New Power Party

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Das NPP-Logo auf einer Fahne

Die New Power Party (NPP, chinesisch 時代力量, Pinyin Shídài Lìliàng, „Partei der neuen Kraft“) ist eine politische Partei in der Republik China auf Taiwan. Sie wurde 2015 gegründet.

Parteigeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Proteste von NPP-Anhängern anlässlich des Treffens von Präsident Ma mit dem Präsidenten der Volksrepublik China Xi am 4. November 2015

Die Partei wurde am 25. Januar 2015 offiziell in Taipei gegründet.[1] Vorsitzender ist seit dem 13. September 2015 der Rechtswissenschaftler Huang Kuo-chang.[2] Weitere prominente Initiatoren sind der Musiker der Extreme Metal-Band Chthonic und politische Aktivist Freddy Lim (Gründungsvorsitzender), der Rechtsanwalt Lin Feng-jeng und die Bürgerrechts-Aktivistin Hung Tzu-yung.[3] Die Partei hat ihre Wurzeln unter anderem in der sogenannten Sonnenblumen-Bewegung, einer im Wesentlichen von Studenten getragenen Protestbewegung gegen die amtierende Kuomintang-Regierung. Ein Auslöser der damaligen Proteste waren die Wirtschaftsabkommen, die die taiwanische Regierung mit der Volksrepublik China abgeschlossen hatte bzw. abschließen wollte. Die Demonstranten befürchteten, dass Taiwan durch diese Abkommen in die Abhängigkeit von der Volksrepublik kommen und schrittweise seine Souveränität verlieren würde. Das intransparente Agieren der Regierung wurde kritisiert und die protestierenden Studenten hielten fast einen Monat lang das Parlamentsgebäude des Legislativ-Yuans besetzt.

Die oppositionelle Demokratische Fortschrittspartei (DPP) vermochte es nicht, die Unzufriedenen zu absorbieren und schließlich gründeten diese eine eigene Partei, die NPP. Politisch vertritt die NPP eine Art Bürgerrechts-Programm und will die Zivilgesellschaft Taiwans weiter ausbauen. Sie spricht sich für eine Verfassungsreform aus, nach der zwei der fünf Yuans (Staatsräte), und zwar der Kontroll-Yuan und der Prüfungs-Yuan abgeschafft werden sollen. Die Kompetenzen des Legislativ-Yuans als des eigentlichen Parlaments sollen dagegen auf Kosten der Position des Präsidenten gestärkt werden. Hinsichtlich des politischen Status Taiwans befürwortet sie eine vollständige Unabhängigkeit Taiwans als eigener Staat.[4]

Die NPP hofft auch von den Unzufriedenheiten der Wähler mit den althergebrachten blau-grünen Parteien zu profitieren und versucht sich als neue „dritte Kraft“ zu profilieren.[5] Bei der Wahl zum Legislativ-Yuan am 16. Januar 2016 gewann sie 6,1 Prozent der Stimmen und fünf der 113 Sitze.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. 'New Power Party' established, hoping to recruit 100,000 supporters. Focus Taiwan News Channel, 25. Januar 2015, abgerufen am 9. Januar 2016 (englisch).
  2. New Power Party announces leadership structure, Taipei Times, 14. September 2015
  3. Neue Partei gegründet. (PDF) In: Taiwan aktuell. taiwanembassy.org, 28. Februar 2015, abgerufen am 10. Januar 2016 (23. Jahrgang, ISSN 0945-618X).
  4. The New Power Party’s Platform. Thinking Taiwan, abgerufen am 10. Januar 2016 (englisch, Erläuterung der wesentlichen Programmpunkte).
  5. Abraham Gerber: Civic groups voice support for ‘third force’. Taipei Times, 8. Januar 2016, abgerufen am 10. Januar 2016 (englisch).