Mette Frederiksen

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Mette Frederiksen (2022)

Mette Frederiksen (* 19. November 1977 in Aalborg) ist eine dänische Politikerin. Sie ist seit dem 28. Juni 2015 Vorsitzende der Socialdemokraterne und seit dem 27. Juni 2019 Ministerpräsidentin Dänemarks.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Frederiksen wuchs in ihrer Geburtsstadt Aalborg auf[1] und entstammt einem „Elternhaus, das bereits in dritter Generation in der Arbeiterbewegung verankert war“;[2] ihr Vater war Typograf, ihre Mutter Pädagogin. Nach dem Besuch der Byplanvejen Skole von 1983 bis 1993 besuchte sie bis 1996 das Aalborghus Gymnasium, an dem sie ihr Abitur ablegte. Anschließend begann sie ein Studium der Verwaltungs- und Sozialwissenschaften am Ålborg Universitetscenter. Noch während des Studiums bewarb sie sich 2000 um eine Parlamentskandidatur im Wahlkreis Ballerup, blieb jedoch erfolglos. Zwischen 2000 und 2001 war sie Jugendberaterin bei Landsorganisationen i Danmark (LO), dem Gewerkschaftsdachverband.

Sie hat aus ihrer ersten Ehe zwei Kinder und ist seit 2020 zum zweiten Mal verheiratet.[3]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Frederiksen (2010)

Abgeordnete und Ministerin (2001 bis 2015)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Folketingswahl 2001 wurde sie im Wahlkreis Københavns Amtskreds ins Folketing gewählt. 2002 wurde sie mit dem Nina-Bang-Preis ausgezeichnet. Während ihrer Parlamentszugehörigkeit war sie 2001 bis 2005 Sprecherin ihrer Partei für Kultur, Medien und Gleichstellung der Geschlechter sowie 2005 für Soziales und Mitglied des Sozialausschusses. 2005 wurde Mette Frederiksen außerdem Vizevorsitzende der Fraktion der Socialdemokraterne im Folketing. Zugleich schloss sie 2007 ihr Studium an der Universität Aalborg mit einem Bachelor ab.

Seit der Folketingswahl 2007 kandidiert sie im Wahlkreis Københavns Omegns Storkreds. Daneben absolvierte sie ein postgraduales Studium im Fach Afrikawissenschaften an der Universität Kopenhagen und beendete dieses 2009 mit einem Master. Im Mai 2010 geriet sie in die Kritik der Medien, als bekannt wurde, dass sie ihre Tochter an einer Privatschule und nicht an einer öffentlichen Schule angemeldet hatte.[4][5] Zuvor hatte sie in der Vergangenheit bessergestellte Eltern scharf kritisiert, wenn die ihre Kinder in Privatschulen schickten.[6]

Mette Frederiksen mit dem damaligen US-amerikanischen Außenminister Mike Pompeo (Juli 2020)

Am 3. Oktober 2011 wurde sie Arbeitsministerin in der Regierung Thorning-Schmidt I. Dieses Amt hatte sie auch in der folgenden Regierung Thorning-Schmidt II inne, bis sie am 10. Oktober 2014 das Justizressort übernahm.

Parteivorsitzende der Sozialdemokraten (seit 2015)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Rücktritt von Helle Thorning-Schmidt infolge der Wahlniederlage bei der Folketingswahl 2015 nominierte der Parteivorstand Mette Frederiksen am 20. Juni 2015 für den Parteivorsitz. Schon am 28. Juni 2015 erfolgte ihre Wahl auf einem außerordentlichen Parteitag. Unter Frederiksens Führung ist eine Annäherung zwischen den Sozialdemokraten und der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei zu bemerken.[7] Wie die Volkspartei verfolgt Frederiksen eine restriktive Einwanderungspolitik. Hingegen stand sie noch Anfang der 2000er-Jahre für eine offene Einwanderungspolitik. Frederiksen begründete ihr Umdenken damit, dass „75 Prozent aller Dänen für eine harte Ausländerpolitik“ seien. Mit einem linken Kurs wären somit keine Mehrheiten zu gewinnen.[8] Im April 2021 entschied die Regierung Frederiksen, trotz des andauernden Bürgerkriegs syrische Flüchtlinge in ihr Heimatland abschieben zu lassen.[9][10] Im Juni 2021 beschloss das dänische Parlament, den grundsätzlichen Anspruch von Asylsuchenden auf ein Prüfverfahren im dänischen Asylrecht abzuschaffen.[11][10] Entgegen der Einwanderungs- und Asylpolitik steht Frederiksen für eine eher linke Arbeits- und Sozialpolitik; zu ihren politischen Positionen in diesem Bereich zählt unter anderem eine höhere Besteuerung großer Konzerne.[12]

Ministerpräsidentin (seit 2019)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Folketingswahl 2019 holte ihre Partei die meisten Stimmen.[13] Seit dem 27. Juni 2019 leitet Frederiksen mit den Socialdemokraterne und den anderen Parteien des roten Blocks die Minderheitsregierung Frederiksen I.

