Nicola Sturgeon

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Nicola Sturgeon (2020)

Nicola Ferguson Sturgeon (* 19. Juli 1970 in Irvine, Schottland) ist eine britische Politikerin (SNP). Sie ist seit 2014 First Minister („Erste Ministerin“) Schottlands.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nicola Sturgeon wuchs mit zwei jüngeren Schwestern als Tochter von Robert Sturgeon, einem Ingenieur, und Joan Sturgeon, einer heutigen SNP-Politikerin, auf.[1] Sie besuchte öffentliche Schulen in Dreghorn und Prestwick und studierte anschließend Jura an der University of Glasgow, an der sie 1992 einen Bachelor of Laws und 1993 ein Diploma in Legal Practice erwarb.[2] Sie gibt an, dass sie ohne gebührenfreies Studium ihre Ausbildung nicht hätte beenden können.[3] Danach arbeitete sie als Rechtsanwältin in einer Kanzlei und einer kostenlosen Rechtsberatung im Glasgower Stadtteil Drumchapel.[4]

Politische Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Alter von 16 Jahren begann sie sich, nach eigenen Angaben von Margaret Thatcher inspiriert, vermehrt für Politik zu interessieren. Thatcher würde einerseits zeigen, dass eine machtinteressierte Frau in der Politik bis an die Spitze gelangen könne. Auf der anderen Seite lehnte Sturgeon Thatchers konservative Ideologie aber ab.[5] Die damals in Schottland dominante Labour Party konnte Thatchers Politik nicht stoppen. Deshalb trat sie im Alter von 16 Jahren, als sie bereits ein Mitglied der Campaign for Nuclear Disarmament war, der SNP bei.[3]

Das Wahlkreisbüro Nicola Sturgeons in Glasgow

1992 kandidierte sie als Schottlands jüngste Bewerberin für die SNP bei der Unterhauswahl im Wahlkreis Glasgow Shettleston. Die Kandidatur scheiterte. Erfolgreich war erst ihre Kandidatur bei der schottischen Parlamentswahl 1999, der ersten Wahl eines schottischen Parlaments nach der Devolution. Sie gewann ihren Wahlkreis Glasgow Govan zwar nicht direkt, zog aber über die Landesliste der SNP ins Parlament ein. Die SNP opponierte gegen eine Koalition aus Labour und Liberal Democrats und sie amtierte als Sprecherin der Partei für Gesundheit, Recht und Bildung.[1] Als SNP-Chef John Swinney 2004 zurücktrat, erwog sie zunächst öffentlich eine Kandidatur für den Parteivorsitz, ließ aber Alex Salmond den Vortritt, der mit ihr als Stellvertreterin antrat und Parteivorsitzender wurde. Während dieser als Unterhausmitglied meist in London weilte, konnte Sturgeon sich im schottischen Parlament als Oppositionsführerin mit heftigen Attacken auf den Labour-Regierungschef Jack McConnell profilieren. 2007 gelang es ihr, der Labour-Party den Wahlkreis Glasgow-Govan abzunehmen und direkt ins schottische Parlament gewählt zu werden. Bei dieser Wahl wurde die SNP stärkste Partei und Sturgeon stellvertretende Erste Ministerin und Gesundheitsministerin.[5]

Das schottische Kabinett 2011, vorn rechts Nicola Sturgeon, links daneben Alex Salmond

2011 errang die SNP die absolute Mehrheit und Sturgeon konnte den neuen Wahlkreis Glasgow Southside direkt gewinnen. Sie blieb zunächst Gesundheitsministerin und wechselte nach einem Jahr ins Infrastrukturministerium. Beim Unabhängigkeitsreferendum 2014 nahm sie eine führende Rolle in der Kampagne der SNP für die schottische Unabhängigkeit (Yes!) ein.[3] Trotz der Niederlage schnitt das Yes!-Lager besser als erwartet ab, und Sturgeon wurde für ihre Kampagne gelobt. Nach der Niederlage beim Referendum trat Salmond zurück. Daraufhin übernahm Nicola Sturgeon im November 2014 sowohl den Parteivorsitz als auch das Amt der First Minister.[5]

Bei den Unterhauswahlen von 2015 gelang der SNP ein Erdrutschsieg in Schottland, von 59 Wahlkreisen gewann die SNP 56 auf Kosten von Labour und den Liberal Democrats.[6] Sturgeon wurde erneut für ihre dynamische Kampagne gelobt.

