Nowoczesna

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Die Moderne
Nowoczesna
Logo der .N
Abkürzung .N
Partei­vorsitzende Katarzyna Lubnauer
Gründung 31. Mai 2015
Aus­richtung Liberalismus,
Klassischer Liberalismus[1],
Wirtschaftsliberalismus
Mitglieder­zahl ca. 6.000 (Stand: 2017)[2]
Europapartei ALDE
Jugend­organisation Forum Młodych Nowoczesnych
Farbe(n) Azurblau
Sejm
27/460
Senat
0/100
EU-Parlament
0/51
Sejmiks
0/555
Website nowoczesna.org

Nowoczesna (deutsch Die Moderne, Kurzbezeichnung .N) ist eine klassisch-liberale[1] politische Partei in Polen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sie wurde am 31. Mai 2015 vom Ökonomen Ryszard Petru unter dem Namen NowoczesnaPL im Vorfeld der Parlamentswahl 2015 gegründet. Bei dieser erhielt die Partei 7,6 % der Wählerstimmen und ist somit viertstärkste Kraft im Sejm. 2016 stand sie in Umfragen zur Parlamentswahl 2019 mit bis zu 25 % nach der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an zweiter Position und hatte auch die ehemals regierende PO überholt. Die meisten befragten Polen sahen Nowoczesna damals als größte Oppositionskraft zur regierenden PiS.[3] Seit Beginn 2017 sind ihre Umfragewerte stark eingebrochen, sodass sie im Moment zwischen 7 und 9 % steht.

Am 25. November 2017 wurde in Anwesenheit von ungefähr 300 Delegierten ein Parteitag organisiert. Währenddessen kam es zur Wahl von Parteiorgan und Vorsitzenden. Katarzyna Lubnauer konnte mit einem Stimmverhältnis von 149 zu 140 den Parteichef Ryszard Petru ablösen. Lubnauer wurde durch Kamila Gasiuk-Pihowicz, Paweł Pudłowski und Piotr Misiło unterstützt, die ihre Kandidaturen vorzeitig verworfen hatten. Darüber hinaus wurde der vollständige Parteiname von Nowoczesna Ryszarda Petru (deutsch: Richard Petrus Moderne) auf Nowoczesna eingekürzt.[4]

Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Nowoczensa ist programmatisch mit der Bürgerplattform (PO) vergleichbar (Mitte-rechts), jedoch wirtschaftlich liberaler eingestellt. Im September 2016 stellte die Nowoczesna auf einem Parteikonvent ihr Programm vor.[5]

Innenpolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Ministerpräsident bekäme mehr Kompetenzen zulasten des Staatspräsidenten zugewiesen, um eine Blockierung der Regierungstätigkeit zu verhindern. Die Amtszeit von Abgeordneten und anderen Volksvertretern, wie etwa Stadtpräsidenten oder Bürgermeister, soll maximal zwei Legislaturperioden mit jeweils fünf Jahren betragen. Zudem sollen ihr zufolge Starost und Woiwodschaftsmarschall in einer Direktwahl ernannt werden. Die Funktion des Woiwoden soll entfallen und die Wahl zum Senat im Abstand von zwei Jahren zu den Sejmwahlen erfolgen, sodass amtierenden Lokalpolitikern eine Kandidatur für den Senat ermöglicht wird. Generalstaatsanwaltschaft und Justizministerium sollen voneinander unabhängig sein. Daher sollen beide Ämter nicht von derselben Person ausgeübt werden.

Gesellschaftsfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

.N möchte Religion und Staat stärker trennen, Eingetragene Partnerschaften legalisieren und In-vitro-Fertilisation vom Staatshaushalt finanzieren. Organisationen mit rassistischem, chauvinistischem oder anarchistischem Charakter müssen durch neue Gesetze effektiver eingeschränkt beziehungsweise aufgelöst werden können.

Wirtschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei spricht sich gegen Privilegien einzelner Berufsgruppen aus. Monopolpositionen von staatlichen Unternehmen gelte es zu verringern. Darüber hinaus schlägt .N vor, beide Einkommensteuersätze (aktuell 19 und 32 %) auf jeweils 16 und 26 % zu reduzieren, wobei man längerfristig eine Flat Tax mit hohem Steuerfreibetrag anstrebt. Sollte das Einkommen eines Privathaushalts nach Abzug des Gesundheitsbeitrages unter dem Existenzminimum liegen, bekommt die Person den fehlenden Betrag mit der Einkommensteuer zurückerstattet. Der Mindestlohn wird vom Durchschnittslohn eines Powiats (Äquivalent zu Landkreis) abhängig gemacht und soll 50 % betragen. Das Renteneintrittsalter müsse aufgrund des demographischen Wandels 67 Jahre für Mann und Frau betragen.

Parteivorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nr. Bild Name Amtszeit
1. Ryszard Petru Sejm 02 2016.JPG Ryszard Petru 31. Mai 2015–
25. November 2017
2. Katarzyna Lubnauer Sejm 2016.JPG Katarzyna Lubnauer Seit 25. November 2017

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Marek Payerhin (2016). Nordic, Central, and Southeastern Europe 2016-2017. Rowman & Littlefield Publishers. S. 339 ISBN 978-1-4758-2897-9.
  2. W listopadzie Nowoczesna wybierze władze partii. In: PAP. 2. September 2017; abgerufen am 25. November 2017 (polnisch).
  3. Analyse: Nowoczesna als wichtigste Oppositionspartei? In: bpb. 18. Februar 2016; abgerufen am 20. März 2017.
  4. Lubnauer nową szefową Nowoczesnej. Pokonała Petru. In: polsatnews.pl. 25. November 2017; abgerufen am 25. November 2017 (polnisch).
  5. Nowoczesna ma nowy program polityczny. In: Wirtualna Polska. 11. September 2016; abgerufen am 9. Oktober 2016 (polnisch).