Nikol Paschinjan

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Nikol Paschinjan (2018)

Nikol Paschinjan (armenisch Նիկոլ Փաշինյան englisch Nikol Pashinyan; * 1. Juni 1975 in Idschewan, Armenische SSR, Sowjetunion) ist ein armenischer Politiker und Journalist, der eine wichtige Rolle bei der Revolution in Armenien 2018 eingenommen hat. Er steht dem Parteienbündnis Jelk vor, das zur Parlamentswahl 2017 erstmals antrat und mit neun Abgeordneten die drittgrößte Fraktion in der Nationalversammlung stellt. Er wurde am 8. Mai 2018 zum Premierminister gewählt. Am 15. Oktober 2018 trat er zurück.

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nikol Paschinjan studierte Journalistik an der Staatlichen Universität Jerewan. Das Studium konnte er nicht abschließen, da er wegen regierungskritischer Texte von der Hochschule verwiesen wurde.[1] Er arbeitete in den 1990er Jahren bei verschiedenen Zeitungen.[2] Schließlich wurde er Chefredakteur der Oppositionszeitung Aikakan Schamanak.[3] Wegen Berichten über Skandale und Korruption liefen mehrfach Strafverfahren gegen Paschinjan.[1] Bei den Parlamentswahlen 2007 trat er für eine Oppositionspartei an, konnte aber kein Mandat erringen.[2] Als es nach den Präsidentschaftswahlen von 2008 zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten kam, wurde Paschinjan als einer der Organisatoren der Proteste dafür verantwortlich gemacht und zu sieben Jahren Haft verurteilt. Das Urteil wurde von der Opposition und Journalistenverbänden scharf kritisiert.[3]

Der armenischstämmige Journalist Tigran Petrosyan schreibt, ­Paschinjan führe die Demonstranten ­unter dem Motto „Kampf, Kampf bis zum Ende“. Um politische Verfolgung zu vermeiden, gehe Paschinjan in den Untergrund. Er wurde von der Polizei wegen „Mordvorwürfen und Massenunruhen“ gesucht. Im Juni 2009 stellte er sich der Polizei – er musste zwei Jahre ins Gefängnis.[1] 2011 kam Paschinjan durch eine Amnestie frei.[2]

Nach seiner Freilassung gründete Paschinjan die Partei Zivilvertrag.[1] Bei der Parlamentswahl 2012 trat er für diese erneut an und konnte in die Nationalversammlung einziehen. 2017 kandidierte er mit dem neugegründeten, liberalen Parteienbündnis Jelk, das 7,8 % der Stimmen erreichte und damit neun Mandate erhielt. Paschinjan wurde Fraktionsvorsitzender. Im gleichen Jahr kandidierte er als Bürgermeister von Jerewan und erreichte mit 21 % der Stimmen den zweiten Platz.[2]

Als sich der frühere armenische Präsident Sersch Sargsjan im April 2018 entgegen vorherigen Versprechungen zum Premierminister wählen ließ, organisierte Paschinjan wochenlange und landesweite Proteste. Am 22. April kam es zu einem Treffen von Paschinjan und Sargsjan, das bereits nach drei Minuten beendet war und nach dem Paschinjan mit den beiden Oppositionellen Sasun Mikaeljan und Ararat Mirsojan festgenommen wurde. Am nächsten Tag wurden sie wieder freigelassen, kurz danach trat Sargsjan zurück und erklärte: „Ich hatte unrecht, und Nikol Paschinjan hatte recht.“ Im Laufe der Ereignisse eignete sich Paschinjan das Image des von außerhalb des Politikbetrieb kommenden, bürgernahen „Revoluzzers“ an. Er bezeichnete die Vorgänge als Samtene Revolution. Paschinjan wurde der Kandidat der Opposition für die Nachfolge als Regierungschef, während die bis dahin regierende Republikanische Partei keinen eigenen Kandidaten aufstellte.[4][5] Beim ersten Wahlgang am 1. Mai erhielt er keine Mehrheit in der Nationalversammlung.[6] Daraufhin gab es am nächsten Tag im ganzen Land einen Generalstreik und Verkehrsblockaden, die alle friedlich blieben. Im zweiten Wahlgang am 8. Mai erhielt Paschinjan 59 Stimmen, 42 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Damit erreichte er die erforderliche Mehrheit.[7]

Am 16. Oktober 2018 ist Paschinjan von seinem Amt zurückgetreten, damit das Volk "seinen Willen in vorgezogenen Parlamentswahlen kundtun kann". Die friedliche 'samtene Revolution', durch die er im Mai an die Regierung gekommen war, solle so vollendet werden. Die Neuwahl zur Nationalversammlung ist für den 9. oder 10. Dezember 2018 vorgesehen.[8]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Paschinjan hat die Bekämpfung der Armut und Korruption in Armenien und demokratische Reformen gefordert. Vergeltung an politischen Gegnern nach einer Machtübernahme hat er abgelehnt. Er hat als wichtiges Ziel eine Neuwahl unter einem überarbeiteten Wahlgesetz genannt, das Wahlfälschung verhindern soll.[5][9]

Als Oppositionspolitiker war er einer der wenigen, die den Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion mit Russland abgelehnt haben. Er hat 2018 betont, er strebe keine geopolitischen Veränderungen an; er wolle enge Beziehungen sowohl zu Russland als auch zur EU, mit der Armenien durch die Östliche Partnerschaft verbunden ist.[4][5] Im Wahlprogramm seiner Partei war noch ein Ausstieg aus der EAWU in Erwägung gezogen worden.[2]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Nikol Paschinjan – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d Revolutionär mit Erfahrung. taz.de, 23. April 2018, abgerufen am 4. Mai 2018.
  2. a b c d e Armeniens Rebell mit Ausdauerqualitäten. Deutsche Welle, 27. April 2018, abgerufen am 4. Mai 2018.
  3. a b Haftstrafe für armenischen Journalisten. Deutsche Welle, 20. Januar 2010, abgerufen am 4. Mai 2018.
  4. a b Anführer im Revoluzzer-Outfit. tagesschau, 1. Mai 2018, abgerufen am 4. Mai 2018.
  5. a b c Der Mann der Stunde. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 1. Mai 2018, abgerufen am 4. Mai 2018.
  6. Armenien: Parlament stimmt gegen Oppositionsführer Paschinjan. In: Spiegel Online. 1. Mai 2018 (spiegel.de [abgerufen am 5. Mai 2018]).
  7. Wahl in Armenien: Paschinjan ist Ministerpräsident. (zdf.de [abgerufen am 8. Mai 2018]).
  8. Nikol Paschinjan: Armenischer Ministerpräsident tritt zurück. In: Zeit Online. 16. Oktober 2018, abgerufen am 16. Oktober 2018.
  9. Armenischer Oppositionsführer Paschinjan im Interview. euronews, 30. April 2018, abgerufen am 4. Mai 2018.