Michael T. Flynn

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Michael T. Flynn (2012)

Michael Thomas „Mike“ Flynn (* Dezember 1958 in Middletown, Rhode Island) ist ein US-amerikanischer Offizier und ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater. Er war Lieutenant General der United States Army, Direktor der Defense Intelligence Agency (DIA), Kommandeur der Joint Functional Component Command for Intelligence, Surveillance and Reconnaissance (JFCC-ISR) und Mitglied des Military Intelligence Board. Am 22. Januar 2017 wurde Flynn Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump und trat bereits am 13. Februar 2017 von dem Amt zurück, nachdem ihm Kontakte mit ausländischen Stellen nachgewiesen werden konnten, die er zuvor nicht angegeben hatte.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausbildung und Militärkarriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Flynn graduierte 1981 von der University of Rhode Island mit dem Grad Bachelor of Science, anschließend trat er in das Army Reserve Officers’ Training Corps ein, wo er das Offizierspatent erhielt. Er diente danach unter anderem in der 82nd Airborne Division als Fallschirmjäger, im XVIII Airborne Corps, im Joint Special Operations Command (JSOC), in der 25th Infantry Division, im Joint Readiness Training Center, im Army Intelligence Center, XVIII Airborne Corps (G2), in der Joint Task Force 180, in der 111th Military Intelligence Brigade, in den International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan und im United States Joint Special Operations Command (JSOC) in Fort Bragg.

Flynn erwarb einen Master of Business Administration (MBA) an der Golden Gate University, einen Master of Military Art and Science am Command and General Staff College, einen Master of Arts in Nationaler Sicherheit und Strategie am Naval War College und bekam einen Ehrendoktor vom Institute of World Politics in Washington, D.C.

Flynn wurde im September 2011 zum Lieutenant General befördert.

DIA-Direktor Michael T. Flynn im Juni 2014

DIA-Direktor[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Flynn war vom 24. Juli 2012[1] bis zu seiner vorzeitigen Abberufung am 2. August 2014 Direktor der Defense Intelligence Agency (DIA), des militärischen Nachrichtendienstes der USA. Flynn wurde 2014 nach eigener Darstellung in den Ruhestand gedrängt, weil er unbequeme Wahrheiten über den Kampf gegen islamische Extremisten ausgesprochen habe. Andere machten seinen Führungsstil dafür verantwortlich. Seine geplante Reform der Geheimdienstbehörde DIA stieß auf viel Widerstand.[2]

Öffentliche sicherheitspolitische Stellungnahmen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Flynn hatte öffentlich gesagt, die Vereinigten Staaten und andere Unterstützerstaaten der säkularen Rebellen in Syrien würden Al-Qaida wissentlich unterstützen, um die syrische Regierung unter Druck zu setzen. Dies sei aber zu spät und unzureichend geschehen. Zudem sei der Aufstieg der Organisation Islamischer Staat zwar frühzeitig bemerkt worden, aber es sei zu wenig oder zu spät etwas dagegen unternommen worden.[3]

2015 geriet Flynn unter Druck, nachdem er neben dem russischen Präsidenten Putin bei einer Gala des staatlich finanzierten russischen Fernsehsenders Russia Today (RT) in Moskau aufgetreten war. Flynn sagte, er sehe keinen Unterschied zwischen RT und amerikanischen Nachrichtensendern wie CNN[4] und gab zu, dafür bezahlt worden zu sein.[2]

Berater Donald Trumps[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 engagierte sich Flynn für den republikanischen Kandidaten Donald Trump und beriet dessen Kampagne in außenpolitischen und militärischen Fragen. Im Sommer 2016 wurde bekannt, dass Flynn in der engeren Auswahl als Vizepräsidentschaftskandidat an der Seite Trumps war, obwohl Flynn bislang als Mitglied der Demokraten registriert ist.[5]

Nach der Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten wurde Flynn für einen Posten im künftigen Kabinett Trump oder in dessen Präsidialamt gehandelt, etwa als Verteidigungsminister (wofür er wegen seiner rezenten Militärkarriere eine Sondererlaubnis des Kongresses gebraucht hätte)[6] bzw. als Berater für die Nationale Sicherheit.[7] Am 22. Januar 2017 wurde Flynn als Nationaler Sicherheitsberater vereidigt,[8] nachdem er für seine teils extremen politischen Ansichten und harsche Art heftig kritisiert worden war.[9]

Sein erster offizieller Auftritt vor Medien am 1. Februar 2017 richtete sich gegen die Raketentests Irans. Flynn nannte die Tests eine Provokation und eine Verletzung von Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates und sagte unter anderem: „Wir warnen den Iran heute offiziell“.[10]

