Mieterpartei

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MIETERPARTEI
Partei­vorsitzender Hartmut Bräunlich
Bundes­geschäfts­führer Joerg Lang
Stv. Thomas Kühn, Nicole Lindner
Bundes­schatz­meister Uwe Zimmermann
Website mieterpartei.jetzt

Die Mieterpartei (in Berlin: Mieterpartei / Bündnis Berlin; Eigenschreibweise in Majuskeln) ist eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 26. Februar 2016 aus dem Kreis von in Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen engagierten Bürgern am Prenzlauer Berg gegründet und nahm 2017 an der Bundestagswahl teil.

Programmatische Ausrichtung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das 77-seitige Grundsatzprogramm[1] widmet seine zwölf Programmteile den politischen Handlungsfeldern Wohnen/Mieten, Demokratische Institutionen, Obsoleszenz, das deutsche Gesundheitssystem, ländliche und städtische Räume, Biodiversität, Leitkultur und Integration, Rentenpolitik, Rechtsstaat, internationale Freihandelsabkommen (TTIP/CETA/TiSA) sowie Parlamentarismus/Parteineugründungen. Die Mieterpartei unterstreicht mit dem Grundsatzprogramm ihren Anspruch, dass „Mieterthemen“ mehr als nur ein einziges Thema umfassen, sondern viele Lebensbereiche betreffen.

Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Mieterpartei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 am 18. September 2016 im Wahlkreis Mitte 3[2], im Wahlkreis Pankow 3 und im Wahlkreis Pankow 6 mit eigenen Direktkandidaten an. Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Pankow trat die Mieterpartei mit einer eigenen Kandidatenliste an.[3]

Am 7. Juli 2017 hat der Bundeswahlausschuss die Mieterpartei als Partei anerkannt und zur Bundestagswahl 2017 zugelassen.[4] Die Mieterpartei tritt im Wahlkreis Marzahn Hellersdorf 85[5] sowie im Wahlkreis Neukölln 82[6] mit eigenen Direktkandidaten zur 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 an. Im Februar 2018 nimmt sie in Frankfurt am Main mit einem eigenen Kandidaten an den Oberbürgermeisterwahlen teil.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Mieterpartei wurde im Februar 2016 zuerst als auf Berlin beschränkter Landesverband mit der Eigenbezeichnung Mieterpartei / Bündnis Berlin gegründet. Im Mai 2017 wurde der Bundesverband gegründet, womit sich das Tätigkeitsgebiet seitdem auf das Bundesgebiet erstreckt. Neben dem Stadt- und Landesverband in Berlin besteht ein Stadtverband in Frankfurt am Main und in Mannheim.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Grundsatzprogramm der MIETERPARTEI 04/2016. (PDF; 245,2 kB) (Nicht mehr online verfügbar.) In: mieterpartei.jimdo.com. April 2016, archiviert vom Original am 9. August 2017; abgerufen am 9. August 2017. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/mieterpartei.jimdo.com
  2. Ulrich Paul: Berliner Mieterpartei: Wohnzimmer-Wahlkampf gegen die Verdrängung. In: berliner-zeitung.de. 13. September 2016, abgerufen am 12. August 2017.
  3. Felix Hackenbruch: Berlin-Wahl: Kleinparteien haben wenig Chancen – dafür viele Visionen. tagesspiegel.de. 6. September 2016, abgerufen am 12. August 2017.
  4. Reihenfolge der Kreiswahlvorschläge und der Landeslisten auf den Stimmzetteln innerhalb der Länder bei der Bundestagswahl 2017 gem. § 30 Abs. 3 Bundeswahlgesetz. (PDF; 63,1 KB) In: bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 12. August 2017.
  5. Kreiswahlvorschläge Berlin-Marzahn – Hellersdorf. (PDF; 1,5 MB) In: Amtsblatt für Berlin Nummer 33 vom 7. August 2017. 7. August 2017, abgerufen am 11. August 2017.
  6. Kreiswahlvorschläge Berlin-Neukölln. (PDF; 1,5 MB) In: Amtsblatt für Berlin Nummer 33 vom 7. August 2017. 17. August 2017, abgerufen am 12. August 2017.