NATO-Ukraine-Charta

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Die NATO-Ukraine-Charta ist ein am 9. Juli 1997 auf dem NATO-Gipfel in Madrid verabschiedeter militärischer Partnerschaftsvertrag zwischen der NATO und der Ukraine.

Danach verpflichtet sich die Ukraine auf Beschluss des Nordatlantikrates an militärischen Operationen der Combined Joint Task Force CJTF teilzunehmen, die entweder mit Mandat des UN-Sicherheitsrates durchgeführt werden oder unter Leitung der OSZE stehen.

Es werden Konsultationen über Abrüstungs- und Kontrollfragen (Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa) sowie Waffen- und Technologietransfer geführt. Die Charta ermöglicht militärische Ausbildung und PfP-Übungen.

Die NATO unterhält seither ein Informations- und Dokumentationszentrum in Kiew, während die Ukraine eine militärische Verbindungsstelle in Brüssel eingerichtet hat.

Verlauf der Beziehungen zwischen NATO und Ukraine[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2002 wurde zur Erweiterung der NATO-Basis die Zusammenarbeit von NATO und Ukraine mit dem NATO-Ukraine-Aktionsplan vertieft und Russland in den NATO-Russland-Rat einbezogen.

Eine Aufnahme der Ukraine in die NATO gestaltet sich schwierig, da Russland nicht auf die Schwarzmeerflotte auf der Autonomen Republik Krim verzichten wird.

Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko versuchte im Februar 2005, mit der NATO einen Aktionsplan abzuschließen, der zur Mitgliedschaft der Ukraine führen sollte. Der Antrag wurde aber nur von einer Minderheit der Bevölkerung unterstützt, es kam zu Protestdemonstrationen und das Parlament der Ukraine beschloss, dass ein Beitrittsgesuch ein landesweites Referendum voraussetze. Russland reagierte mit Warnungen und Drohungen. Im April 2008 lehnte ein NATO-Gipfel den Antrag der Ukraine auf Mitgliedschaft ab[1], obwohl die USA ihn unterstützte.[2] Die Voraussetzungen müssten erst in einem Plan (Membership Action Plan, MAP) erfüllt werden.[3]

Während der Krimkrise 2014 beschloss die NATO, ihre Kontakte mit der Ukraine zu intensivieren, die Beziehungen zu Moskau einzufrieren und geplante gemeinsame Aktionen mit den russischen Streitkräften auszusetzen.[4] Im August 2014 kündigte Regierungschef Arseni Jazenjuk eine Wiederaufnahme des NATO-Kurses an.[5]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Inna Melnykovska und Rainer Schweickert: Die NATO und die Ukraine, in der Zeitschrift "Osteuropa", 9/2009, S. 49-64.
  • Wolfgang Tiede und Christina Schröder: Die Ukraine auf dem Weg in die NATO?, in: Osteuropa-Recht, 3/2009, S. 294-304.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. [1]GIPFELERKLÄRUNG VON BUKAREST 2008
  2. Andreas Kappeler: Kleine Geschichte der Ukraine. C. H. Beck, München 2009, ISBN 978-3-406-58780-1, S. 297
  3. Kiew hofft auf NATO-Waffen Tagesschau.de v. 29. August 2014
  4. Druck auf Russland vorerst ohne Erfolg NZZ v. 5. März 2014
  5. Kiew hofft auf NATO-Waffen Tagesschau.de v. 29. August 2014