Nicole Gohlke

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Nicole Gohlke (2011)

Nicole Gohlke (* 15. November 1975 in München) ist eine deutsche Politikerin (Die Linke).

Sie ist Mitglied im Landesvorstand der Linken in Bayern und gehört seit Herbst 2009 als Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an. Bei der Bundestagswahl 2013 war sie eine der acht Spitzenkandidaten der Partei.

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gohlke legte 1995 ihr Abitur ab und studierte danach Kommunikationswissenschaft. Ihr Studium schloss sie mit dem Magister Artium ab. Von 2004 bis 2008 war sie als Projektleiterin im Eventmanagement sowie in der Markt- und Meinungsforschung tätig. Von Juni 2008 bis zu ihrem Einzug in den Bundestag war sie im Regionalbüro Süd der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag angestellt.

Politisiert wurde Gohlke 1991 in der Bewegung gegen den Zweiten Golfkrieg und die rassistischen Pogrome in den 90er Jahren. Während ihres Studiums schloss sie sich 1997 den Studentenprotesten gegen die Sparpläne an den Universitäten an. 2001 kam sie zur globalisierungskritischen Bewegung Attac. Sie wurde Mitglied im Koordinierungskreis von Attac München, dem sie bis 2003 angehörte, und nahm im Sommer 2001 an den Protesten gegen den Weltwirtschaftsgipfel in Genua teil.

Als sich nach den Hartz-IV-Reformen einige SPD-Mitglieder aus Protest abspalteten und mit der WASG ihre eigene Partei gründeten, wurde Gohlke Mitglied. Im Juni 2006 folgte ihre Wahl in den Geschäftsführenden Landesvorstand der WASG in Bayern und nach der Fusion der Partei mit der PDS gehörte sie von 2007 bis 2014 dem Landesvorstand der Partei Die Linke in Bayern an. Seit Oktober 2016 ist sie stellvertretende Kreissprecherin in München.

Im Herbst 2008 trat sie bei der Landtagswahl in Bayern als Direktkandidatin im Stimmkreis München-Bogenhausen zur Wahl an und konnte 5,2 % der Erststimmen auf sich vereinigen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt sie als Direktkandidatin im Wahlkreis München-Ost 5,9 % der Stimmen und zog über die Landesliste der Linken erstmals als Abgeordnete in den Deutschen Bundestag ein. Die Partei stellte sie im Januar 2013 als eine der acht Spitzenkandidaten auf.[1] Sie wurde wiedergewählt, gehört dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung an und ist Hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der Linken im Bundestag. Innerhalb der Linken ist sie in der Strömung Sozialistische Linke und dem Netzwerk marx21 organisiert.

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gohlke ist Mitglied der GEW, bei ver.di und dem Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi). Sie ist weiterhin Mitglied im Beirat des Deutschen Studentenwerks und im Parlamentarischen Beirat der Fernuniversität in Hagen, im Förderkreis demokratische Volks- und Hochschulbildung, der Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft und des Kurt-Eisners-Verein in Bayern.[2]

Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gohlke kritisiert Studiengebühren, den Bologna-Prozess und teuren Wohnraum für Studenten.[3] Als hochschulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied im Bildungsausschuss des Deutschen Bundestags setzt sie sich für Verbesserungen der Studienbedingungen ein. Die gestiegenen Belastungen im Bachelor beschränkten die Möglichkeit der Studierenden ihr Studium durch Arbeit zu finanzieren, was durch Studiengebühren noch verschärft werde.[4] Außerdem fordert sie die Einschränkung befristeter Arbeitsverhältnisse im Hochschulbereich: Nur „formale und zertifizierbare Qualifikationsziele“ (Masterarbeit, Promotion, Habilitation) sollten eine Befristung rechtfertigen. Für „Daueraufgaben“ solle es „Dauerstellen“ geben.[5]

Sie lehnte 2016 die Kooperation der Universität Bremen mit der Bundeswehr ab und lobte das Rechtsgutachten des Vereins „NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“, das die Unvereinbarkeit der Kooperation mit der Zivilklausel der Universitätsverfassung dargestellt hatte. Justizsenator Martin Günthner hatte die Kooperation für zulässig erachtet, da die Bundeswehr eine „Friedensarmee“ sei.[6] Der Bremer Senat entschied im Februar 2017 im Sinne Günthners für die weitere Kooperation.[7]

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei einer öffentlichen Veranstaltung zur Schlacht um Kobanê am 18. Oktober 2014 schwenkte Gohlke eine Fahne der PKK und forderte die Bundesregierung auf, dieses Symbol nicht länger zu kriminalisieren, da unter dieser Fahne derzeit „ein Kampf für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie geführt“ werde. Außerdem verlangte sie eine Aufhebung des PKK-Verbots. Bei Kobanê standen zu dieser Zeit Truppen der PKK im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat. Aufgrund des Zeigens der Fahne wurde Gohlkes parlamentarische Immunität nach hitziger Debatte vom Bundestag aufgehoben, wobei Gohlkes Fraktionskollege Jan van Aken die Aufhebung als absurd bezeichnete und eine Abbildung der PKK-Fahne zeigte, wofür er einen Ordnungsruf erhielt. Die Anklage wurde vor dem Amtsgericht München verhandelt, das Gohlke jedoch lediglich verwarnte und als Auflage eine Spende von 1000 Euro festsetzte.[8][9][10][11][12][13]

Als letzte Bundestagsabgeordnete wurde sie bis 2015 vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Verdächtig war sie dem Verfassungsschutz nach Darstellung der TAZ unter anderem wegen ihrer Mitgliedschaft im linksextremen Netzwerk marx21, einem Antifa-Emblem und ihrem Engagement in außerparlamentarischen Gruppen.[14]

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Nicole Gohlke – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Lenz Jacobsen: Nicole Gohlke Die Attrappen-Spitzenkandidatin Zeit online vom 29. Mai 2013, abgerufen am 12. Januar 2016
  2. Nicole Gohlke, LINKE. In: Deutscher Bundestag. (bundestag.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  3. Lenz Jacobsen: Nicole Gohlke: Die Attrappen-Spitzenkandidatin. In: Die Zeit. 29. Mai 2013, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  4. Studienabbrecher: Überfordert und pleite. (tagesspiegel.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  5. Anna Lehmann: Zeitverträge an Hochschulen: Jede vierte Verwaltungsstelle befristet. In: die tageszeitung. (taz.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  6. Ralf Pauli: Bundeswehr kooperiert mit Hochschule: Keine Soldaten in Bremer Hörsäle. In: die tageszeitung. (taz.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  7. Senat: Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in Ordnung - WeserReport.de. In: WeserReport.de. 27. Februar 2017 (weserreport.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  8. Ermittlung gegen Linken-Politikerin Nicole Gohlke. (tagesspiegel.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  9. 1000 Euro wegen PKK-Fahne: Verwarnung für Münchner Linken-Politikerin. In: https://www.tz.de. 8. Juli 2015 (.tz..de [abgerufen am 27. April 2017]).
  10. Linken-Abgeordnete Gohlke muss sich für PKK-Fahne verantworten. In: sueddeutsche.de. 1. November 2014, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  11. Christian Rost: Schuldspruch für ein Vorbild, Süddeutsche Zeitung vom 7. Juli 2015
  12. Eckart Lohse: Strafverfolgung von Politikern: Schwächen im Immunsystem. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 7. März 2015, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 27. April 2017]).
  13. Innenpolitik. (das-parlament.de [abgerufen am 27. April 2017]).
  14. Abschied von der Staatsfeindin taz.de vom 8. August 2015, abgerufen am 7. September 2015