Michael Billen

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Michael Billen (2014)

Michael Billen (* 4. Oktober 1955 in Trier; † 4. Januar 2022 in Kaschenbach) war ein deutscher Politiker (CDU) und Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sein Vater war der CDU-Politiker Adolf Billen. Nach der Mittleren Reife machte Billen eine Ausbildung und 1976 seinen Meisterbrief, er war von Beruf Landwirtschaftsmeister in Kaschenbach, mit 62 Einwohnern der kleinste Ort der Verbandsgemeinde Südeifel.[1]

Billen war verheiratet, hatte vier Kinder und war Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flugplatz Bitburg GmbH.[2] Er starb am 4. Januar 2022 an den Folgen einer Leukämie.[3]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit 17 trat er in die Junge Union und 1973 in die CDU ein. 1993 wurde er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Bitburg-Prüm, 1999 auch Vorsitzender der Kreistagsfraktion der CDU im Eifelkreis Bitburg-Prüm. 2005 wählte man ihn schließlich zum Vorsitzenden des CDU-Bezirksverbands Trier.

2008 ist Billen wegen seiner Rolle unter anderem im Zusammenhang mit der von der CDU verfolgten Fusion der Sparkassen des Eifel- (Bitburg-Prüm) und Vulkaneifelkreises (Daun) in die öffentliche Kritik geraten. Dabei wurden auch Forderungen nach seinem Rücktritt laut.[4]

Auch im Zusammenhang mit dem von ihm forcierten Ausbau des Flughafens Bitburg, der – ebenso wie bei den von ihm verfolgten Bankenfusionen – politisch umstritten war, kam es zu heftiger Kritik an Billen.[5] 2009 war er Mitglied der 13. Bundesversammlung.

Im November 2009 geriet er aufgrund eines Polizeidatenskandals in die Kritik. Er legte daraufhin seine Mitgliedschaft im Untersuchungsausschuss des Landtags zur Nürburgring-Affäre nieder. Seine Tochter, Kriminalkommissarin, habe aus dem Polizeifahndungssystem Daten über Personen abgefragt, die als Investoren für den Nürburgring galten, diese illegalerweise ausgedruckt und mit nach Hause genommen. Nach Aussage Billens habe er diese ohne Wissen seiner Tochter an sich genommen.[6] Darauf legte Billen seinem Sitz im Untersuchungsausschuss des Landtags nieder.

Michael Billen in einem Kampfjet bei einem Besuch der US-Luftwaffenbasis Tyndall Air Force Base (2009)

Anfang Januar 2010 nahm die Staatsanwaltschaft Landau ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts zur Anstiftung zum Geheimnisverrat gegen ihn auf.[7] Das Landgericht Landau in der Pfalz sprach ihn am 21. September 2011 vom Vorwurf des Geheimnisverrats frei. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil jedoch am 13. Dezember 2012 auf und verwies das Verfahren zurück an das Landgericht.[8][9] Am 18. Dezember 2013 wurde er vom Frankenthaler Landgericht zu 3.600 Euro Geldstrafe verurteilt.[10]

Am 6. Februar 2010 wurde der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder als Nachfolger von Billen zum CDU-Bezirksvorsitzenden gewählt.[11] Billen betonte, dass er freiwillig nicht mehr angetreten sei.

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglied des Kreistags wurde er 1984, von 2004 bis 2009 war er zugleich Erster Kreisbeigeordneter des Kreises Bitburg-Prüm. Vom 20. Mai 1996 bis 18. Mai 2020 war Billen Mitglied des Rheinland-Pfälzischen Landtags. Er war Vorsitzender im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Rheinland-Pfälzischen Landtags und gehört auch dem Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau als ordentliches Mitglied an.[12]

Die Aufforderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf, auf sein Landtagsmandat zu verzichten, wies Billen zurück. Am 7. Januar 2010 teilte Baldauf mit, dass die Fraktion mit Billen vereinbart habe, dass dessen Mitgliedschaft in der Fraktion unbefristet ruhe.[13] In einem Zeitungsinterview[14] erklärte Billen am 8. Januar 2010, er habe seiner Partei angeboten, die Fraktionsmitgliedschaft ruhen zu lassen und aus den Ausschüssen auszusteigen. Laut Gutachten wären Billen die Rechte eines Abgeordneten verblieben, selbst wenn ihn die Partei aus der Fraktion ausgeschlossen hätte.[15]

Billen trat bei der Landtagswahl 2011 erneut als Direktkandidat der CDU Bitburg-Prüm an und gewann den Wahlkreis Bitburg-Prüm mit 33,2 %[16] der Stimmen. Die Spitzenkandidatin Julia Klöckner hatte dazu aufgerufen, Billen nicht aufzustellen,[17] akzeptierte dann aber das Votum des Kreisparteitags in Bitburg, bei dem Billen sich gegen die Prümer Bürgermeisterin Mathilde Weinandy durchsetzte. Am 12. März 2015 wurde er mit gut 98 Prozent der Stimmen als Spitzenkandidat der CDU Bitburg-Prüm für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016 nominiert.[18] Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 gewann erstmals seit dem Bestehen des Wahlkreises der SPD-Kandidat das Direktmandat (siehe hier).[19] Billen verlor mit 34,6 % gegen Nico Steinbach, zog aber über die Landesliste in den Landtag ein.[20]

