Nationalversammlung (Vietnam)

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Nationalversammlung von Vietnam
Basisdaten
Sitz: Hanoi, Vietnam
Legislaturperiode: 5 Jahre[1]
Abgeordnete: 500 (Vorgabe)
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: Wahl am 22. Mai 2016
Vorsitz: Nguyen Thi Kim Ngan[1]
Website
quochoi.vn

Die Nationalversammlung (vietnamesisch Quốc hội Việt Nam, französisch Assemblée nationale vietnamienne) ist das Parlament im Einkammersystem von Vietnam und stellt somit die Legislative des Staates dar.

Die 500 Abgeordneten der Nationalversammlung (NV) werden für eine Legislaturperiode von 5 Jahren gewählt. Sie müssen mindestens zweimal im Jahr eine Vollversammlung abhalten und werden in den Zwischenzeiten von ihrem Ständigen Ausschuss (SANV) vertreten, welchen sie jede Periode neu wählen. Die Nationalversammlung ernennt des Weiteren den Staatspräsidenten, den Premierminister und die Regierung (Exekutive), sowie die Prokuratur des Obersten Volksgerichtshofes und des Oberen Volkskontrollamtes (Judikative). Die Nationalversammlung hat seit den letzten Verfassungsänderungen stark an politischem Einfluss gewonnen. Ihre Rechte umfassen nun die Änderung von Gesetzen und der Verfassung, sowie die Möglichkeit Minister und Vorsitzende von Behörden mit Ministerialstatus zur Verantwortung zu ziehen. Die größte politische Macht liegt jedoch nach wie vor bei der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), welche durch die Vietnamesische Vaterlandsfront den Wahlprozess unter ihrer Kontrolle hat. Die Kommunistische Partei stellt in der Nationalversammlung ca. 90 % der Abgeordneten, womit durch den starken Fraktionszwang sichergestellt ist, dass auch alle hohen Regierungsmitglieder und Richter Mitglieder der Partei, oder zumindest politisch Gleichgesinnte sind. Die Partei bestimmt durch ihr Zentralkomitee und das Politbüro die Politik des Landes.

Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nationalversammlung von Vietnam, 2016:[1]

Die Wahlen finden aller fünf Jahre statt und umschließen nicht nur die Nationalversammlung, sondern auch die Volksräte, welche die Provinz-, Distrikt-, oder Gemeindeparlamente darstellen. Der Wahlprozess steht über die Vietnamesische Vaterlandsfront - einem Dachverband für regimefreundliche Massenorganisationen - unter der Kontrolle der KPV. Es wurden zwar inzwischen selbst-Nominierungen zugelassen, aber die potentiellen Kandidaten müssen dennoch vom Wahlkomitee akzeptiert werden. Bei der Wahl 2002 waren ca. 15 % der Kandidaten keine Parteimitglieder, doch es hatten sich 69 Unabhängige beworben und nur 13 wurden angenommen. [2] Seit 2003 müssen von Rechts wegen in jedem Wahlkreis mindestens zwei Kandidaten mehr antreten als Mandate zu vergeben sind. Die letzten Wahlen fanden am 22. Mai 2016 statt.[1]

Parlamentsgebäude[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Nationalversammlung hat ihren Sitz in Hanoi, wo 2008 ihr Tagungsgebäude abgerissen wurde. Der Neubau von 2014 folgte einem Entwurf des deutschen Architekturbüros gmp.[3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d VIET NAM (Quoc-Hoi), Full text. In: IPU PARLINE database. Abgerufen am 9. September 2016.
  2. Dr. Willibold Frehner: Die Nationalversammlung in Vietnam auf dem langen Weg zu einer demokratischen Institution. Hanoi: Konrad-Adenauer-Stiftung, 2007. Seiten 3 und 4
  3. Himmel und Erde in Hanoi: Sitz der Nationalversammlung von gmp. baunetz.de. Abgerufen am 2. November 2016.