Mit ihrer Reaktion auf die COVID-19-Pandemie in Dänemark erreichte sie in der Bevölkerung zeitweise Zustimmungswerte von über 80 %.[14] Im Frühjahr 2021 erhielt Frederiksens seit dem Jahreswechsel verfolgter Kurs auch über Dänemark hinaus Zustimmung, vor allem für die Impfkampagne im Land.[15] Nachdem in dänischen Nerzen im Herbst 2020 eine neue Virusvariante entdeckt worden war, ordnete Frederiksen die Keulung sämtlicher Nerze in Dänemark an, um die Verbreitung auf den Menschen zu verhindern. Im Nachhinein musste die Regierung jedoch einräumen, dass keine Rechtsgrundlage für diese Anordnung bestanden hatte, diese wurde erst nachträglich durch einen Parlamentsbeschluss geschaffen. Ein Untersuchungsausschuss des Folketings gelangte im Juni 2022 zu der gleichen Auffassung. Während der Arbeit der Kommission wurde Frederiksen dafür kritisiert, Textnachrichten aus dem Herbst 2020 gelöscht und damit dem Ausschuss vorenthalten zu haben.[16] Für ihr Verhalten erhielt Frederiksen eine Parlamentsrüge. Zudem forderte die Partei Radikale Venstre, auf deren Stimmen die Regierung im Parlament angewiesen war, Neuwahlen; andernfalls müsse sich die Regierung einem Misstrauensvotum stellen. Am 5. Oktober 2022 kam Frederiksen dem nach und kündigte vorgezogene Neuwahlen für den 1. November 2022 an.[17] Die von Frederiksen geführten Sozialdemokraten gingen als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. Die Ministerpräsidentin kündigte ihren Rücktritt an, um eine neue Regierung zu bilden.[18]

Schriften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Mette Frederiksen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Rasmus Krøll: Her er historien om Mette Frederiksens vej til statsministerposten. In: TV 2 Nord. TV 2 Nord, 26. Juni 2019, abgerufen am 7. April 2020 (dänisch).
  2. Rudolf Hermann: Die erstaunliche Wandlung der Mette Frederiksen, in: Neue Zürcher Zeitung vom 6. Juni 2019, abgerufen am 8. Dezember 2019.
  3. Denmark’s Prime Minister Mette Frederiksen finally marries film director boyfriend
  4. Læsere: Mette Frederiksen er en hykler (Memento vom 24. Juni 2015 im Internet Archive), Jyllandsposten, 5. Mai 2010.
  5. Min datter kommer først politiken.dk, 6. Mai 2010, abgerufen am 17. Juni 2015.
  6. Rudolf Hermann: Die erstaunliche Wandlung der Mette Frederiksen. In: www.nzz.ch, 6. Juni 2019.
  7. Archivierte Kopie (Memento vom 15. Februar 2017 im Internet Archive)
  8. Porträt: Hier links, da rechts. Augsburger Allgemeine, 7. Juni 2019, abgerufen am 15. Mai 2021.
  9. Dänemark: Geflüchtete sollen zurück nach Syrien. Süddeutsche Zeitung, 15. April 2021, abgerufen am 15. Mai 2021.
  10. a b Jan Petter: Härte statt Hygge: Warum Dänemark Geflüchtete nach Syrien zurückschicken will. In: Der Spiegel. Abgerufen am 20. Juni 2021.
  11. Dänemark: Parlament verschärft Asylrecht. In: Der Spiegel. Abgerufen am 20. Juni 2021.
  12. Politikerin Mette Frederiksen und ihr Weg zur Ministerpräsidentin von Dänemark. merkur.de, 13. November 2020, abgerufen am 15. Mai 2021.
  13. Dänemark bekommt sozialdemokratische Minderheitsregierung. In: Focus. 26. Juni 2019, abgerufen am 27. Juni 2019.
  14. theguardian.com: "Are female leaders more successful at managing the coronavirus crisis?", 25. April 2020
  15. Klare Corona-Strategie: Was man von Dänemark lernen kann. N-tv, 1. April 2021, abgerufen am 15. Mai 2021.
  16. Corona-infizierte Zuchttiere: Nerz-Massentötung hat für Dänemarks Regierungschefin Nachspiel. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 27. Oktober 2021, abgerufen am 18. Oktober 2022.
  17. Dänemark wählt am 1. November ein neues Parlament. In: Tagesschau. 5. Oktober 2022, abgerufen am 18. Oktober 2022.
  18. Dänische Ministerpräsidentin will vorerst zurücktreten. In: tagesschau.de. 2. November 2022, abgerufen am 2. November 2022.