Muss-, Soll- und Kann-Vorschrift

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Die Ausdrücke Muss- und Soll-Vorschrift (auch: -Bestimmung) sowie Kann-Bestimmung bezeichnen unterschiedliche Grade an Befolgungsanspruch, die Normgeber mit ihren Normen verbinden, beziehungsweise unterschiedliche Grade an Ermessen, die der Normgeber den Normanwendern einräumt.

Muss-Vorschrift[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine Muss-Vorschrift ist eine Vorschrift, die in jedem Fall eingehalten werden muss,[1] die also kein Ermessen einräumt.[2]

Soll-Vorschrift[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine Soll-Vorschrift ist eine mehr oder minder eindringliche Empfehlung eines Normgebers,[3] genauer gesagt, eine „Bestimmung, die ein Tun oder Unterlassen zwar für den Regelfall, aber nicht zwingend vorschreibt“, die also nur ein „begrenztes Ermessen“ einräumt.[4]

Kann-Bestimmung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine Kann-Bestimmung ist keine Vorschrift im strengen Sinne, sondern eine Bestimmung, „nach der im Einzelfall verfahren werden kann, aber nicht verfahren werden muss“,[5] also eher eine Art Ermächtigung als eine Vorschrift. Der Ausdruck „Kann-Vorschrift“ sollte daher vermieden werden. Eine Kann-Formulierung bedeutet nach manchmal vertretener Ansicht, dass freies Ermessen bei der Rechtsanwendung gewährt wird;[6] vgl. aber Ermessen#Entschließungsermessen und Ermessen#Vorrang des Gesetzes. Auf jeden Fall gewährt eine Kann-Bestimmung aber mehr Ermessen als eine Soll-Vorschrift.[7]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Stichwort „Mussvorschrift, Muss-Vorschrift“. In: Duden. Abgerufen am 15. Juli 2018.
  2. Stichwort „Muss-Vorschrift“. In: Rechtslexikon. Abgerufen am 15. Juli 2018.
  3. „Seit 2002 gilt in der Schweiz eine sogenannte Soll-Vorschrift, also eine Empfehlung des Gesetzgebers.“ [unbekannt]. (Nicht mehr online verfügbar.) Ehemals im Original; abgerufen am 10. Dezember 2010.@1@2Vorlage:Toter Link/www.appenzell24.ch (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. zitiert nach Wortschatz-Portal der Universität Leipzig, „Soll-Vorschrift“. Abgerufen am 15. Juli 2018.
  4. Stichwort „Soll-Vorschrift“. In: Rechtslexikon. Abgerufen am 15. Juli 2018.
  5. Stichwort „Kannbestimmung, Kann-Bestimmung“. In: Duden. Abgerufen am 15. Juli 2018.
  6. Loop: AW: muß, soll, kann – juristische Abstufungen. In: JuraForum. Sebastian Einbock (Verantwortlicher Redakteur), abgerufen am 15. Juli 2018.
  7. Rechtslexikon, Stichwort „Kann-Vorschrift“. Abgerufen am 15. Juli 2018.