No Border Netzwerk

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No-Border-Aktivisten demonstrieren vor dem Frontex-Gebäude für allgemeine Reisefreiheit, 2008

No Border Netzwerk ist ein europäisches Netzwerk politisch Aktiver, deren Ziel darin besteht, bestehende Grenzen aufzuheben und Niederlassungsfreiheit über die Europäische Union hinaus zu ermöglichen.[1] Die Anhänger des Netzwerks betrachten sich selbst überwiegend als Anarchisten. Das No Border Netzwerk wurde 1999 gegründet.[2] Es verfügt seit 2000 über eine Website und lokale Gruppen in ganz Europa, darunter elf im Vereinigten Königreich, wo es sich No Borders Network nennt.[3]

Struktur des Netzwerks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

No Border hat keine fest strukturierte Organisation. Es gibt daher keine Organe wie Mitgliederversammlungen oder Vorstände. No Border arbeitet, für Netzwerke Autonomer typisch, mit einem Bezugsgruppensystem. Jede Person und jede Gruppe, die die Prinzipien der Bewegung teilt, ist befugt, den Namen No Border zu benutzen.[4]

Die folgenden Gruppen sind mit No Border vernetzt: The VOICE Refugee Forum, Jugendliche ohne Grenzen, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, Women in Exile, NoLager-Netzwerk, Refugee Struggle for Freedom, Refugee Tent Aktion, Refugee Strike Berlin, Lampedusa in Hamburg, Freedom not Frontex, Pro Asyl, Flüchtlingsräte, Kein mensch ist illegal, Afrique-europe Interact, Borderline-europe.[5] Ebenso[6] der Aktionskreis unabhängiger Non-Citizen Kämpfe, welcher im September 2013 seine Auflösung angekündigt hat.[7]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Idee einer Welt ohne Grenzen mit einem Recht auf Freizügigkeit als Menschenrecht ist alt. Sie ist zentraler Bestandteil des Kosmopolitismus. Exemplarisch wurde sie 1971 durch John Lennons Lied „Imagine“ zum Ausdruck gebracht, eine Hymne der Friedensbewegung („Imagine there's no countries […] | You may say I'm a dreamer | But I'm not the only one | I hope someday you'll join us | And the world will be as one“).

Bewegung kam in die Idee einer Welt ohne Grenzen, in der niemandem mit der Begründung, er sei Ausländer, die Einreise in ein Land und die Arbeitsaufnahme verweigert werden und in der niemand als „Illegalerabgeschoben wird, auf der documenta IX in Kassel 1997. Diese stand unter dem Motto: Kein Mensch ist illegal. Dieses Motto wurde zum Namen einer Bewegung mit Schwerpunkt in Deutschland, die es bis heute hier (aber auch in anderen Ländern) unter diesem Namen gibt. Die Ortsgruppe Hanau von kmii wird von der Fraktion der Linken im Europäischen Parlament ausdrücklich als Ansprechpartner des No Border-Netzwerks in Deutschland angeführt.[8]

Das transnationale Netzwerk nahm seine Arbeit im Dezember 1999 mit einem Treffen in Amsterdam auf. Unter dem Namen No Borders Network ist seit 2005 ein nationaler Ableger der Bewegung in Großbritannien aktiv.

Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ziel des No Border-Netzwerks ist es laut einer Präsentation der Linken im Europäischen Parlament, „vor dem Hintergrund einer emanzipatorischen und antikapitalistischen Perspektive Widerstand zu organisieren und eine Plattform für den Austausch von Informationen und Erfahrungen zwischen den verschiedenen Gruppen und Einzelpersonen herzustellen“. Aktionen werden gemeinsam mit den Betroffenen und mit selbst organisierten Gruppen von Migranten durchgeführt.

Inschrift an der Willkommenssäule bei einem Flüchtlingswohnheim in Bremen-Osterholz: „Menschen befugt sind zu leben wo immer sie wollen“

