Michael Neumann (Politiker)

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Michael Neumann

Michael Neumann (* 18. März 1970 in Dortmund) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von März 2011 bis Januar 2016[1] Hamburger Senator für Inneres und Sport. Zuvor war er seit 1997 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort seit 2004 Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Persönliche Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Michael Neumann verpflichtete sich als Zeitsoldat in der Offizierslaufbahn der Bundeswehr und bekleidet aktuell den Dienstgrad eines Oberstleutnants der Reserve.[2] Durch sein Politik-Studium an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg kam der gebürtige Dortmunder 1992 nach Hamburg. Das Studium schloss er 1995 als Diplom-Politikwissenschaftler ab. Von 1996 bis 2010 war er Berufssoldat. Seit 2009 ist er als Regierungsrat wissenschaftlicher Mitarbeiter, seit 2010 Oberregierungsrat und Lehrbeauftragter an der Helmut-Schmidt-Universität (HSU). Zur Ausübung des Senatsamtes war er von 2011 bis 2016 beurlaubt. Nach seinem Rückzug aus der Politik kehrte er an die HSU zurück und übernahm zusätzlich einen Lehrauftrag an der privaten Macromedia Hochschule.[3]

Neumann ist römisch-katholisch und war seit 2002 mit der SPD-Politikerin Aydan Özoğuz verheiratet.[4] Im Januar 2017 gaben beide ihre Trennung bekannt.[5]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1989 ist Neumann in die SPD in Dortmund im Stadtteil Brechten eingetreten. Durch sein Studium hat er sich 1992 nach Hamburg in den Distrikt Hamburg-Horn umgemeldet. Im Jahre 1993 wurde er in den Ortsausschuss Billstedt gewählt. 1996 wurde er zum Vorsitzenden der SPD in Horn gewählt.

Mit der Bürgerschaftswahl 1997 zog er für die SPD in die Hamburgische Bürgerschaft ein.[6] Er wurde Mitglied im Innen- und Haushaltsausschuss und arbeitete in der Enquete-Kommission „Jugendkriminalität“ mit.

2001 zog er erneut in die Hamburgische Bürgerschaft ein. Er wurde innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Im Jahr 2002 wurde er stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Hamburg-Mitte. Während dieser Wahlperiode machte sich Neumann als Kritiker des damaligen Innensenators Ronald Schill einen Namen, insbesondere durch seine Kleinen Anfragen hinsichtlich der umstrittenen Nebentätigkeiten des damaligen Innenstaatsrats Walter Wellinghausen.

Im Bürgerschaftswahlkampf 2004 gehörte er dem Kompetenzteam des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Mirow für den Bereich Innenpolitik an. Ab der für die SPD verlorenen Bürgerschaftswahl 2004 war Michael Neumann Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Nach den Streitigkeiten um den ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden Mathias Petersen wurde Neumann auch als möglicher Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl 2008 gehandelt. Er erklärte jedoch, dass er für eine solche Kandidatur nicht zur Verfügung stehe. Statt seiner wurde Michael Naumann Bürgermeisterkandidat. In dessen Schattensenat war er als Innensenator vorgesehen. 2008 wurde er erneut zum Vorsitzenden seiner Fraktion gewählt.

Als Fraktionsvorsitzender formulierte er wesentlich das Leitbild der „Menschlichen Metropole“ für die Hanse-SPD. Im Juni 2007 stellte er entsprechend – gemeinsam mit der GAL-Fraktionsvorsitzenden Christa Goetsch und dem ehemaligen CDU-Finanzsenator Wolfgang Peiner – sein Buch Hamburg – Mut zur Vision in Hamburg vor. 2009 gab er das Buch „Wegmarken der Freiheit – 1919 – 1949 – 1989“ mit Beiträgen von Helmut Schmidt, Hans-Jochen Vogel, Henning Voscherau, Richard Schröder und anderen heraus. Im Sommer 2010 folgte die Aufsatzsammlung „Wer braucht den Nordstaat?“, unter anderem mit „Antwort“-Autoren wie Jens Böhrnsen, David McAllister, Anke Spoorendonk oder Thomas Straubhaar.