Bei der schottischen Parlamentswahl von 2016 blieb die SNP stärkste Partei, verlor aber die absolute Mehrheit. Sturgeon regiert an der Spitze eines SNP-Minderheitskabinetts weiter.[5]

In den Regionalwahlen in Schottland am 4. Mai 2017 blieb die SNP unter Führung von Sturgeon stärkste politische Kraft, konnte jedoch in keiner einzigen Council Area die absolute Mehrheit gewinnen. Im Gegenteil gingen die Mehrheiten in Angus und Dundee verloren und landesweit war ein Rückgang der Zahl der Mandate um 7 zu verzeichnen.[7]

Am 8. Juni 2017 fanden vorgezogene Unterhauswahlen statt, in den Sturgeons SNP deutliche Verluste verbuchen musste. 13,7 Prozentpunkte der Stimmen wechselten zu den Konservativen (Swing), 21 Sitze im Unterhaus gingen der SNP verloren. Sturgeon räumte ein, dass dieses offenbar auf die Pläne ihrer Partei bezüglich eines erneuten Unabhängigkeitsreferendums zurückzuführen sei.[8] Im März 2017 hatte Premierministerin Theresa May die offizielle Forderung nach einem erneuten Referendum in Schottland mit den Worten „Now is not the time“ abgelehnt.[9] Nach der Unterhauswahl nahm Sturgeon öffentlich von ihren Plänen Abstand und nannte selbst ein zweites Referendum „untimely“. Sie ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass sie und ihre Partei in der Sache der Unabhängigkeit Schottlands weiterhin entschlossen blieben:[10]

„The mandate we have is beyond doubt but deciding exactly how and when to exercise it is a judgement in the interests of the country as a whole and that is what I have been thinking carefully about.“ Nicola Sturgeon

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 führte Sturgeon die SNP mit dem Gewinn von 3 der 6 schottischen Sitze zu einem klaren Erfolg.

Bei den wiederum vorgezogenen Unterhauswahlen am 12. Dezember 2019 erreichte sie mit der SNP erneut einen Erfolg, der zwar hinter dem Ergebnis von 2015 zurückblieb, trotzdem allgemein beeindruckte. Von den 59 Wahlkreisen in Schottland gewannen die Kandidaten der SNP 48. In den 11 anderen Wahlkreisen waren die SNP Kandidaten die zweitplatzierten. Der relative Stimmanteil der SNP lag landesweit bei 43 %.[11]

Anfang des Jahres 2021 kulminierte eine Krise, deren wesentlicher Inhalt der Umgang mit Vorwürfen gegen ihren Vorgänger Alex Salmond wegen sexueller Missbräuche war. Bereits im April 2018 waren Vorwürfe laut geworden, Sturgeon traf sich jedoch inoffiziell mit Salmond (was nicht dem Verhaltenskodex für Regierungsmitgliedern entsprach). Einen Rechtsstreit über den Umgang der schottischen Regierung mit der Sache gewann Salmond; die schottische Regierung gab zu, unrechtmäßig gehandelt zu haben. Seit 2020 beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss des schottischen Parlaments mit der Angelegenheit.[12]

Referendum über die EU-Mitgliedschaft 2016[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sturgeon mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments nach dem Brexit-Referendum

Bei dem EU-Mitgliedschaftsreferendum 2016 votierten Schottland und Nordirland, anders als England und Wales, für den Verbleib in der EU; Schottland war der einzige Landesteil, in dem alle Wahlkreise ausnahmslos mit Remain (Verbleib in der EU) stimmten. Sturgeon erklärte, es sei demokratisch inakzeptabel, dass Schottland gegen seinen erklärten Willen aus der EU herausgenommen werde.[13] Ein zweites Unabhängigkeitsreferendum sei „auf dem Tisch“.[14] Sie berief ein Expertengremium ein, um über die Folgen des Brexit für Schottland zu beraten.[15] Am 29. Juni traf sie in Brüssel mit Jean-Claude Juncker und Martin Schulz zusammen, der Präsident des Europäischen Rats, Donald Tusk, lehnte ein Treffen mit ihr jedoch ab.[16] Am 15. Juli 2016 traf sie mit der neuen britischen Premierministerin Theresa May zusammen, die das von Sturgeon ins Gespräch gebrachte neue Referendum über die schottische Unabhängigkeit klar ablehnte.[17] Seit Ende 2020 ist das UK nicht mehr Teil des EU-Binnenmarkts und der Zollunion. Premierminister Johnson verhandelte bis Weihnachten 2020 mit der EU; dann wurde das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich vorläufig besiegelt.