Die Idee einer Welt ohne Grenzen ist weit in die Mitte der westlichen Gesellschaften vorgedrungen. So verabschiedete die Grüne Jugend Berlin auf ihrer Landesmitgliederversammlung vom 23. bis 25. November 2012 eine „Keine Grenzen, keine Staaten – faire und gerechte Asylpolitik für Berlin“ betitelte Resolution mit der folgenden programmatischen Aussage: „Die Idee von Nationalstaaten und die damit verbundene nationale Abgrenzung voneinander widerspricht unserem Verständnis von einer Kultur des Miteinanders unabhängig von Staatszugehörigkeiten. Es ist ein Teil der Privilegien des Globalen Nordens, dass in fast alle Länder ohne große Probleme gereist werden kann. Umgekehrt ist das nicht so. Durch diese Politik wird nicht nur psychisch sondern auch physisch auf eine chauvinistische Art und Weise Rassismus gelebt. Wir als GRÜNE JUGEND Berlin verurteilen den ethnozentristischen und rassistischen Gedanken, dass nur bestimmte Menschen in Deutschland leben dürfen. Alle Menschen sollen sich ihren Wohnort selbstbestimmt aussuchen dürfen. Wir treten für die Aufhebung aller Grenzen ein, zwischen Ländern, zwischen Menschen und in den Köpfen. Im nächsten Schritt fordern wir die Überwindung der Nationalstaaten, denn solange es ein ‚wir‘ und ein ‚ihr‘ gibt, wird es immer Rassismus und eine Verletzung der Menschenrechte geben.“[9]

Aktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Transnationale No-Border-Demonstration beim „Dschungel von Calais“, Juni 2009.[10] Das Fronttransparent trägt neben dem Motto „No Border“ die Forderung nach Reise- und Niederlassungsfreiheit

Herausragende Aktivitäten sind das no border camp, der Internationale Aktionstag immer um den 15. Oktober herum, die Kampagne gegen die IOM und generell der Kampf gegen Abschiebung und Abschiebehaft. Gruppen des No Borders Netzwerks organisieren seit 2002 Protest-Camps, die „No Border Camps“ oder „Border Camps“ genannt wurden. Die Orte dafür waren Straßburg,[11][12] Frankreich (2002), Frassanito, Italien (2003), Köln (2003, 2012), Gatwick Airport (2007), Vereinigtes Königreich,[13][14] Patras, Griechenland,[15] Dikili, Türkei (2008),[16] Calais, Frankreich (2009, 2015),[10] Lesvos, Griechenland (2009),[17] Brüssel, Belgien (2010), Siva Reka, Bulgarien (2011),[18][19] Stockholm, Schweden (2012), Rotterdam, Niederlande (2013),[20] Ventimiglia, Italien (2015) und Thessaloniki 2016.

„Anarcho-Punks“ betrieben laut dem Spiegel Anfang 2016 „NoBorderKitchens“ in Griechenland. Sie schlossen damit insofern eine Versorgungslücke, als es z.B. in dem „HotspotSamos, einem ehemaligen Internierungslager für politische Gefangene, zwar EURODAC-Apparate zur Registrierung von Flüchtlingen und Küstenwachen-Boote, aber keine Küchen gab. Niemand außer den NoBorder-Aktiven hatte (nicht nur auf Samos) eine Infrastruktur für die Beköstigung von Menschen auf der Flucht geschaffen.[21][22] Bereits zuvor sind an innereuropäischen Grenzen weitere No-Border-Kitchen aktiv geworden.[23][24]

Rezeption[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im März 2016 wurde Aktivisten des No Border Netzwerks von französischen Behörden und dem französischen Innenminister Bernard Cazeneuve vorgeworfen, Flüchtlinge in „unverantwortlicher“ und „zynischer“ Weise Migranten gegen die Staatsgewalt aufzubringen und für medienwirksame Aktionen zu instrumentalisieren. [25] So seien Migranten aus Iran dazu gebracht worden, sich mit Bindfäden die Münder zuzunähen und vor die Kameras der Presse zu treten.

Auch innerhalb der politischen Linken gibt es Kritik an den Praktiken der No Border-Bewegung. So meinte Vassilis Tsianos, Mitbegründer von Kanak Attak, 2012: „Es ging seit 2003 immer um Verhaltensweisen auf den No-Border-Camps: Darf getrunken, darf Haschisch geraucht werden? Ab wann flirtet ein Mann nicht mehr, sondern belästigt eine Frau sexuell? Diese Auseinandersetzung war sehr wichtig, aber sie hatte damals schon den Beigeschmack einer bestimmten politischen Kultur der Disziplinierung des Subjekts durch moralische Anrufung. Und das hatte nichts mit der migrantischen Kultur zu tun. Das ist ebenso merkwürdig wie diese aufgekommene Praxis der Selbstpositionierung. […] »Ich bin eine nicht unterdrückt geborene, Bafög-beziehende, frauisierte Weiße und mein Wissen basiert auf dem Wissen von PoCs«, so wird da geredet, das ist eine Art neoprotestantischer Sektenbildung. Diese Selbstbezichtigung ist immer eine Strategie eines reformorientierten Teils der Bildungsbourgeoisie: Moral und moralische Panik im Namen der Diskurshygiene.“[26]

