Nicole Gohlke

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Nicole Gohlke (2011)

Nicole Stephanie Gohlke (* 15. November 1975 in München) ist eine deutsche Politikerin (Die Linke) und Kommunikationswissenschaftlerin.

Sie gehört seit Herbst 2009 als Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an. 2021 war sie Spitzenkandidatin der LINKEN in Bayern und zog über die Landesliste wieder in den Bundestag ein.

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gohlke legte 1995 ihr Abitur ab und studierte danach Kommunikationswissenschaft. Ihr Studium schloss sie mit dem Magister Artium ab. Von 2004 bis 2008 war sie als Projektleiterin im Eventmanagement sowie in der Markt- und Meinungsforschung tätig. Von Juni 2008 bis zu ihrem Einzug in den Bundestag war sie im Regionalbüro Süd der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag angestellt.

Politisiert wurde Gohlke 1991 in der Bewegung gegen den Zweiten Golfkrieg und die rassistischen Pogrome in den 90er Jahren. Während ihres Studiums schloss sie sich 1997 den Studentenprotesten gegen die Sparpläne an den Universitäten an. 2001 kam sie zur globalisierungskritischen Bewegung Attac. Sie wurde Mitglied im Koordinierungskreis von Attac München, dem sie bis 2003 angehörte, und nahm im Sommer 2001 an den Protesten gegen den Weltwirtschaftsgipfel in Genua teil.

Gohlke wurde Mitglied der neu gegründeten WASG. Im Juni 2006 folgte ihre Wahl in den Geschäftsführenden Landesvorstand der WASG in Bayern und nach der Fusion der Partei mit der PDS gehörte sie von 2007 bis 2014 dem Landesvorstand der Partei Die Linke in Bayern an. Seit Oktober 2016 ist sie stellvertretende Kreissprecherin in München.

Im Herbst 2008 trat sie bei der Landtagswahl in Bayern als Direktkandidatin im Stimmkreis München-Bogenhausen zur Wahl an und konnte 5,2 % der Erststimmen auf sich vereinigen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt sie als Direktkandidatin im Wahlkreis München-Ost 5,9 % der Stimmen und zog über die Landesliste der Linken erstmals als Abgeordnete in den Deutschen Bundestag ein. Auch 2013, 2017 und 2021 wurde sie über die Landesliste in den 18., 19., 20. Deutschen Bundestag gewählt.[1] Gohlke gehört als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung an und stellvertretend dem Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. Sie wurde im Oktober 2021 zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag gewählt und im Januar 2022 zur Bildungs- und Wissenschaftspolitischen Sprecherin. Zuvor war sie Hochschul- und Wissenschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Innerhalb ihrer Partei ist sie in der Strömung Sozialistische Linke.

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gohlke ist Mitglied der GEW, bei ver.di und dem Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi). Sie ist weiterhin Mitglied im Beirat des Deutschen Studentenwerks und im Parlamentarischen Beirat der Fernuniversität in Hagen, im Förderkreis demokratische Volks- und Hochschulbildung, und des Kurt-Eisner-Vereins in Bayern.[2]

Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gohlke kritisiert Studiengebühren, den Bologna-Prozess und teuren Wohnraum für Studenten.[3] Als hochschulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied im Bildungsausschuss des Deutschen Bundestags setzt sie sich für Verbesserungen der Studienbedingungen ein. Die gestiegenen Belastungen im Bachelor beschränkten die Möglichkeit der Studierenden ihr Studium durch Arbeit zu finanzieren, was durch Studiengebühren noch verschärft werde.[4] Außerdem fordert sie die Einschränkung befristeter Arbeitsverhältnisse im Hochschulbereich: Nur „formale und zertifizierbare Qualifikationsziele“ (Masterarbeit, Promotion, Habilitation) sollten eine Befristung rechtfertigen. Für „Daueraufgaben“ solle es „Dauerstellen“ geben.[5]

Sie lehnte 2016 die Kooperation der Universität Bremen mit der Bundeswehr ab und lobte das Rechtsgutachten des Vereins „NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“, das die Unvereinbarkeit der Kooperation mit der Zivilklausel der Universitätsverfassung dargestellt hatte. Justizsenator Martin Günthner hatte die Kooperation für zulässig erachtet, da die Bundeswehr eine „Friedensarmee“ sei.[6] Der Bremer Senat entschied im Februar 2017 im Sinne Günthners für die weitere Kooperation.[7]

In der Debatte um die flüchtlingspolitischen Positionen der Linken bezog sie mehrfach öffentlich Position gegen die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Im Januar 2018 veröffentlichten sie zusammen mit Niema Movassat, Tobias Pflüger, Norbert Müller und andere Abgeordnete den Aufruf „Solidarität ist unteilbar“[8] auf der Plattform bewegunglinke.org, der sich für „volle Bewegungsfreiheit und gleiche soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen“ aussprach. Auf dem ersten Ratschlag der Gruppe im April 2018 wurden weitere Aktivitäten angekündigt.[9] Als Wagenknechts Sammlungsbewegung „Aufstehen“ sich im Oktober 2018 nicht an der Demonstration Unteilbar beteiligte, nannte es Gohlke „unverständlich, sich von Tausenden Menschen, die sich für linke, humane Politik einsetzen, abzugrenzen“.[10]