Rücktritt und Russland-Verbindung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 10. Februar 2017 berichteten Washington Post und New York Times, Flynn habe entgegen seiner bisherigen Aussagen Ende Dezember 2016 in einem offenbar durch den Nachrichtendienst erfassten Telefonat mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak in Washington über die vom damaligen Präsidenten Obama verhängten neuen Sanktionen gegen Russland gesprochen.[11] Die amerikanische Bundespolizei FBI vernahm Flynn kurz nach Trumps Amtsantritt zu der Sache; die damalige kommissarische Justizministerin Sally Yates warnte das Weiße Haus am 26. Januar, dass Flynn angesichts der Diskrepanzen zwischen seinen öffentlichen Äußerungen und den Tatsachen durch Russland erpressbar sein könnte.[12] Am 13. Februar 2017 trat Flynn von seinem Amt zurück. Übergangsweise übernahm Keith Kellogg das Amt.[13]

Im März 2017 wurde bekannt, dass Flynn 2016 für ein türkisches Unternehmen Interessen der Türkei vertrat und dafür über 500.000 US-Dollar erhielt. Flynn reichte aber erst am 7. März 2017 Papiere beim US-Justizministerium ein, um sich als „foreign agent“ zu registrieren.[14] Im Mai 2017 berichteten Medien, dass Flynn im Januar einen Plan der Obama-Regierung blockiert hatte, Kurden in Syrien im Kampf gegen den IS mit Waffen auszurüsten. Dieser Plan wurde von der türkischen Regierung abgelehnt, deren Interessen Flynn zu dem Zeitpunkt als nicht-registrierter ausländischer Agent vertrat.[15][16]

Am 27. April 2017 wurde bekannt, dass der Pentagon Inspector General eine Untersuchung zu der Frage begonnen hat, ob Flynn ohne die dafür erforderliche Genehmigung Geld von fremden Regierungen entgegennahm.[17] Flynn hatte bei seiner Sicherheitsüberprüfung im Pentagon im Februar 2016 offenbar bewusst falsche Angaben darüber gemacht, dass er keine Kontakte und finanziellen Verbindungen ins Ausland habe, was strafbar ist, wie die New York Times im Mai 2017 berichtete.[18]

Der Geheimdienstausschuss des US-Senats sendete an Flynn die Anordnung, seine Kontakte zu russischen Behördenvertretern und Geschäftsleuten offenzulegen.[19] Flynn lehnte dies am 22. Mai 2017 unter Berufung auf sein Aussageverweigerungsrecht aus dem 5. Zusatzartikel der US-Verfassung ab, was im Konflikt zur Pflicht des Kongresses zur Kontrolle des Regierungshandelns steht.[20]

Politische Ansichten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Michael T. Flynn auf einer Wahlkampfveranstaltung für Donald Trump im Phoenix Convention Center, Phoenix, Arizona (Ende Oktober 2016)

Im Mai 2016 gab Flynn Al Jazeera ein Interview und wurde gefragt, ob er Trump in seiner Forderung unterstütze, die Familien von Terrorverdächtigen zu ermorden. Flynn antwortete darauf, dass man die Umstände der Situation berücksichtigen müsse.[21] Flynn hatte früher Foltermethoden wie etwa Waterboarding abgelehnt. Im August 2016 sagte er der Washington Post in einem Interview in Bezug auf Trumps Forderung, gegenüber Einführung der Folter offen zu sein, dass es ihm [Flynn] widerstrebe, Optionen vom Tisch zu nehmen.[21] Den Islam bezeichnete er als „Krebs“ und als „politische Ideologie“, die sich „hinter dem Label Religion versteckt“.[22]

Flynn lehnt den Krieg mit Drohnen ab, weil Drohnenangriffe mehr neue Terroristen schaffen als töten würden, und bezeichnete Obamas Strategie des Drohnenkriegs als gescheitert.[23]

Weiteres[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2010 ergab eine Militäruntersuchung, dass Flynn während seiner Tätigkeit in Afghanistan ausländischen Militärs geheime Informationen bekanntmachte.[24]

Im Juli 2016 tweetete er den Kommentar “The corrupt Democratic machine will do and say anything to get #NeverHillary into power. This is a new low” als Kommentar zu seinem Retweet dieser Nachricht eines Dritten: „Not anymore, Jews. Not Anymore,“ („Diese korrupte demokratische Maschine wird alles tun und sagen, um #NeverHillary an die Macht zu bringen. Das ist ein neuer Tiefpunkt“ bzw. „Nicht mehr, Juden. Nicht mehr.“) Diese Weiterverbreitung und damit implizite Unterstützung einer antisemitischen Nachricht erklärte Flynn wenige Stunden später zu einem Versehen; er löschte seinen Tweet und entschuldigte sich.[25] Ursprünglich war es um die Vorwürfe gegangen, Russland habe die gestohlenen DNC-E-Mails über Wikileaks lanciert.[26]

