Niederländische Drogenpolitik

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Hasch-Museum in Amsterdam

Die Niederländische Drogenpolitik möchte verhindern, dass Drogenkonsumenten in den Schwarzmarkt einsteigen müssen, um an Cannabis zu kommen. Dies lässt sich nach Meinung einiger Experten am besten dadurch verhindern, indem man geringe Mengen dieser Droge erlaubt. Allgemein vermutet wird, dass somit die Wahrscheinlichkeit, dass Cannabiskonsumenten an härtere Drogen wie Heroin etc. geraten, reduziert wird.

Deshalb gibt es in den Niederlanden 670 Coffeeshops, welche bis zu 5 Gramm Cannabis pro Person, allerdings seit 2012 nur an registrierte niederländische Staatsbürger, verkaufen dürfen. Synthetische (harte) Drogen sind verboten. Der Erwerb ist ab dem 18. Lebensjahr gestattet. Am 1. Mai 2012 führten drei südliche Provinzen (Limburg, Nordbrabant und Zeeland) als Modellversuch ein "Wietpas" (Gras-Ausweis) ein, um ihm am Ende des Jahres in den ganzen Niederlande einzuführen. Dies scheiterte aufgrund von Protest und beschränkt sich nur auf diese drei Provinzen.

Entwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Cannabis-Samen im Verkauf, Amsterdam 2008

Seit 1976 wird der Besitz von 30 g Cannabis toleriert (nicht verfolgt), obwohl dies nach dem Gesetz als Straftat gilt. In den Niederlanden gilt im Strafrecht aber das so genannte Opportunitätsprinzip. Dieses ermöglicht es Polizei und Staatsanwaltschaft, in eigenem weiten Ermessen von einer Verfolgung abzusehen.

Bei einer Gesetzesnovellierung im Jahr 1995 wurden die Bestimmungen verschärft: Cannabis darf seitdem nur noch an Personen über 18 Jahre verkauft werden und nur in einer maximalen Menge von 5 g pro Person. Zuvor war die Abgabe an Jugendliche ab 16 Jahren erlaubt.

Kommerzieller Cannabisanbau, Großhandel, Im- und Export sind aber weiterhin verboten und werden verfolgt. Ebenso sind andere Drogen wie Heroin verboten.

Doch auch Cannabis war in den Niederlanden nie richtig legal, sondern wurde nur toleriert. Die sogenannten Coffeeshops dürfen dort bis zu 500 Gramm Cannabis im Laden aufbewahren und bis zu 5 Gramm pro Kunde verkaufen. Die gesamte Produktion und der Großhandel sind aber illegal, so dass eine sehr spezielle Hintertürproblematik entstand. Dadurch gibt es auch keinerlei staatliche Kontrolle über die genutzten Anbaumethoden und dadurch keinerlei Verbraucherschutz.[1] Somit können die Coffeeshops nicht legal versorgt werden. Eine Parlamentsmehrheit rief deswegen die Regierung am 27. Juni 2000 dazu auf, dieses Problem zu lösen.

Seit dem 01. Dezember 2008 sind in den Niederlanden auch frische Psilocybinhaltige Pilze verboten. Deshalb gab es vorher nochmal einen großen Ansturm auf die Smartshops. Es war eine der Besonderheiten der niederländischen Drogenpolitik, dass die bis dahin als Frischpilze noch legal waren (im getrockneten Zustand waren sie schon vorher verboten worden).[2]

Ein weiteres Problem stellt der Drogentourismus dar, da in allen nahe gelegenen Ländern (vor allem in Deutschland und Belgien) der Anbau und Besitz von Cannabis verboten sind. Unter anderem, um dieses Problem zu begrenzen, kündigte die niederländische Regierung Ende 2010 unter Mark Rutte an, einen wietpas einzuführen, so dass Coffeeshops nur noch mit solchen Ausweisen betreten werden dürfen. Einige Gemeinden in der Grenzprovinz Limburg waren zu Tests bereit.[3]

Das niederländische Parlament stimmte im Februar 2017 für einen kontrollierten Hanf-Anbau. Der Gesetzentwurf der linksliberalen D66 wurde mit 77 zu 72 Stimmen angenommen. Falls die Erste Kammer noch zustimmt, wird es in Zukunft eine legale Versorgung der Coffeeshops geben und somit das Backdoor-Problem beseitigt. Die Niederlande wären somit das zweite Land der Welt (neben Uruguay) und das erste Land in Europa, das Cannabis legalisiert bzw. reguliert für den privaten Gebrauch. [4][5]

Erfolge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Cannabis-Gebrauch in der EU

Die niederländische Drogensterblichkeit ist zurückgegangen und ist geringer als in Deutschland, Österreich oder Schweden. Durch die Tolerierung wurden hunderttausende drogenneugierige Niederländer vom kriminellen Schwarzmarkt ferngehalten. Bei der Drogenverbreitung liegen die Niederländer im europäischen Mittelfeld: Zwei im Jahr 1997 angelegte Studien ergaben, dass 3,0 % der Westdeutschen und 2,8 % der Niederländer regelmäßig Cannabis konsumieren.

Meinungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Politik des Duldens ist auch in den Niederlanden nicht unumstritten. Unter anderem geht es darum, ob Coffeeshops in der Nähe von Schulen betrieben werden dürfen, wie hoch die Dichte an Coffeeshops in einer Gemeinde sein darf, und ob Ausländer zuzulassen sind.

Am 12. Dezember 2010 veröffentlichte Maurice De Hond eine Umfrage, der zufolge 54 Prozent der Niederländer für eine Legalisierung von softdrugs sind. 39 Prozent sind dagegen. Ein vollständiges Verbot oder ein sofortiges Schließen aller Coffeeshops befürworten 31 Prozent. Die Einführung eines wietpas begrüßen 47 Prozent. Männer, Linke und junge Menschen sind softdrugs gegenüber positiver eingestellt als der Durchschnitt. Von den Anhängern der rechtspopulistischen PVV lehnen 44 Prozent eine Legalisierung ab, von den Linksliberalen von D66 nur 12 Prozent (jeweils extreme Werte).[6]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Hier ist es LEGAL. Abgerufen am 19. September 2016.
  2. http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/letzter-handelstag-fuer-magic-mushrooms-massenansturm-auf-drogenlaeden-a-593764.html.
  3. NRC: Limburg ziet wel wat in wietpas, Abruf 17. Dezember 2010.
  4. Michael Knodt: Niederländisches Parlament stimmt für kontrollierten Cannabis-Anbau. In: Deutscher Hanfverband. 22. Februar 2017 (hanfverband.de [abgerufen am 3. März 2017]).
  5. n-tv Nachrichtenfernsehen: Präzedenzfall in Niederlanden: Cannabis-Anbau-Legalisierung rückt näher. In: n-tv.de. (n-tv.de [abgerufen am 3. März 2017]).
  6. Peil.nl: Softdrugs en de wietpas (12. Dezember 2010), Abruf am 17. Dezember 2010.