Oberstes Gericht (Israel)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Das Oberste Gericht Israels (2006)

Das Oberste Gericht (hebräisch בית המשפט העליון‎ Beit haMishpat ha'Elyon; arabisch المحكمة العليا‎, DMG Al-Mahkamah al-‘Ulyā) bildet in Israel die Spitze des Gerichtssystems. Es hat seinen Sitz in Jerusalem.

Gerichtsorganisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sitz des Gerichts ist Jerusalem. Seine Entscheidungen sind nach der Doktrin des stare decisis für alle Gerichte bindend. Das Oberste Gericht ist zum einen als Rechtsmittelinstanzgericht tätig und daneben in erster Instanz als Hoher Gerichtshof (hebräisch בית משפט גבוה לצדק‎ Beit Mishpat Gavoha Le'Zedek; Kurzbezeichnung Bagatz בג״ץ‎) insbesondere für die prinzipale Normenkontrolle von Gesetzen.

Die Mitglieder des Obersten Gerichts werden – wie alle Richter – vom Präsidenten des Staates Israel auf Vorschlag eines Richterwahlausschusses ernannt. Der Richterwahlausschuss besteht aus drei Mitgliedern des Obersten Gerichts (einschließlich seines Präsidenten), zwei Ministern (darunter dem Justizminister), zwei Abgeordneten der Knesset und zwei Vertretern der Anwaltskammer. Den Vorsitz führt der Justizminister. Die Zahl der Richter wird durch Gesetz bestimmt und beträgt zurzeit 14. Die Amtszeit endet mit Vollendung des 70. Lebensjahres.

Präsidentin des Gerichts ist seit 2015 Miriam Naor.

Gebäude[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Luftaufnahme des schneebedeckten Gebäudes

Die Architekten des Gebäudes sind Ram Karmi, ein Vertreter des Brutalismus, sowie dessen Schwester Ada Karmi-Melamede. Das Gebäude des Obersten Gerichtshofes liegt zwischen der Knesset, mit der sie mit einem direkten Gang verbunden ist, und dem Wohnsitz des Premierministers. Es symbolisiert damit die Verbindung zwischen Legislative und Exekutive und ist stark von der Bibel und den Vorschriften des jüdischen Glaubens geprägt.

Das moderne Gebäude enthält auch byzantinische Stilelemente. Es öffnet sich zu einem mit Rundbögen ausgestatteten Innenhof mit einem Springbrunnen, ähnlich dem Rockefeller-Museum. Im Eingangsbereich führt eine enge Treppe nach oben. Eine Jerusalemer Steinwand auf einer Seite symbolisiert die irdischen Gesetze, eine nackte, flache Wand andererseits die himmlischen Gesetze. Diese Gegenüberstellung findet sich aber im ganzen Komplex wieder: alt – neu, Licht – Schatten, Geraden – Kurven, Kritik – Lob. Das ganze Gebäude wird durch viel Oberlicht erleuchtet, sodass bei Tageslicht auf künstliche Beleuchtung verzichtet werden kann. Die öffentlich zugängige kreisrunde Bibliothek öffnet sich zu einer lichtdurchfluteten Pyramide, deren kreisförmige Fenster den Raum erhellen. Die Pyramide wurde durch das Grab des Zacharias und das Grabmal des Absalom im Kidrontal in Jerusalem inspiriert.[1] Die fünf nüchtern gehaltenen Gerichtssäle liegen aneinandergereiht, der größte in der Mitte, die kleinen an den Flanken.

Das 1992 eröffnete Gerichtsgebäude ist eine Schenkung von Dorothy de Rothschild.[2] Außerhalb des Dienstzimmers des Präsidenten ist ein Brief von Frau Rothschild an Premierminister Schimon Peres ausgestellt, in dem sie ihre Absicht kundtut, ein neues Gebäude für das Oberste Gericht zu stiften.[3]

Museum[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dieses enthält zahlreiche Artefakte von der türkischen Regierungsperiode über die britische Mandatszeit bis zur heutigen Zeit.

Richter am Obersten Gericht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

(Stand Jänner 2015)

Präsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Miriam Naor, die gegenwärtige Präsidentin des Obersten Gerichts Israels

Präsidenten des Obersten Gerichtshofes waren

Von Bis Name
1948 1954 Moses Smoira
1954 1965 Yitzchak Olshan
1965 1976 Schimon Agranat
1976 1980 Joel Zussman
1980 1982 Moshe Landau
1982 1983 Jitzchak Kahan
1983 1995 Meir Schamgar
1995 2006 Aharon Barak
2006 2012 Dorit Beinisch
2012 2015 Asher Grunis
2015 bis heute Miriam Naor

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. The Pyramid – The Library. Abgerufen am 24. März 2016 (englisch).
  2. Obituaries – Dorothy de Rothschild, 93, Supporter of Israel. In: The New York Times. 13. Dezember 1988, abgerufen am 24. März 2016 (englisch).
  3. The President’s Chamber. Abgerufen am 24. März 2016 (englisch).

Koordinaten: 31° 46′ 52″ N, 35° 12′ 15″ O