Flynn hatte vor der Wahl auch via Twitter Gerüchte über die Verwicklung Hillary Clintons in Geldwäsche und Sexverbrechen mit Kindern verbreitet: „Entscheiden Sie – New York Police Department enthüllt neue Hillary-E-Mails: Geldwäsche, Sexverbrechen mit Kindern etc. Muss man gelesen haben!“ Es folgte ein Link zur „True Pundit“-Story, in der der anonyme Autor behauptete, „hochrangige Beamte des New Yorker Police Department“ hätten genügend Beweise gegen Hillary Clinton, „um sie lebenslang hinter Gitter zu bringen“. Enthüllt wurde indes nichts.[27] Sein Sohn Michael G. Flynn wurde wegen des Verbreitens von Unwahrheiten zu Pizzagate aus Trumps Übergangsteam entlassen.[28]

Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auswahl, sortiert in Anlehnung der Order of Precedence of the Military Awards:

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Michael T. Flynn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Panetta: Under Burgess, DIA Evolved Into Global Agency. Abgerufen am 24. Juli 2012.
  2. a b FAZ.net: Trump will offenbar Flynn als nationalen Sicherheitsberater
  3. Mehdi Hasan: Who is to blame for the rise of ISIL? Michael T Flynn, the former head of the US Defense Intelligence Agency, on how to deal with ISIL and Iran, Aljazeera, 29. Juli 2015; Barbara Tasch: Former US military intelligence chief: We knew something like ISIS was coming — and screwed it up, Business Insider, 10. August 2015.
  4. www.washingtonpost.com: Trump adviser Michael T. Flynn on his dinner with Putin and why Russia Today is just like CNN
  5. Trump on VP: There are 2 generals under consideration, Politico, 6. Juli 2016 (englisch).
  6. CNN.
  7. FAZ.net 18. November 2016: Zorniger General mit klarem Feindbild.
  8. Spionageabwehr prüfte Trump-Berater Flynn. In: Spiegel Online, 23. Januar 2017.
  9. Kontakte zu Russland: Trumps Sicherheitsberater Flynn tritt zurück. In: Tagesschau.de, 14. Februar 2017.
  10. US-Reaktion auf Raketentest: „Wir warnen den Iran heute offiziell.“ In: Die Welt, 2. Februar 2017.
  11. FAZ.net 11. Februar 2017: Falsche Versprechungen an Russland?
  12. FAZ.net: FBI vernahm Flynn bereits kurz nach Amtsantritt
  13. Greg Miller, Philip Rucker: Michael Flynn resigns as national security adviser. In: The Washington Post, 14. Februar 2017 (englisch).
  14. nytimes.com 10. März 2017: Michael Flynn Was Paid to Represent Turkey’s Interests During Trump Campaign
  15. Courtney Kube: Flynn Delayed Anti-ISIS Plan That Turkey Opposed. In: NBC News, 18. Mai 2017.
  16. Elise Labott, Barbara Starr, Ryan Browne: Flynn rejected Obama's offer to arm Syrian Kurds, something Turkey would oppose. In: CNN, 18. Mai 2017.
  17. reuters.com: Pentagon probes Trump’s ex-adviser Flynn over foreign payments
  18. Mark Mazzetti, Matthew Rosenberg: Michael Flynn Misled Pentagon About Russia Ties, Letter Says. In: The New York Times, 22. Mai 2017 (englisch).
  19. zeit.de 11. Mai 2016: Michael Flynn: Geheimdienstausschuss verlangt Dokumente zu Russlandkontakten
  20. Karoun Demirjan: Flynn takes 5th on Senate subpoena as a top House Democrat alleges new evidence of lies. In: The Washington Post, 22. Mai 2017 (englisch).
  21. a b He was one of the most respected intel officers of his generation. Now he’s leading 'Lock her up' chants. In: Washington Post. 15. August 2016.
  22. http://www.sueddeutsche.de/politik/usa-muslimas-greifen-zu-den-hueten-1.3259500
  23. Obama's Drone Program Creating More Terrorists Than Killing, Suggests Retired DIA Director, Headlines & Global News, 18. Juli 2015
  24. washingtonpost.com 14. Dezember 2016: Trump’s national security adviser shared secrets without permission, files show
  25. Trump backer Flynn retweets anti-Semitic message, apologizes – CNN.
  26. www.politico.com: Flynn retweets anti-Semitic remark
  27. Verleumdungsaktion „Pizzagate“: In Amerika herrscht die Lüge, FAZ.net, 9. Dezember 2016
  28. Trump schmeißt Verschwörungstheoretiker aus seinem Team. In: Zeit Online, 7. Dezember 2016.