Ministerium für strategische Angelegenheiten (Israel)

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IsraelIsrael hebräisch המשרד לנושאים אסטרטגיים והסברה
englisch Ministry of Strategic Affairs and Public Diplomacy
Bestehen seit 2006
Behördenleitung Gilad Erdan

Das Ministerium für strategische Angelegenheiten und Hasbara (hebräisch המשרד לנושאים אסטרטגיים והסברה; haMisrad leNos’im Estrategi’im weHasbara) ist ein Ministerium in Israel. Es wurde 2006 im Anschluss an den nachträglichen Eintritt der Partei Jisra’el Beitenu in die von Premierminister Ehud Olmert geführte Koalitionsregierung gebildet, war von 2008 bis 2009 zwischenzeitlich stillgelegt und wurde ab 2015 wesentlich erweitert.

Schwerpunkt des aktuellen Aufgabenbereichs unter Minister Gilad Erdan ist der internationale Kampf gegen die pro-palästinensische Initiative Boycott, Divestment and Sanctions (BDS). Dabei arbeitet es in Abstimmung u. a. mit dem Außen- und dem Justizministerium sowie in Partnerschaft mit pro-israelischen Organisationen weltweit mit offenen und versteckten Methoden gegen Organisationen und Einzelpersonen, die zu Protestmaßnahmen gegen Israels Politik gegenüber den Palästinensern aufrufen.

Liste der Minister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Minister Partei Regierung Amtsdauer
Avigdor Lieberman Jisra’el Beitenu 31. 30. Okt. 2006 – 18. Jan. 2008
Ehud Olmert Kadima 31. 18. Jan. 2008 – 13. Apr. 2008
Mosche Jaalon Likud 32. 31. März 2009 – 18. März 2013
Juval Steinitz Likud 33. 18. März 2013 – 14. Mai 2015
Ze’ev Elkin Likud 34. 14. Mai 2015 – 25. Mai 2015
Gilad Erdan Likud 34. 25. Mai 2015 – amtierend

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Oktober 2018 wies das Ministerium darauf hin, dass einer US-amerikanischen Studentin mit palästinensischen Wurzeln die Einreise nach Israel zu verwehren sei, da sie an ihrer ehemaligen Hochschule eine BDS-Gruppe angeführt habe.[1] Der Fall der daraufhin trotz gültigen Einreisevisums am Flughafen von Tel Aviv festgehaltenen Lara Alqasem sorgte anschließend für kontroverse Diskussionen innerhalb Israels sowie international.[2] Nachdem sowohl die Hebräische Universität Jerusalem, an der Alqasem zu einem Master-Studiengang angenommen worden war, als auch verschiedene Politiker und Menschenrechtsorganisationen sich öffentlich gegen das Einreiseverbot ausgesprochen hatten, entschied letztlich der Oberste Gerichtshof zu Gunsten der Studentin und gegen die israelische Regierung. Minister Erdan bedauerte das Urteil als „großen Sieg für BDS“.[3]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Nachman Shai: Hearts and Minds: Israel and the Battle for Public Opinion. State University of New York Press, Albany 2018, ISBN 9781438469058, insbesondere Kapitel 15 “Countering the BDS Movement” (englisch)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Joseph Croitoru: Israel verweigert Einreise: Unter Verdacht. In: FAZ.net vom 11. Oktober 2018
  2. Alexandra Föderl-Schmid: Profil: Lara Alqasem. In: Süddeutsche.de vom 14. Oktober 2018
  3. Noa Landau und Jonathan Lis: Israel's Supreme Court Grants Lara Alqasem's Appeal; She Will Be Allowed to Enter the Country. In: Haaretz.com vom 19. Oktober 2018 (englisch)