Nach der für die SPD erfolgreichen Bürgerschaftswahl vom 20. Februar 2011 wurde Neumann als Fraktionsvorsitzender im Amt einstimmig bestätigt. Am 23. März 2011 wurde er von Olaf Scholz zum Senator für Inneres und Sport im Senat Scholz I ernannt und von der Bürgerschaft bestätigt. Sein Bürgerschaftsmandat ruhte während der Mitgliedschaft im Senat. Nach der Bürgerschaftswahl vom 15. Februar 2015, bei der Neumann nicht wieder kandidierte, berief Olaf Scholz ihn am 15. April 2015 erneut zum Präses der Behörde für Inneres und Sport. Die Bürgerschaft bestätigte dies am selben Tag.

Am 18. Januar 2016 trat Neumann von seinem Posten als Innensenator zurück. Sein Nachfolger ist der Sozialdemokrat und frühere Bezirksamtsleiter des Bezirks Hamburg-Mitte Andy Grote.[1] In Kommentaren der Welt[7] und der taz[8] wurde die Meinung vertreten, Neumann habe mit der Niederlage des Olympia-Bürgerschaftsreferendums Ende November 2015 sein größtes Ziel verloren und seitdem amtsmüde gewirkt.

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Konflikt mit der Gruppe Lampedusa in Hamburg und der Einrichtung der Gefahrengebiete in Hamburg im Januar 2014 setzte sich Heribert Prantl in einem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung vom 6. Januar 2014[9] mit der SPD und ihrer Innenpolitik auseinander. Dabei werden in der Druckversion der Zeitung Bundesjustizminister Heiko Maas und Neumann als Gesichter der Sozialdemokratie mit Dr. Jekyll und Mr. Hyde verglichen. Über Neumann heißt es wörtlich:

„Neumanns Anti-Flüchtlingspolitik könnte aus den wildesten Zeiten der CSU stammen. Und die Art und Weise, wie Neumann nach den Hamburger Krawallen das Polizeirecht auslegen und ausführen lässt, sucht in Deutschland seinesgleichen.“

Ehrungen und Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 2016 Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerkes (THW) in Silber

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • WELT. Notizen. Eine Hamburgische Wochenkolumne. Hamburg 2005–2009.
  • (Hrsg.) Hamburg – Mut zur Vision, Hamburg/Berlin 2007–2010.
  • (Hrsg.) Wegmarken der Freiheit – 1919 – 1949 – 1989. Hamburg 2009.
  • (Hrsg.) Peter Schulz. Präsident. Bürgermeister. Sozialdemokrat. Hamburg 2010.
  • (Hrsg.) Wer braucht den Nordstaat? Diskussionsbeiträge, Hamburg 2010.
  • (Hrsg.) Gewalt & Extremismus in Städten, Hamburg 2010.
  • Ins Stammbuch geschrieben (Hrsg.), tredition, Hamburg 2011, ISBN 978-3-86850-947-2.
  • (Hrsg.) Volkes Stimme. Diskussionsbeiträge zur direkten Demokratie in Hamburg. Hamburg 2016, ISBN 978-3-74122-689-2.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Andy Grote wird Hamburgs Innensenator. NDR. 18. Januar 2016. Abgerufen am 18. Januar 2016.
  2. Hamburger Innensenator befördert, 15. Mai 2015
  3. Ex-Innensenator: „Es war manchmal eine Qual“ - WELT. In: DIE WELT. Abgerufen am 19. Dezember 2016.
  4. „Michael Neumann – vor ihm hat sogar von Beust Respekt“, Hamburger Abendblatt vom 30. Dez. 2002
  5. Peter Ulrich Meyer: Michael Neumann und Aydan Özoguz haben sich getrennt. In: www.abendblatt.de. Abgerufen am 16. Januar 2017.
  6. Kurzbio (Memento vom 24. April 2007 im Internet Archive)
  7. Jörn Lauterbach: Neumann-Rücktritt kann gefährlich für Scholz werden. Die Welt. 18. Januar 2016. Abgerufen am 18. Januar 2016.
  8. Jan Kahlcke: Ein Notstandsgebiet namens Neumann. taz. 18. Januar 2016. Abgerufen am 18. Januar 2016.
  9. a b Heribert Prantl: Bürgerrechte – Warum die SPD von der SPD lernen muss. In: Süddeutsche Zeitung, nur teilweise in sueddeutsche.de. 6. Januar 2014.
  10. Malteser magazin Juni 2009, Seite 21
  11. Malteser magazin April 2012, Seite 121
  12. Jahreshauptversammlung 2016 der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg - Freiwillige Feuerwehr Hamburg. In: Freiwillige Feuerwehr Hamburg. Abgerufen am 20. April 2016.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]