im Landtag Baden-Württemberg (2011 bis 2016)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 erreichte Matthias Pröfrock im Wahlkreis 15 (Waiblingen) 36,8 % der Stimmen und damit ein Landtagsmandat.[7] Als Landtagsabgeordneter ist er Mitglied im Innenausschuss und im Petitionsausschuss des baden-württembergischen Landtages. In sieben weiteren Ausschüssen vertritt er jeweils ein Mitglied als ständiger Stellvertreter. Nachdem er bei einer parteiinternen Kampfabstimmung am 6. Februar 2015 seinem Gegenkandidaten Siegfried Lorek aus Winnenden unterlag, und dieser damit Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2016 wurde, wird Pröfrock dem neuen Stuttgarter Landtag (konstituierende Sitzung am 12. Mai 2016) nicht mehr angehören.[8]

NSU Untersuchungsausschuss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit der Einsetzung des NSU Untersuchungsausschusses am 5. November 2014 ist Pröfrock als Obmann der CDU in dem Ausschuss tätig. Zuvor war er Obmann der CDU in der am 30. April 2014 eingesetzten Enquetekommission „Konsequenzen aus der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) / Entwicklung des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg – Handlungsempfehlungen für den Landtag und die Zivilgesellschaft“ des baden-württembergischen Landtags, die in Folge der Gutachtenaffäre ihre Arbeit bis zum Abschluss des am 5. November 2014 eingesetzten NSU Untersuchungsausschusses ruhen lässt. [9] Der NSU Untersuchungsausschuss, beschäftigt sich mit der Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und den Umstände der Ermordung der Polizeibeamtin Michele Kiesewetter. Pröfrock wirbt im Untersuchungsausschuss für „seriöse Aufklärung und größtmögliche Transparenz.“[10]

Rolle Pröfrocks in der Gutachtenaffäre der NSU Enquetekommission[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 5. November 2014 ruht die Arbeit der NSU-Enquetekommission im baden-württembergischen Landtag bis zum Abschluss des ebenfalls am 5. November 2014 eingesetzten NSU Untersuchungsausschusses in Folge einer Gutachtenaffäre. Der Grünen Politiker und Enquetekommissionsvorsitzende Willi Halder hatte dem Gremium ein Gutachten der Landtagsverwaltung zur Klärung der Frage- und Auskunftsrechte der Kommission vorenthalten und dieses unerlaubt dem Grünen-Politiker Daniel Lede-Abal und dem Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Hans-Ulrich Sckerl sowie einem Fraktionsmitarbeiter weitergeleitet.[11] Pröfrock warf Sckerl daraufhin öffentlich vor, Änderungen an dem Gutachten vorgenommen zu haben. „Es liegt auf der Hand, dass Sckerl Einfluss auf die Veränderungen ge-nommen hat,“ so Pröfrock in der Südwestpresse.[12] Pröfrock forderte in den Medien ausdrücklich die Aufklärung Sckerls Rolle in der Affäre [13] und den Rückzug Lede-Abdals aus der Enquete-Kommission.[14] „Wir können uns unter diesen Umständen eine weitere Zusammenarbeit mit Herrn Lede-Abal in der Obleute-Runde nicht vorstellen. Sein Rückzug aus der Enquetekommission ist unumgänglich, wenn die Kommission zur Sacharbeit zurückkehren können soll“, fordert Pröfrock.[15] Schließlich zieht sich die CDU aus ihrer Arbeit in der Enquetekommission ganz zurück: „Ein Vorsitzender einer Enquetekommission muss neutral sein. Wenn nicht aufgeklärt wird, ob das Gutachten von grüner Seite und möglicherweise auch vom Abgeordneten Ulrich Sckerl manipuliert worden ist, werden wir in dem Ausschuss nicht mehr mitarbeiten“, sagte Pröfrock in der FAZ.NET.[16] Ein Neuanfang zur Aufarbeitung des NSU Themas wurde mit der Einsetzung des NSU Untersuchungsausschusses gemacht, dem Matthias Pröfrock ebenfalls als CDU-Obmann angehört.

