NATO-Ukraine-Charta

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Die NATO-Ukraine-Charta ist ein am 9. Juli 1997 in Madrid verabschiedeter militärischer Partnerschaftsvertrag zwischen der NATO und der Ukraine.

Danach verpflichtet sich die Ukraine auf Beschluss des Nordatlantikrates an militärischen Operationen der CJTF teilzunehmen, die entweder mit Mandat des UN-Sicherheitsrates durchgeführt werden oder unter Leitung der OSZE stehen.

Es werden Konsultationen über Abrüstungs- und Kontrollfragen (Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa) sowie Waffen- und Technologietransfer geführt. Die Charta ermöglicht militärische Ausbildung und PfP-Übungen.

Die NATO unterhält seither ein Informations- und Dokumentationszentrum in Kiew während die Ukraine eine militärische Verbindungsstelle in Brüssel eingerichtet hat.

Verlauf der Beziehungen zwischen NATO und Ukraine[Bearbeiten]

Im Jahr 2002 wurde zur Erweiterung der NATO-Basis die Zusammenarbeit von NATO und Ukraine mit dem NATO-Ukraine-Aktionsplan vertieft und Russland in den NATO-Russland-Rat einbezogen.

Eine Aufnahme der Ukraine in die NATO gestaltet sich als schwierig, da Russland nicht auf die Schwarzmeerflotte auf der Autonomen Republik Krim verzichten wird.

Präsident Wiktor Juschtschenko versuchte im Februar 2005, mit der NATO einen Aktionsplan abzuschliessen, der zur Mitgliedschaft der Ukraine führen sollte. Der Antrag wurde aber nur von einer Minderheit der Bevölkerung unterstützt, es kam zu Protestdemonstrationen und das Parlament der Ukraine beschloss, dass ein Beitrittsgesuch ein landesweites Referendum voraussetze. Russland reagierte mit Warnungen und Drohungen. Im April 2008 lehnte ein NATO-Gipfel den Antrag der Ukraine auf Mitgliedschaft ab, obwohl die USA ihn unterstützte[1]

Während der Krimkrise 2014 beschloss die NATO, ihre Kontakte mit der Ukraine zu intensivieren, die Beziehungen zu Moskau einzufrieren und geplante gemeinsame Aktionen mit den russischen Streitkräften auszusetzen.[2]

Literatur[Bearbeiten]

  • Inna Melnykovska und Rainer Schweickert: Die NATO und die Ukraine, in der Zeitschrift "Osteuropa", 9/2009, S. 49-64.
  • Wolfgang Tiede und Christina Schröder: Die Ukraine auf dem Weg in die NATO?, in: Osteuropa-Recht, 3/2009, S. 294-304.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Andreas Kappeler: Kleine Geschichte der Ukraine. C. H. Beck, München 2009, ISBN 978-3-406-58780-1, S. 297
  2. Druck auf Russland vorerst ohne Erfolg NZZ v. 5. März 2014