Billen gab auf dem traditionellen Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Bitburg-Prüm am 12. Januar 2020 bekannt, zum 19. Mai sein Landtagsmandat abzugeben und im Sommer auch den Vorsitz abzugeben. Der Bitburger Stadtrat Michael Ludwig rückte für Billen in den Landtag nach.[21]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Die Stellvertreter des freien Volkes: Die Abgeordneten der Beratenden Landesversammlung und des Landtags Rheinland-Pfalz von 1946 bis 2015, 2016, ISBN 3-658-04751-8, S. 66–67.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Michael Billen – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Kaschenbach. Ein Ortsportrait von Wolfgang Bartels. Hierzuland, SWR Fernsehen. Letzte Änderung am: 12. November 2008, 18.18 Uhr.
  2. Vertrag zur Übernahme von 40,53 % freien und weiteren Anteilen an der Flugplatz Bitburg GmbH. (Memento vom 13. Dezember 2013 im Internet Archive) News von 27. Januar 2010 – 18:16:26 Uhr. / Angelika Koch: Vor dem Fliegen kommt das Schweigen. (Memento vom 20. Januar 2010 im Internet Archive) Luxemburger Wort, 16. Januar 2010, 20:17 Uhr.
  3. Langjähriger CDU-Landtagsabgeordneter Billen gestorben. In: Zeit Online, 4. Januar 2022, abgerufen am 4. Januar 2022.
  4. Sparkassen-Fusion vom Tisch: Billen denkt nicht an Rücktritt. Trierischer Volksfreund, Archiv: 21. Juli 2008. Abgelesen am 3. Februar 2010, 18:38 Uhr.
  5. Braucht das Land den Flugplatz Bitburg?, in: Trierischer Volksfreund vom 29. September 2008, abgerufen am 5. Dezember 2011.
  6. Ermittlungen gegen rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Michael Billen. (Memento vom 31. Dezember 2009 im Internet Archive), in: Mainspitze vom 28. Dezember 2009. / Die dreisten Hacker der Union. in: taz vom 19. Januar 2010.
  7. Thomas Holl: Billen will auf jeden Fall Mandat behalten. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. Januar 2010.
  8. Prozess gegen Michael Billen wird neu aufgerollt in: Die Welt vom 13. Dezember 2012; abgerufen am 16. Dezember 2012
  9. Urteil des BGH vom 13. Dezember 2012; AZ: 4 StR 33/12
  10. Nürburgring-Affäre: Gericht verurteilt CDU-Abgeordneten Billen wegen Geheimnisverrats
  11. CDU: Patrick Schnieder neuer Bezirksvorsitzender., in: Trierischer Volksfreund vom 6. Februar 2010.
  12. Abgeordnete: Michael Billen (Memento des Originals vom 12. Dezember 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.landtag.rlp.de Landtag Rheinland-Pfalz. Abgelesen am 3. Februar 2010. 18:15 Uhr.
  13. @1@2Vorlage:Toter Link/www.cdurlp.de(Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven: Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, teilt mit:) Medienportal der CDU Rheinland-Pfalz, Nr.007/2010.
  14. TV-Interview mit dem Eifeler Abgeordneten Michael Billen, der sich diese Woche auf der politischen Bühne zurückgemeldet hat. (Memento vom 3. September 2011 im Internet Archive) (PDF; 81 kB)
  15. @1@2Vorlage:Toter Link/www.wiesbadener-kurier.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Wiesbadener Kurier, 30. Januar 2010.
  16. Wahlergebnis Eifelkreis Bitburg-Prüm (Memento vom 14. März 2016 im Internet Archive) beim Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, abgerufen am 4. Dezember 2011.
  17. Billen gewinnt CDU-Duell klar gegen Weinandy., in: volksfreund.de, 28. Juni 2010.
  18. Eifel-CDU nominiert Michael Billen für Landtagswahl, in: welt.de, 12. März 2015.
  19. Diese Wahl fand einige Monate nach dem Beginn der Flüchtlingskrise in Deutschland 2015/2016 statt; bei dieser Wahl erhielt die AfD landesweit 12,6 % der Stimmen und zog danach erstmals in den Landtag ein.
  20. Wenn die schwarze Eifel rot sieht. Trierischer Volksfreund vom 14. März 2016. Abgerufen am 18. April 2016.
  21. Trierischer Volksfreund: Paukenschlag in der Eifel vom 13. Januar 2020.