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Polizeireform[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als Mitglied im Innenausschuss stand Pröfrock der Polizeireform in Baden-Württemberg, durch welche aus 37 Polizeidirektionen zwölf Polizeipräsidien geschaffen wurden, kritisch gegenüber: „Ich habe die Dimension dieser Reform von Anfang an in Zweifel gezogen.“[17] Besonders stört sich Pröfrock an den Präsidiums-Zuschnitten, die er für viel zu groß hält. Gleichzeitig befürchtet er, dass „die Polizeipraktiker dem Zentralisierungsdrang der Politik begegnen, indem sie unter der Hand so gut wie möglich doch wieder dezentrale Strukturen einschmuggeln,“ berichtet Pröfrock der Waiblinger Kreiszeitung. Unter diesen Umständen würde die Reform ihr Ziel verfehlen.[18] Letztlich, so Pröfrock „geht die Polizeireform zu Lasten der Polizeireviere.“[19]

Flüchtlings- und Asylpolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Matthias Pröfrock ist Flüchtlingsexperte der CDU Fraktion im baden-württembergischen Landtag. Pröfrock macht sich in dieser Funktion für eine Bekämpfung des Asylmissbrauchs stark. „Wir wollen denen helfen, die wirklich unsere Hilfe brauchen. Über das Asylrecht alleine können wir die Migrationsherausforderung nicht lösen.“[20] Gleichzeitig begrüßt er die Erklärung Bosnien-Herzegowinas, Serbiens und Mazedoniens als sichere Herkunftsländer durch die Bundesregierung als „gutes Signal.“[21] Weiter spricht sich Pröfrock für die Aufstockung von Personal im BAMF aus, um Asylanträge schneller zu einem Abschluss bringen zu können. Dennoch begrüßt Pröfrock die Schaffung der Möglichkeit einer Arbeitserlaubnis für die Dauer des Verfahrens nach Ablauf einer dreimonatigen Frist. „Niemand sollte auf Staatskosten leben müssen, der viel lieber arbeiten und für seinen Unterhalt selbst sorgen will“, so Pröfrock in einer Plenarrede vor dem baden-württembergischen Landtag am 10. April 2014.[22]