Sturgeon hat Anfang 2021 ihre Ansicht bekräftigt, dass Schottland das UK verlassen und rasch wieder Teil der EU werden sollte.[18]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu Sturgeons ersten politischen Handlungen gehörten, neben dem Eintreten für die Unabhängigkeit Schottlands, die Unterstützung der Campaign for Nuclear Disarmament sowie die heftige Kritik an den sozialen Folgen von Margaret Thatchers konservativer Austeritätspolitik.[3][19] An beiden Positionen hält sie bis heute fest.[20][21] Sie bezeichnet sich als Feministin,[22] nach ihrem Treffen mit Theresa May bezeichnete sie beide Politikerinnen als Vorbilder für junge Mädchen und Beweis, dass nichts unmöglich sei.[23] Sie hat Gleichberechtigung zu einem ihrer wichtigsten Anliegen gemacht; ihr Kabinett ist das erste im Vereinigten Königreich, das zu gleicher Zahl aus Männern und Frauen besteht.[24]

Persönliches[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nicola Sturgeon ist seit 2010 mit Peter Murrell, dem Geschäftsführer der SNP, verheiratet und lebt in Glasgow. Sie ist ein Fan der Fernsehserien Borgen[25] und X-Factor und liest in ihrer Freizeit gerne.[19]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Nicola Sturgeon – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Nicola Sturgeon: Leader on slow road to her stone of destiny, James Cusick, The Independent, 17. Oktober 2014
  2. Sturgeon auf der Seite des schottischen Parlaments
  3. a b c d Sturgeons Biographie auf der Seite der Scottish National Party (Memento vom 15. Juli 2016 im Internet Archive)
  4. Sturgeon auf der Seite der schottischen Regierung
  5. a b c d Nicola Sturgeon, Scottish Politician, Peter Kellner, Encyclopedia Britannica
  6. Election 2015: SNP wins 56 of 59 seats in Scots landslide, BBC News, 8. Mai 2015
  7. Scotland local elections 2017. In: BBC. Abgerufen am 25. Dezember 2020 (englisch).
  8. General election 2017: Sturgeon says Indyref2 'a factor' in SNP losses. In: BBC. 19. Juni 2017, abgerufen am 25. Dezember 2020 (englisch).
  9. 'Now is not the time': May on second Scottish referendum – video. The Guardian, 16. März 2017, abgerufen am 25. Dezember 2020 (englisch).
  10. Adam Blenkow: Nicola Sturgeon delays her plans for a second Scottish independence referendum following election losses. Business Insider, 27. Juni 2017, abgerufen am 25. Dezember 2020 (englisch).
  11. Philip Sim: Election 2019: the result in Scotland in numbers. BBC, 13. Dezember 2019, abgerufen am 25. Dezember 2020 (englisch).
  12. Nick Eardley: The seven key questions facing Nicola Sturgeon. In: BBC news. 2. März 2021, abgerufen am 3. März 2021 (englisch).
  13. New Scotland independence referendum 'highly likely': Sturgeon, Elisabeth O'Leary, Reuters, 24. Juni 2016
  14. Brexit vote: Nicola Sturgeon statement in full, BBC, 24. Juni 2016
  15. Sturgeon sets up expert group to advise on aftermath of Brexit vote, BBC, 28. Juni 2016
  16. Brexit: Spain and France oppose Scotland EU talks, BBC, 29. Juni 2016
  17. Brexit: PM is 'willing to listen to options' on Scotland, BBC, 15. Juli 2016
  18. Gastbeitrag (spiegel.de, 6. Januar 2021).
  19. a b The Nicola Sturgeon story, Andrew Black, BBC Scotland, 19. November 2014
  20. Nicola Sturgeon signs ‘Rethink Trident’ pledge, The Scotsman, 22. August 2015
  21. Nicola Sturgeon attacks 'Westminster austerity economics' , BBC News, 11. Februar 2015
  22. Glasgow Guardian interviews Nicola Sturgeon, Gina Mete & Alastair Thomas, Glasgow Guardian, Issue 4, 6. Februar 2015
  23. Nicola Sturgeon posts touching feminist message after meeting with rival leader Theresa May, Sebastian Mann, Evening Standard, 15. Juli 2016
  24. Women of 2014: Nicola Sturgeon, Scotland’s first minister, Mure Dickie, Financial Times, 12. Dezember 2014
  25. Nicola Sturgeon: Who is she and what is the story behind politics' woman of the hour?, Ella Alexander, The Independent, 24. September 2014