Mevlüt Çavuşoğlu

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Mevlüt Çavuşoğlu (2017)
Unterschrift von Mevlüt Çavuşoğlu

Mevlüt Çavuşoğlu (* 5. Februar 1968 in Alanya) ist ein türkischer Politiker der AKP und amtierender Außenminister der Türkei im Kabinett Yıldırım. In den Jahren 2010 bis 2012 war er Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates[1] sowie 2013 und 2014 türkischer Minister für europäische Angelegenheiten im Kabinett Erdoğan III und seit dem 24. November 2015 Minister für auswärtige Angelegenheiten.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Çavuşoğlu absolvierte das private H.-Emin-Paşa-Gymnasium. 1988 erhielt er seinen Bachelor an der Abteilung für Internationale Beziehungen der Fakultät für Politikwissenschaft der Ankara Üniversitesi. Mit einem Assistentenstipendium ging er an die Long Island University in den Vereinigten Staaten, wo er 1991 den Master erhielt und anschließend als Hochschullehrer arbeitete. 1993 beendete er seine Ausbildung zum „EU-Experten“ am Zentrum für EU-Forschungen an der Ankara Üniversitesi. Im selben Jahr begann Çavuşoğlu an der Bilkent-Universität in Ankara seine Doktorarbeit. Mit einem EU-Stipendium konnte er seine Doktorarbeit über Umweltwirtschaft und Aufschwung an der London School of Economics beenden.

Von Mai bis Oktober 1995 arbeitete er für das Umweltministerium am UNDP.

Çavuşoğlu wurde bei den Parlamentswahlen 2002 und 2007 in der Türkei zum Abgeordneten der Provinz Antalya in die Große Nationalversammlung der Türkei für die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) gewählt.

Çavuşoğlu war vom 25. Januar 2010[2] bis Januar 2012 Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Seit dem 25. Dezember 2013 war er als Nachfolger von Egemen Bağış zunächst Europaminister der Türkei. Im Kabinett Davutoğlu I (August 2014 bis August 2015 und erneut ab 21. November 2015) war er Außenminister der Türkei.[3] Im seit Mai 2016 amtierenden Kabinett Yıldırım ist er wieder Außenminister.

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei einem Auftritt vom Balkon des türkischen Konsulats in Hamburg-Uhlenhorst am 7. März 2017[4][5][6] anlässlich des Verfassungsreferendums am 16. April 2017 soll er nach Medienberichten und Videoaufnahmen den umstrittenen Wolfsgruß der rechtsextremen und von deutschen Verfassungsschutzbehörden beobachteten Grauen Wölfe gezeigt haben.[7]

„Überall auf der Welt kommen wir mit unseren Volksgenossen zusammen! Türken in Schweden mögen schwedische Staatsbürger sein, aber sie bleiben unsere Volksgenossen! Niemand kann diese Bande mit Volksgenossen zerschneiden! Wir beugen uns nur vor Gott, sonst vor niemandem!“

Çavuşoğlu in Hamburg, 7. März 2017: [8]

Nach der Ankündigung einer Kundgebung in Rotterdam teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte mit: „Wir sind der Ansicht, dass der öffentliche Raum in den Niederlanden nicht der richtige Ort für politische Kampagnen eines anderen Landes“ ist.[9] Rutte und der niederländische Außenminister Bert Koenders äußerten sich später weiterhin kritisch; auch der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel bat auf Initiative der Niederlande um einen Verzicht aufgrund des dortigen Wahlkampf, der antiislamische Ressentiments schüren könnte.[10] Am 11. März äußerte Çavuşoğlu in einem TV-Interview, er werde am gleichen Tag nach Rotterdam reisen; sollten niederländische Behörden seinen Besuch behindern, werde die Türkei „schwere Strafmaßnahmen“ gegen die Niederlande verhängen.[11] Daraufhin verweigerte die Regierung der Niederlande Çavuşoğlu die Landeerlaubnis für den geplanten Wahlkampftermin.[12][13][14][15]

Am 16. März 2017, einen Tag nach der Parlamentswahl in den Niederlanden, behauptete Çavuşoğlu, in Europa werde „bald ein Krieg der Religionen“ beginnen.[16]

Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. website des Europarates: CV, Linkliste, Fotos etc.
  2. Eröffnungsrede Çavuşoğlus
  3. Public Radio of Armenia: Mevlut Cavusoglu appointed as Turkey’s new Foreign Minister (29. August 2014)
  4. spiegel.de: Problem?
  5. FAZ.net: Cavusoglu: Türken werden in Deutschland systematisch unterdrückt
  6. zeit.de: "Hört auf, uns Lektionen in Demokratie zu erteilen"
  7. Türkischer Minister zeigt umstrittenen „Wolfsgruß“, Welt Online vom 9. März 2017, abgerufen am 16. März 2017
  8. zit. bei Rudolf G. Adam: Gefährliche Volkstumspolitik. Süddeutsche Zeitung, 15. März 2017 online
  9. FAZ.net: Niederlande erklären türkischen Wahlkampf für unerwünscht
  10. Niederlande baten um Verzicht - Hat Cavusoglu ein Versprechen gebrochen?, n-tv vom 12. März 2017, abgerufen am 16. März 2017.
  11. FAZ.net: Türkischer Außenminister beharrt auf Veranstaltung in Rotterdam
  12. spiegel.de 11. März 2016: "Das geht viel zu weit"
  13. zeit.de: Niederlande verbieten türkischem Außenminister die Landung
  14. sueddeutsche.de: Niederlande verweigern türkischem Außenminister Landung - Erdoğan droht
  15. FAZ.net / Reinhard Müller: Die Türkei in die Schranken weisen (Kommentar)
  16. Deniz Aykanat: Wahl in den Niederlanden: Die Reaktionen aus der Türkei. In: sueddeutsche.de. 16. März 2017, abgerufen am 17. März 2017: „Türkischer Außenminister: In Europa beginnt bald ein Krieg der Religionen
  17. http://www.tbmm.gov.tr/develop/owa/meclis_bulteni.bulten_sayfa?psayi=169&psayfa=20