Aberkennung des Doktorgrades[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Plagiatsaffäre Guttenberg untersuchte das WikiVroniPlag Wiki“, entsprechend dem Vorbild von GuttenPlag Wiki, mehrere Doktorarbeiten nach Plagiaten. Auch die Dissertation von Matthias Pröfrock wurde dabei begutachtet. Den Angaben von VroniPlag zufolge hat Pröfrock auf mehr als 50 % der Seiten plagiiert.[23] Ebenfalls wurden Passagen ohne Kenntlichmachung aus der Wikipedia kopiert.[24] Es handele sich laut VroniPlag um „gravierende Verstöße gegen das Urheberrecht und die Grundsätze wissenschaftlichen Arbeitens“.[25] Nachdem bereits ein Viertel der Seiten mit Plagiatsfunden dokumentiert war und die Hochschulkommission der Universität Tübingen verständigt worden war, sprach Pröfrock von „vereinzelt nicht korrekt zitierte[n] Textpassagen“ und hat nach eigenen Aussagen daraufhin die Dekanin der juristischen Fakultät der Universität Tübingen sowie seinen Doktorvater informiert.[26][27] Pröfrock führte in der Folge keinen Doktorgrad mehr. Am 6. Juli 2011 gab der Promotionsausschuss der Universität Tübingen bekannt, dass Pröfrock der Doktorgrad entzogen worden sei. Pröfrock habe „in nicht unerheblichem Maße fremde Texte wörtlich [übernommen], ohne dass dies kenntlich gemacht wurde“.[3][28] Ein Ermittlungsverfahren von Seiten der Staatsanwaltschaft Tübingen wegen übernommener Textteile wurde bei einer Zahlung von 4000 Euro eingestellt.[29][30]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Pröfrock hat zwei Söhne.[31] Er ist römisch-katholisch und lebt in Korb (Württemberg).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Matthias Pröfrock – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Energieversorgungssicherheit im Recht der Europäischen Union/ Europäischen Gemeinschaften, Dissertation im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (NB) - Vermerk der NB: "Dieses Dokument ist aus rechtlichen Gründen gesperrt."
  2. Dissertation von Matthias Pröfrock "Es wurde durchgängig auf vielen Seiten abgeschrieben" Website Stuttgarter Zeitung, Artikel 5. April 2011. Abgerufen 13. Juli 2011.
  3. a b Universität Tübingen entzieht Matthias Christoph Pröfrock den Doktorgrad Website Eberhard Karls Universität Tübingen. Pressemitteilung der Dekanin Prof. Dr. Barbara Remmert. Abgerufen 11. Juli 2011.
  4. http://matthias-proefrock.de/index.php?ka=2&ska=14
  5. Waiblingen Kreiszeitung 6. Mai 2014: Matthias Pröfrock probt ein Aufständle
  6. http://de.scribd.com/doc/120455236/CDU-intern-Januar-2013#scribd
  7. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg: Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl am 27. März 2011 Website Statistisches Landesamt Baden-Württemberg. Abgerufen 13. Juli 2011.
  8. Lorek besiegt Pröfrock Waiblinger Kreiszeitung, 7. Februar 2015
  9. http://www.matthias-proefrock.de/index.php?ka=1&ska=2&idn=162
  10. Waiblingen Kreiszeitung 22. Januar 2015: NSU: Wir brauchen Transparenz
  11. Südwestpresse: Zoff in der NSU-Kommission: http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/Zoff-in-der-NSU-Kommission;art4319,2851075
  12. Südwestpresse: Zoff in der NSU-Kommission: http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/Zoff-in-der-NSU-Kommission;art4319,2851075
  13. Badisches Tagblatt 17. Oktober 2014
  14. Mannheimer Morgen 17. Oktober 2014: http://www.morgenweb.de/nachrichten/sudwest/nsu-kommission-versinkt-im-chaos-1.1931898
  15. http://fraktion.cdu-bw.de/aktuelles/pressemitteilungen/pressemitteilung/artikel/pm-2422014-gruene-doppelmoral-bricht-wieder-einmal-durch-gruenen-obmann-hat-gelogen-und-muss-ko.html
  16. http://www.faz.net/aktuell/politik/nsu-prozess/nsu-enquetekommission-in-baden-wuerttemberg-steht-vor-dem-scheitern-13211112.html
  17. Nachweis CDU intern der CDU Rems-Murr: Ausgabe Januar/Februar 2014, http://www.cdu-rems-murr.de/index.php?ka=2&ska=57
  18. Waiblingen Kreiszeitung 11. April 2013
  19. http://matthias-proefrock.de/index.php?ka=1&ska=2&idn=149
  20. http://matthias-proefrock.de/index.php?ka=1&ska=2&idn=169
  21. http://matthias-proefrock.de/index.php?ka=1&ska=2&idn=169
  22. http://matthias-proefrock.de/index.php?ka=1&ska=2&idn=152
  23. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Dissertation von Matthias Pröfrock: Energieversorgungssicherheit im Recht der Europäischen Union/ Europäischen Gemeinschaften. In: VroniPlag Wiki. Abgerufen am 15. Juli 2011.
  24. Website spiegel-online, 'Anrüchige Doktorarbeiten, Sorry, war nur ein Versehen' Kapitel 'Pröfrock will retten, was zu retten ist'. Artikel Sebastian Hofer und Oliver Trenkamp, 7. Juli 2011. Abgerufen 7. Juli 2011.
  25. VroniPlag-Wiki:Pressemitteilung zur Dissertation von Dr. Matthias Pröfrock
  26. VroniPlag Mcp/Chronologie Matthias Pröfrock MdL, Website VroniPlag. Abgerufen 13. Juli 2011
  27. Dr. Matthias Pröfrock lässt Doktorarbeit prüfen. Website Matthias Proefrock, eigene Mitteilung vom 4. April 2011.
  28. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Dissertation von Matthias Pröfrock: Energieversorgungssicherheit im Recht der Europäischen Union/ Europäischen Gemeinschaften Website VroniPlag – Dissertation Matthias Pröfrock. Abgerufen 13. Juli 2011.
  29. Keine weiteren Ermittlungen gegen Pröfrock. Stuttgarter Zeitung, 5. März 2012, abgerufen am 9. März 2012.
  30. Erklärung. Staatsanwaltschaft stellt Strafverfahren ein. Webseite Mattias Pröfrock, 5. März 2012; abgerufen 15. Dezember 2015.
  31. Über mich. In: matthias-proefrock.de. Ohne Datum. Abgerufen am 6. November 2013.