Auch von der Heinrich-Böll-Stiftung wird kritisch angemerkt, dass oft nicht klar sei, wer eigentlich mit dem „Wir“ gemeint sei, von dem Aktivisten sprechen. Viele hätten die Metapher von der Festung Europa in der Form verinnerlicht, dass diejenigen, deren Lage verbessert werden solle, sprachlich zu „den Anderen“ gehörten. Dabei müsste es darum gehen, die Binärstruktur „Wir und die Anderen“ im Sprechen, Denken und Handeln zu überwinden.[27]

Der Ortsgruppe Hanau des Schwesternetzwerks kein mensch ist illegal wurde 2012 von der IG Metall Mitte die Georg-Bernard-Plakette verliehen. Laut IG Metall erhalten diese Plakette Personen und Institutionen „für den Kampf zur Erhaltung der Demokratie“. In der Begründung werden von der Gewerkschaft Abschiebungen ausdrücklich als „bedrohlich“ bewertet, und kmii wird für seinen Einsatz für Flüchtlinge gelobt.[28]

Am 9. November 2014 inszenierten Aktionskünstler des „Zentrums für politische Schönheit“ aus Anlass des 25. Jahrestags des Falls der Berliner Mauer im Auftrag des Maxim-Gorki-Theaters Berlin eine Aktion. An der bulgarisch-türkischen Grenze skandierten sie die Slogans: „Die Mauer muss weg“ und: „No border, no nation, stop deportation“, den „Schlachtruf von heute“ (so die „Berliner Zeitung“). An die Grenze waren der Drehbuchautor, ein Netzaktivist, eine Sozialwissenschaftsstudentin, Abgeordnete der Piratenpartei, Castorgegner sowie Theaterpädagogen mit Bolzenschneidern gefahren. Während der ganzen Inszenierung sei vielen Teilnehmern und Beobachtern nicht klar gewesen, dass die Aktion in die Kategorie „Kunstausübung“ gehört habe.[29]

Kritik gibt es auch an der Art der Repräsentation der Migranten ausschließlich als Helden und nicht auch als Opfer. Migration werde dabei per se als etwas Positives und somit verklärt dargestellt.[30]

Polizeiliche Maßnahmen und nachrichtendienstliche Einschätzungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2012 wurde durch eine kleine Anfrage der Linken bekannt, dass Europol in größerem Umfang über das Netzwerk konferierte und BKA und LKA Unterwanderungs- und Störaktionen gegen die Camps durchgeführt haben.[31] Als Antwort auf eine weitere kleine Anfrage teilte die Bundesregierung am 10. Mai 2013 mit, dass über No Border-Aktivisten „Erkenntnisse auf dem PWGT-Wege anlass- und ereignisbezogen ausgetauscht [werden], sofern Phänomenbereiche der Politisch motivierten Kriminalität betroffen sind.“[32]

Das Landesamt für Verfassungsschutz der Freien und Hansestadt Hamburg beurteilte in seinem „Verfassungsschutzbericht 2010“ das No Border Camp in Brüssel als Protest von „Antirassisten verschiedener europäischer Länder gegen die Migrationspolitik der Europäischen Union“. Initiator dieser Camps sei „ein europäisches Netzwerk und loser Zusammenschluss autonomer Gruppen sowie nichtextremistischer Flüchtlingsinitiativen.“[33]

