Niederländische Drogenpolitik

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Hasch-Museum in Amsterdam

Die Niederländische Drogenpolitik möchte verhindern, dass Drogenkonsumenten in den Schwarzmarkt einsteigen müssen, um an Cannabis zu kommen. Dies lässt sich nach Meinung einiger Experten am besten dadurch verhindern, indem man geringe Mengen dieser Droge erlaubt. Somit sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass Cannabiskonsumenten an härtere Drogen wie Heroin etc. geraten. Dies ist in anderen Ländern der Fall, da die Drogendealer auch härteres Rauschgift anbieten und die Gefahr des Ausprobieren damit steige.

Deshalb gibt es in den Niederlanden 670 Coffeeshops, welche bis zu 5 Gramm Cannabis pro Person, allerdings seit 2012 nur an registrierte niederländische Staatsbürger, verkaufen dürfen. Härtere Drogen sind verboten. Außerdem sind diese Drogen erst ab 18 erwerbbar. Am 1. Mai 2012 führten 3 südliche Provinzen (Limburg, Nordbrabant und Zeeland) als Modellversuch ein  "Wietpas" (Gras-Ausweis) ein, um ihm am Ende des Jahres in den ganzen Niederlande einzuführen. Dies scheiterte aufgrund von Protest und beschränke sich lediglich auf diese 3 Provinzen.

Entwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Cannabis-Samen im Verkauf, Amsterdam 2008

Seit 1976 wird der Besitz von 30 g Cannabis toleriert (nicht verfolgt), obwohl dies nach dem Gesetz als Straftat gilt. In den Niederlanden gilt im Strafrecht aber das so genannte Opportunitätsprinzip. Dieses ermöglicht es Polizei und Staatsanwaltschaft, in eigenem weiten Ermessen von einer Verfolgung abzusehen.

Kommerzieller Cannabisanbau, Großhandel, Im- und Export sind aber weiterhin verboten und werden verfolgt. Ebenso sind andere Drogen wie Heroin verboten. Laut einer Studie der US-Regierung kommt die Hälfte der niederländischen Drogen aus Frankreich, einem in dieser Hinsicht streng prohibitionistischen Land.

Da der Cannabisanbau weiterhin verfolgt wird, können die Coffeeshops nicht legal versorgt werden. Eine Parlamentsmehrheit rief deswegen die Regierung am 27. Juni 2000 dazu auf, dieses Problem zu lösen. Ein weiteres Problem stellt der Drogentourismus dar, da in allen nahe gelegenen Ländern (vor allem in Deutschland und Belgien) der Anbau und Besitz von Cannabis verboten sind.

Ende 2010 hat die niederländische Regierung unter Mark Rutte angekündigt, einen wietpas einzuführen, so dass Coffeeshops nur noch mit solchen Ausweisen betreten werden dürfen. Einige Gemeinden in der Grenzprovinz Limburg sind zu Tests bereit. Kritiker befürchten, dass der Drogenkonsum dann verstärkt außerhalb der Coffeeshops stattfinden wird, und dass die Maßnahme zusätzliche Polizisten zur Kontrolle bräuchte.[1]

Erfolge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Cannabis-Gebrauch in der EU

Die niederländische Drogensterblichkeit ist zurückgegangen und ist geringer als in Deutschland, Österreich oder Schweden. Durch die Tolerierung wurden hunderttausende drogenneugierige Niederländer vom kriminellen Schwarzmarkt ferngehalten. Bei der Drogenverbreitung liegen die Niederländer im europäischen Mittelfeld: Zwei im Jahr 1997 angelegte Studien ergaben, dass 3,0 % der Westdeutschen und 2,8 % der Niederländer regelmäßig Cannabis konsumieren. In dieser Region liegt z. B. die deutsche Großstadt Aachen.

Meinungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Politik des Duldens ist auch in den Niederlanden nicht unumstritten. Unter anderem geht es darum, ob Coffeeshops in der Nähe von Schulen betrieben werden dürfen, wie hoch die Dichte an Coffeeshops in einer Gemeinde sein darf, und ob Ausländer zuzulassen sind.

Am 12. Dezember 2010 veröffentlichte Maurice De Hond eine Umfrage, der zufolge 54 Prozent der Niederländer für eine Legalisierung von softdrugs sind. 39 Prozent sind dagegen. Ein vollständiges Verbot oder ein sofortiges Schließen aller Coffeeshops befürworten 31 Prozent. Die Einführung eines wietpas begrüßen 47 Prozent. Männer, Linke und junge Menschen sind softdrugs gegenüber positiver eingestellt als der Durchschnitt. Von den Anhängern der rechtspopulistischen PVV lehnen 44 Prozent eine Legalisierung ab, von den Linksliberalen von D66 nur 12 Prozent (jeweils extreme Werte).[2]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. NRC: Limburg ziet wel wat in wietpas, Abruf 17. Dezember 2010.
  2. Peil.nl: Softdrugs en de wietpas (12. Dezember 2010), Abruf am 17. Dezember 2010.