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ein einstimmiger Beschluss der Linksfraktion gegen die Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions kam 2011 nur dadurch zustande, dass Gohlke und 14 andere Fraktionsmitglieder der Abstimmung fernblieben.[11][12]

Bei einer öffentlichen Veranstaltung zur Schlacht um Kobanê am 18. Oktober 2014 schwenkte Gohlke eine Fahne der PKK und forderte die Bundesregierung auf, dieses Symbol nicht länger zu kriminalisieren, da unter dieser Fahne derzeit „ein Kampf für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie geführt“ werde. Außerdem verlangte sie eine Aufhebung des PKK-Verbots. Bei Kobanê standen zu dieser Zeit Truppen der PKK im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat. Aufgrund des Zeigens der Fahne wurde Gohlkes parlamentarische Immunität nach hitziger Debatte vom Bundestag aufgehoben, wobei Gohlkes Fraktionskollege Jan van Aken die Aufhebung als absurd bezeichnete und eine Abbildung der PKK-Fahne zeigte, wofür er einen Ordnungsruf erhielt. Die Anklage wurde vor dem Amtsgericht München verhandelt, das Gohlke jedoch lediglich verwarnte und als Auflage eine Spende von 1000 Euro festsetzte.[13][14][15][16][17][18]

Als letzte Bundestagsabgeordnete wurde sie bis 2015 vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Verdächtig war sie diesem nach Darstellung der taz unter anderem wegen ihrer Mitgliedschaft beim post-trotzkistischen Netzwerk Marx21, eines Antifa-Emblems und ihres Engagements in außerparlamentarischen Gruppen.[19]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nicole Gohlke ist verheiratet und konfessionslos.[20]

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • mit Florian Butollo: Hochschule im Kapitalismus. VSA-Verlag, Hamburg 2012, ISBN 978-3-89965-967-2. Als Supplement der Zeitschrift Sozialismus 5/2012.
  • Das Hochschul- und Wissenschaftsprogramm der AfD – völkisch, reaktionär, elitär. In: Forum Wissenschaft. Nr. 3, September 2016 des BdWi (Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler).
  • mit Erkin Erdogan und Jürgen Ehlers: Erdogans Türkei: Ein Land zwischen Repression und Widerstand. Edition Aurora, M21 Verlag, 2017, ISBN 978-3-947240-05-0.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Nicole Gohlke – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gewählte in Landeslisten der Parteien in Bayern - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 26. Oktober 2021.
  2. Nicole Gohlke, LINKE (Memento vom 28. April 2017 im Internet Archive) In: Deutscher Bundestag
  3. Lenz Jacobsen: Nicole Gohlke: Die Attrappen-Spitzenkandidatin. In: Die Zeit. 29. Mai 2013, ISSN 0044-2070 (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  4. Studienabbrecher: Überfordert und pleite. (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  5. Anna Lehmann: Zeitverträge an Hochschulen: Jede vierte Verwaltungsstelle befristet. In: die tageszeitung. (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  6. Ralf Pauli: Bundeswehr kooperiert mit Hochschule: Keine Soldaten in Bremer Hörsäle. In: die tageszeitung. (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  7. Senat: Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in Ordnung – WeserReport.de. In: WeserReport.de. 27. Februar 2017 (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  8. Unterstützen – Aufruf und Debattenbeitrag. Abgerufen am 15. Mai 2018 (deutsch).
  9. Anna Lehmann: Strömungstreffen in Berlin: Linke bleibt in Bewegung. In: Die Tageszeitung: taz. 22. April 2018, ISSN 0931-9085 (Online [abgerufen am 15. Mai 2018]).
  10. Martin Niewendick: Strömungstreffen in Berlin: Linke bleibt in Bewegung. In: Die Welt. 10. Oktober 2018, ISSN 0173-8437 (Online [abgerufen am 24. Juni 2021]).
  11. Leandros Fischer: Zwischen Internationalismus und Staatsräson: Der Streit um den Nahostkonflikt in der Partei DIE LINKE. Springer, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-13353-5, S. 249 und 294
  12. Bruno Engelin: Linkspartei: Einstimmig mit Abweichlern – Bundestagsfraktion streitet über Antisemitismusbeschluss, Jüdische Allgemeine vom 16. Juni 2011.
  13. Ermittlung gegen Linken-Politikerin Nicole Gohlke. (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  14. 1000 Euro wegen PKK-Fahne: Verwarnung für Münchner Linken-Politikerin. In: tz. 8. Juli 2015 (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  15. Linken-Abgeordnete Gohlke muss sich für PKK-Fahne verantworten. In: sueddeutsche.de. 1. November 2014, ISSN 0174-4917 (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  16. Christian Rost: Schuldspruch für ein Vorbild. In: Süddeutsche Zeitung. 7. Juli 2015.
  17. Eckart Lohse: Strafverfolgung von Politikern: Schwächen im Immunsystem. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 7. März 2015, ISSN 0174-4909 (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  18. Innenpolitik. (Online [abgerufen am 27. April 2017]).
  19. Abschied von der Staatsfeindin taz.de vom 8. August 2015, abgerufen am 7. September 2015.
  20. Kurzbiografie auf Bundestag.de