Das österreichische „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorbekämpfung“ bewertet in seinem „Verfassungsschutzbericht 2012“ generell „das ideologische Niveau der autonom-anarchistischen Aktivistinnen und Aktivisten als eher niedrig […]. Teilweise steht hinter ihren militanten Aktionen kein politisches Ziel sondern reine ‚Erlebnisorientierung‘“.[34] Die „überschaubare Anzahl“ von meist jugendlichen Aktivisten werde „zunehmend von einer weitgehend erlebnisorientierten Motivation angetrieben, die die Auseinandersetzung mit gegnerischen politischen Gruppen und mit der Staatsmacht provoziert und fördert. Die Gefahr einer solchen Entwicklung besteht darin, dass ohne ideologische Klammer die rein militante Aggression zu exzessiver Gewaltanwendung führen kann.“[35] Unter den internationalen Verbindungen wird die „Teilnahme von österreichischen Aktivistinnen und Aktivisten an einem No Border-Camp in Bulgarien“ aufgeführt.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: No Border – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. La-Croix.com: Qui sont les « No Borders » de Calais ? In: la-croix.com. Abgerufen am 10. März 2016 (französisch).
  2. European Citizenship and the Place of Migrants’ Struggles in a New Radical Europe. An interview with Sandro Mezzadra. | Lefteast. In: www.criticatac.ro. Abgerufen am 20. August 2016.
  3. http://noborders.org.uk/Static/Contacts
  4. About No Borders. noborders.org.uk
  5. Netzwerke. www.no-border.info
  6. Netzwerke
  7. Aktionskreis unabhängiger Non-Citizen Kämpfe: Ankündigung der Auflösung
  8. Europäische Linke: Migreurop und No Border
  9. Grüne Jugend Berlin: Keine Grenzen, keine Staaten – faire und gerechte Asylpolitik für Berlin. November 2012
  10. a b Peter Allen: Police arrest 47 anarchists threatening to lead swarms of illegal migrants through Channel tunnel to Britain. In: Daily Mail, 28. Juni 2009. 
  11. http://noborder.org/strasbourg/index.php
  12. Shuddhabrata Sengupta: No Border Camp Strasbourg : A Report, 29 Jul 2002. Archiviert vom Original am 13. März 2004.
  13. Protest camp starts near Gatwick. In: BBC News, 20. September 2007. Abgerufen am 7. April 2010. 
  14. Protesters blame police over camp. In: BBC News, 18. September 2007. Abgerufen am 7. April 2010. 
  15. No Border Patras 2008. Archiviert vom Original am 15. September 2008.
  16. Turkey, Dikili, No Border Camp. 13. September 2008. Abgerufen am 3. Mai 2015.
  17. Noborder Lesvos '09 welcomes you. Welcome to Europe (formerly lesvos09.antira.info). 25. August 2009. Abgerufen am 3. Mai 2015.
  18. No Border Camp in Bulgaria: 25th to 29th of August 2011. Welcome to Europe. 28. Juni 2011. Abgerufen am 3. Mai 2015.
  19. Some news from No Border Camp Bulgaria. 5. September 2011. Abgerufen am 3. Mai 2015.
  20. Website Rotterdam No Border Camp
  21. Alexander Smoltczyk / Maurice Weiss: Z wie Zurück. In: Der Spiegel. Ausgabe 10/2016. 5. März 2016, S. 23
  22. No Border Kitchen: Griechenland - Mazedonien: Wir kochen weiter!. civic-forum.org. 9. Februar 2016
  23. No-Border-Kitchen. In: frieden-hannover.de. 18. Januar 2016, abgerufen am 13. März 2016.
  24. Refugee Kitchen On An Old Train At Greece-Macedonia Border. In: wmfd.com. Abgerufen am 13. März 2016 (englisch).
  25. Jochen Buchsteiner / Michaela Wiegel: Flüchtlinge in Calais – Weiße Rosen gegen Planierraupen Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), 11. März 2016, abgerufen am 12. März 2016
  26. Christian Jakob: Vassilis Tsianos im Gespräch über die Debatte um Critical Whiteness und linken Rassismus. jungle-world.com. 9. August 2012
  27. Juliane Karakayali / Serhat Karakayali: Liminal People. Heimatkunde. Migrationspolitisches Portal der Heinrich-Böll-Stiftung
  28. IG Metall Mitte: Georg-Bernard-Plakette an Kein Mensch Ist Illegal verliehen. 28. Juni 2012
  29. Zentrum für Politische Schönheit: Provokation an Europas Schmerzgrenze. Berliner Zeitung. 11. November 2014
  30. Daphne Sivetidis: The Anti-Capitalist Movement and the Migrant. In: Sussex Migration Working Paper no. 39. University of Sussex, abgerufen am 20.08.2016.
  31. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/9446 – (PDF-Datei) vom 23. Mai 2012, abgerufen am 9. März 2016
  32. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Annette Groth, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/13440 – S. 7 (PDF-Datei) vom 10. Mai 2013, abgerufen am 11. März 2016
  33. Behörde für Inneres und Sport Hamburg: Verfassungsschutzbericht 2010. S. 128 (37)
  34. Republik Österreich / Bundesministerium für Inneres / Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorbekämpfung: Verfassungsschutzbericht 2012 S. 21
  35. Republik Österreich / Bundesministerium für Inneres / Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorbekämpfung: Verfassungsschutzbericht 2012. S. 24